Grundwasserschutz
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Zum Heft Ausscheidung von Grundwasserschutzzonen
2024-2
119
Hans W. Stutz: Quellen als Gegenstand des öffentlichen und privaten Wasserrechts
Überall, wo Grundwasser natürlicherweise an die Erdoberfläche tritt, bildet sich eine Quelle. Quellwasser ist Grundwasser, das mit freiem Gefälle zu Tage tritt. Verlässliche Zahlen über… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-2
132
Christian Imesch, Daniel Küry: Quell-Lebensräume – eine Einführung und aktuelle Herausforderungen
Heute versorgen uns Quellen mit Trinkwasser und werden unter anderem für die Beschneiung, Stromerzeugung und Bewässerung genutzt. Früher wurden Quellen verehrt und standen als Sinnbild für… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-2
163
Laura Brosi-Hofmann: Quell-Lebensräume im Kanton Graubünden
Quellen sind nicht nur der Ursprung von Bächen und Flüssen, oder ein Lieferant von Trinkwasser, sondern auch Lebensraum für zahlreiche spezialisierte Tier- und Pflanzenarten, die an das austre… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-2
198
Wasserrecht; Abgrenzung zwischen privater und öffentlicher Quelle nach dem massgeblichen Kriterium des Wasserlaufs
Leitsätze Streitgegenstand ist, ob eine Quelle im privaten Eigentum der Beschwerdeführer steht oder ob sie öffentlich ist und daran öffentliches Eigentum im Hoheitsgebiet der Gemeinde besteht. Voraussetzungen… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung
08.12.2022
BGE 149 III 49

Original

5A_420/2022
2011-7
672
Umweltgefährdende Stoffe; Vorschriften des Bundesrates; Suspendierung einer Bewilligung für das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
Leitsätze Pflanzenschutzmittel werden bewilligt, wenn alle im Produkt enthaltenen Wirkstoffe im Anhang 1 der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV) aufgenommen sind. Die Bewilligung wird als… Weiterlesen

Instanz

BVGer
08.02.2011

Original

C-6984/2008
2009-2
198
Gewässerschutz; Kostentragung für Massnahmen in Grundwasserschutzzonen
Leitsätze Für die Kosten der Erstellung einer doppelwandigen Abwasserleitung im Bereich einer Grundwasserschutzzone S2 muss die Eigentümerschaft der betreffenden Wohnliegenschaft aufkommen. Die Kosten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
25.11.2008
Original
2008-1
23
Schliessung eines Lagerplatzes für Baumaterialien; Grundwasserschutz
Leitsätze Der Betrieb eines Lagerplatzes für Baumaterialien gefährdet zwei in unmittelbarer Nähe liegende Grundwasserpumpwerke und muss deshalb eingestellt werden (E. 4.3). Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.06.2007

Original

1A.224/2006
2008-3
223
Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Materiellrechtliche Grundsatzentscheide, die einen Teilaspekt einer Streitsache beantworten, gelten nach dem neuen Bundesgerichtsgesetz als Zwischenentscheide, die nur unter bestimmten Voraussetzunge… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2008
BGE 134 II 137

Original

1C_55/2007
2003-3
262
Ausscheidung von Grundwasserschutzzonen
Leitsätze Die Ausscheidung von Schutzzonen für Grundwasserfassungen stützt sich auf eine genügende gesetzliche Grundlage (E. 4). Das Wasser zählt zu jenen natürlichen Ressourcen, mit denen aufgrund des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
09.08.2002
Original
2003-6
534
Peter M. Keller: Sanierung in Grundwasserschutzzonen
– Die Sanierung von Anlagen in Grundwasserschutzzonen ist einer von mehreren Sanierungstatbeständen im Gewässerschutzrecht. – Wird eine neue Grundwasserschutzzone ausgeschieden, sind im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-8
769
Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers
Leitsätze Wird der Grenzwert für Kohlenwasserstoffe am Ort der Einleitung in einen Fluss nicht erreicht, sondern lediglich in Zuleitungsschächten auf einem nahen Betriebsgelände, so ist das objektive Tatbestan… Weiterlesen

Instanz

Oberger. ZH
13.01.2003
2003-8
790
Veronika Huber-Wälchli: Kostentragung für Massnahmen bei bestehenden Anlagen in neuen Grundwasserschutzzonen
Bauliche Massnahmen zum Schutz des Grundwassers («Sanierungsmassnahmen») an bestehenden Bauten und Anlagen in neu ausgeschiedenen Grundwasserschutzzonen stellen ebenso wie betriebliche Massnahm… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-5
458
Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Grundlagen für die Ausscheidung von Grundwasserschutzzonen nach Bundesrecht und nach kantonalem Recht (E. 2). Für die Beurteilung des öffentlichen Interesses an der Ausscheidung einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.02.2002
Original
2001-5
502
Bewilligung einer Oldtimergarage in Grundwasserschutzzone
Leitsätze Die Grundwasserschutzzone S2 ist für den Schutz des Trinkwassers so zentral, dass darin alle Tätigkeiten verboten sind, die das Trinkwasser quantitativ und qualitativ beeinträchtigen können.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.01.2001
2001-9
965
Verbot des Ausbringens/der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb des Gewässers
Leitsätze Beim Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers (Art. 6 Abs. 2 GSchG) handelt es sich nicht um ein sog. eigenhändiges… Weiterlesen

