Anlage
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Die Autorin ist seit 23 Jahren als naturwissenschaftliche bzw. juristische Mitarbeiterin beim Amt für Natur und Umwelt (ANU) des Kantons Graubünden tätig, das gegenwärtig 50… Weiterlesen

Leitsätze Bei den Bewilligungsverfahren unterscheidet der Bundesgesetzgeber ausdrücklich zwischen eigentlichen Eisenbahnanlagen und Nebenanlagen. Im ersten Fall muss nur ein eidgenössisches… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite I. Ausgebautes Gebäude des Umweltrechts 771 II. Erfolge 774 III. Defizite 777 A. Der anlagebezogene Ansatz des USG und seine Grenzen 777 B. Der finale Charakter von… Weiterlesen

Leitsätze Zu den in Art. 7 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 1 USG genannten Strahlen gehören auch optische Strahlen, darunter sichtbares Licht. Als Einwirkungen im Sinne des USG kommen jedoch nur Vorgänge in… Weiterlesen

Um die Luftverschmutzung durch Feinstaub zu reduzieren und die heute regelmässig überschrittenen Grenzwerte einzuhalten, hat Bundesrat Moritz Leuenberger im Januar 2006 einen Aktionsplan gegen… Weiterlesen

Leitsätze Tankanlagen, die vor dem 1. Juli 1972 bewilligt worden sind (sog. Altanlagen), müssen saniert werden, wenn sie die Sicherheitsstandards des bisherigen Rechts nicht erreichen. Das im Zeitpunkt der… Weiterlesen

Leitsätze Zu den in Art. 7 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 1 USG genannten Strahlen gehören auch optische Strahlen, darunter sichtbares Licht; dies aber nur dann, wenn das Licht nicht von der Natur, sondern vom Bau… Weiterlesen

Leitsätze Art. 15 Abs. 1 GSchG und Art. 13 Abs. 1 GSchV sehen vor, dass die Inhaber von Abwasseranlagen dafür sorgen müssen, dass diese sachgemäss unterhalten bzw. in funktionstüchtigem Zustand erhalten… Weiterlesen

Leitsätze Der weisse Anstrich des Scheibenstandes einer rechtskräftig bewilligten Biathlonanlage in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung (vgl. dazu Bundesgerichtsentscheid 1A.124/2003 vom 23.… Weiterlesen

Leitsätze Ein Buskehrplatz zählt nicht zu den Anlagetypen im Strassenverkehr, für die das Bundesrecht eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht (vgl. Ziff. 11 Anh. UVPV) (E. 2). Erhöht der Betrieb… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 8 USG werden Einwirkungen sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt. Dies gilt nicht nur für UVP-pflichtige, sondern für sämtliche umweltrelevanten… Weiterlesen

Leitsätze Die Beurteilung, ob eine UVP-Pflicht besteht, ist grundsätzlich projektbezogen vorzunehmen. Vorliegend ergänzen sich aber zwei auf benachbarten Grundstücken geplante bzw. schon realisierte Bauten… Weiterlesen

Leitsätze Ob die Nutzungsänderung einer Baute einer Baubewilligungspflicht unterliegt, beurteilt sich nach Art. 22 RPG und nach kantonalem Recht. Der entsprechende Entscheid unterliegt gemäss Art. 34 Abs. 3… Weiterlesen

Den Bewilligungsentscheiden über bestimmte Vorhaben, welche die Umwelt erheblich belasten können, hat eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) voranzugehen. Dieses in Art. 9 USG verankerte… Weiterlesen

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) hat das Bundesgericht seit ihrer Einführung in einer Vielzahl von Fällen beschäftigt. Stets neue Probleme waren und sind zu beurteilen. So stellte… Weiterlesen

Leitsätze Die Wahl des Standorts bzw. der Streckenführung einer Anlage muss auf einer breiten und seriösen Grundlage erfolgen. Valable Varianten müssen näher geprüft und unter Umständen im… Weiterlesen

Leitsätze Das geplante Parkhaus des Hotels S. und ein bereits bestehendes benachbartes öffentliches Parkhaus wären für die Frage der UVP-Pflicht nur dann als Einheit anzusehen, wenn sie auch funktionell… Weiterlesen

Leitsätze Da die Gesetzgebung für die Verfahren der Konzessionierung von Luftseilbahnen sowie der Rodungsbewilligung und der Baubewilligung für solche Anlagen keine Verfahrenskonzentration vorsieht, ist zu prü… Weiterlesen

Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über das baustellenrelevante Umweltrecht. Das Schwergewicht liegt auf dem Umweltschutzgesetz und dem Gewässerschutzgesetz samt den… Weiterlesen

Der Schutz des Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen lässt sich nicht nur durch vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Neuanlagen erzielen. Das Augenmerk muss gleichermassen auf… Weiterlesen

Leitsätze Notwendigkeit einer Baubewilligung für die Errichtung einer Sesselbahn (E. 2.1). Pflicht zur materiellen und formellen Koordination (E. 2.2 und 3.1–3.3). Dringlichkeit einer Revision der… Weiterlesen

Leitsätze Eine jährlich stattfindende Freilichtkonzert-Veranstaltung (Festival von Nyon), die sechs Tage dauert und die umfangreiche Einrichtungen erfordert, ist eine ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7… Weiterlesen

Leitsätze Bestehende Anlagen werden nach USG und LRV bezüglich ihrer Schadstoffemissionen insofern privilegiert, als sie die geltenden Emissionsgrenzwerte nicht sofort einhalten müssen; vielmehr wird ihnen hie… Weiterlesen

Leitsätze Für die Erteilung einer Baubewilligung für eine Wertstoffsammelstelle, die allen Rechtsvorschriften genügt und die insbesondere auch die Planungswerte der LSV einhält, muss kein öffentliches Interess… Weiterlesen

Aus der bisherigen Rechtsprechung ist erkennbar, dass manche kantonale Behörde, gelegentlich auch eine Bundesbehörde, eine bemerkenswerte Scheu vor der Anwendung des neuen (scil. Umwelt-)… Weiterlesen

1. Der UVP unterstehen neue Anlagen, wenn sie in der (abschliessenden) Liste im Anhang zur UVPV aufgeführt sind. Aenderungen bestehender Anlagen unterstehen der UVP dann, wenn die Aenderung… Weiterlesen

Leitsätze Kantonales, im Rahmen des Bau- und Planungsrechtes erlassenes, materielles Umweltschutzrecht ist trotz seines früheren Erlasses als Ausführungs- und Ergänzungsrecht zum USG aufzufassen.… Weiterlesen