Privatrecht
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Die Anwendung des Lärmschutzrechts verlangt gelegentlich knifflige Unterscheidungen, bevor zur Beurteilung konkreter Lärmimmissionen geschritten werden kann. Unter dem Sammelbegriff… Weiterlesen

I. Aufgabe des Umweltrechts und Funktion des Haftpflichtrechts 1. Aufgabe des Umweltrechts 2. Funktion des Haftpflichtrechts II. Haftpflicht und Verursacherprinzip 1. Zur Haftpflicht 1.1 Thema;… Weiterlesen

Das bestehende öffentliche und private Kanalisationsnetz weist einen Wert in Milliardenhöhe auf und ist schrittweise zu sanieren. Undichte Leitungen können zu Verschmutzungen der Gewässer… Weiterlesen

Die rückwirkende Betrachtung der letzten rund 30 Jahre zeigt, dass im Bereich des Umweltschadensmanagements sowohl in der Prävention wie auch in der Schadensbewältigung grosse Fortschritte erzi… Weiterlesen

In der Rechtstheorie stellt man gewohnheitsmässig öffentliches Recht und Privatrecht einander gegenüber und ordnet einzelne Rechtsmaterien dem einen oder anderen Bereich zu. Das gilt… Weiterlesen

Thema dieses Beitrags ist die Geltendmachung von Umweltschäden im Zivilprozess gestützt auf das private ausservertragliche Haftpflichtrecht. Es geht dabei insbesondere um Schäden, die im… Weiterlesen

Wer sich mit dem Umgang des Gesetzgebers mit Umweltschäden befasst, muss im Wesentlichen drei Fragen beantworten: 1. Welche Vorstellungen macht sich der Gesetzgeber von der intakten Umwelt? 2.… Weiterlesen

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Inhaltsverzeichnis Seite Résumé 617 1. Einleitung 618 2. Qualifikation des Anspruchs 618 2.1 Öffentlichrechtliche oder privatrechtliche Anspruchsgrundlage? 619 2.2 Art. 32bbis USG als… Weiterlesen

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Leitsätze Es ist fraglich, ob Art. 12 USG den Kantonen Raum für kantonale Gesetze lässt, die zur Absicherung emissionsbegrenzender Massnahmen die zwangsweise Errichtung einer privatrechtlichen… Weiterlesen

Leitsätze Eine in der Abend- und Nachtzeit dauernd brennende Lichterkette, die ein 7.38 m hohes und 2.46 m breites Aluminiumkreuz umrandet, stellt eine nach Umweltschutzrecht relevante Emissionsquelle dar.… Weiterlesen

Leitsätze Für die Zusprechung einer Enteignungsentschädigung wegen Lärmimmissionen bei Landesflughäfen muss die Voraussetzung der Unvorhersehbarkeit erfüllt sein. Dies ist nicht der Fall, wenn die… Weiterlesen

Leitsätze Lärm-, Rauch- und Geruchsimmissionen, welche beim bestimmungsgemässen Gebrauch von Wohnbauten und deren Umschwung entstehen, sind zum vornherein nicht übermässig und sind damit auch nicht unzulässig.… Weiterlesen

Leitsätze Befindet sich ein öffentliches Lokal im Stockwerk eines Gebäudes, das im Übrigen aus Wohnungen besteht, können grundsätzlich Benutzungseinschränkungen – begrenzte Öffnungszeiten, Vorschriften bezügli… Weiterlesen

Im vorliegenden Beitrag wird anhand einiger Beispiele der Frage nachgegangen, ob dem Privatrecht im Bereich der nichtionisierenden Strahlung überhaupt eine Rolle zukommt oder ob das öffentliche… Weiterlesen

Weshalb Enteignungen? Enteignungen sind heute immer noch nötig, um die Verhandlungsposition des bauenden Gemeinwesens zu stärken und um gegenüber grundsätzlich Nicht-Verhandlungswilligen zu… Weiterlesen

Leitsätze Stützt sich eine umweltschutzrechtliche Beschwerde allein auf das Vorsorgeprinzip, so liegt in der Regel keine zivilrechtliche Streitigkeit im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK vor. Im Bereich der… Weiterlesen

Die zunehmende Verdichtung der Siedlungsgebiete und das gleichzeitig wachsende Bedürfnis der Bevölkerung, sich in der Freizeit aktiv zu betätigen, führt zu Konflikten. Der Wunsch nach Ruhe… Weiterlesen

Die Auseinandersetzung mit Abwehransprüchen bei Immissionen aus Baustellen erfolgt in der Regel reaktiv während der Bauphase. Es gibt indessen gute Gründe, bereits in der Projektierungsphase… Weiterlesen

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Leitsätze La condition de l'imprévisibilité d'un dommage subi à cause des immissions de bruit d'un aéroport est réalisée quand l'exproprié a acquis, après la date déterminante, soit le 1er janvier 1961, mais p… Weiterlesen

Leitsätze Ein Entscheid über zivilrechtliche Ansprüche im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK liegt unter anderem vor, wenn eine bau- oder planungsrechtliche Massnahme – vorliegend geht es um den Erlass eines… Weiterlesen

Wer glaubt, von schädlichen oder lästigen Immissionen betroffen zu sein und sich wehren will, kann grundsätzlich den zivilrechtlichen oder den verwaltungsrechtlichen Weg beschreiten. Dieser… Weiterlesen

Art. 32d des Umweltschutzgesetzes und vor allem dessen Absatz 3 stehen im Zentrum der bereits mehrjährigen und umfassenden Diskussion zur komplexen Frage, wer die oft sehr erheblichen Kosten… Weiterlesen

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den sogenannten «unechten» Privatisierungen; es geht um Privatisierungen von Abwasseranlagen, wobei die Gemeinde die Abwasserentsorgung auf eine privatr… Weiterlesen

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Leitsätze Die von den Landesflughäfen ausgehenden Umweltbeeinträchtigungen beschäftigen die Rechtsprechung schon seit vielen Jahren; der Entscheid Jeanneret etwa datiert bereits aus dem Jahre 1984 (BGE 110 Ib… Weiterlesen

Mit dem Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes steht dem zivilrechtlichen Immissionsschutz nicht mehr primär kantonales Recht gegenüber, sondern gleichrangiges Bundesumweltrecht mit einer für d… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit den Kosten für die Sanierung von Altlasten stellt sich für die Betroffenen die Frage, ob diese auf einen Versicherer abgewälzt werden können. Aufgrund des… Weiterlesen

Leitsätze Eine Abstimmung der Empfindlichkeitsstufen für Lärm am Zonenrand müsste im öffentlichrechtlichen Verfahren gesucht werden. Im privatrechtlichen Verfahren bleibt für die Änderung der… Weiterlesen

Das Umwelthaftpflichtrecht – zu unterscheiden von der öffentlichrechtlichen Kostenauflage – ist, wenigstens bis zum Inkrafttreten der Revision des Umweltschutzgesetzes, gekennzeichnet vom Fehle… Weiterlesen

Leitsätze Die von einer Nationalstrasse ausgehenden Immissionen gelten nur als übermässig und lassen den Strasseninhaber (Enteigner) ersatzpflichtig werden, wenn die Einwirkungen für den Grundeigentümer nicht… Weiterlesen

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Ich danke Ihnen für die Gelegenheit, einige Aspekte der Abfallentsorgung der Firma, für welche ich arbeite, in diesem Gremium darzustellen. Entsprechend der Zielsetzung der Tagung werde ich… Weiterlesen