Baubewilligung – Ausnahmebewilligung
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Zum Heft Mobilfunkantennenanlage auf Hochspannungsmast; Standortgebundenheit
2009-2
180
Mobilfunkanlage; zeitlich beschränkte Bewilligung; Standortgebundenheit
Leitsätze Eine Ausnahmebewilligung ohne Resolutivbedingung bleibt bestandskräftig, auch wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse ändern, so dass die Anlage nicht mehr ausserhalb der Bauzone bewilligt werden dü… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.02.2009

Original

1C_14/2008
2008-3
259
Nachtbetrieb eines Konzertsaals; Lärmschutz; Einschränkung der Betriebszeit; bundesrechtliche Massnahmen; Tragweite des kantonalen Rechts
Leitsätze Die Baubewilligung für eine Konzerthalle in einer Industrie- und Gewerbezone kann die Auflage einer Beschränkung der Öffnungszeiten im Sinne von Art. 11 und 12 USG enthalten, wenn dort an… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.01.2008

Original

1C_26/2007
2008-4
390
Mobilfunkanlage auf «weisser Fläche» einer Autobahnausfahrt; Ausnahmebewilligung
Leitsätze Das Gebiet im Kurvenradius der Autobahnausfahrt Muri ist keiner Nutzungszone zugeordnet, sondern als Teil des Nationalstrassenareals als weisse Fläche dargestellt. Eine objektive,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.04.2008

Original

1C_452/2007
2007-8
787
Heckenschutz; Verhältnis von Bundesrecht und kantonalem Recht; Feststellungsverfahren
Leitsätze Bundesrechtlichem Schutz unterliegen Hecken von einer gewissen Grösse, die einen schutzwürdigen Lebensraum darstellen (E. 2.3). Im Zusammenspiel von kantonalem und kommunalem Recht besteht im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.07.2007
BGE 133 II 220

Original

1A.235/2006
2007-8
798
Lärmsanierung Schiessanlage Hüslenmoos; Leitverfahren; Zonenkonformität; UVP
Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2007
BGE 133 II 181

Original

1A.65/2006
2007-8
827
Mobilfunkantennenanlage auf Hochspannungsmast; Standortgebundenheit
Leitsätze Zum anwendbaren Bewilligungsverfahren (E. 2) vgl. BGE 133 II 49 E. 5; Hinweis in URP 2007 513. Die Standortgebundenheit einer Mobilfunkantennenanlage ausserhalb der Bauzone im Sinne von Art. 24 RPG… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.02.2007

Original

1A.120/2006
2006-7
792
Bootshafenprojekt; Ausnahmebewilligung für die Beseitigung von Ufervegetation
Leitsätze Ein Bootshafenprojekt mit rund 75 Bootsplätzen unterliegt nicht der Umweltverträglichkeitsprüfung (E. 2.1). Mangels UVP-Pflicht der Anlage ist die Bauherrin nicht zur Erstellung eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.10.2006

Original

1A.30/2006
2005-6
529
Bewilligung einer Schiessanlage in BLN-Gebiet
Leitsätze Die geplante Schiessanlage liegt ausserhalb der Bauzone und bedarf daher einer raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG (E. 2.1). Die Erteilung einer solchen Bewilligung für ein… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.05.2005

Original

1A.122/2004
2005-7
696
Skisportzone; Flachmoor von nationaler Bedeutung
Leitsätze Skisportzonen gehören zu den weiteren Nutzungszonen, die das kantonale Recht gemäss Art. 18 Abs. 1 RPG vorsehen kann. Es handelt sich dabei um Nichtbauzonen, welche die Landwirtschaftszone… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.07.2005

