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URP 2021-4

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URP 2021-4

Markus Schreiber

Der Rechtsrahmen einer Wasserstoffwirtschaft

Redaktioneller Beitrag

Wasserstoff, der mit erneuerbaren Energien hergestellt wird, könnte dazu beitragen, unser Wirtschaftssystem zu defossilisieren. Dies gilt insbesondere für Bereiche wie die chemische Industrie oder den Schwerlastverkehr. Die Chancen einer Wasserstoffwirtschaft hängen jedoch nicht nur von den technischen und…

Inhalt

Redaktioneller Beitrag

329

Markus Schreiber: Der Rechtsrahmen einer Wasserstoffwirtschaft

Wasserstoff, der mit erneuerbaren Energien hergestellt wird, könnte dazu beitragen, unser Wirtschaftssystem zu defossilisieren. Dies gilt insbesondere für Bereiche wie die chemische… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

356

Thierry Largey: La protection des biotopes dans la zone à bâtir – Commentaire des arrêts du Tribunal fédéral 1C_126/2020 du 15 février 2021 et 1C_653/2019 du 15 décembre 2020

In zwei relativ neuen Entscheiden befasst sich das Bundesgericht mit dem in Art. 18 NHG geregelten Biotopschutz innerhalb der Bauzone. Im Entscheid Grandfontaine (JU) ging es um eine im Zusamm… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

368

Biotopschutz; Verletzung eines Biotops von regionaler Bedeutung durch ein Bauvorhaben innerhalb der Bauzone

Leitsätze Streitgegenstand ist die Baubewilligung für ein Vorhaben innerhalb der Bauzone, dem ein Teil eines Gartens als Biotop von regionaler Bedeutung zu weichen hätte. Der aktuelle Zonenplan lässt das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.02.2021

Original

380

Arnold Marti: Anmerkung der Redaktion zu 1C_126/2020

Einen ähnlich gelagerten Fall wie den vorliegenden hat das Bundesgericht im Urteil 1C_653/2019 vom 15. Dezember 2020 in Grandfontaine (JU) zu beurteilen gehabt. Streitgegenstand ist auch dort… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

382

Jagdrecht; Verbot der Jagd in eidgenössischen Jagdbanngebieten – Erfordernis einer individuell-konkreten Anordnung zum ausnahmsweisen Abschuss jagdbarer Tiere

Leitsätze Gemäss Art. 11 Abs. 5 JSG ist die Jagd in eidgenössischen Jagdbanngebieten wie vorliegend dem Aletschwald verboten. Die kantonalen Vollzugsorgane können den Abschuss von jagdbaren Tieren jedoch… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.11.2020
BGE-Publikation

Original

394

Gewässerschutz; fehlende Berücksichtigung einer Grundwasserfassung im Rahmen einer Sondernutzungsplanung

Leitsätze Streitgegenstand ist die Sondernutzungsplanung für eine Industrie- und Gewerbezone in einem Gebiet, in dessen Nähe eine Grundwasserfassung liegt. Die zuständige Planungsbehörde hat bei der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.12.2020

Original

404

Erstellung eines Vordachs innerhalb des Gewässerraums; Unterlassen der lärmrechtlichen Abklärungen

Leitsätze Das zu bewilligende Vordach des bestehenden Seerestaurants liegt ausserhalb der Bauzone. Da die Überdachung untrennbar mit der Seeterrasse und damit mit der Nutzung des Restaurationsbetriebs… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.10.2020

Original

411

Kostentragung für einen Ölwehreinsatz; öffentlich-rechtliche Natur des Ersatzanspruches; Verhalten eines Verrichtungsgehilfen

Leitsätze Art. 59 USG und Art. 54 GSchG sind als rechtliche Grundlage für die Kostenüberbindung direkt anwendbar (E. 3.4). Die Kostenersatzpflicht ist öffentlich-rechtlicher Natur. Das Bundesrecht lässt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.11.2020

Original

414

Luftreinhaltung; Mindesthöhe von Kaminen über Dach

Leitsätze Gemäss den – auf die LRV gestützten – Kamin-Empfehlungen des BAFU, welche zwar keinen Gesetzescharakter haben, aber Ausdruck des Wissens und der Erfahrung bewährter Fachstellen und in diesem Sinne be… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.10.2020

Original

417

Siedlungsabfall; Entsorgungsmonopol der öffentlichen Hand für Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen

Leitsätze Zwar lässt der bundesrechtlich relativ weit gefasste Begriff der Siedlungsabfälle den Kantonen und Gemeinden Spielraum für pragmatische, kohärente und den örtlichen Gegebenheiten angepasste Lösungen.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.10.2020

Original

420

Lärm; Umgestaltung und Umnutzung des Innenhofs und der Terrasse eines Hotels; Einholen eines Lärmgutachtens

Leitsätze Die Vollzugsbehörde hat vor der Umgestaltung des Innenhofs (Restaurantterrasse und Innenhofgarten) eines Hotels ein Lärmgutachten einzuholen, wenn eine Überschreitung der Belastungsgrenzwerte beim ak… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.10.2020

Original

424

Baubewilligung für eine Skateranlage; Beschwerdelegitimation eines Nachbars

Leitsätze Als wichtigstes Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit dient in der Praxis die räumliche Distanz zum Bauvorhaben. Die Rechtsprechung bejaht in der Regel die Legitimation von Nachbarn, deren… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.12.2020

Original

Neuigkeiten

426

Neuigkeiten