Instanz

Oberger. ZH
04.04.2001
2000-3
231
Bewilligung für Inertstoffdeponie; geologische Barriere
Leitsätze Gemäss Ziff. 1 Abs. 4 lit. a, Abs. 5 und Abs. 6 Anh. 2 TVA darf in einem Gebiet mit Lockergesteinsgrundwasser, das sich für die Wassergewinnung eignet (Gewässerschutzbereich A) eine… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.02.2000
Original
2000-6
643
Kiesabbau in Gebiet mit Grundwasservorkommen
Leitsätze Gebiet mit Grundwasservorkommen, das einem Gewässerschutzbereich Au zuzuweisen ist (E. 3b). Auch eine relativ risikolose Kiesausbeutung ist oberhalb des Grundwasserspiegels unzulässig, wenn diese… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.05.2000
Original
2000-7
699
Verwendung von Unkrautvertilgungsmitteln; Kostenpflicht für Feststellungsverfügung bei Widerhandlung gegen Stoffverordnung
Leitsätze Eine Strafverfolgung aufgrund der Art. 60–62 USG bedarf im Unterschied zur Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB keiner vorherigen Strafandrohung, und folglich müsste auch die Erhebung einer… Weiterlesen

Instanz

Oberger. SH
07.07.2000
2000-7
730
Gewässerschutzrechtliche Anforderungen an Occasionsauto-Verkaufsplatz
Leitsätze Die Auflage, wonach auf einem Occasionsauto-Verkaufsplatz, dessen Oberflächenwasser weitgehend versickert oder der öffentlichen Kanalisation zugeführt wird, keine verkehrsuntauglichen bzw. keine… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
23.06.2000
1999-6
465
Arnold Marti: Einführung in die Tagung «Das neue Gewässerschutzrecht»
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Redaktioneller Beitrag

1999-6
470
Siegfried Lagger: Überblick über das neue Gewässerschutzrecht
Am 1. Januar 1999 ist die neue Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV) in Kraft getreten. Die GSchV enthält das Ausführungsrecht im gesamten Bereich des Gewässerschutzes mit… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-6
560
Arnold Brunner: Grundwasserschutz – zum Vollzug im Kanton Zug: Eine Entgegnung zu URP 1998 422
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Redaktioneller Beitrag

1998-5
422
Luc Jansen: Restrictions en matière de construction et d'affectation résultant de la législation sur l'environnement: La protection des eaux souterraines – Aspects de la pratique administrative du canton du Valais
Der Schutz des Grundwassers wird durch die territoriale Festlegung von Gewässerschutzbereichen, Grundwasserschutzzonen und Grundwasserschutzarealen sowie durch vorsorgliche Massnahmen sicherges… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-1
29
Abgeltungen des Bundes für Abfalldeponie gemäss GSchG
Leitsätze Bei einer Abfalldeponie verstösst der erst nachträglich erfolgende Einbau einer fachgerechten Abdichtung und Entwässerung gegen die Grundsätze einer zweckmässigen Planung und der Wirtschaftlichkeit;… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.10.1996
1997-1
53
Ablagerung von inerten, mit PCB verunreinigten Materialien
Leitsätze Die Behörden ordneten hier an, bereits abgelagertes Aushubmaterial sei zu entfernen und einer geeigneten Behandlung zuzuführen. Bei der Beurteilung, ob diese Anordnung verhältnismässig war, ist… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
20.11.1996
1996-2
194
Rita Bose: Ausgewählte Probleme zum Schutz des Grundwassers
Die zivilisatorischen Einflüsse auf das Grundwasser sind vielfältig. Ohne konsequente Umsetzung der Luftreinhalte- und Bodenschutznormen werden die nachteiligen Einwirkungen auf das… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-6
526
Plan betreffend Grundwasserschutzzonen, Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Beschwerdelegitimation
Leitsätze Ein kantonaler Entscheid über einen Plan betreffend Grundwasserschutzzonen kann Gegenstand einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht sein (E. 2a–b). Der Eigentümer eines an das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.02.1995
1994-7
501
Haftung für Grundwasserverschmutzung
Leitsätze Indem die Bauunternehmen und der bauleitende Architekt die Liegenschaft, in der sie Abbruch- und Aufräumarbeiten vornahmen, nicht mit genügender Aufmerksamkeit auf gewässergefährdende Stoffe durchsuc… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.06.1994
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