Anlage – Luftreinhaltung
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Zum Heft Das Umweltschutzgesetz als «Super-Gesetz» – was es erreicht hat und was nicht
2024-4
394
Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
Leitsätze Der Bundesrat kann gemäss Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 LVG im Fall einer unmittelbar drohenden oder bereits bestehenden schweren Mangellage zeitlich begrenzte wirtschaftliche… Weiterlesen

Instanz

BVGer, Abteilung I
19.02.2024

Original

A-1706/2023
2024-5
501
Alain Griffel: Das Umweltschutzgesetz als «Super-Gesetz» – was es erreicht hat und was nicht
Am 7. Oktober 1983 wurde das Umweltschutzgesetz erlassen; am 1. Januar 1985 trat es in Kraft. Auch wenn das USG keine umweltrechtliche Gesamtkodifikation ist, kommt ihm im Quervergleich mit an… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-4
383
Geruchsimmissionen einer Tierhaltungsanlage; Mindestabstände von Pouletmaststall zu betriebseigenen und -fremden Wohngebäuden
Leitsätze Für Tierhaltungsanlagen wie den geplanten Poulemaststall, der u. a. Geruchsstoff-Emissionen erzeugt, gelten die speziellen Anforderungen nach Anhang 2 Ziff. 512 LRV. Bei der Errichtung… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.01.2024

Original

1C_462/2022
2023-4
426
Luftreinhaltung; Immissionen durch Wärme-Kraft-Kopplungsanlage zur Verbrennung von tierischen Abfällen; Widerruf einer rechtskräftigen Bewilligung
Eine wie im vorliegenden Fall unterbliebene oder unvollständige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) führt grundsätzlich zur Aufhebung der Bewilligung bzw. zur Rückweisung zwecks… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.09.2022

Original

1C_568/2021
2023-6
641
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen einer Gewerbeküche; Beizug von Richtlinien bei der Beurteilung der Möglichkeit und Tragbarkeit einer Lüftungsanlage mit einer bestimmten Minimalleistung
Leitsätze Küchendämpfe und -gerüche einer Gewerbeküche in einer zum Bahnhof führenden Untergeschosspassage gelten als Luftverunreinigungen im Sinne des USG. Diese müssen in erster Linie durch… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
23.02.2023

Original

1C_373/2022
2010-2
149
Luftreinhaltung; Beschränkung der Parkplatzzahl bei Erweiterung des Parkhauses eines Einkaufszentrums
Leitsätze Die Erweiterung des Parkhauses eines Einkaufszentrums um zwei Parkebenen ist eine wesentliche Änderung im Sinne von Art. 18 Abs. 1 USG bzw. Art. 2 Abs. 4 LRV, welche in einem engen räumlichen und… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
23.09.2009
Original
2009-1
1
Alain Griffel: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Abbau überzähliger Parkplätze bei bestehenden privaten Parkierungsanlagen
Das Immissionsschutzrecht des Bundes verpflichtet die Kantone, für neue Anlagen Parkraumbeschränkungen vorzusehen. Die Kantone können die konkrete Regelung den Gemeinden übertragen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-1
37
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Wärmenutzung; Luftreinhaltung (Giubiasco, Nr. II) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; utilisation de la chaleur; protection de l’air
Leitsätze Der Inhaber einer Abfallverbrennungsanlage muss die Anlage so errichten und betreiben, dass die bei der Verbrennung anfallende Wärme genutzt wird. Dabei sind die Wärmenutzungsmodalitäten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.198/2006
2006-8
923
Geruchsemissionen einer Entsorgungsanlage für tierische Abfälle
Leitsätze Es ist bei Geruchsemissionen Sache der Anlagebetreiberin, zu bestimmen, mit welchen Mitteln der Grenzwert eingehalten werden soll (E. 6.3). Dagegen ist es nicht zulässig, die olfaktometrischen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.06.2005

Original

1A.214/2005
2005-4
380
Erweiterung eines Reitplatzes mit Unterstand; Geruchsimmissionen
Leitsätze Der umstrittene Reitplatz mit Unterstand ist eine Neuanlage im Sinne von Art. 2 Abs. 4 LRV. Da für derartige Betriebe keine Immissionsgrenzwerte bestehen, hat die Vorinstanz für die Festlegung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.01.2005
Original
2002-6
565
Roger Bosonnet: Luftreinhaltung in der Landwirtschaft: Mehr als die Bekämpfung übler Gerüche
Es kann nicht übersehen werden, dass die Luftreinhaltung bislang keine zentrale Rolle für die Landwirtschaft spielte. Dies muss sich zukünftig ändern, denn der Handlungsbedarf ist gross und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-2
190
Schweinemaststall; Einhaltung der Minimalabstände
Leitsätze Mit der Umwandlung eines Rinderstalls in einen Schweinemaststall entstehen andere – wenn auch vielleicht nicht intensivere – Geruchsemissionen. Deshalb rechtfertigt es sich, letzteren als eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
26.10.2000
1994-3
121
Verbrennen von Abfällen im Freien; Nichteröffnung eines Strafverfahrens
Leitsätze Eine – bewilligte oder unbewilligte – Deponie, auf der Siedlungsabfälle in grösseren Mengen abgelagert und in der Folge verbrannt werden, stellt auch ohne besondere bauliche Einrichtungen eine Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer Kassationshof
28.01.1994
1994-1
8
Vorsorgliche Stilllegung einer Anlage wegen Luftverunreinigung; Rechtsmittelweg und -frist
Leitsätze Wenn die Stillegung einer Anlage gestützt auf Art. 16 Abs. 4 USG und Art. 8 Abs. 2 LRV verfügt wird, so stützt sich auch der Entscheid der kantonalen Beschwerdeinstanz über die aufschiebende… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.10.1993
1992-5
553
Baubewilligung in luftbelastetem Gebiet
Leitsätze Unter dem Titel der Anordnung von - auch verschärften - Emissionsbegrenzungen kann nicht überprüft werden, ob eine Anlage, die im übrigen die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, überhaupt nötig ist… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
03.04.1992
1990-2
128
Luftverunreinigung durch Imprägnierungsmittel, Bussenverfügung gestützt auf kommunales Recht
Leitsätze Die LRV hat unter anderem auch den Zweck, Menschen vor nicht eigentlich schädlichen, sondern bloss lästigen Luftverunreinigungen, etwa durch Gerüche, zu schützen. Gemäss Art. 65 Abs. 2 USG… Weiterlesen

Instanz

OGer ZH
19.09.1989
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