Anlage – Mobilfunkanlage
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Zum Heft Mobilfunkanlage; Gesetzmässigkeit der Anlagegrenzwerte bei adaptiven Antennen; Berücksichtigung von Reflexionen
2024-4
360
Mobilfunkanlage; Gesetzmässigkeit der Anlagegrenzwerte bei adaptiven Antennen; Berücksichtigung von Reflexionen
Leitsätze Vorsorgeprinzip Es besteht angesichts der Bemühungen der Fachbehörde zur Risikobeurteilung und der Ergebnisse der wissenschaftlichen Gesamtschau (E. 5.5.1– 5.5.7) zur… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
14.02.2023

Original

1C_100/2021
2024-4
377
Mobilfunkanlage; zwingender Einbezug der kantonalen Fachstelle bei möglichen Beeinträchtigungen der ISOS-Schutzziele
Leitsätze Die Erteilung einer Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage ist, auch innerhalb der Bauzone, eine Bundesaufgabe i. S. v. Art. 2 NHG. Da die Anlage innerhalb des ISOS-Objekts Nr. 4… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
19.03.2024

Original

1C_50/2023
2024-4
364
Mobilfunkanlage; Baubewilligungspflicht bei Anwendung des Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen
Leitsätze Die Anwendung des Korrekturfaktors auf adaptive Antennen anstelle des sog «Worst-Case»-Szenarios (Antennendiagramm, das für jede Senderichtung den max. möglichen Antennengewinn berücksichtigt)… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
23.04.2024
BGE-Publikation

Original

1C_506/2023
2012-6
563
Mobilfunk; Bestätigung einer gemeindlichen Standortplanung für Mobilfunkanlagen
Leitsätze Das vorliegende kommunale Kaskadenmodell, gemäss welchem Mobilfunksendeanlagen in erster Linie in den Arbeitszonen und diesen gleichgestellten Zonen, in zweiter Linie in den übrigen (gemischten) Bau… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.03.2012

Original

1C_449/2011, 1C_451/2011
2012-6
586
Mobilfunk; Bestätigung einer gemeindlichen Standortplanung für Mobilfunkanlagen
Leitsätze Es ist einzuräumen, dass auch kaschierte Mobilfunkanlagen Angst machen können, wenn man ihren Standort kennt und sich vor ihrer Strahlung fürchtet. Im Zusammenhang mit kommunalen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.05.2012

Original

1C_51/2012, 1C_71/2012
2010-2
147
Mobilfunkanlage; zonenkonforme Dimension der Anlage; Verteilung auf mehrere Standorte
Leitsätze Geht eine geplante Mobilfunkanlage aufgrund ihrer Dimensionen weit über das hinaus, was zur üblichen Ausstattung einer reinen Wohnzone mit Infrastrukturanlagen gehört, kann sie nicht mehr als gewöhn… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
27.03.2009
Original
2009-2
180
Mobilfunkanlage; zeitlich beschränkte Bewilligung; Standortgebundenheit
Leitsätze Eine Ausnahmebewilligung ohne Resolutivbedingung bleibt bestandskräftig, auch wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse ändern, so dass die Anlage nicht mehr ausserhalb der Bauzone bewilligt werden dü… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.02.2009

Original

1C_14/2008
2009-8
910
Mobilfunkanlage «Brüggli»; Standortgebundenheit; Prüfung von Alternativen in Bauzonen
Leitsätze Mobilfunkantennen können ausnahmsweise auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen sein, wenn eine Deckungs- oder Kapazitätslücke mit Standorten innerhalb der Bauzone nicht in genügender Wei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.08.2009

Original

1C_478/2008
2009-8
929
Mobilfunkanlage; Schutz elektrischer Geräte vor nichtionisierender Strahlung
Leitsätze Das anwendbare Gesetzes- und Verordnungsrecht des Bundes enthält keine Regeln zum Schutz elektrischer Geräte Dritter vor elektromagnetischer Strahlung der Mobilfunkantennen, trifft aber andererseits… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.04.2009

