Eisenbahn
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Zum Heft Erschliessungsplan; Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise
2013-2
141
Lärmschutz; Lärmimmissionen durch abgestellte Züge
Leitsätze Die Auslegung von Art. 1 Abs. 1 BGLE ergibt, dass vom Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) nur Eisenbahnlärm i.S.v. Anhang 4 LSV erfasst wird. Der… Weiterlesen

Instanz

BVGer
04.06.2012

Original

A-4981/2011, A-4924/2011
2010-6
628
Lärmsanierung Eisenbahnen; Erweiterung einer Eisenbahnstrecke
Leitsätze Nicht als wesentliche Änderung im Sinne von Art. 8 Abs. 2 und 3 LSV gelten gemäss Art. 4 Abs. 2 der Verordnung über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (VLE) Änderungen im Betrieb oder an der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.05.2010

Original

1C_375/2009
2007-5
511
Mobilfunkanlage auf Fahrleitungsmasten eines SBB-Gleises; Baubewilligung; Schadenersatzansprüche wegen Immissionen
Leitsätze Bei den Bewilligungsverfahren unterscheidet der Bundesgesetzgeber ausdrücklich zwischen eigentlichen Eisenbahnanlagen und Nebenanlagen. Im ersten Fall muss nur ein eidgenössisches… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.10.2006

Original

1A.100/2006
2005-8
740
Baubewilligung für Mobilfunkanlage in Bauzone
Leitsätze Die von der Fahrleitung einer Eisenbahn erzeugte Strahlung liegt nicht im gleichen Frequenzbereich wie diejenige, die von Mobilfunkantennen ausgeht. Anhang 2 NISV enthält keine Vorschriften, die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.05.2005

Original

1A.162/2004
2005-1
72
Kostentragung für Behebung eines gewässerschutzrechtlichen Schadens
Leitsätze Grundsätze der umwelt- und gewässerschutzrechtlichen Kostenauflage an den Verursacher; Begriffe des Verhaltens- und des Zustandsverursachers; Unmittelbarkeitstheorie; Kostenverteilungsregeln (E.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
02.03.2004
2005-8
771
Lärmsanierung Eisenbahnen; Geltungsbereich des BGLE
Leitsätze Da das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) die eigentliche Lärmsanierung der Eisenbahnen anvisiert, findet es bei wesentlichen Änderungen bestehender ortsfester Anlagen oder b… Weiterlesen

Instanz

REKO INUM
15.12.2004
Original
2004-2
120
Lärmsanierung Eisenbahnen; ganzheitliche Betrachtung einer Lärmsituation
Leitsätze Eine Gesamtbeurteilung unterschiedlicher Lärmarten, so des Eisenbahn- und des Autobahnlärms in der Gemeinde Meierskappel, wäre unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 USG zwar erwünscht, ist aber… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
18.08.2003
Original
2004-2
126
Lärmsanierung Eisenbahnen; Kompetenzen des Bundesamtes für Verkehr und der Kantone
Leitsätze Im Bereich der Lärmsanierung von Eisenbahnen entscheidet das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Rahmen des bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens unter anderem darüber, welche Gebäude mit verbleib… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
04.07.2003
Original
2004-7
630
Erschliessungsplan; Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise
Leitsätze Der in Art. 8 USG festgelegte Grundsatz der ganzheitlichen Betrachtungsweise beruht auf der Erkenntnis, dass Einwirkungen nicht nur isoliert, sondern auch in Hinblick auf ihr mögliches… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.06.2004

Original

1A.123/2003
2003-6
507
Anne-Christine Favre: Les aspects spécifiques à la protection contre le bruit en matière d'assainissement
Die in Art. 17 Abs. 3 LSV für die Mehrheit der Lärm verursachenden ortsgebundenen Anlagen festgeschriebene Sanierungsfrist ist bereits im April 2002 abgelaufen, aber der Stand der Sanierungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
601
Stephan H. Scheidegger: Finanzielle Konsequenzen für den Bund aus der «Sanierungslosigkeit»?
Das von der Bundesverfassung und der Umweltschutzgesetzgebung vorgegebene Ziel, die Menschen gegen schädliche oder lästige Einwirkungen zu schützen, lässt sich nur erreichen, wenn bestehende An… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-9
859
Lärmsanierung Eisenbahnen; Emissionsplan; Kosten-Nutzen-Index (KNI)
Leitsätze Der Emissionsplan gemäss Art. 6 BGLE und Art. 17 VLE ist Ausgangspunkt für die Ermittlung der Lärmimmissionen auf den vom Bahnlärm betroffenen Grundstücken und Grundlage für den Entscheid… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
04.02.2003
Original
2003-7
655
Plangenehmigung für Bahn 2000; Umbau einer Eisenbahnstrecke; UVP-Pflicht; Lärmsanierung
Leitsätze Die UVP-Pflicht eines Eisenbahnprojekts bestimmt sich – abgesehen von den Vorschriften über die Eisenbahn-Alpentransversale – ausschliesslich nach USG und UVPV (E. 2.1). Gemäss Ziff. 12 Anh.… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.11.2002

Original

1E.8/2002
2003-9
904
Eric Fournier: (Colloque international de l'ADE du 25 septembre 2003 «Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport – à l'exemple des tunnels du Gothard et du Mont-Blanc»)
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Redaktioneller Beitrag

