Planungswert
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Zum Heft Sanierung einer Schiessanlage
2023-2
183
Lärmimmissionen einer geplanten Tiefgarage; Einhaltung der Planungswerte der Empfindlichkeitsstufe (ES) II sowie des Vorsorgeprinzips
Streitig ist, ob die Lärmbelastung des Bauvorhabens (Lärm wegen der Zufahrtsstrasse zum Parkhaus, der Tiefgaragenöffnung und der Tiefgaragenlüftung) einer neuen Hotel-Tiefgarage im Hinblick auf… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.07.2022

Original

1C_287/2021
2009-5
541
Lärmemissionen einer Wärmepumpe; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Für die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage gelten die Voraussetzungen der Einhaltung der Planungswerte und der vorsorglichen Emissionsbegrenzung kumulativ. Die Baubewilligungsbehörde… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.05.2009

Original

1C_506/2008
2007-2
212
Bewilligung für Einbau eines Glockenspiels im Turm einer Kapelle; Lärmschutz
Leitsätze Da sowohl die Kapelle als auch das Läutwerk nach Inkrafttreten des USG errichtet worden sind, untersteht das umstrittene Geläute den Vorschriften für Neuanlagen. Einzuhalten sind also die… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
28.09.2006
2005-8
722
Lärmschutz bei Nutzungsreserven
Leitsätze Gegenüber teilweise überbauten Grundstücken muss eine lärmige Anlage – hier z.B. eine Strasse – die Planungswerte nur in den zum Zeitpunkt ihrer Bewilligung bereits vorhandenen (bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.08.2005
BGE 131 II 616

Original

1A.283/2004
2005-8
761
Erschliessung einer Bauparzelle; Lärmschutz
Leitsätze Nach Art. 24 Abs. 2 USG muss eine noch nicht erschlossene Bauzone für Wohngebäude etc., in welcher die Planungswerte für Lärm überschritten werden, einer weniger lärmempfindlichen Nutzungsart… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
11.10.2005

Original

1A.130/2005
2004-2
151
Sanierung einer Schiessanlage
Leitsätze Auch im Sanierungsfall gilt zunächst das Vorsorgeprinzip. Die Vorinstanzen hätten somit – unabhängig von bestehenden Grenzwerten – zuerst prüfen müssen, ob die Sanierung der Schiessanlage… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. BL
06.08.2003
2004-2
165
Umzonung innerhalb Bauzone; Lärmimmissionen Flughafen; Lärmkataster
Leitsätze Nach Art. 24 Abs. 1 USG dürfen neue Bauzonen für Wohngebäude oder andere Gebäude, die dem längeren Aufenthalt von Personen dienen, nur in Gebieten vorgesehen werden, in denen die… Weiterlesen

Instanz

BGer
29.09.2003

Original

1A.21/2003
2004-3
220
Öffnungs-/Betriebszeiten einer öffentlichen Einrichtung (Jugend- und Kulturzentrum); Lärmschutz
Leitsätze Unter dem Blickwinkel von Art. 25 Abs. 1 USG darf das Verhalten der Gäste eines neuen öffentlichen Lokals in der Nacht im Prinzip nicht mehr als minimale Störungen verursachen. Vorliegend muss… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.01.2004
BGE 130 II 32

Original

1A.168/2003
2004-6
545
Verlegung einer Wertstoffsammelstelle; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Die für Industrie- und Gewerbelärm geltenden Belastungsgrenzwerte gemäss Anhang 6 LSV sind auf Wertstoffsammelstellen nicht anwendbar (E. 5b). Hinsichtlich der zur Hauptsache eingesetzten… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
21.05.2004
2003-7
708
Einhaltung der Planungswerte für Lärm auf noch nicht überbauten Nachbarparzellen
Leitsätze Neue ortsfeste Anlagen müssen die Planungswerte für Lärm nicht bloss bei bestehenden Gebäuden, sondern auch in noch nicht überbauten Bauzonen einhalten. In diesen Zonen werden die Immissionen… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
19.06.2002
2002-2
103
Lärmimmissionen eines kommunalen Kinderspielplatzes
Leitsätze Der nach dem Inkrafttreten des USG (1. Januar 1985) bewilligte Spielplatz ist eine neue ortsfeste Anlage. Er muss deshalb grundsätzlich die Planungswerte der für die Immissionsorte geltenden… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.03.2002