Original

VB.2009.00028
2008-4
303
Benjamin Wittwer: Mobilfunkanlagen: Auswirkungen der neueren Bundesgerichtspraxis auf den NISV-Vollzug
Inhaltsverzeichnis Seite I. Hinweise zu Technik und Gesundheit; Schutzkonzept 304 II. Neues zum Anlagebegriff 305 1. Legaldefinition 305 2. Eine Anlage oder mehrere Anlagen? 306 3. Spezialprobl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-4
317
Mobilfunkanlage; Leistungserhöhung; Standortgebundenheit
Leitsätze Sendeanlagen für Rundfunk und andere Funkanwendungen i.S.v. Ziff. 7 Anh. 1 NISV und solche für Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse i.S.v. Ziff. 6 Anh. 1 NISV sind getrennte Anlagen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.08.2007

Original

1A.274/2006
2008-4
328
Mobilfunkanlage; Standortgebundenheit; Planungsmassnahmen
Leitsätze Bei Standorten von Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen können nicht mehr nur solche ausgewählt werden, die aus technischen Gründen für eine angemessene Abdeckung unentbehrlich sind. Wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2007
BGE 133 II 321

Original

1P.68/2007
2008-4
339
Mobilfunkanlage; Bewilligung baulicher Änderungen; Standortgebundenheit
Leitsätze Die bauliche Änderung einer bestehenden Mobilfunkanlage in eine UMTS-Station stellt eine derart wesentliche Erweiterung dar, dass es einer neuen Bewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf (E. 3).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.10.2007
BGE 133 II 409

Original

1C_86/2007
2008-4
341
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem; Standortdatenblatt
Leitsätze Da dieses nach ISO-Normen zertifizierte Qualitätssicherungssystem (QS-System) eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt, darf auf die im Standortdatenblatt deklar… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.09.2007

Original

1A.6/2007
2008-4
346
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem
Leitsätze Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage darf nicht dazu führen, dass zonenkonforme Nutzungsmöglichkeiten auf den Nachbargrundstücken nicht mehr benutzt werden können: Weder das USG noch die NISV sehen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.01.2008

Original

1C_148/2007
2008-4
354
Mobilfunkanlage; Anlagebegriff; Ungültigkeit des Anlageperimeter-Modells
Leitsätze Das Anlageperimeter-Modell berechnet den engen räumlichen Zusammenhang zweier Sendeanlagen variabel, in Abhängigkeit von Strahlungsstärke, -richtung und -frequenz der Antennen, und widerspricht desha… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.11.2007

Original

1C_40/2007
2008-4
369
Mobilfunkanlage nahe eines Taubenschlags
Leitsätze Ist die Beschwerdelegitimation gegeben, gilt sie auch für den Einsatz für einen besseren Schutz von Vögeln im Umkreis einer geplanten Mobilfunkantennenanlage (E. 1). Die Immissions- und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.2008

Original

1C_338/2007
2008-4
377
Mobilfunkanlage; Berücksichtigung der Messunsicherheit
Leitsätze Die Messunsicherheit kann nur da relevant werden, wo die NIS-Belastung einer Mobilfunkanlage gemessen wird. Bei Abnahmemessungen könnte es sich rechtfertigen, die Messunsicherheit zu Lasten der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.01.2008

Original

1C_132/2007
2008-4
353
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem; neues Standortdatenblatt
Leitsätze Trotz der Einführung eines Qualitätssicherungssystems kann der Mobilfunkbetreiber die Sendeleistung nur bis zur bewilligten Sendeleistung und die Senderichtung nur innerhalb des bewilligten Winkelber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.03.2008

Original

1C_172/2007
2008-4
385
Mobilfunkanlage; einschränkende Planungsvorschriften
Leitsätze Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie der Grundversorgung mit Fernmeldediensten derselben dienen. Einschränkende Planungsvorschriften, die solche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.09.2007
BGE 133 II 353

Original

1C_94/2007
2008-4
390
Mobilfunkanlage auf «weisser Fläche» einer Autobahnausfahrt; Ausnahmebewilligung
Leitsätze Das Gebiet im Kurvenradius der Autobahnausfahrt Muri ist keiner Nutzungszone zugeordnet, sondern als Teil des Nationalstrassenareals als weisse Fläche dargestellt. Eine objektive,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.04.2008

