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URP 2024-4

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URP 2024-4

Andreas Stöckli

Sonderregime für Anlagen zur Stromproduktion aus erneuerbaren Energien: Eine Zwischenwürdigung der dynamischen Rechtsentwicklung

Editorial

Der vom Bundesgesetzgeber mit dem ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 eingeschlagene Weg, den Zubau von Anlagen zur Stromproduktion aus erneuerbaren Energien durch Erleichterungen im formellen und materiellen Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht zu fördern, wird in rasantem Tempo weiterverfolgt. Es bildet sich ein raumplanungs- und…

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Inhalt

Editorial

335
Andreas Stöckli: Sonderregime für Anlagen zur Stromproduktion aus erneuerbaren Energien: Eine Zwischenwürdigung der dynamischen Rechtsentwicklung
Der vom Bundesgesetzgeber mit dem ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 eingeschlagene Weg, den Zubau von Anlagen zur Stromproduktion aus erneuerbaren Energien durch Erleichterungen im formellen und materie… Weiterlesen

Editorial

Entscheid

338
Beurteilung eines Windpark-Projekts; unzureichende Umweltverträglichkeitsprüfung auf Stufe Nutzungsplan
Leitsätze Relevante umweltrechtliche Fragen müssen nach konstanter Rechtsprechung auch bei einer stufenweisen Umweltverträglichkeitsprüfung bereits im Stadium der (Sonder-)Nutzungsplanung so umfassend wie mög… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
12.02.2024

Original

1C_458/2022
345
Beurteilung eines Windpark-Projekts unter verschiedenen Gesichtspunkten
Leitsätze Interkantonale Koordination Die Koordination zwischen dem Standortkanton Bern und dem auf Sichtdistanz zum streitigen Windpark betroffenen Nachbarkanton Jura wurde im kantonalen Richtp… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ier Cour de droit public
01.11.2023

Original

1C_329/2021; 1C_335/2021
354
Beurteilung eines Windpark-Projekts unter verschiedenen Gesichtspunkten
Leitsätze Koordinations- und Richtplanerfordernis Die streitige Nutzungsplanung eines Windparks ist sowohl bei internationaler (Grenzgebiet) als auch interkantonaler Betrachtung hinrei… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
19.10.2023

Original

1C_48/2021
360
Mobilfunkanlage; Gesetzmässigkeit der Anlagegrenzwerte bei adaptiven Antennen; Berücksichtigung von Reflexionen
Leitsätze Vorsorgeprinzip Es besteht angesichts der Bemühungen der Fachbehörde zur Risikobeurteilung und der Ergebnisse der wissenschaftlichen Gesamtschau (E. 5.5.1– 5.5.7) zur… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
14.02.2023

Original

1C_100/2021
364
Mobilfunkanlage; Baubewilligungspflicht bei Anwendung des Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen
Leitsätze Die Anwendung des Korrekturfaktors auf adaptive Antennen anstelle des sog «Worst-Case»-Szenarios (Antennendiagramm, das für jede Senderichtung den max. möglichen Antennengewinn berücksichtigt)… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
23.04.2024
BGE-Publikation

Original

1C_506/2023

Anmerkung

369
Michael Pflüger: Anmerkung zu Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 23. April 2024 (1C_506/2023); BGE-Publikation; Mobilfunkanlage; Baubewilligungspflicht bei Anwendung des Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen
Anmerkung Die vorstehend abgedruckten Urteile des Bundesgerichts (BGer 1C_100/2021 vom 14.2.2023 [Steffisburg BE] und 1C_506/2023 vom 23.4.2024 [Wil SG; zur Publikation vorgesehen]) äussern sich beide zu grun… Weiterlesen

