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URP 2011-2

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URP 2011-2

Günter Heine

Reform des Umweltstrafrechts – internationale Entwicklung und nationaler Stand

Redaktioneller Beitrag

Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen durch das Strafrecht bedarf einer dringlichen Reform. Im geltenden Recht verschwindet die Bedeutung des Strafrechts in zahlreichen Nebengesetzen. Die kantonale Praxis ist uneinheitlich, das gesetzlich vorgesehene Strafsanktionensystem wird dadurch entwertet. Dies entspricht…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

95
Günter Heine: Reform des Umweltstrafrechts – internationale Entwicklung und nationaler Stand
Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen durch das Strafrecht bedarf einer dringlichen Reform. Im geltenden Recht verschwindet die Bedeutung des Strafrechts in zahlreichen Nebengesetzen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

118
Lärmschutzmassnahmen bei der Sanierung eines Nationalstrassenabschnitts; Wirtschaftlichkeit der zusätzlich verlangten Lärmschutzsanierungen
Leitsätze Von der Verwendung eines speziellen Drainbelages für die Sanierung eines Autobahnabschnittes ist abzusehen, wenn er im Vergleich zum bewilligten Belag wegen der schlechteren Wirtschaftlichkeit, den h… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.02.1011

Original

1C_480/2010
129
Fluglärm; Überbaubarkeit und Erschliessung von Parzellen
Leitsätze Im vorliegenden Fall überwiegt das Anliegen, die bauliche Entwicklung im übermässig mit Lärm belasteten Gebiet zu begrenzen, die öffentlichen Interessen an der Entwicklung des Ortskerns. Auch… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.12.2010

Original

1C_318/2010
135
Lärmschutz; zusätzliche Abklärung für den Umbau eines Allwetterplatzes
Leitsätze Von der im vorliegenden Fall geplanten Erstellung eines Allwetterplatzes als Pausen-, Sport- und Spielplatz kann aufgrund der Befestigung und der neuen Ausstattung davon ausgegangen werden, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.01.2011

Original

1C_278/2010
149
Lärmschutz; Lärmempfindlichkeitsstufen-Plan; Zuordnung einer höheren Empfindlichkeitsstufe
Leitsätze Die Zuordnung einer Nutzungszone zur Empfindlichkeitsstufe III hat nicht zwingend zur Folge, dass nun vermehrt Lärm erzeugt wird, welcher mit der Empfindlichkeitsstufe II der nachbarschaftlichen Zone… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.09.2010

Original

1C_63/2010
154
Gewässerschutz; Verbot des Ausbringens eines verdünnten Beizmittels
Leitsätze Der vorliegende Straftatbestand setzt eine konkrete Gefährdung des Wassers voraus. Eine tatsächliche Verletzung der Fauna und Flora ist für die Erfüllung des Straftatbestandes nicht notwendig.… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.11.2010

Original

6B_607/2010
159
Beschwerdelegitimation; Abgabe zur Sanierung von Altlasten
Leitsätze Die Beiträge, die vom Bund den Kantonen ausgerichtet werden, bezwecken in erster Linie, die bei den Kantonen verbleibenden Ausfallkosten teilweise abzugelten. In der Regel kommen deshalb einzig die… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
16.06.2010
170
Luftreinhaltung; Fahrleistungsmodell; fehlende Nutzungsangaben einer publikumswirksamen Einrichtung
Leitsätze Wenn der Nutzungsmix für die Umweltverträglichkeit des Bauvorhabens bedeutsam ist, muss die aus den vorgesehenen Nutzungen einer publikumsintensiven Einrichtung resultierende Fahrtenzahl Gegenstand d… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.06.2010
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