2003-9
906
Michel Tropiano: (Colloque international de l'ADE du 25 septembre 2003 «Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport – à l'exemple des tunnels du Gothard et du Mont-Blanc»)
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Redaktioneller Beitrag

2003-9
908
Michel Egger: (Colloque international de l'ADE du 25 septembre 2003 «Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport – à l'exemple des tunnels du Gothard et du Mont-Blanc»)
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Redaktioneller Beitrag

2003-9
912
Luc Jansen: Atelier sur le Colloque international de l'ADE du 25 septembre 2003 «Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport»
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Redaktioneller Beitrag

2002-3
259
Arnold Marti: Das eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren: Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung von Schieneninfrastruktur-Grossprojekten
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Rezension

2002-3
259
Arnold Marti: Grossprojekte als Demokratieproblem: Zum Verwaltungsreferendum für Grossprojekte (insb. NEAT)
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Rezension

1999-9
829
Renate Wagner, Hans Rudolf Trüeb: Die Lärmsanierung der Eisenbahnen – Rechtliche Würdigung des bundesrätlichen Beschlussentwurfes vom 1. März 1999
Mit den beiden Bundesbeschlüssen über die Lärmsanierung der Eisenbahnen und deren Finanzierung, die zur Zeit vom Parlament beraten werden, soll eine (über Art. 20 USG hinaus reichende)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-6
553
Plangenehmigung für Eisenbahn-Neubaustrecke
Leitsätze Wurden die Fragen der Walderhaltung detailliert abgeklärt, so dass eine umfassende Abwägung aller Interessen möglich ist, darf mit der Plangenehmigung für eine Eisenbahn-Neubaustrecke eine generelle… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.03.1998
BGE 124 II 146-164; NZZ 1998 Nr. 77, 2.4.98, S. 13; BR 1998/3 96; AJP 1998/9 1097
1998-6
535
Gebührenerhebung für die in einem eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren eingereichte kantonale Stellungnahme
Leitsätze Reicht ein Kanton im Rahmen eines eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens des Bundes aufgrund seines Anhörungsrechts, aber ohne rechtlich dazu verpflichtet zu sein, eine Stellungnahme ein, so… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.07.1998
1996-3
308
Benoît Bovay: Assainissement et mesures d'allégement en matière de protection contre le bruit: le problème des voies ferroviaires
Die Umweltschutzgesetzgebung schreibt die Sanierung von bestehenden umweltbelastenden Anlagen vor. Es ist interessant, die Anwendung dieser Vorschriften am Beispiel eines aktuellen grossen Eise… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-1
39
Peter König: Die UVP-Pflicht von Bauten und Anlagen nach Artikel 18a des Eisenbahngesetzes
Erwiderung auf die Anmerkung der Redaktion in URP 1993 S. 211 zur Feststellungsverfügung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) betreffend Nauenareal/Bahnhof Ost Basel (auszugsweise publiziert in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-3
182
Marco Zaugg: Bemerkungen zum Verhältnis zwischen der UVP-Pflicht und dem massgeblichen Verfahren
In letzter Zeit erschienen in URP drei Beiträge, die sich mit dem Verhältnis zwischen der Pflicht, bei Eisenbahnanlagen eine Umwelt-verträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen, und dem für die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-6
412
Tino Jorio: Die Eisenbahn und der Lärm
Gemäss Grobbelastungskataster müssen auf dem gesamten SBB-Netz in 600 Gemeinden auf einer Konfliktlänge von ca. 1'300 km beidseits der Bahn Lärmsanierungsmassnahmen getroffen werden. Ohne… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-6
633
Nauenareal/Bahnhof Ost, Basel; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Ein Postbahnhof ist keine Bahnbaute im Sinne von Art. 18 Eisenbahngesetz, sondern eine andere Baute oder Anlage im Sinne von Art. 18 a Eisenbahngesetz. Das Bauprojekt untersteht deshalb dem… Weiterlesen

Instanz

BAV (Bundesamt für Verkehr)
20.08.1992
1991-6
369
Heribert Rausch: Rechtliche Untersuchung zur Tunnelvariante der SBB-Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (Oesch-Oenz-Tunnel)
Beim seinerzeitigen Grundsatzentscheid für die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist signalisierten die Bundesbehörden die Bereitschaft, im Zuge der Weiterentwicklung des Projektes zu einer die La… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-6
463
Lärmschutzwand und Quartierplanverfahren
Leitsätze Eisenbahnlärm schützen soll und die auf der SBB gehörendes Land zu stehen käme, kann nicht Gegenstand quartierplanrechtlicher Anordnungen sein. Art. 30 LSV sagt nichts darüber aus, unter… Weiterlesen

Instanz

Baurekurskommission
06.10.1989
1987-4
142
Verteilerzentrum; Zeitplan für den Anschluss an das SBB-Netz; Verhältnismässigkeit
Leitsätze Bau und Betrieb eines Anschlussgeleises an das SBB-Netz durch eine private Firma. Prüfung der Auflage, der Anschluss sei rascher zu bewerkstelligen als vom Ersteller vorgesehen unter folgenden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
29.06.1987
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