Anlage – Mobilfunkanlage
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Leitsätze Das vorliegende kommunale Kaskadenmodell, gemäss welchem Mobilfunksendeanlagen in erster Linie in den Arbeitszonen und diesen gleichgestellten Zonen, in zweiter Linie in den übrigen (gemischten) Bau… Weiterlesen

Leitsätze Es ist einzuräumen, dass auch kaschierte Mobilfunkanlagen Angst machen können, wenn man ihren Standort kennt und sich vor ihrer Strahlung fürchtet. Im Zusammenhang mit kommunalen… Weiterlesen

Leitsätze Geht eine geplante Mobilfunkanlage aufgrund ihrer Dimensionen weit über das hinaus, was zur üblichen Ausstattung einer reinen Wohnzone mit Infrastrukturanlagen gehört, kann sie nicht mehr als gewöhn… Weiterlesen

Leitsätze Eine Ausnahmebewilligung ohne Resolutivbedingung bleibt bestandskräftig, auch wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse ändern, so dass die Anlage nicht mehr ausserhalb der Bauzone bewilligt werden dü… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkantennen können ausnahmsweise auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen sein, wenn eine Deckungs- oder Kapazitätslücke mit Standorten innerhalb der Bauzone nicht in genügender Wei… Weiterlesen

Leitsätze Das anwendbare Gesetzes- und Verordnungsrecht des Bundes enthält keine Regeln zum Schutz elektrischer Geräte Dritter vor elektromagnetischer Strahlung der Mobilfunkantennen, trifft aber andererseits… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite I. Hinweise zu Technik und Gesundheit; Schutzkonzept 304 II. Neues zum Anlagebegriff 305 1. Legaldefinition 305 2. Eine Anlage oder mehrere Anlagen? 306 3. Spezialprobl… Weiterlesen

Leitsätze Sendeanlagen für Rundfunk und andere Funkanwendungen i.S.v. Ziff. 7 Anh. 1 NISV und solche für Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse i.S.v. Ziff. 6 Anh. 1 NISV sind getrennte Anlagen im… Weiterlesen

Leitsätze Bei Standorten von Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen können nicht mehr nur solche ausgewählt werden, die aus technischen Gründen für eine angemessene Abdeckung unentbehrlich sind. Wenn… Weiterlesen

Leitsätze Die bauliche Änderung einer bestehenden Mobilfunkanlage in eine UMTS-Station stellt eine derart wesentliche Erweiterung dar, dass es einer neuen Bewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf (E. 3).… Weiterlesen

Leitsätze Da dieses nach ISO-Normen zertifizierte Qualitätssicherungssystem (QS-System) eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt, darf auf die im Standortdatenblatt deklar… Weiterlesen

Leitsätze Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage darf nicht dazu führen, dass zonenkonforme Nutzungsmöglichkeiten auf den Nachbargrundstücken nicht mehr benutzt werden können: Weder das USG noch die NISV sehen… Weiterlesen

Leitsätze Das Anlageperimeter-Modell berechnet den engen räumlichen Zusammenhang zweier Sendeanlagen variabel, in Abhängigkeit von Strahlungsstärke, -richtung und -frequenz der Antennen, und widerspricht desha… Weiterlesen

Leitsätze Ist die Beschwerdelegitimation gegeben, gilt sie auch für den Einsatz für einen besseren Schutz von Vögeln im Umkreis einer geplanten Mobilfunkantennenanlage (E. 1). Die Immissions- und… Weiterlesen

Leitsätze Die Messunsicherheit kann nur da relevant werden, wo die NIS-Belastung einer Mobilfunkanlage gemessen wird. Bei Abnahmemessungen könnte es sich rechtfertigen, die Messunsicherheit zu Lasten der… Weiterlesen

Leitsätze Trotz der Einführung eines Qualitätssicherungssystems kann der Mobilfunkbetreiber die Sendeleistung nur bis zur bewilligten Sendeleistung und die Senderichtung nur innerhalb des bewilligten Winkelber… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie der Grundversorgung mit Fernmeldediensten derselben dienen. Einschränkende Planungsvorschriften, die solche… Weiterlesen

Leitsätze Das Gebiet im Kurvenradius der Autobahnausfahrt Muri ist keiner Nutzungszone zugeordnet, sondern als Teil des Nationalstrassenareals als weisse Fläche dargestellt. Eine objektive,… Weiterlesen

1. Einleitung Aufgrund der zunehmenden Dichte von Mobilfunkantennen und der anhaltenden Unsicherheit über ihre Auswirkungen auf den Menschen ist es vielen Betroffenen ein Bedürfnis, über die… Weiterlesen

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In verdienstvoller Weise hat sich HELEN HUBER im URP-Themenheft «Mobilfunkanlagen» vertieft mit der Frage der Veröffentlichung von Daten, die sich auf Mobilfunkantennenstandorte beziehen, befas… Weiterlesen

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Leitsätze Die Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem Hochspannungsleitungsmast ist in Änderung der Rechtsprechung nicht mehr (nur) als Änderung einer elektrischen Anlage, sondern als Erstellung einer Fern… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkanlagen müssen im massgeblichen Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) den Anlagegrenzwert einhalten (Art. 4 i.V.m. Ziff. 65 Anh. 1 NISV). Bei unüberbauten… Weiterlesen

Leitsätze Zum anwendbaren Bewilligungsverfahren (E. 2) vgl. BGE 133 II 49 E. 5; Hinweis in URP 2007 513. Die Standortgebundenheit einer Mobilfunkantennenanlage ausserhalb der Bauzone im Sinne von Art. 24 RPG… Weiterlesen

Leitsätze Da die Hochspannungsleitung Benken/Grynau-Mettlen vor Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 rechtskräftig bewilligt wurde, handelt es sich im Sinne der NISV um eine alte Anlage (Art. 3 Abs. 1… Weiterlesen

Leitsätze Die im Rahmen des sog. «Salzburger Modells» vorgenommenen Messungen belegen nicht, dass es technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich zumutbar ist, eine flächendeckende… Weiterlesen

Leitsätze Richtfunkanlagen, die Mobiltelefonnetz-Basisstationen verbinden, unterstehen gleich wie Anlagen mit einer Gesamtstrahlungsleistung von weniger als 6 WERP zwar den Immissionsgrenzwerten der NISV und d… Weiterlesen

Leitsätze Da die Baubewilligung für die umstrittene Mobilfunkantenne bei Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht rechtskräftig war, ist die NISV vorliegend anwendbar (E. 2a). Die geplante… Weiterlesen