Sanierung
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Vor der Anlagensanierung eines Wasserkraftwerks, einschliesslich der damit koordinierten Sanierung der Fischgängigkeit, auf jede Erhöhung der Restwassermenge von vornherein zu verzichten, widersp… Weiterlesen

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Leitsätze Führt eine Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf eine andere Strasse dort wegen der gleich bleibenden Verkehrszusammensetzung und -verteilung zu keiner wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen, so… Weiterlesen

Umweltrechtliche Sanierungspflichten werden in einigen Bereichen nur sehr schleppend umgesetzt. Da mit Sanierungen fast immer erhebliche Kosten verbunden sind, werden sie von den Sanierungspfl… Weiterlesen

Leitsätze Da die Hochspannungsleitung Benken/Grynau-Mettlen vor Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 rechtskräftig bewilligt wurde, handelt es sich im Sinne der NISV um eine alte Anlage (Art. 3 Abs. 1… Weiterlesen

In den verschiedenen Teilbereichen des Umweltrechts wird der Sanierungsbegriff unterschiedlich verwendet. Stets handelt es sich bei Sanierungen aber um Probleme des intertemporalen Verwaltungsr… Weiterlesen

Thema des Referates ist die Theorie und die bundesgerichtliche Praxis der Immissionsenteignungen. Hat also der Grundeigentümer, welcher übermässigen Immissionen aus einer bundesrechtlichen… Weiterlesen

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Leitsätze Art. 16 Abs. 4 USG, wonach die Behörden in dringenden Fällen die Sanierung einer Anlage vorsorglich anordnen und notfalls auch deren Stilllegung verfügen können, bezieht sich nur auf… Weiterlesen

Der Schutz des Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen lässt sich nicht nur durch vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Neuanlagen erzielen. Das Augenmerk muss gleichermassen auf… Weiterlesen

Leitsätze Bestehende Anlagen werden nach USG und LRV bezüglich ihrer Schadstoffemissionen insofern privilegiert, als sie die geltenden Emissionsgrenzwerte nicht sofort einhalten müssen; vielmehr wird ihnen hie… Weiterlesen

Das Bundesgesetz über den Umweltschutz bestimmt – im Kapitel Verfahren – in Art. 58 Abs. 1 USG, dass die Kantonsregierungen enteignen oder dieses Recht Dritten übertragen können, "wenn… Weiterlesen

Leitsätze Für die Sanierung einer kleinen Schiessanlage (12 Scheiben) sind Kosten in der Höhe von mindestens 1,1–1,5 Mio Franken wirtschaftlich untragbar (E. 4b). Obwohl der Bundesrat von der ihm in Art.… Weiterlesen

Das Buch ist das Ergebnis eines 1987 vom Bundesamt für Polizeiwesen (BAP) und vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) erteilten Forschungsauftrages an das Institut des hautes étud… Weiterlesen

Die Sensibilierung der Unternehmungen hinsichtlich der Problematik der Bodenbelastung von Industriestandorten hat im Laufe der Jahre parallel mit der Entwicklung der Umweltschutzgesetzgebung in… Weiterlesen

Leitsätze Die Frage der Beschwerdelegitimation hängt nicht davon ab, ob auf der Wohnliegenschaft des Betroffenen der Immissionsgrenzwert oder gar der Alarmwert überschritten ist. Als Kriterium herangezogen… Weiterlesen

Leitsätze Eine Sanierungsverfügung gehört nicht zu den Amtshandlungen, für die gemäss Art. 48 Abs. 1 USG Gebühren erhoben werden. Da Art. 48 Abs. 1 USG eine abschliessende Regelung darstellt, dürfen… Weiterlesen

Leitsätze Für Tankstellen mit grösserem Benzinumschlag ist der Emissionsgrenzwert von Anhang 1 Ziff. 8 LRV für das krebserzeugende Benzol anwendbar, nicht aber die Grenzwerte von Anhang 1 Ziff. 7 LRV für… Weiterlesen

Leitsätze Ziff. 532.3 Anhang 2 LRV, wonach Roh- und Zwischenprodukte von Anlagen für Tierkörperverwertung und Kot-Trocknung in verschlossenen Behältern zu lagern sind, gilt nach dem Vorsorgeprinzip… Weiterlesen

Zu den schwierigsten Umweltschutzproblemen gehören zweifellos die Sanierungen. Das hat etwas mit der Sache und etwas mit dem Recht zu tun. Insgesamt sind es eindeutig die schon bestehenden… Weiterlesen

Das in Art. 1, 11 und 12 USG verankerte Vorsorgeprinzip gilt grundsätzlich auch für die Sanierungen. Es stellen sich dort aber heikle Fragen zur Rechtsbeständigkeit. Anpassungen haben den… Weiterlesen

Die Vollzugsaufgaben im Umweltschutz erfordern im Interesse der Sache innovatives Verwaltungshandeln, das sowohl die Anlageninhaber wie auch die Dritten in einem kooperativen Meinungsbildungs-… Weiterlesen

Das Umweltschutzgesetz räumt den Unternehmen im Rahmen des Sanierungsverfahrens gewisse Rechte ein, damit diese ihren Standpunkt geltend machen können. So muss die Pflicht zur Sanierung im… Weiterlesen

Aus der bisherigen Rechtsprechung ist erkennbar, dass manche kantonale Behörde, gelegentlich auch eine Bundesbehörde, eine bemerkenswerte Scheu vor der Anwendung des neuen (scil. Umwelt-)… Weiterlesen

1. Der UVP unterstehen neue Anlagen, wenn sie in der (abschliessenden) Liste im Anhang zur UVPV aufgeführt sind. Aenderungen bestehender Anlagen unterstehen der UVP dann, wenn die Aenderung… Weiterlesen

Das Thema "Abfall" begegnet uns tagtäglich. Die Probleme der Abfallbewirtschaftung sind heute im öffentlichen Bewusstsein: Die Probleme der 39 Kehrichtverbrennungsanstalten und der 50… Weiterlesen

Die explosionsartige Entwicklung der Motorisierung, und die dadurch hervorgerufenen neuen und starken Bewegungsbedürfnisse, hat die Siedlungsstruktur, seit dem Ende der Vierzigerjahre bis zum h… Weiterlesen

Leitsätze Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde: Geringe Anforderungen an Antrags- und Begründungspflicht im Falle von komplexen Umweltschutzmaterien und noch fehlenden Ausführungsverordnungen zum USG (E… Weiterlesen