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URP 2021-5

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URP 2021-5

Arnold Marti / Heinz Aemisegger

Vernehmlassungsvorlage UREK-S zu RPG2: Drohende Einschränkung des bundesgerichtlichen Rechtsschutzes bei Planungs- und Umweltfragen ausserhalb der Bauzonen

Redaktioneller Beitrag

In der Referendumsabstimmung vom 3. März 2013 nahm das Schweizer Volk die erste Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG) an, welche hauptsächlich der besseren Begrenzung des Siedlungsgebietes gewidmet war (in der Terminologie des Bundes «RPG1»). Seither bemühen sich Bundesrat und Parlament um eine…

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Inhalt

Redaktioneller Beitrag

435
Arnold Marti, Heinz Aemisegger: Vernehmlassungsvorlage UREK-S zu RPG2: Drohende Einschränkung des bundesgerichtlichen Rechtsschutzes bei Planungs- und Umweltfragen ausserhalb der Bauzonen
In der Referendumsabstimmung vom 3. März 2013 nahm das Schweizer Volk die erste Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG) an, welche hauptsächlich der besseren Begrenzung des… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

Entscheid

449
Moorlandschaftsschutz, Unzulässigkeit eines Modellflugplatzes innerhalb des Perimeters
Leitsätze Der geplante Modellflugplatz innerhalb einer Moorlandschaft von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeutung bedarf einer raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligung und kann nur erstellt werden… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.03.2021

Original

1C_375/2019
457
Peter M. Keller: Anmerkung der Redaktion zu 1C_375/2019 vom 26.03.2021, Moorlandschaftsschutz, Unzulässigkeit eines Modellflugplatzes innerhalb des Perimeters
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Redaktioneller Beitrag

458
Abfallplanung; Festsetzung von Deponien im Richtplan – Verletzung der Mitwirkungsrechte der Gemeinden und Zweckverbände sowie ungenügende Koordination
Leitsätze Die Abfallplanung umfasst unter anderem den Bedarf an Deponievolumen und die Standorte von Deponien (Deponieplanung). Die Kantone weisen in ihrer Richtplanung die vorgesehenen Standorte von Deponien… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.02.2021
BGE-Publikation

Original

1C_644/2019, 1C_648/2019
471
Altlasten; Kostentragung vor Inkrafttreten von Art. 32d USG; massgeblicher Zeitpunkt für dessen Anwendbarkeit
Leitsätze Bis zum Inkrafttreten von Art. 32d USG am 1. Juli 1997 bestand unter Vorbehalt der antizipierten Ersatzvornahme keine gesetzliche Grundlage, die Kosten für Altlastensanierungen unter den einzelnen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.02.2021

Original

1C_457/2020
478
Altlasten; Angemessenheit von Zustandsstöreranteilen von null Prozent
Leitsätze Bei der Festsetzung der Kostenanteile nach Art. 32d USG steht den zuständigen Behörden ein pflichtgemäss auszuübendes Ermessen zu. Das Bundesgericht prüft die Angemessenheit eines angefochtenen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.12.2020

Original

1C_610/2019
483
Altlasten; Kostenverteilung der Untersuchungskosten; Kostenanteil des schuldlosen Zustandsstörer
Leitsätze Werden in einem Kostenverteilungsverfahren die Anteile nicht nur prozentual, sondern auch betragsmässig bzw. mit dem voraussichtlichen Betrag bestimmt, liegt ein anfechtbarer Endentscheid nach Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.12.2020

Original

1C_117/2020
491
Lärmschutz; Verletzung des Vorsorgeprinzips wegen fehlender Prüfung von Innenstandorten einer Wärmepumpe bei einer nachträglichen Baubewilligung – lärmrechtliche Berücksichtigung eines unausgeschöpften Näherbaurechts
Leitsätze Als Aussenanlagen errichtete Luft/Wasser-Wärmepumpen verursachen erhebliche Lärmemissionen, die in einer weiteren Umgebung wahrnehmbar sind. Als solche unterliegen sie kraft Bundesrecht einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.01.2021

Original

1C_389/2019
501
Gewässerschutz; Anwendbarkeit der Übergangsbestimmungen bei bundesrechtswidriger Gewässerraumfestlegung
Leitsätze Kantone oder Gemeinden, die bereits vor Inkrafttreten der GSchV-Revision 2011 einen diesen Anforderungen genügenden Raum für Fliessgewässer grundeigentümerverbindlich festgelegt haben, fallen nicht u… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.02.2021

Original

1C_282/2020
508
Beeinträchtigung des Gewässerraums durch nicht standortgebundene Bauten
Leitsätze Bei der Beurteilung, ob eine Ausnahmebewilligung für die Erstellung einer Baute im Gewässerraum nach Art. 41c Abs. 1 Satz 2 GSchV erteilt werden kann, ist eine umfassende Interessenabwägung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.01.2021

Original

1C_402/2020
511
Wald; unzulässiger Verzicht auf Rodungsverfahren im kantonalen Nutzungsplan für einen Autobahnzubringer
Leitsätze Gemäss der eidgenössischen Waldgesetzgebung bedarf der Einbezug von Wald in eine Nutzungszone einer Rodungsbewilligung. Diese darf nur aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung erteilt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.01.2021

Original

1C_101/2020, 1C_102/2020
518
Wald; Rodungsersatz, Auslegung des Begriffs «in derselben Gegend»
Leitsätze Gemäss Art. 7 Abs. 1 WaG ist für jede Rodung in derselben Gegend mit standortgerechten Arten Realersatz zu leisten. Realersatz wird nach Art. 8 Abs. 1 WaV geleistet, indem für die gerodete… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.12.2020

Original

1C_465/2019

Europa-Fenster

523
Sebastian Heselhaus: Europa-Fenster
Im Berichtszeitraum von Anfang April bis Ende Juli 2021 stand einmal mehr die Rechtsprechung im Mittelpunkt: aber nicht nur die der EU! Zunächst konnte der EuGH die Reichweite des… Weiterlesen

Europa-Fenster

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544
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