Lärmschutz – Schiessanlage
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Leitsätze Weitere bauliche Sanierungsmassnahmen an der Anlage wie zum Beispiel die Erstellung von Lärmschutzhügeln oder das Absenken der Schussbahn fallen vorliegend ausser Betracht, weil solche Massnahmen mit… Weiterlesen

Leitsätze Der Umstand, dass ein Schiessstand die Immissionsgrenzwerte einhält, entbindet im Rahmen seiner Sanierung nicht von der Pflicht, die verankerte vorsorgliche Emissionsbegrenzung zu beachten. Die… Weiterlesen

Leitsätze Anwohner einer benachbarten Schiessanlage, die mehr als jedermann von einer erheblichen Lärmbelastung betroffen sind, können – unabhängig von ihrer Parteistellung im kantonalen Baubewilligungsverfahr… Weiterlesen

Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Leitsätze Bei Schiessanlagen dürfen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte nur hingenommen und entsprechende Sanierungserleichterungen nur gewährt werden, soweit dies nötig ist, damit die obligatorische Sch… Weiterlesen

Leitsätze Bevor einer nicht gesetzeskonformen Schiessanlage Erleichterungen gewährt werden, ist die Verlegung des Schiessbetriebs auf einen benachbarten Schiessstand zu prüfen. Anforderungen für die… Weiterlesen

Leitsätze Bei der Schiessanlage von Malix GR können durch die vorgesehenen Sanierungsmassnahmen (Bau von Lärmschutztunnels und die Reduzierung des Schiessbetriebs auf das Niveau einer Pegelkorrektur [PK] von K… Weiterlesen

Leitsätze Auch im Sanierungsfall gilt zunächst das Vorsorgeprinzip. Die Vorinstanzen hätten somit – unabhängig von bestehenden Grenzwerten – zuerst prüfen müssen, ob die Sanierung der Schiessanlage… Weiterlesen

Leitsätze An der Sicherstellung des der Landesverteidigung dienenden Schiesswesens besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse. Die Landesverteidigung ist zwar nicht generell von den Anforderungen des… Weiterlesen

Leitsätze Der Einbau von Schiesstunnels würde die Situation der Nachbarn des umstrittenen Schiessstandes merklich verbessern. Im vorliegenden Fall wäre es aber unverhältnismässig, den Einbau von 10… Weiterlesen

Leitsätze Ausgewiesenheit des Sanierungsbedarfs (E. 3a). Im vorliegenden Fall eines Schiessstandes am Rande eines Bauerndorfes, das abseits von grossen Verkehrsachsen liegt, ist die Bestimmung des… Weiterlesen

Leitsätze Das in Art. 11 USG enthaltene Vorsorgeprinzip ist nicht so zu verstehen, dass jeder im strengen Sinne nicht nötige Lärm völlig untersagt werden müsste. Es gibt keinen absoluten Anspruch auf… Weiterlesen

Leitsätze Im Interesse der Gesamtverteidigung dürfen in einer Schiessanlage zur Vermeidung unverhältnismässiger Betriebseinschränkungen neben Bundesübungen samt Trainings und Jungschützenkursen in einem gewiss… Weiterlesen

Leitsätze Nachdem die Bauparzelle sehr hohen Lärmimmissionen ausgesetzt ist, keine störende Baulücke vorliegt und die Bauparzelle lediglich zu privaten Wohnzwecken überbaut werden soll, hat die Vorinstanz das… Weiterlesen

Leitsätze Im Bereich des Lärmschutzes gelten die Voraussetzungen der Einhaltung der Planungswerte und der vorsorglichen Emissionsbegrenzung kumulativ. Die Planungswerte stellen keine Emissionsbegrenzungen im… Weiterlesen

Leitsätze Wenn sich in einer Naturschutzzone im Sinne von Art. 17 RPG, im vorliegenden Fall im Moor von Echarlens, keine Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen befinden oder geplant sind und wenn diese Zone… Weiterlesen

Leitsätze Die Sanierungsfrist des Art. 32 Abs. 1 SchAV für Schiessanlagen, die am 31. Dezember 2000 abläuft, geht der allgemeinen 15-jährigen Sanierungsfrist des Art. 17 Abs. 3 LSV vor (E. 7).… Weiterlesen

Leitsätze Eine Verfügung, welche Betriebsbeschränkungen bis zum Abschluss der Sanierung anordnet, ist keine Zwischen-, sondern eine Endverfügung (E. 1 b aa). Zur Berechnung der Lärmbelastung (E. 3b).… Weiterlesen

Leitsätze Eine Gemeinde darf die Lärm-Empfindlichkeitsstufen im ordentlichen Verfahren mit einer Überbauungsordnung für ein bestimmtes Gebiet zuordnen, ohne sie mit der Sanierung des benachbarten Schiessplatze… Weiterlesen

Leitsätze Die Frage der Beschwerdelegitimation hängt nicht davon ab, ob auf der Wohnliegenschaft des Betroffenen der Immissionsgrenzwert oder gar der Alarmwert überschritten ist. Als Kriterium herangezogen… Weiterlesen

Leitsätze Zum Verhältnis zwischen Art. 80 bern. VRPG und Art. 4 BV bei der Beschwerde wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung (E. 2). Die Nutzungsänderung eines Schiessplatzes – hier das… Weiterlesen

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Leitsätze Anwendbarkeit von USG und LSV gilt grundsätzlich auch für Enteignungsverfahren (E. 4c). Bei einer bereits bestehenden Schiessanlage hat ein Sanierungsverfahren gemäss USG/LSV unabhängig vom… Weiterlesen

Leitsätze Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne von Art. 9 USG ist nicht nötig für eine Einrichtung zum Schrotschiessen (ball-trap), der Entwurf für eine UVP-Verordnung kann Richtlinien… Weiterlesen

Leitsätze Enteignung für den Bau eines Waffenplatzes. Anforderungen an die zur Einsicht offenstehende Dokumentation im Einsprache-verfahren: Protokolle der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission… Weiterlesen

Leitsätze Obwohl das USG keine allgemeinen Übergangsbestimmungen enthält, drängt sich um der öffentlichen Ordnung willen auf, dieses Gesetz in Anlehnung an Art. 2 SchlT ZGB auf alle Fälle anzuwenden, in… Weiterlesen