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Archiv

URP 2022-5

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URP 2022-5

Thomas B. Egloff

Ufervegetation: Begriffserklärung und Schutzplanungsbedarf

Forum

Schwerpunkt des Aufsatzes ist die naturwissenschaftliche Begriffsklärung des Schutzgegenstands «Ufervegetation», mit Hinweisen zur historischen Entwicklung des Begriffs und zu dessen aktueller Bedeutung, sowohl räumlich wie rechtlich (Abschnitt I). Anschliessend setzt sich der Autor mit dem Vorschlag von Gregor…

Inhalt

Forum

487

Thomas B. Egloff: Ufervegetation: Begriffserklärung und Schutzplanungsbedarf

Schwerpunkt des Aufsatzes ist die naturwissenschaftliche Begriffsklärung des Schutzgegenstands «Ufervegetation», mit Hinweisen zur historischen Entwicklung des Begriffs und zu dessen aktueller… Weiterlesen

Forum

Entscheid

498

Gewässerschutz; angemessene Restwassermengen für Kleinwasserkraftwerk zum Schutz des Lebensraums stark gefährdeter Insekten

Zweistufigkeit des Verfahrens bei Festlegung angemessener Restwassermengen unter Berücksichtigung der Besonderheiten des vorliegenden Falles. Liegt wie vorliegend ein Nichtfischgewässer vor,… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.03.2022

Original

Anmerkung

514

Veronika Huber-Wälchli: Anmerkung zu BGer 1C_401/2020 vom 1. März 2022

Anmerkung

Entscheid

519

Beurteilung eines Windpark-Projekts; u.a. Bestätigung des nationalen Interesses und Landschaftsschutz

Windparks sind gemäss Energieverordnung dann von nationalem Interesse, wenn sie über eine mittlere erwartete Produktion von jährlich mindestens 20GWh verfügen. In der Schweiz weisen 84%… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.12.2021

Original

523

Beurteilung eines Windpark-Projekts; genügende Richtplangrundlage

Der detaillierte Nutzungsplan für den Windpark wurde von der Gemeinde erlassen und vom Kanton… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.02.2022

Original

526

Beurteilung eines Windpark-Projekts unter verschiedenen Gesichtspunkten

Der kantonale Richtplan hat am geplanten Standort ein ausreichendes Energiepotenzial erkannt. Diese Beurteilung schliesst nicht aus, dass das Potenzial im Rahmen der Nutzungsplanung, insbesondere… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.03.2022

Original

1C_575/2019, 1C_576/2019

531

Lärmschutz; Zulässigkeit der Erschliessung bestehender Bauzonen; ungenügender Machbarkeitsnachweis in der Nutzungsplanung

Streitig ist die Umzonung einer nur groberschlossenen, stark lärmbetroffenen Parzelle von der Industriezone (Lärmempfindlichkeitsstufe IV) in die Wohn- und Gewerbezone WG4 (Lärmempfindlichkeitss… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.09.2021
BGE 147 II 484

Original

541

Lärmimmissionen; Infraschall und tieffrequenter Lärm durch eine landwirtschaftliche Lüftungsanlage

Die Lärmimmissionen der Lüftungsanlage des Schweinestalls sind auf dem Grundstück des benachbarten Wohnhauses, welches rund 170m entfernt liegt, zwar deutlich wahrnehmbar, jedoch werden die für… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.08.2021

Original

556

Lärmschutz; Umbau einer ehemaligen Schreinerei in eine Post-Zustellstelle; Beurteilungsmassstab und Lärmermittlung

Anhang 6 LSV als Beurteilungsmassstab Bei der umstrittenen Umnutzung einer ehemaligen Schreinerei in eine Post-Zustellstelle liegt lärmrechtlich eine vollständige Zweckänderung vor, wom… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.06.2021

Original

561

Strafrecht; keine Notstandssituation für Klimaaktivistinnen und -aktivisten

Klimaaktivistinnen und -aktivisten, die eine Bankfiliale in Lausanne besetzt hatten und dafür wegen Hausfriedensbruchs verurteilt wurden, haben nicht in rechtfertigendem Notstand gehandelt. Das… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.05.2021
BGE 147 IV 297

Original

566

Gewässerschutz; Restwassersanierung im Vorfeld der Gesamtsanierung eines Wasserkraftwerks

Vor der Anlagensanierung eines Wasserkraftwerks, einschliesslich der damit koordinierten Sanierung der Fischgängigkeit, auf jede Erhöhung der Restwassermenge von vornherein zu verzichten, widersp… Weiterlesen

Instanz

BVGer
28.12.2021

Original

571

Gewässerschutz; Baubewilligung für die Altlastensanierung des Kugelfangs einer Schiessanlage im Gewässerraum eines Bachs

Im Gewässerraum dürfen gemäss Art. 41c Abs. 1 GSchV grundsätzlich nur standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen wie Fuss- und Wanderwege, Flusskraftwerke oder… Weiterlesen

Instanz

VGer BE
31.08.2021

Original

VGE 100.2020.238

578

Bundesrechtswidrigkeit eines kantonalen Moratoriums zu 5G-Mobilfunkanlagen

Zuständig für die Bewilligung von Mobilfunkanlagen sind die Kantone. Verfahrensrechtlich folgen sie dabei dem kantonalen Baubewilligungsverfahren. Eine Bestimmung im Kleid dieses… Weiterlesen

Instanz

Cour de Justice de la République et canton de Genève, chambre constitutionnelle
15.04.2021

Original

A/2232/2020-ABST

Neuigkeiten

582

Neuigkeiten