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Archiv

URP 2010-7

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URP 2010-7

Gewässerschutz; Benützungsgebühr für die Abwasserentsorgung

Entscheid

Leitsätze Periodische Benützungsgebühren für die Beseitigung des Abwassers müssen der tatsächlichen Inanspruchnahme der Anlagen Rechnung tragen (E. 4.2). Von Grossbetrieben dürfen auch Gebühren zur Finanzierung der Fremdwasserbeseitigung und der dafür benötigten Anlagen erhoben werden (E. 4.2 und 4.3). Fremdwasser ist…

Inhalt

Entscheid

689

Gewässerschutz; Benützungsgebühr für die Abwasserentsorgung

Leitsätze Periodische Benützungsgebühren für die Beseitigung des Abwassers müssen der tatsächlichen Inanspruchnahme der Anlagen Rechnung tragen (E. 4.2). Von Grossbetrieben dürfen auch Gebühren zur… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.10.2010

Original

698

Nachtruhestörung durch Aussenbeleuchtung; umweltrechtlicher Bagatellfall

Leitsätze Lehre und Rechtsprechung anerkennen einen sog. umweltschutzrechtlichen Bagatellbereich, in welchem gestützt auf das Vorsorgeprinzip keine Massnahmen zu treffen sind. Dieser gilt, wenn sich eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.09.2010

Original

705

Lärmimmissionen eines Schiessstandes; Einhaltung vorsorglicher Massnahmen

Leitsätze Der Umstand, dass ein Schiessstand die Immissionsgrenzwerte einhält, entbindet im Rahmen seiner Sanierung nicht von der Pflicht, die verankerte vorsorgliche Emissionsbegrenzung zu beachten. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.06.2010

Original

717

Wasserbau; Korrektion von Fliessgewässern

Leitsätze Die Verlegung eines Bachs auf einer Länge von ca. 50 m, die mit Kosten von etwa CHF 250‘000.– verbunden ist, unterliegt keiner Umweltverträglichkeitsprüfung (E. 3.2). Auch wenn das Vorhaben… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.09.2010

Original

723

Fluglärmimmissionen; keine wesentliche Änderung einer Anlage durch Erweiterung des Flughafens

Leitsätze Keine wesentliche Änderung einer Anlage im Sinne von Art. 8 Abs. 2 LSV stellen die geplanten Bauten eines Flughafens dar, wenn diese allein keine Erhöhung der durch die Flugbewegungen der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.08.2010

Original

729

Lärmschutz; Verkehrsverlagerung trotz Überschreitung des Alarmwertes

Leitsätze Führt eine Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf eine andere Strasse dort wegen der gleich bleibenden Verkehrszusammensetzung und -verteilung zu keiner wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen, so… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.07.2010

Original

734

Entfernung von Ablagerungen im Wald; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands

Leitsätze Das Wissen, dass die Erstellung einer betonierten Zufahrt und die umfangreiche Ablagerung von Aushubmaterial im Wald nicht ohne formelles Bewilligungsverfahren ausgeführt werden dürfen, kann auch bei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.10.2010

Original

736

Beschwerdeberechtigung der Gemeinde; Beurteilung der Fluglärmbelastung; Ort der Ermittlung der Lärmimmissionen

Leitsätze Wird eine Gemeinde durch einen Entscheid in ihren hoheitlichen Befugnissen als Inhaberin der Baupolizeikompetenz und Trägerin der kommunalen Raumplanung betroffen, so ist sie gestützt auf Art. 57… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.08.2010

Original

738

Gewässerschutz; Sanierung von Wasserentnahmen

Leitsätze Massnahmen zur Sanierung von Wasserentnahmen dürfen grundsätzlich nicht in wohlerworbene Rechte eingreifen (E. 2.2.1). Angeordnet werden können sie, soweit sie wirtschaftlich tragbar sind (E.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
19.07.2010

752

Rückbau einer Tankanlage; Koordination mit der altlastenrechtlichen Voruntersuchung

Leitsätze Die streitbetroffene Tankanlage ist im Kataster der belasteten Standorte eingetragen und muss gemäss Eintrag bei einer Zustandsänderung untersucht werden. Deshalb setzt der behördlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.08.2010

Original

Europa-Fenster

756

Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster

Das vergangene halbe Jahr ist durch die Vielfalt der Aktivitäten in den unterschiedlichsten Bereichen der Umweltpolitik gekennzeichnet. Ein Schwerpunkt ist im Bereich der gentechnisch… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

777

Heidi Wiestner: Die Sanierungspflicht im Umweltschutz- und im Gewässerschutzgesetz, Zürcher Diss., Schriftenreihe zum Umweltrecht, Band 22

Die Dissertation legt eine umfassende Übersicht vor über die Sanierungsvorschriften im USG und GSchG. Darüber hinaus gibt sie zu den behandelten Bereichen eine Einführung in die Entstehung… Weiterlesen

Rezension

782

Pierre Moor: Réformes de politiques institutionnelles et action publique – Reformen institutionneller Politiken und Staatshandeln. Ouvrage coordonné par Peter Knoepfel.

Rezension