Plangenehmigungsverfahren
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Der vom Bundesgesetzgeber mit dem ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie 2050 eingeschlagene Weg, den Zubau von Anlagen zur Stromproduktion aus erneuerbaren Energien durch Erleichterungen im formellen und materie… Weiterlesen

Leitsätze Die Auslegung von Art. 1 Abs. 1 BGLE ergibt, dass vom Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) nur Eisenbahnlärm i.S.v. Anhang 4 LSV erfasst wird. Der… Weiterlesen

Leitsätze Im Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen ermöglicht erst die kantonale Stellungnahme dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI), den Sachverhalt vollständig festzustellen, eine umf… Weiterlesen

Die Anwendung des Lärmschutzrechts verlangt gelegentlich knifflige Unterscheidungen, bevor zur Beurteilung konkreter Lärmimmissionen geschritten werden kann. Unter dem Sammelbegriff… Weiterlesen

Leitsätze Gestützt auf den Wortlaut von Art. 32d Abs. 4 USG muss diejenige Behörde, welche eine Sanierungsmassnahme durchführt, ebenfalls über die altlastenrechtliche Kostenverteilung entscheiden. Dies… Weiterlesen

Leitsätze Bei den Bewilligungsverfahren unterscheidet der Bundesgesetzgeber ausdrücklich zwischen eigentlichen Eisenbahnanlagen und Nebenanlagen. Im ersten Fall muss nur ein eidgenössisches… Weiterlesen

Leitsätze Im Bereich der Lärmsanierung von Eisenbahnen entscheidet das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Rahmen des bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens unter anderem darüber, welche Gebäude mit verbleib… Weiterlesen

Leitsätze Eine kombinierte Beurteilung verschiedener Emissionsquellen ist gemäss Art. 3 Abs. 6 NISV nur zulässig, soweit die Strahlungen auf Grund des Verwendungszwecks und des räumlichen Zusammenhangs… Weiterlesen

Leitsätze Die UVP-Pflicht eines Eisenbahnprojekts bestimmt sich – abgesehen von den Vorschriften über die Eisenbahn-Alpentransversale – ausschliesslich nach USG und UVPV (E. 2.1). Gemäss Ziff. 12 Anh.… Weiterlesen

Thema des Referates ist die Theorie und die bundesgerichtliche Praxis der Immissionsenteignungen. Hat also der Grundeigentümer, welcher übermässigen Immissionen aus einer bundesrechtlichen… Weiterlesen

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Leitsätze Wird über eine Waldrodung in einem bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren entschieden, so ist in diesem Verfahren nicht auch über den Ausgleich von erheblichen Vorteilen zu entscheiden, die durc… Weiterlesen

Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts, die dieses regelmässig in Erinnerung ruft, muss das Entscheidverfahren bezüglich Errichtung und Änderung von Bauten und Anlagen koordiniert werden,… Weiterlesen

Leitsätze Soweit Lärmvorschriften in einem Bundesgesetz geregelt sind, sind sie für die Gerichte verbindlich. Eine akzessorische Prüfung von Verordnungsrecht wäre an sich möglich, ist hier aber nicht… Weiterlesen

Leitsätze Das Bundesrecht verlangt nicht, dass für jede Variante der Linienführung eine eingehende Prüfung der Umweltverträglichkeit erfolgt. Die Darstellung von Varianten dient der zuständigen Behörde… Weiterlesen

Leitsätze Reicht ein Kanton im Rahmen eines eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens des Bundes aufgrund seines Anhörungsrechts, aber ohne rechtlich dazu verpflichtet zu sein, eine Stellungnahme ein, so… Weiterlesen

1. Rechtliche Grundlagen der Begutachtung Obligatorische Begutachtung (Art. 7 NHG): «Wenn bei Erfüllung einer Bundesaufgabe ein Objekt beeinträchtigt werden konnte, das in einem Inventar des… Weiterlesen

Leitsätze Bei der vorliegend umstrittenen Bewilligung für ein UVP-pflichtiges Recycling-Center ist das arbeitsgesetzliche Plangenehmigungsverfahren massgebliches Verfahren im Sinne der UVPV (Art. 5 und Ziff.… Weiterlesen

Leitsätze Konflikte zwischen den öffentlichen Interessen am Nationalstrassenbau und den Zielen der Umweltschutzgesetzgebung sind von den zuständigen Instanzen im Rahmen einer Interessenabwägung zu lösen… Weiterlesen

Beim seinerzeitigen Grundsatzentscheid für die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist signalisierten die Bundesbehörden die Bereitschaft, im Zuge der Weiterentwicklung des Projektes zu einer die La… Weiterlesen