Anmerkung

Original

1C_506/2023

Entscheid

377
Mobilfunkanlage; zwingender Einbezug der kantonalen Fachstelle bei möglichen Beeinträchtigungen der ISOS-Schutzziele
Leitsätze Die Erteilung einer Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage ist, auch innerhalb der Bauzone, eine Bundesaufgabe i. S. v. Art. 2 NHG. Da die Anlage innerhalb des ISOS-Objekts Nr. 4… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
19.03.2024

Original

1C_50/2023
383
Geruchsimmissionen einer Tierhaltungsanlage; Mindestabstände von Pouletmaststall zu betriebseigenen und -fremden Wohngebäuden
Leitsätze Für Tierhaltungsanlagen wie den geplanten Poulemaststall, der u. a. Geruchsstoff-Emissionen erzeugt, gelten die speziellen Anforderungen nach Anhang 2 Ziff. 512 LRV. Bei der Errichtung… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.01.2024

Original

1C_462/2022
390
Altlasten; Kostenverteilung für Voruntersuchung eines belasteten Standorts; keine Verletzung der Aufsichtspflicht des Gemeinwesens
Leitsätze Streitig ist die Verteilung der Kosten der Voruntersuchung für eine im Kataster der belasteten Standorte des Kantons Bern als Betriebsstandort eingetragene Parzelle. Vorliegend ist zwar der g… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.12.2023

Original

1C_18/2023
394
Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
Leitsätze Der Bundesrat kann gemäss Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 LVG im Fall einer unmittelbar drohenden oder bereits bestehenden schweren Mangellage zeitlich begrenzte wirtschaftliche… Weiterlesen

Instanz

BVGer, Abteilung I
19.02.2024

Original

A-1706/2023

Anmerkung

414
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu BVGer, Abteilung I, A-1706/2023, Urteil vom 19. Februar 2024; Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
Anmerkung der Redaktion 1. Am 23. September 2022 erliess der Bundesrat die Verordnung über die Bereitstellung eines temporären Reservekraftwerks in Birr, befristet bis 31. Mai 2023 (nachfolgend und… Weiterlesen

Anmerkung

Original

A-1706/2023

Entscheid

419
Verfahrensrecht; Beschwerde gegen die Zustimmung des Bundesamtes für Umwelt BAFU zur proaktiven Regulierung von Wolfsrudeln
Leitsätze Die angefochtene Verfügung betrifft den Schutz bedrohter Tierarten und damit eine Bundesaufgabe, weshalb das Verbandsbeschwerderecht nach Art. 12 NHG offensteht (E. 2.1). Schreibt das Bundesrecht… Weiterlesen

Instanz

BVGer, Abteilung I
17.06.2024

Original

A-6740/2023 und A-6831/2023

Anmerkung

430
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu BVGer, Abteilung I, Urteil A-6740/2023 vom 17. Juni 2024; Parallelurteil A-6831/2023 vom 17. Juni 2024 (präventive Regulierung von Wolfsrudeln im Kanton Wallis)
Anmerkung der Redaktion 1. Das Bundesverwaltungsgericht ist auf die Beschwerde dreier Umweltorganisationen gegen die Verfügung des BAFU betreffend die präventive Regulierung des Wolfsbestandes im Kanto… Weiterlesen

Anmerkung

Original

Urteil A-6740/2023 und A-6831/2023

Rezension

436
Joëlle de Sépibus: Félise Rouiller, Le contentieux climatique contre l’État, Aspects procéduraux de droit public suisse et américain, Dissertation, Schulthess Verlag, Zürich/Genf 2023, 430 S., ISBN 978-3-7255-9865-6
Im April 2024 wurde die Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gestützt auf Art. 8 EMRK wegen unzureichender Massnahmen zum Schutz gegen die Erderwärmung verurteilt (Verein… Weiterlesen

Rezension

Europa-Fenster

442
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Im Berichtszeitraum von Mitte Mai 2024 bis Ende August 2024 stand trotz der Europawahl die Rechtsetzung im Mittelpunkt des Interesses. Gleich mehrere wichtige Rechtsakte sind aktualisiert bzw.… Weiterlesen

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464
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