Original

1C_452/2007
2008-4
392
Helen Huber: Rechtliche Zulässigkeit der Veröffentlichung von Daten bezüglich Mobilfunkantennenstandorte
1. Einleitung Aufgrund der zunehmenden Dichte von Mobilfunkantennen und der anhaltenden Unsicherheit über ihre Auswirkungen auf den Menschen ist es vielen Betroffenen ein Bedürfnis, über die… Weiterlesen

Forum

2008-4
404
Robert Wolf: Bewilligung von Mobilfunkanlagen
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Rezension

2008-8
833
Daniel Kettiger: Veröffentlichung von Daten bezüglich Mobilfunkantennenstandorte: Neue Rechtslage infolge des neuen Geoinformationsrechts und bereits wieder Änderungsbedarf?
In verdienstvoller Weise hat sich HELEN HUBER im URP-Themenheft «Mobilfunkanlagen» vertieft mit der Frage der Veröffentlichung von Daten, die sich auf Mobilfunkantennenstandorte beziehen, befas… Weiterlesen

Forum

2007-2
216
Andreas Laki: Bewilligung von Mobilfunkanlagen
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Rezension

2007-5
513
Mobilfunkantennen auf Hochspannungsleitungsmasten; anwendbares Bewilligungsverfahren
Leitsätze Die Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem Hochspannungsleitungsmast ist in Änderung der Rechtsprechung nicht mehr (nur) als Änderung einer elektrischen Anlage, sondern als Erstellung einer Fern… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.01.2007
BGE 113 II 49

Original

1A.12/2006
2007-5
517
Mobilfunk; Einhaltung der Anlagegrenzwerte gegenüber unüberbauten Grundstücken in Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen
Leitsätze Mobilfunkanlagen müssen im massgeblichen Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) den Anlagegrenzwert einhalten (Art. 4 i.V.m. Ziff. 65 Anh. 1 NISV). Bei unüberbauten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.06.2007

Original

1A.278/2006
2007-8
827
Mobilfunkantennenanlage auf Hochspannungsmast; Standortgebundenheit
Leitsätze Zum anwendbaren Bewilligungsverfahren (E. 2) vgl. BGE 133 II 49 E. 5; Hinweis in URP 2007 513. Die Standortgebundenheit einer Mobilfunkantennenanlage ausserhalb der Bauzone im Sinne von Art. 24 RPG… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.02.2007

Original

1A.120/2006
2004-7
606
Sanierung einer Hochspannungsleitung; nichtionisierende Strahlen
Leitsätze Da die Hochspannungsleitung Benken/Grynau-Mettlen vor Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 rechtskräftig bewilligt wurde, handelt es sich im Sinne der NISV um eine alte Anlage (Art. 3 Abs. 1… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.06.2004

Original

1A.184/2003
2002-5
427
Basisstation für Mobilfunk; Anlagegrenzwerte; Begriff der Anlage
Leitsätze Die im Rahmen des sog. «Salzburger Modells» vorgenommenen Messungen belegen nicht, dass es technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich zumutbar ist, eine flächendeckende… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.04.2002

Original

1A.10/2001
2000-7
731
Nichtionisierende Strahlung; Richtfunkanlagen
Leitsätze Richtfunkanlagen, die Mobiltelefonnetz-Basisstationen verbinden, unterstehen gleich wie Anlagen mit einer Gesamtstrahlungsleistung von weniger als 6 WERP zwar den Immissionsgrenzwerten der NISV und d… Weiterlesen

Instanz

BRK IV ZH
31.08.2000
2000-6
602
Gesamtbauentscheid für Mobilfunkantenne; Anwendung der NISV
Leitsätze Da die Baubewilligung für die umstrittene Mobilfunkantenne bei Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht rechtskräftig war, ist die NISV vorliegend anwendbar (E. 2a). Die geplante… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.08.2000
BGE 126 II 399
Original
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