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URP 1997-7

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URP 1997-7

Nacht- und Wochenendfahrverbot; Lärmschutz

Entscheid

Leitsätze Sowohl das USG und die LSV als auch das SVG können die Rechtsgrundlage für die Anordnung von funktionellen Verkehrsbeschränkungen aus Umweltschutzgründen bilden. Insoweit erweisen sich Strassenverkehrs- und Umweltschutzrecht als deckungsgleich. Verkehrsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen, die sich auf Art. 3 Abs. 4 SVG…

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Inhalt

Entscheid

573
Nacht- und Wochenendfahrverbot; Lärmschutz
Leitsätze Sowohl das USG und die LSV als auch das SVG können die Rechtsgrundlage für die Anordnung von funktionellen Verkehrsbeschränkungen aus Umweltschutzgründen bilden. Insoweit erweisen sich… Weiterlesen

Instanz

BRat
29.10.1997
577
Baubewilligung für Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt/Bauabfälle; UVP
Leitsätze Eine Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt und Bauabfälle bedarf unabhängig davon, ob sie zonenkonform ist, auch dann einer Baubewilligung gemäss Art. 22 RPG, wenn die verwendete Sortier-… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.09.1997
584
Ablagerung von Aushubmaterial
Leitsätze Die Entfernung von Abfall darf nur angeordnet werden, wenn die Ablagerung materiell und nicht bloss formell rechtswidrig war; andernfalls ist die Ablagerung nachträglich zu bewilligen (E. 2). Wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.10.1997
590
Baubewilligung für Büroüberbauung mit Parkplätzen; UVP
Leitsätze Dass die Behörden vorliegend eine zwischen Vorentscheidverfahren und eigentlichem Baubewilligungsverfahren aufgeteilte zweistufige UVP durchführten, obwohl das kantonalzürcherische Recht für UVP-pfli… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.04.1997
BGE 123 II 337-358
598
Volksinitiative auf Zuweisung eines Gebietes zu einer Reservezone; Ungültigerklärung durch den Regierungsrat
Leitsätze Reservezonen umfassen nach § 65 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG) Flächen, deren Nutzung noch nicht bekannt ist oder in denen eine bestimmte Nutzung erst später zugelassen werden soll… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.05.1997
BGE 123 I 175; BR 1998/1 13
603
Zonenkonformität eines Forstwerkhofes im Wald
Leitsätze Ein Forstwerkhof ist im Waldareal nur zonenkonform, wenn im zu bewirtschaftenden Wald eine Holzschlagmenge von mindestens 4'800-5'000 m3 pro Jahr anfällt (E. 3 a/dd) und wenn der Werkhof nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.05.1997
BGE 123 II 499-510
607
Zulassung von aus «GTS»-Soja hergestellten Lebensmitteln; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Die für die Beschwerdelegitimation erforderliche besondere, beachtenswerte, nahe Beziehung zur Streitsache ergibt sich nicht bereits daraus, dass sich jemand für eine Frage aus ideellen Gründen beson… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.09.1997
BGE 123 II 376-384
611
Baubewilligung für Wanderweg; Biotopschutz
Leitsätze Die Erstellung eines Wanderwegs in einem wertvollen, praktisch unberührten Lebensraum ist unzulässig, zumal die Möglichkeit besteht, den Wanderweg ausserhalb des Biotops in einem ebenfalls attraktive… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. AI
04.03.1997
615
Baubewilligung für Kompostieranlage; Vorsorgemassnahme
Leitsätze Gemäss der Technikklausel des Art. 4 Abs. 2 lit. b LRV gelten Emissionsbegrenzungen schon dann als technisch und betrieblich möglich, wenn sie bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurden und nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.06.1997
620
Fluglärm; Entschädigungsanspruch von Grundeigentümern
Leitsätze Die Eigentümer von Grundstücken, die in der Nähe des Flugplatzes liegen, und deshalb Lärm ausgesetzt sind, können für die Unterdrückung ihrer Abwehrrechte gestützt auf Art. 5 des… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.09.1997
BGE 123 II 481-498
621
Baubewilligung für Sonnenkollektoren; Standortgebundenheit
Leitsätze Vier fest mit dem Grundstück verbundene Sonnenkollektoren von total 8 m2 Fläche stellen eine erhebliche Veränderung des Raumes dar und berühren dessen Nutzungsordnung. Sie sind deshalb… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.09.1997
623
Rodungsbewilligung für eine Gewerbezone
Leitsätze Der Nachweis, dass ein Werk auf einen bestimmten Standort im Wald angewiesen ist, setzt eine eingehende Prüfung der möglichen Standortalternativen voraus. Auch wenn ein genehmigter Zonenplan einen… Weiterlesen

Instanz

EDI
17.07.1996
624
«Offshore»-Motorbootrennen; Beschwerderecht der Organisationen; Wasser-/Zugvogelreservat
Leitsätze Die Erteilung einer Bewilligung zum gesteigerten Gemeingebrauch bzw. zur Sondernutzung eines öffentlichen Gewässers nach Art. 2 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Binnenschiffahrt (BSG) ist eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
27.08.1996
625
Ökologischer Ausgleich
Leitsätze Hat eine Massnahme (Offenlegung eines eingedolten Bachs) nicht zum Ziel, ein schützenswertes Biotop wiederherzustellen oder angemessen zu ersetzen, ist sie also keine Massnahme nach Art. 18 Abs.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
04.02.1997
626
Teilnahme an Altpapiersammlungen; Rekurslegitimation
Leitsätze Ein privatrechtlicher Verein hat keinen Anspruch darauf, sich an Altpapiersammlungen zu beteiligen. Wenn er von dieser Teilnahme ausgeschlossen wird, ist er deshalb nicht in einem rechtlich… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
23.04.1997
627
Kostenverteilung bei einem Ölunfall
Leitsätze Die Kosten von Massnahmen, welche die Behörden zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr für die Gewässer sowie zur Feststellung und zur Behebung eines Schadens treffen (Art. 54 GSchG),… Weiterlesen

Instanz

Baudir. BE
12.12.1996
628
Josef Rohrer: Kritische Anmerkungen zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 14. Mai 1997: Inspektion «Nationalstrassenbau»
Der Bericht wurde im Bundesblatt vom 26. August 1997 (BBl III, 1535–1567) veröffentlicht. Die das Umweltrecht betreffenden Passagen wurden in URP 1997 545 ff. auszugsweise abgedruckt.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

630
Eduard Freiburghaus: Zum Abfallbegriff im Sinne von Art. 7 Abs. 6 USG; Sammeln von Altkleidern in Textilcontainern
Da im vorliegenden Fall nur die abfallrechtliche Beurteilung von Altkleidern zur Diskussion stand, musste das Bundesgericht nicht beurteilen, welche Folgen sein Entscheid für andere abfallrecht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

634
Christoph Schaub: Vorsorgliche Massnahmen: Thema des Schweizerischen Juristentags 1997
Fragen des vorläufigen Rechtsschutzes beschäftigen Verfahrensbeteiligte in nahezu allen Rechtsbereichen, vom Umwelt- bis zum Urheberrecht, vom Kriminal- bis zum Konkursrecht. Grund genug für… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Rezension

641
Alfred Kuttler: La pesée globale des intérêts, Droit de l'environnement et de l'aménagement du territoire
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Rezension

649
Karl Ludwig Fahrländer: Der Schutz von Mooren und Moorlandschaften: Inhalt, Tragweite und Umsetzung des «Rothenthurmartikels»
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Rezension

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