Nutzungsplanung – Lärmschutz
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Zum Heft Lärmschutz; Verhältnis der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes zu kommunalen Nutzungsvorschriften – fehlende Zonenkonformität einer Hundepension in einer Wohnzone mit Gewerbeerleichterung
2023-4
411
Lärmschutz; lärmschutzrechtliche Anforderungen an eine Nutzungsplanung für ein Sportstadion mit vier Hochhäusern
Neue Bauzonen für Wohngebäude oder andere Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, dürfen nur in Gebieten vorgesehen werden, in denen die Lärmimmissionen die Planungswerte ni… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.10.2022

Original

1C_471/2021
2022-5
531
Lärmschutz; Zulässigkeit der Erschliessung bestehender Bauzonen; ungenügender Machbarkeitsnachweis in der Nutzungsplanung
Streitig ist die Umzonung einer nur groberschlossenen, stark lärmbetroffenen Parzelle von der Industriezone (Lärmempfindlichkeitsstufe IV) in die Wohn- und Gewerbezone WG4 (Lärmempfindlichkeitss… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.09.2021
BGE 147 II 484

Original

1C_366/2019
2020-3
317
Lärmschutz; Verhältnis der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes zu kommunalen Nutzungsvorschriften – fehlende Zonenkonformität einer Hundepension in einer Wohnzone mit Gewerbeerleichterung
Leitsätze Dient eine kantonale oder kommunale Bestimmung nicht nur der Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe, sondern verfolgt sie – zumindest auch – raum- und ortsplanerische Zwecke, wie die Erhaltung des W… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.08.2019

Original

1C_555/2018
2009-1
54
Rudolf Muggli: Alltags- und Freizeitlärm: Umweltrecht, Nachbarrecht oder kantonales Polizeirecht?
Die Anwendung des Lärmschutzrechts verlangt gelegentlich knifflige Unterscheidungen, bevor zur Beurteilung konkreter Lärmimmissionen geschritten werden kann. Unter dem Sammelbegriff… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-1
64
Urs Walker: Umweltrechtliche Beurteilung von Alltags- und Freizeitlärm
Alltags- und Freizeitlärm sind keine klar abgegrenzten Themenbereiche. Die Quellen sind sehr unterschiedlich: Sie reichen von Kirchenglocken über Frösche in Biotopen oder Modellflugzeuge bis… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-1
111
Jürg Hofer: Instrumente zur vorbeugenden Begrenzung von Alltags- und Freizeitlärm
Der Kanton Basel-Stadt hat drei Arten von Instrumenten entwickelt, um Alltags- und Freizeitlärm vorbeugend zu begrenzen. Sie alle haben zum Ziel, Entscheide im Einzelfall entweder ganz zu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-3
242
Luxushotel Alpina Gstaad; Nutzungsplanung; lärmrechtliche Beurteilung künftigen Verkehrsaufkommens
Leitsätze Das Bundesgericht erlegt sich bei der Überprüfung von Verkehrsprognosen grosse Zurückhaltung auf. Es ist die Bauherrschaft, die das Risiko einer Fehlprognose trägt (E. 6.2.1). Die in den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.01.2008

Original

1C_176/2007
2008-3
261
Revision der Nutzungsplanung; Zuordnung der Empfindlichkeitsstufe für eine Industriezone
Leitsätze Bei einer Zonenplanänderung zur Einführung einer spezifischen Regelung in Industriezonen kann die früher zugeordnete Empfindlichkeitsstufe IV weiter bestehen, wenn die neue Regelung für Bauten und In… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.03.2008

Original

1C_453/2007
2008-6
570
Lärmempfindlichkeitsstufen-Plan; Zuordnung einer Empfindlichkeitsstufe in die nächst höhere Stufe
Leitsätze Die Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen hängt – ungeachtet ihrer Bezeichnung – vor allem von den Eigenschaften der Zone ab, in der sich die lärmempfindlichen Räume gemäss dem geltenden Nutzungsplan… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.10.2007

Original

1A.20/2007
2007-8
798
Lärmsanierung Schiessanlage Hüslenmoos; Leitverfahren; Zonenkonformität; UVP
Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2007
BGE 133 II 181

Original

1A.65/2006
2006-4
380
Ortsplanungsrevision; Geltendmachung von Planungsrügen mit eidg. Verwaltungsgerichtsbeschwerde
Leitsätze Die Entwicklung der bundesgerichtlichen Praxis zur Frage, inwieweit Planungsrügen mit eidgenössischer Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden können (E. 2.2.2). Werden in einem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.04.2006
BGE 132 II 209

