Störer
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Leitsätze Wortlaut und Entstehungsgeschichte von Art. 32d USG sprechen für eine Gleichsetzung des Verursacher- und Störerbegriffs. Die Auslegung von Art. 32d USG ergibt, dass ein Standortinhaber, der das… Weiterlesen

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Leitsätze Art. 32d Abs. 3 (neu Abs. 4) USG schreibt nicht verbindlich vor, wann das Kostenverteilungsverfahren stattfinden muss. Vorbehältlich der Grundsätze des guten Glaubens und der Rechtssicherheit kann… Weiterlesen

Leitsätze Zur Beurteilung der Anforderungen an die Platzkofferung mit Mischabbruchgranulat hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich zulässigerweise auf die Richtlinie des BUWAL vom Juli 1997 für die Verwe… Weiterlesen

Leitsätze Die Empfehlungen des BUWAL vom 15. Dezember 1989 über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach sind nicht rechtsverbindlich und verpflichten grundsätzlich weder Richter noch Verwaltungsbehörden;… Weiterlesen

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Leitsätze Da die ausgelaufene Substanz in erster Linie eine Gefahr für die Gewässer bildete, hätte das Gericht den vorliegenden Entscheid statt auf Art. 59 USG auch auf Art. 54 GSchG abstützen können. Da… Weiterlesen

Ergebnisse eines zuhanden des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) verfassten Gutachtens Vorbemerkung In den letzten Jahren wurden nicht zuletzt dank der neu geschaffenen eid-gen… Weiterlesen

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Leitsätze Die im Zusammenhang mit der Sanierung eines belasteten Standortes erforderlichen Massnahmen sind unabhängig davon durchzuführen, ob dieser im entsprechenden Kataster gemäss Art. 5 der… Weiterlesen

Leitsätze Art. 32d USG betreffend die Kostentragung bei Altlastensanierungen ist grundsätzlich auch auf Bund und Kantone anwendbar. Geht es um die von einer Zivilschutz-Anlage verursachte Altlast, so hat… Weiterlesen

Leitsätze Nach Art. 20 Abs. 1 der am 1. Oktober 1998 in Kraft getretenen Altlastenverordnung darf bei einem Altlastenverdacht nicht mehr einfach derjenige mit Untersuchungsmassnahmen beauftragt werden, der… Weiterlesen

Leitsätze Beim Innenlärm bestehender Gebäude sind die LSV und ihre Anhänge weder direkt noch analog anwendbar, da die nach Art. 39 Abs. 1 LSV vorgeschriebene Art der Ermittlung von Lärmimmissionen bei… Weiterlesen

Leitsätze Art. 32d USG regelt nur die Verteilung der Sanierungskosten (inkl. Untersuchungskosten). Die Frage, wer zur Durchführung der Untersuchungen zu verpflichten ist, bestimmt sich hingegen weiterhin in… Weiterlesen

Leitsätze Die Kosten von Massnahmen, welche die Behörden zur Abwehr einer unmittelbar drohenden Gefahr für die Gewässer sowie zur Feststellung und zur Behebung eines Schadens treffen (Art. 54 GSchG),… Weiterlesen

Leitsätze Wenn feststeht, dass eine Altlast auf den Betrieb eines kommunalen Gaswerkes zurückzuführen ist, das während längerer Zeit von einer Gemeinde selber betrieben wurde, so kann diese Gemeinde aufgrund v… Weiterlesen

Leitsätze Das kantonalzürcherische Amt für Gewässerschutz und Wasserbau hatte nach einem Brandfall im Sinne einer antizipierten Ersatzvornahme zuerst ein hydrogeologisches Gutachten in Auftrag gegeben und in d… Weiterlesen

Leitsätze Verhaltensstörer im Sinne von Art. 8 aGSchG ist nur jemand, dessen Verhalten unmittelbar die Gefahr gesetzt hat, der also ein Verhalten zeitigt, das selbst Anlass zu polizeilichem Einschreiten… Weiterlesen

Leitsätze Da im vorliegenden Fall erhebliche Zweifel daran bestehen, ob die Anforderungen der SIA-Norm 181 erfüllt sind, muss eine genaue Prüfung der Innenlärmverhältnisse gemäss Art. 35 LSV vorgenommen… Weiterlesen

Leitsätze Von Funkanlagen erzeugte elektromagnetische Strahlen sind Einwirkungen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 USG (E.4). Da es für Strahlen keine Immissionsgrenzwerte gibt, richtet sich die Beurteilung im… Weiterlesen

Leitsätze An eine rechtsgenügende Erhebung im Sinne von Art. 2 Abs. 5 lit. b LRV dürfen namentlich bei einer vergleichsweise unbedeutenden Störungsquelle keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden (E.… Weiterlesen

Leitsätze Bauschutt ist in jedem Fall Abfall im Sinne von Art. 7 Abs. 6 USG, auch dann, wenn der Eigentümer keinen Entledigungswillen hat (E. 2 a und d). Abraummaterial gemäss Ziff. 12 Abs. 2 Anh. 1 TVA ist… Weiterlesen

Beurteilungspegel und Lärmgrenzwerte lassen sich nur bei den uniformen, allgemein bekannten Lärmarten durch aufwendige Verfahren empirisch begründen und festlegen. Wo sie existieren,… Weiterlesen

Leitsätze Indem die Bauunternehmen und der bauleitende Architekt die Liegenschaft, in der sie Abbruch- und Aufräumarbeiten vornahmen, nicht mit genügender Aufmerksamkeit auf gewässergefährdende Stoffe durchsuc… Weiterlesen

Im Referat wird zunächst generell die Anwendung des Verursacherprinzips bei der Sanierung von Altlasten erörtert, und es werden die Folgerungen aufgezeigt, die bei dieser Thematik aus dem verwa… Weiterlesen

Leitsätze Soweit die kantonalrechtlichen Begriffe der “Störung” bzw. des “störenden Betriebes” den Lärmschutz erfassen sollen, kommt den entsprechenden kantonalen und kommunalen Normen gegenüber… Weiterlesen