Kostenverteilung
18 Treffer

Art. 32d Abs. 1 USG bestimmt, dass die Kosten für Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte vom Verursacher zu tragen sind. Das Umweltschutzgesetz spricht… Weiterlesen

Leitsätze Das Bundesrecht sieht nicht vor, dass die Kantone bei einer Verbandsbeschwerde Pauschalentschädigungen zuzusprechen hätten. Daher können auch kantonale Systeme, welche Zuschläge und Abzüge von… Weiterlesen

Leitsätze Wird im Nutzungsplan-Beschwerdeverfahren die Parteientschädigung nach einem fiktiven Streitwert berechnet, können beschwerdeführende Umweltschutzorganisationen im Voraus die Prozessrisiken kaum absch… Weiterlesen

Leitsätze Die Erstellung von Lärmschutzwänden und andere aufgrund von Art. 24 USG durchgeführte planerische, gestalterische oder bauliche Massnahmen sind als Massnahmen im Sinne von Art. 2 USG zu… Weiterlesen

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Weshalb Enteignungen? Enteignungen sind heute immer noch nötig, um die Verhandlungsposition des bauenden Gemeinwesens zu stärken und um gegenüber grundsätzlich Nicht-Verhandlungswilligen zu… Weiterlesen

Verfahrensrechtliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Kostenverteilung nach Art. 32d USG fehlen im geltenden Recht fast vollständig. Daher sind auch heute, vier Jahre nach Inkrafttreten… Weiterlesen

Bodenbelastungen lassen sich oft in einem weiten Gebiet um die eigentliche Schadstoffquelle herum feststellen. Fallen die Kosten für die Abwehr von Gefährdungen bei den betroffenen… Weiterlesen

Leitsätze Eine bevorzugte Behandlung der emissionsarmen Luftfahrzeuge bei den Landegebühren, wie sie die Gebührenordnung für den Flughafen Zürich vorsieht, ist nicht bundesrechtswidrig, auch wenn über die Schä… Weiterlesen

Leitsätze Werden bei einer Liegenschaft durch den Bau einer Strasse oder einer anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlage die Immissionsgrenzwerte für Lärm überschritten und können diese auch… Weiterlesen

Leitsätze Sieht das Gesetz eine «angemessene» Parteientschädigung vor, so muss diese nicht sämtliche Parteikosten decken. Obwohl dies den Prozessgewinn der obsiegenden Partei schmälert, verstösst diese… Weiterlesen

Leitsätze Bei der Überbindung der Kosten für eine antizipierte Ersatzvornahme im Zusammenhang mit einer Gewässerverunreinigung, worunter insbesondere auch die erforderlichen Untersuchungskosten fallen, müssen… Weiterlesen

Leitsätze Die Kosten von Massnahmen, welche die Behörden zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr für die Gewässer sowie zur Feststellung und zur Behebung eines Schadens treffen (Art. 54 GSchG),… Weiterlesen

Leitsätze Das kantonalzürcherische Amt für Gewässerschutz und Wasserbau hatte nach einem Brandfall im Sinne einer antizipierten Ersatzvornahme zuerst ein hydrogeologisches Gutachten in Auftrag gegeben und in d… Weiterlesen

Leitsätze Dass die Behörden vorliegend eine zwischen Vorentscheidverfahren und eigentlichem Baubewilligungsverfahren aufgeteilte zweistufige UVP durchführten, obwohl das kantonalzürcherische Recht für UVP-pfli… Weiterlesen

Leitsätze Hat eine Massnahme (Offenlegung eines eingedolten Bachs) nicht zum Ziel, ein schützenswertes Biotop wiederherzustellen oder angemessen zu ersetzen, ist sie also keine Massnahme nach Art. 18 Abs.… Weiterlesen

Leitsätze Anlässlich von Grabarbeiten für eine Meteorwasserleitung, deren Erstellung im Rahmen eines Quartierplans vorgesehen ist, wurde auf einem Grundstück eine Verunreinigung von Erdreich und Grundwasser mi… Weiterlesen