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URP 2021-6

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URP 2021-6

Brian Favre

Les droits subjectifs fondamentaux des primates respectent le sens et l’esprit du droit suisse – Commentaire de l’ATF 147 I 183

Redaktioneller Beitrag

Im Urteil BGE 139 I 292 äussert sich das Bundesgericht zur materiellen Gültigkeit der baselstädtischen Volksinitiative «Grundrechte für Primaten». Es bekräftigt den Grundsatz, dass die Auslegung und Gültigkeitsprüfung von kantonalen Volksinitiativen grundsätzlich auf einer objektiven Analyse des Wortlauts der…

Inhalt

Redaktioneller Beitrag

553

Brian Favre: Les droits subjectifs fondamentaux des primates respectent le sens et l’esprit du droit suisse – Commentaire de l’ATF 147 I 183

Im Urteil BGE 139 I 292 äussert sich das Bundesgericht zur materiellen Gültigkeit der baselstädtischen Volksinitiative «Grundrechte für Primaten». Es bekräftigt den Grundsatz, dass die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

576

Illegale Bauten ausserhalb der Bauzone; keine Verwirkung der Pflicht zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands innert 30 Jahren

Leitsätze Bei illegalen Bauten innerhalb der Bauzonen verwirkt die Befugnis der Behörden zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung spätestens nach 30 Jahren,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.04.2021
BGE 147 II 309

Original

1C_469/2019, 1C_483/2019

595

Lärmschutzrechtliche Sanierung einer Schiessanlage; Umfang von Erleichterungen für die Durchführung von ausserdienstlichen Schiessübungen

Leitsätze Weitere bauliche Sanierungsmassnahmen an der Anlage wie zum Beispiel die Erstellung von Lärmschutzhügeln oder das Absenken der Schussbahn fallen vorliegend ausser Betracht, weil solche Massnahmen mit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.04.2021
BGE-Publikation

Original

610

Bauvorhaben in lärmbelastetem Gebiet; keine Ausnahmebewilligung wegen fehlendem Nachweis von Lärmschutzmassnahmen

Leitsätze Beim Bauvorhaben (Mehrfamilienhaus) an einer viel befahrenen Strasse werden die Immissionsgrenzwerte der Empfindlichkeitsstufe II am Tag um 6 dB (A) und in der Nacht um 10 dB (A) überschritten. Von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.02.2021

Original

617

Gewässerschutz; fehlende Voraussetzungen für die Erstellung einer zonenkonformen Baute ausserhalb eines dicht überbauten Gebietes im Gewässerraum

Leitsätze Sofern keine überwiegenden Interessen entgegenstehen, kann die Behörde gestützt auf die GSchV die Erstellung von zonenkonformen Anlagen ausserhalb von dicht überbauten Gebieten auf einzelnen unüberba… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.2021

Original

620

Berücksichtigung der Aarhus-Konvention bei Kosten-Entschädigungsfolgen im gerichtlichen Verfahren

Leitsätze Zwar sind Art. 9 Abs. 4 und 5 Aarhus-Konvention nicht unmittelbar anwendbar, dienen aber bei der Auslegung sowie Anwendung der innerstaatlichen Verfahrensvorschriften als Leitgedanke oder… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.03.2021

Original

625

Klingnauer Stausee; Bauprojekt Reaktivierung Seitenarm Aare; fehlende gesetzliche Grundlage für Sedimentumlagerung und Verstoss gegen das Verunreinigungsverbot

Leitsätze Mit dem Bau des Kraftwerks Klingnau 1929 bis 1935 entstand im Staubereich der Wehranlage der Klingnauer Stausee, ein heute aus naturschützerischer und landschaftlicher Sicht ausserordentlich bedeuten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
24.08.2020

Original

634

Keine Bewilligung für Ökonomiegebäude – Berechnung der Futtergrundlage, Geruchsemissionen und Eintrag von Ammoniak

Leitsätze Berechnung der Futtergrundlage unter Einschluss von Kraftfutter: Eine genügend grosse Landfläche, welche die Produktion der für die Tierhaltung nötigen Futtermittel gewährleistet, bildet die zentrale… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.02.2021

Original

Europa-Fenster

638

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Im Berichtszeitraum von Anfang August bis Mitte Oktober 2021 ist es zu interessanten Weiterentwicklungen des EU-Umweltrechts gekommen. In der Rechtsetzung ist vor allem auf die Novellierung de… Weiterlesen

Europa-Fenster

Neuigkeiten

656

Neuigkeiten