Sanierung – Luftreinhaltung
21 Treffer

Leitsätze Ein Schweinmastbetrieb ausserhalb der Bauzone, der den Vorschriften der Luftreinhalte-Verordnung nicht genügt, muss saniert werden. Bei den in Art. 10 LRV festgelegten Sanierungsfristen handelt es… Weiterlesen

Leitsätze Nach dem Vorsorgeprinzip sind Emissionen soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist; dabei ist das Verhältnismässigkeitsprinzip zu beachten.… Weiterlesen

Das Immissionsschutzrecht des Bundes verpflichtet die Kantone, für neue Anlagen Parkraumbeschränkungen vorzusehen. Die Kantone können die konkrete Regelung den Gemeinden übertragen.… Weiterlesen

Leitsätze Die Empfehlungen des BUWAL vom 15. Dezember 1989 über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach sind nicht rechtsverbindlich und verpflichten grundsätzlich weder Richter noch Verwaltungsbehörden;… Weiterlesen

Leitsätze Die Anforderungen an die durch Ziff. 532 Abs. 2 Anh. 2 LRV für Anlagen zur Tierkörper-Verwertung mit geruchsintensiven Abgasen vorgeschriebene Abgasreinigungsanlage sind von der Vollzugsbehörde… Weiterlesen

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Leitsätze Eine Gebührenauflage nach Art. 48 Abs. 1 USG kann sich auf bestehende Tarife – hier z.B. diejenige der Gemeindegebühren-Verordnung der Stadt Zürich – abstützen und erfordert nicht, dass eine… Weiterlesen

Leitsätze Wenn einem Heizungsbrenner allein aufgrund seines Alters (vorliegend 25 Jahre) der für die Einhaltung der Stickoxid-Emissionsbegrenzungen notwendige Stand der Technik fehlt, so muss nicht die zuständ… Weiterlesen

Der Immissionsschutz, den das Umweltschutzgesetz vorsieht, beruht auf einem zweistufigen Konzept. In einer ersten Phase sind die Emissionen – unabhängig von der bestehenden Belastung – so… Weiterlesen

Leitsätze Unter dem Titel der Anordnung von - auch verschärften - Emissionsbegrenzungen kann nicht überprüft werden, ob eine Anlage, die im übrigen die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, überhaupt nötig ist… Weiterlesen

Leitsätze Das - zeitlich beschränkte - Fahrverbot für Motorfahrzeuge ohne Katalysator auf den Gemeindestrassen von Allschwil BL kann sich nicht auf Art. 33 Abs. 1 LRV abstützen, weil der Luftreinhalteplan… Weiterlesen

Leitsätze Eine Altanlage (hier eine Holzfeuerungsanlage) ist insofern und so weit sanierungsbedürftig, als sie den Anforderungen nicht genügt, die die LRV an Neuanlagen stellt (E. 2b und 3a). Die Bestimmung… Weiterlesen

1. Art. 37 LRV versteht den Massnahmenplan als Liste der Massnahmen, die im Hinblick auf die konkrete Immissionssituation getroffen werden müssen, damit die Ziele der Luftreinhalte-Verordnung… Weiterlesen

Das in Art. 1, 11 und 12 USG verankerte Vorsorgeprinzip gilt grundsätzlich auch für die Sanierungen. Es stellen sich dort aber heikle Fragen zur Rechtsbeständigkeit. Anpassungen haben den… Weiterlesen

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Leitsätze Die LRV hat unter anderem auch den Zweck, Menschen vor nicht eigentlich schädlichen, sondern bloss lästigen Luftverunreinigungen, etwa durch Gerüche, zu schützen. Gemäss Art. 65 Abs. 2 USG… Weiterlesen

Leitsätze Rechtmässig bestehende, zonenfremde Bauten und Anlagen können sich im Rahmen der baurechtlichen Vorschriften auf die Besitzstandsgarantie berufen (E. 3 a). Der Inhalt baurechtlicher, generell… Weiterlesen

Leitsätze Verursacher im Sinne von Art. 2 USG ist bei Einwirkungen von bewilligungspflichtigen Anlagen der Inhaber der Bewilligung; im übrigen ist auf das Eigentum an der umweltbelastenden Anlage… Weiterlesen

Leitsätze Betriebe dürfen ungeachtet der Besitzstandsgarantie nach kantonalem Baurecht nur soweit fortbestehen, als sie die bundesrechtlichen Anforderungen, insbesondere diejenigen des USG, erfüllen (E.… Weiterlesen

Leitsätze Die Erneuerung der Verbrennungsanlage einer Sägerei setzt ein ordentliches Baubewilligungsverfahren voraus, auch wenn ein "rasches" Verfahren schneller zur Verbesserung der Immissionssituation führen… Weiterlesen

Leitsätze Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 der LRV gelten nur subsidiär, sofern für bestimmte Anlagen in Anhang 2 keine besonderen Werte festgelegt sind (E. III a.A.). Zur Beurteilung der… Weiterlesen