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URP 2016-6

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URP 2016-6

Nutzbarmachung der Wasserkräfte; kantonale Regelung über das Verfahren bei einer Mehrzahl von Konzessionsgesuchen

Entscheid

Leitsätze Gemäss Art. 60 Abs. 3bis Satz 1 WRG kann die Wasserrechtskonzession ohne Ausschreibung verliehen werden (E. 2.2.3). Dem entspricht die kantonale Regelung von Art. 2c Abs. 2 lit. b GNV/UR 2014, wonach das erste eingegangene Gesuch aufgelegt wird unter Ansetzung einer Frist von 180 Tagen, in welcher Konkurrenzgesuche…

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Inhalt

Entscheid

545
Nutzbarmachung der Wasserkräfte; kantonale Regelung über das Verfahren bei einer Mehrzahl von Konzessionsgesuchen
Leitsätze Gemäss Art. 60 Abs. 3bis Satz 1 WRG kann die Wasserrechtskonzession ohne Ausschreibung verliehen werden (E. 2.2.3). Dem entspricht die kantonale Regelung von Art. 2c Abs. 2 lit. b GNV/UR 2014,… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
31.03.2016
BGE 142 I 99

Original

2C_689/2015
552
Lärmschutz für Neubauten; Prüfung der Bundesrechtskonformität der «Lüftungsfensterpraxis»
Leitsätze Die «Lüftungsfensterpraxis», wonach es genügt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht an allen, sondern an mindestens einem (zum Lüften geeigneten) geöffneten Fenster jedes lärmempfindlichen Raums eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.03.2016
BGE 142 II 100

Original

1C_139/2015; 1C_140/2015; 1C_141/2015
565
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu Entscheid Lärmschutz für Neubauten; Prüfung der Bundesrechtskonformität der «Lüftungsfensterpraxis» (Niederlenz AG): 1C_139/2015; 1C_140/2015; 1C_141/2015); BGE 142 II 100
Das Urteil des Bundesgerichts ist von wegweisender Bedeutung. Dies gilt zunächst für die Tragweite von Art. 39 Abs. 1 LSV in Verbindung mit Art. 22 USG. Das Bundesgericht stellt im Rahmen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

568
Natur- und Heimatschutz; Solaranlage ausserhalb der Bauzone als Bundesaufgabe; wesentliche Beeinträchtigung des Ortsbildes
Leitsätze Der Entscheid über ein Baugesuch zur Erstellung einer Solaranlage auf einem Kulturdenkmal ausserhalb der Bauzone stützt sich unmittelbar auf Bundesrecht. Soweit der Fall einen Bezug zum Natur-,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.05.2016

Original

1C_179/2015; 1C_180/2015
579
Lärmschutz, Erleichterungen; Rodungsersatz und ökologische Ersatzmassnahmen für eine geplante Umfahrungsstrasse
Leitsätze Natur- und Landschaftsschutz; Waldrecht Bei den im Zuge des Strassenbauprojekts angeordneten Ersatzmassnahmen handelt es sich um Massnahmen anstelle von Realersatz nach aArt. 7 WaG und um… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2016

Original

1C_391/2014
594
Koordinationspflicht; Prüfungsumfang bezüglich umweltrelevanter Gesichtspunkte bei einer Nutzungsplanung mit Blick auf eine Strand- und Hafenanlage
Leitsätze Der streitige Teilnutzungsplan hat die Planung einer Strand- und Hafenanlage zum Gegenstand. Wird ein Nutzungsplan mit Blick auf ein derart konkretes Projekt erlassen, muss die Planungsbehörde in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.02.2016

Original

1C_582/2014
597
Beschwerderecht der Organisationen nach NHG betreffend Zonenplanrevision; Frage nach einer unzulässigen Kleinbauzone
Leitsätze Die Beibehaltung des umstrittenen Perimeters in der Bauzone ist materiell als Einzonung zu verstehen, da das Gebiet seit Erlass des zur Revision stehenden Plans weder bebaut noch hinreichend erschlos… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.05.2016

Original

1C_636/2015
599
Luftreinhaltung; Partikelfilterpflicht für das Inverkehrbringen von EU-Baumaschinen in die Schweiz
Leitsätze Europarechtskonforme Baumaschinen dürfen in der Schweiz nur unter Einhaltung der schärferen Bestimmungen gemäss schweizerischer Luftreinhalteverordnung in Verkehr gebracht werden.… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
30.03.2016

Original

A-1300/2015

Europa-Fenster

608
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Im Zeitraum der Berichterstattung von Anfang Juni bis Anfang Oktober 2016 ist die Europäische Union (EU) rechtsetzend in verschiedenen Teilbereichen tätig geworden. Hervorzuheben ist die… Weiterlesen

Europa-Fenster

Rezension

629
Vanessa Rüegger: Le regime du sous-sol en droit suisse. Planification – Exploitation – Construction
Mit Matthieu Carrels Freiburger Dissertation liegt die bislang erste umfassende Monographie zum Schweizer Recht über den Untergrund vor. Der Autor greift ein höchst aktuelles Thema auf: Die… Weiterlesen

Rezension

633
Adrian Strütt: Umweltrecht in a nutshell
Das 2015 erschienene Taschenbuch von Alain Griffel ist thematisch zweigeteilt. Der Einstieg erfolgt im Allgemeinen Teil über eine historische Darstellung dessen, was wir heute als Schweizer… Weiterlesen

Rezension

Neuigkeiten

638
Neuigkeiten Anfang Oktober bis Anfang November 2016
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Neuigkeiten

647
Beatrix Schibli, Herbert Bühl: Revision der VBLN und zu erwartende Auswirkungen
Das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) hat zum Zweck, den darin aufgenommenen Schutzobjekten insbesondere im Bereich von Bundesaufgaben einen, im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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