Sanierung – Gewässerschutz
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Die Sanierung der Fliessgewässer mit ständiger Wasserführung, welche durch Wasserentnahmen wesentlich beeinflusst werden und dadurch wohlerworbene Rechte entstehen lassen, drängt sich auf.… Weiterlesen

Leitsätze Kann mit geeigneten und erforderlichen Sanierungsmassnahmen eine nennenswerte Verbesserung des Fliessgewässers erreicht werden, besteht gemäss Art. 80 Abs. 1 GSchG eine Sanierungspflicht bis zur… Weiterlesen

Leitsätze Massnahmen zur Sanierung von Wasserentnahmen dürfen grundsätzlich nicht in wohlerworbene Rechte eingreifen (E. 2.2.1). Angeordnet werden können sie, soweit sie wirtschaftlich tragbar sind (E.… Weiterlesen

Leitsätze Für die Abflusskapazität eines Hochwasserwerks muss die gesamte verbaute Strecke betrachtet werden; sie wird nicht durch die höchste, sondern die tiefste Stelle der Dämme bestimmt (E. 2.4.2).… Weiterlesen

Das bestehende öffentliche und private Kanalisationsnetz weist einen Wert in Milliardenhöhe auf und ist schrittweise zu sanieren. Undichte Leitungen können zu Verschmutzungen der Gewässer… Weiterlesen

Leitsätze Die Bestätigung der gewässerschutzrechtlichen Sanierungspflicht für einen Laufhof für Rinder in einem Landwirtschaftsbetrieb ist als Endentscheid anzusehen, da die zu ergreifenden Sanierungsmassnahme… Weiterlesen

Am 15. Juni 2009 hat das Bundesgericht in einem Fall, bei dem es um die Gewässerschutzanforderungen an einen Laufhof für die Rindviehhaltung ging, ein bemerkenswertes – und aus meiner Sicht… Weiterlesen

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Rund 55 Prozent des Stromverbrauchs werden in der Schweiz mit einheimischer Wasserkraft gedeckt (Bundesamt für Energie [BFE] 2008). Praktisch alle grossen Schweizer Fliessgewässer sind daher… Weiterlesen

Leitsätze Die Anordnung einer Machbarkeitsstudie zur Reduktion der Kupferabschwemmung vom Dach des Kultur- und Kongresszentrums Luzern (KKL) stellt einen vor Bundesgericht anfechtbaren Zwischenentscheid dar (E… Weiterlesen

Leitsätze Tankanlagen, die vor dem 1. Juli 1972 bewilligt worden sind (sog. Altanlagen), müssen saniert werden, wenn sie die Sicherheitsstandards des bisherigen Rechts nicht erreichen. Das im Zeitpunkt der… Weiterlesen

Leitsätze Art. 15 Abs. 1 GSchG und Art. 13 Abs. 1 GSchV sehen vor, dass die Inhaber von Abwasseranlagen dafür sorgen müssen, dass diese sachgemäss unterhalten bzw. in funktionstüchtigem Zustand erhalten… Weiterlesen

Leitsätze Die Anschlusspflicht nach Art. 11 Abs. 2 lit. b GSchG ist zu bejahen, wenn für eine Häusergruppe ausserhalb der Bauzone eine Kanalisation erstellt worden ist (vgl. BVR 1996 S. 17 E. 4b; E. 3.2).… Weiterlesen

Leitsätze Vorschriften über die Kostentragungspflicht bei der Sanierung von Altlasten tragen zwar indirekt zur Erhaltung des natürlichen Lebensraumes bei, sind aber nicht Bestimmungen, die im Interesse der öf… Weiterlesen

– Die Sanierung von Anlagen in Grundwasserschutzzonen ist einer von mehreren Sanierungstatbeständen im Gewässerschutzrecht. – Wird eine neue Grundwasserschutzzone ausgeschieden, sind im… Weiterlesen

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Bauliche Massnahmen zum Schutz des Grundwassers («Sanierungsmassnahmen») an bestehenden Bauten und Anlagen in neu ausgeschiedenen Grundwasserschutzzonen stellen ebenso wie betriebliche Massnahm… Weiterlesen

Leitsätze Beschränkte Bedeutung eines ehehaften Wasserrechts (E. 3). Das Vorliegen von überwiegenden öffentlichen Interessen rechtfertigt eine Sanierungsmassnahme nach Art. 80 Abs. 2 GSchG. Das… Weiterlesen

Leitsätze Als bestehende Wassernutzungsrechte im Sinne von Art. 80 GSchG gelten nicht nur durch Konzession verliehene Rechte, sondern auch alte private oder unvordenkliche Rechte (sog. ehehafte… Weiterlesen

Leitsätze Voraussetzungen zum Erlass einer Verfügung über die Sanierung von Wasserentnahmen (E. 5-7). Sanierung aus überwiegendem öffentlichen Interesse ungeachtet allfälliger Entschädigungsfolgen wegen… Weiterlesen

Eine Entgegnung auf den Beitrag von lic. iur. Maurus Eckert und lic. oec. Beat Hunger zur Bedeutung des Falls Ilanz für die Anwendung von Art. 80 Abs. 1 GSchG (URP 1998 Heft 3 S. 258 ff.) Weiterlesen

Leitsätze Zwar ist für Wasserentnahmen keine fischereirechtliche, sondern lediglich eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung erforderlich (Art. 8 Abs. 4 BGF). Hingegen bestehen die schon im alten… Weiterlesen

Zuständig für den Vollzug des neuen Eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes (GSchG)1 sind die Kantone. Das gilt auch für die Pflicht, Gewässer – wo nötig – zu sanieren. Die Kantone… Weiterlesen

Leitsätze So wie vor dem Bundesgericht ist eine Vereinigung auch vor dem Bundesrat nicht beschwerdelegitimiert, wenn sie vorgängig am kantonalen Verfahren nicht teilgenommen hat; vorliegend hätte sie die nach… Weiterlesen