Abfall – Bauabfall
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Mit der zunehmenden Knappheit an Deponieraum in den 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts begannen erste Diskussionen über die Wiederverwertung von Bauabfällen. Mit der Inkraftsetzung der… Weiterlesen

Leitsätze ür die Qualifizierung von Bauschutt als Abfall ist entscheidend, dass dessen Entsorgung im öffentlichen Interesse liegt. Dies gilt auch, wenn der Eigentümer keinen Entledigungswillen hat, sondern… Weiterlesen

Leitsätze Es ist weder bundesverfassungs- noch bundesrechtswidrig, wenn bei einem UVP-pflichtigen Projekt nach kantonalem Recht eine Einsprachefrist von 20 Tagen gilt. Daran ändert der Umstand nichts, dass… Weiterlesen

Leitsätze Zur Beurteilung der Anforderungen an die Platzkofferung mit Mischabbruchgranulat hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich zulässigerweise auf die Richtlinie des BUWAL vom Juli 1997 für die Verwe… Weiterlesen

Leitsätze Die Gemeinde Reigoldswil wird als Standortgemeinde der umstrittenen Anlage durch den angefochtenen Entscheid als Trägerin der kommunalen Raumplanung in ihren hoheitlichen Befugnissen und Aufgaben ber… Weiterlesen

Das Bundesrecht statuiert den grundsätzlichen Vorrang der Verwertung vor der Ablagerung von Abfällen. Nach Massgabe der TVA kann und soll eine Verwertung von belasteten Bauabfällen immer… Weiterlesen

Leitsätze Die Erstellung einer Bauschutt-Recyclinganlage auf dem Gelände einer stillgelegten Tankanlage ist eine neubauähnliche Umgestaltung bzw. eine grundlegende Zweckänderung, welche ausserhalb des… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 8 USG werden Einwirkungen sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt. Dies gilt nicht nur für UVP-pflichtige, sondern für sämtliche umweltrelevanten… Weiterlesen

Leitsätze Eine Walliser Gemeinde büsste die Eigentümer eines Ferienchalets wegen des Verbrennens von Bauabfällen. Im Kanton Wallis fällt Kehricht- und Abfallentsorgung in die Zuständigkeit der Gemeinde… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss der jüngsten zürcherischen Praxis werden Rückweisungsentscheide bezüglich ihrer Anfechtbarkeit nicht mehr den Endentscheiden gleichgestellt. Vielmehr kann ein Rückweisungsentscheid des… Weiterlesen

Leitsätze Art. 65 Abs. 2 USG verbietet es zwar den Kantonen, neue Immissionsgrenzwerte, Alarmwerte oder Planungswerte festzulegen. Kantonales Recht, welches den Schutz vor Immissionen bezweckt, ist aber… Weiterlesen

Leitsätze Die Abbau- und Deponiezone gemäss Art. 17 des Bau- und Zonenreglementes der Gemeinde U. gestattet bloss den Abbau von Rohstoffen sowie deren Lagerung und Aufbereitung, die geplante Recyclinganlage… Weiterlesen

Leitsätze Art. 16 Abs. 4 USG, wonach die Behörden in dringenden Fällen die Sanierung einer Anlage vorsorglich anordnen und notfalls auch deren Stilllegung verfügen können, bezieht sich nur auf… Weiterlesen

Leitsätze Nach dem Planungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 3 Bst. a und b RPG sind Bauzonen für immissionsträchtige Anlagen so auszuscheiden, dass sie lärmempfindliche Zonen möglichst wenig belasten. Mit… Weiterlesen

Leitsätze Die von den Behörden gestützt auf das Vorsorgeprinzip getroffene Anordnung, eine Bausperrgutsortieranlage sei aus Gründen des Gewässerschutzes zu überdachen, ist keine unverhältnismässige Massnahme (… Weiterlesen

Leitsätze Vorliegend waren die Lärmemissionen einer semimobilen, d.h. ohne Zerlegung auf einem Lastwagen transportierbaren, Anlage zur Aufbereitung von Bauschutt zu Kiesersatz zu beurteilen. Diese Anlage,… Weiterlesen

Leitsätze Bausperrgutsortieranlagen bedürfen weder nach Bundesrecht noch nach kantonalzürcherischem Recht zwingend einer Grundlage in der Richtplanung. Ebensowenig verlangt das Bundesrecht für solche… Weiterlesen

Leitsätze Eine Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt und Bauabfälle bedarf unabhängig davon, ob sie zonenkonform ist, auch dann einer Baubewilligung gemäss Art. 22 RPG, wenn die verwendete Sortier-… Weiterlesen

Leitsätze Die Entfernung von Abfall darf nur angeordnet werden, wenn die Ablagerung materiell und nicht bloss formell rechtswidrig war; andernfalls ist die Ablagerung nachträglich zu bewilligen (E. 2). Wenn… Weiterlesen

Leitsätze Fällt das Bauvorhaben unter die im Anhang zur UVPV aufgezählten Anlagen, so ist unabhängig von der tatsächlich bewirkten Umweltbelastung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen (E. 4). Weiterlesen

Leitsätze Bereits im Rahmen des Rodungsverfahrens ist zu klären, ob ein Projekt grundsätzlich bewilligungsfähig ist, ob also z.B. im vorliegenden Fall die für Inertstoffdeponien geltenden Anforderungen… Weiterlesen

Leitsätze Da vorliegend der primäre Zweck für die Ablagerung des unverschmutzten Aushubmaterials nicht in der Rekultivierung liegt, ist neben der Baubewilligung und der Rodungsbewilligung auch noch eine Deponi… Weiterlesen

Leitsätze Muss eine Altlast, die an sich keine Gefährdung darstellt, anlässlich eines Umbaus der betreffenden Liegenschaft gestützt auf Art. 18 Abs. 1 USG saniert werden, so hat der Bauherr als Inhaber der… Weiterlesen

Leitsätze Bauschutt ist in jedem Fall Abfall im Sinne von Art. 7 Abs. 6 USG, auch dann, wenn der Eigentümer keinen Entledigungswillen hat (E. 2 a und d). Abraummaterial gemäss Ziff. 12 Abs. 2 Anh. 1 TVA ist… Weiterlesen

Leitsätze Die Ablagerung von Bauabfällen aller Art stellt eine Deponie im Sinne von Art. 30 Abs. 2 und 3 USG dar (E. 2b). Zur übergangsrechtlichen Situation (E. 2a). Die bundesrechtlichen Anforderungen an… Weiterlesen