Original

1A.73/2001
2002-2
129
Verkehrs- und Erschliessungsplan; Lärmschutz
Leitsätze Wird eine Strasse mit einem Erschliessungsplan bereits weitgehend festgelegt, so sind die lärmschutzrechtlichen Voraussetzungen bereits im Festsetzungsverfahren zu prüfen. Die im vorliegenden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
16.11.2001
Original
2002-7
685
Baubewilligung für Gemeindewerkhof; Lärmprognose
Leitsätze Für die Beurteilung der Frage, ob der massgebliche Planungswert für Lärm eingehalten wird, sind alle Lärmquellen des geplanten Werkhofs, aber auch nur diese, zu berücksichtigen. Auf den… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.09.2002

Original

1A.58/2002
2002-7
718
Christoph Schaub: Heute erschlossen, morgen nicht erschlossen? Lärmrechtliche Erschliessungsvoraussetzungen (Art. 24 Abs. 2 USG) bei Umnutzungen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-10
1095
Jugend- und Kulturzentrum; Lärmschutz
Leitsätze Bei einem zonenkonformen Projekt wie dem hier zur Diskussion stehenden Jugend- und Kulturzentrum in Delémont verpflichtet weder das Raumplanungsrecht noch das Umweltrecht zur Prüfung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.07.2001

Original

1A.262/2000
1999-5
436
Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde einer Diskothek; Lärmschutz
Leitsätze Bei Umwandlung eines Dancings in eine Diskothek, in welcher vorwiegend Technomusik gespielt wird, unterliegt letztere den strengeren, für Neubauten geltenden Bestimmungen von Art. 25 USG und Art. 7… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.03.1999
1998-7
684
Quartierplanverfahren; Lärmschutz
Leitsätze Die in Art. 24 Abs. 2 USG und Art. 30 LSV vorgesehenen lärmschutzrechtlichen Schranken für die Erschliessung von Bauzonen sind auch dann zu beachten, wenn eine Groberschliessung zwar vorhanden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
17.06.1998
1998-8
728
Umfahrung Flims; Vorsorgeprinzip; Lärmschutz
Leitsätze Mit der Einhaltung der in der LSV vorgesehenen Planungswerte ist dem Vorsorgeprinzip nicht automatisch Genüge getan. Unnötige Emissionen sind in jedem Fall zu vermeiden (E. 4b). Das… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.05.1998
BGE 124 II 728; AJP 1999/2 193
1996-2
239
Posa di una termopompa; impianto ad esercizio stagionale; valutazione dei fattori ti/to (durata media giornaliera della fase di rumore) e K2 (udibilità della componente tonale del rumore sul luogo dell'immissione)
Leitsätze Der Entscheid, mit der die zuständige kantonale Verwaltungsbehörde sich über die Einhaltung der Vorschriften über Emissionen und über Immissionen ausspricht, stellt eine anfechtbare (Feststellungs-)V… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
27.04.1995
1994-1
21
Generelle Baubewilligung für Asylbewerberunterkünfte; Einhaltung der Lärmimmissionsgrenzwerte
Leitsätze Zum Entscheid darüber, ob eine Bauzone gemäss Art. 24 Abs. 2 USG und Art. 30 LSV schon erschlossen ist oder nicht und ob also bei einem Bauprojekt bloss die Immissionsgrenzwerte für Lärm oder… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.10.1993
1994-2
87
Baubewilligung für eine Betonaufbereitungsanlage; Lärmprognose
Leitsätze Die zur Erhaltung der Planungswerte erforderlichen Begrenzungsmassnahmen sind schon im Baubewilligungsverfahren festzulegen. Es widerspricht dem Grundsatz der Vorsorge nach Art. 1 Abs. 2 USG, wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.07.1993
1994-3
167
Baubewilligung für Wertstoffsammelstelle I
Leitsätze Für die Erteilung einer Baubewilligung für eine Wertstoffsammelstelle, die allen Rechtsvorschriften genügt und die insbesondere auch die Planungswerte der LSV einhält, muss kein öffentliches Interess… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.12.1993
1994-6
432
Urs Walker: Änderung von lärmigen Anlagen – Errichtung oder Sanierung?
Stützen sich die Vorschriften der Lärmschutz-Verordnung (LSV) des Bundes für geänderte lärmerzeugende Anlagen auf das Recht für Neuanlagen oder auf das Sanierungsrecht? Um diese Frage… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-3
190
Lärmemission einer Brechanlage; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Die bei der Errichtung ortsfester Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 USG einzuhaltenden Planungswerte sind an sich keine Mass für das technisch und betrieblich Mögliche und das wirtschaftlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.10.1992
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