Original

1A.140/2005
2006-8
921
Materielle Enteignung; Lärm eines Flughafens
Leitsätze Auch wenn ein Grundeigentümer die Möglichkeit hat, gestützt auf Art. 57 ff. EntG, eine Entschädigung wegen formeller Enteignung von Nachbarrechten zu verlangen, ist es ihm trotzdem nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.09.2006
BGE 132 II 475

Original

1E.11/2005
2005-6
542
Ausscheidung einer Zone für Marktfahrer/Fahrende
Leitsätze Das Bundesrecht schreibt nicht vor, dass Grundstücke entlang von Waldrändern aus Bauzonen ausgezont und Nichtbauzonen zugeordnet werden. Das vorliegende Grundstück mit einer Fläche von beinahe 4… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.05.2005

Original

1A.124/2004
2004-6
520
Lärmschutz; Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Wenn bereits bewilligte Pläne betreffend die Zuordnung von Lärm-Empfindlichkeitsstufen nachträglich wesentlich geändert werden, müssen sie erneut öffentlich aufgelegt werden (E. 7). Die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GE
23.03.2004
2003-7
706
Bau Mehrzweckhalle / Turnhalle; Lärm-Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Der Umstand, dass die Gemeinde ihren Nutzungsplan bezüglich Empfindlichkeitsstufen den Grundsätzen der LSV noch nicht angepasst hat, obwohl die entsprechende zehnjährige Frist gemäss Art. 44… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
31.07.2003
2001-5
494
Nichtgenehmigung eines Quartierplans in Flughafenanrainergemeinde infolge Lärmbelastung
Leitsätze Werden die Planungswerte in einer bestehenden, aber noch nicht erschlossenen Bauzone für Wohngebäude oder andere Gebäude, die dem längerem Aufenthalt von Personen dienen, überschritten, so ist gestüt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
09.02.2001
2000-3
225
Zuordnung von Lärm-Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Es ist problematisch, mit einem Überbauungsplan die bisherige Grundnutzungsordnung insofern zu ändern, dass zusätzliche Stockwerke mit lärmempfindlichen Nutzungen ermöglicht werden (Änderung der Nut… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.01.2000
Original
1998-1
77
Hundehaltung in Wohnzone; Lärmschutz
Leitsätze Die Beschränkung der Hundehaltung in einer reinen Wohnzone kann eine städtebauliche Nutzungsvorschrift darstellen, die ohne weiteres Bestand hat neben den bundesrechtlichen Lärmvorschriften. Wird… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
04.12.1996
1998-7
678
Nutzungsplanung; Lärmschutz
Leitsätze Zuordnung ES II einer Wohnzone anlässlich der Revision der Nutzungsplanung. Bevor die vom Eisenbahnlärm betroffenen Gebiete von ES II zu ES III aufgestuft werden, ist die Sanierung zu prüfen.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
28.05.1998
1998-8
744
Nutzungsplanung; Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen
Leitsätze Bei der Zuordnung einer Liegenschaft zur nächsthöheren Lärm-Empfindlichkeitsstufe gemäss Art. 43 Abs. 2 LSV ist Zurückhaltung zu üben. Vorab ist zu prüfen, ob nicht eine sachgerechtere… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
13.01.1998
1998-5
387
Anne-Christine Favre: Restrictions en matière de construction et d'affectation résultant de la législation sur l'environnement – la protection contre le bruit
Die Art. 22 und 24 des Umweltschutzgesetzes (USG) stellen öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkungen dar. Im folgenden wird der Frage des Anwendungsbereichs dieser Bestimmungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-1
37
Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen; Rechtsweg ans Bundesgericht
Leitsätze Unterscheidung zwischen der Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen im Rahmen der Nutzungsplanung und deren Bestimmung "von Fall zu Fall" (E. 2). Die Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen in einem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.05.1994
1992-6
573
Peter Heer: Lärmschutz bei Ausscheidung und Erschliessung von Bauzonen (Art. 24 USG)
Gegenstand der Untersuchung sind ein paar grundsätzliche Aspekte zum Anwendungsbereich von Art. 24 USG. Dabei fliessen raumplanungs- und umweltschutzrechtliche Erkenntnisse ineinander. So muss… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-4
268
Kommunale Nutzungsplanung; Umzonung eines Grundstücks in die Freihaltezone
Leitsätze Bei raumplanerischen Massnahmen ist – anders als bei Bewilligungen für konkrete Projekte – gemäss Art. 34 Abs. 3 RPG auch dann nur die staatsrechtliche Beschwerde gegeben, wenn geltend gemacht… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.02.1989
1989-4
268
Baubewilligung für Tennisanlage
Leitsätze Bei raumplanerischen Massnahmen ist – anders als bei Bewilligungen für konkrete Projekte – gemäss Art. 34 Abs. 3 RPG auch dann nur die staatsrechtliche Beschwerde gegeben, wenn geltend gemacht… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.05.1989
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