Original

1A.185/2004
2005-3
275
Baubewilligung für Bauschutt-Recyclinganlage
Leitsätze Die Erstellung einer Bauschutt-Recyclinganlage auf dem Gelände einer stillgelegten Tankanlage ist eine neubauähnliche Umgestaltung bzw. eine grundlegende Zweckänderung, welche ausserhalb des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
14.09.2004
2005-4
358
Strassenerschliessung einer Pendleralp; UVP-, Rodungsbewilligungs-, Koordinationspflicht
Leitsätze Die geplante Weganlage unterliegt nicht der UVP-Pflicht, da die Fläche des Perimetergebiets 396,9 ha beträgt und damit unterhalb des massgeblichen Schwellenwerts von 400 ha liegt (vgl. Anh. Ziff.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.03.2005
Original
2003-4
347
Rodung für Erstellung von Luftseilbahnen; Verfahrenskoordination
Leitsätze Da die Gesetzgebung für die Verfahren der Konzessionierung von Luftseilbahnen sowie der Rodungsbewilligung und der Baubewilligung für solche Anlagen keine Verfahrenskonzentration vorsieht, ist zu prü… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.03.2003

Original

1A.113/2002
2003-3
281
Zuständigkeit der bernischen Regierungsstatthalter für Ausnahmebewilligungen nach Art. 24-24d RPG
Leitsätze Art. 25 Abs. 2 RPG verlangt im Interesse einer gesamtkantonal einheitlichen und rechtsgleichen Rechtsanwendung, dass sämtliche Gesuche für Bauvorhaben ausserhalb der Bauzone von einer kantonalen… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.08.2002
BGE 128 I 254

Original

1P.494/2001
2002-1
80
Umschlag-/Aufbereitungsplatz für Bauschutt; Zonenkonformität in Abbau-/Deponiezone; Standortgebundenheit; UVP
Leitsätze Die Abbau- und Deponiezone gemäss Art. 17 des Bau- und Zonenreglementes der Gemeinde U. gestattet bloss den Abbau von Rohstoffen sowie deren Lagerung und Aufbereitung, die geplante Recyclinganlage… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.09.2001

Original

1A.50/2001
1998-3
224
Bau einer Reststoffverfestigungsanlage; Planungspflicht
Leitsätze Wann ein nicht zonenkonformes Vorhaben der Planungspflicht (Art. 2 RPG) untersteht, ergibt sich aus den Planungsgrundsätzen (Art. 1 und 3 RPG), dem kantonalen Richtplan und der Bedeutung des… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.03.1998
BGE 124 II 252-258; BR 1998/3 85; AJP 1998/9 1097
1998-8
752
Schutz der Ufervegetation
Leitsätze Erfordert ein Bauvorhaben nebst weiteren Bewilligungen eine Ausnahmebewilligung zur Beseitigung von Ufervegetation, so ist das Gesuch um Erteilung dieser besonderen Bewilligung im kantonalen Publikat… Weiterlesen

Instanz

Baudir. BE
20.04.1998
1998-6
526
Planungspflicht für grosse Schweinemästerei
Leitsätze Die geplante Schweinemästerei ist für ca. 1'000 Schweine bestimmt, also doppelt so viele wie der in Ziff. 80.4 Anhang UVPV vorgesehene Schwellenwert. Dieser Umstand stellt ein wichtiges Indiz… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.06.1998
1997-7
621
Baubewilligung für Sonnenkollektoren; Standortgebundenheit
Leitsätze Vier fest mit dem Grundstück verbundene Sonnenkollektoren von total 8 m2 Fläche stellen eine erhebliche Veränderung des Raumes dar und berühren dessen Nutzungsordnung. Sie sind deshalb… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.09.1997
1997-1
45
Waldrodung für Strassenbau; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Das Recht der gesamtschweizerischen Natur- und Heimatschutzorganisationen, Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht zu erheben, betrifft gemäss Art. 12 NHG nur Verfügungen, die in… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.10.1995
1994-1
12
Ausnahmebewilligung für Schiessanlage
Leitsätze Im Regelfall sind Schiessanlagen, für welche Ziff. 52.2 Anhang UVPV eine UVP vorschreibt (300-m-Anlage mit mehr als 15 Scheiben) nur auf dem Wege der Nutzungsplanung realisierbar (E. 4b).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.11.1993
1994-7
522
Errichtung einer Reaktordeponie
Leitsätze Die vorliegend geplante Deponie mit einem Nutzvolumen von ca. 100'000 m3 ist ein kleineres Vorhaben (vgl. Art. 31 Abs. 1 TVA). Da das Grundsatzurteil "Chrüzlen" des Bundesgerichts (BGE 116 Ia 50;… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
13.01.1993
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