Gestaltungsplan
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Leitsätze Verschmutzes und nicht verschmutztes Abwasser sind in der Regel getrennt zu entsorgen. Die Einleitung von nicht verschmutztem Abwasser in ein Gewässer ist allerdings möglich, wenn die örtlichen… Weiterlesen

Leitsätze Bei der Erfüllung von kantonalen Aufgaben wie der Nutzungsplanung wird der Schutz von Ortsbildern durch kantonales Recht gewährleistet. Dabei sind Kantone und Gemeinden verpflichtet, die… Weiterlesen

Leitsätze Konkurrenten eines Bewilligungsempfängers sind nicht schon auf Grund der blossen Befürchtung, einer verstärkten Konkurrenz ausgesetzt zu sein, zur Beschwerde legitimiert. Diese Art des… Weiterlesen

Leitsätze Ein Fahrtenmodell mit Fahrtenlimitierung ist – obwohl in keinem Gesetz vorgesehen – eine geeignete Emissionsbegrenzung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 1 lit. c USG. Da… Weiterlesen

Leitsätze Als neu gelten gemäss Art. 2 Abs. 4 lit. a LRV auch Anlagen, die umgebaut, erweitert oder in Stand gestellt werden, wenn dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind. Dabei sind alle… Weiterlesen

Leitsätze Da die Anbindung eines Baugebietes an den öffentlichen Verkehr (öV) keine bundesrechtliche Erschliessungsvoraussetzung darstellt, können die Gemeinden nicht von Bundesrechts wegen verpflichtet werden… Weiterlesen

Leitsätze Obwohl die Stadt Zürich gestützt auf § 242 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG) eine spezielle kommunale Parkplatzverordnung (PPV) erlassen hat, darf sie in einem vom Stimmbürger genehm… Weiterlesen

Leitsätze Die umstrittene Beschwerde des VCS Schweiz stützte sich auf Art. 55 USG. Nach dieser Bestimmung ist nur die gesamtschweizerische Vereinigung, nicht die kantonale Sektion zur Beschwerdeerhebung… Weiterlesen

Leitsätze Unter eine Sonderbauvorschrift der Gemeinde, gemäss der «Aussenantennen» in einem bestimmten Gebiet untersagt sind, fallen auch Mobilfunkantennen (E. 2 a und b). Da die Errichtung von… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV sind bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu… Weiterlesen

Leitsätze Ein Entscheid über zivilrechtliche Ansprüche im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK liegt unter anderem vor, wenn eine bau- oder planungsrechtliche Massnahme – vorliegend geht es um den Erlass eines… Weiterlesen

Leitsätze Wird ein Gestaltungsplan mit qualifizierten, unter Beizug eines Geologen begründeten Argumenten angefochten, darf sich der Regierungsrat, wenn er dem Anspruch der Rekurrierenden auf rechtliches Gehör… Weiterlesen

Leitsätze Die in Art. 24 Abs. 2 USG und Art. 30 LSV vorgesehenen lärmschutzrechtlichen Schranken für die Erschliessung von Bauzonen sind auch dann zu beachten, wenn eine Groberschliessung zwar vorhanden… Weiterlesen

Leitsätze Bei der Festsetzung des Gestaltungsplans, welcher Grundlage der Baubewilligung für das umstrittene Parkhaus bildet, sind wichtigste Sachverhalts- und Rechtsfragen bewusst und ausdrücklich nicht geprü… Weiterlesen

Leitsätze Gestaltungsplanverfahren, sondern erst im Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Dies einerseits aus intertemporalrechtlichen Gründen und anderseits, weil hier für das Bauprojekt noch ein… Weiterlesen

Leitsätze Legitimation aufgrund einer zu erwartenden, deutlichen Mehrbelastung durch Lastwagenverkehr (E. 1 c). Der Erlass eines Sondernutzungsplanes, z.B. eines Gestaltungsplanes für eine grosse Kiesgrube,… Weiterlesen