Betriebszeit
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Zum Heft Versuchsweiser Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde; Lärmschutz
2008-3
259
Nachtbetrieb eines Konzertsaals; Lärmschutz; Einschränkung der Betriebszeit; bundesrechtliche Massnahmen; Tragweite des kantonalen Rechts
Leitsätze Die Baubewilligung für eine Konzerthalle in einer Industrie- und Gewerbezone kann die Auflage einer Beschränkung der Öffnungszeiten im Sinne von Art. 11 und 12 USG enthalten, wenn dort an… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.01.2008

Original

1C_26/2007
2008-6
599
Lärmimmissionen einer Diskothek; Beschränkung der Betriebszeiten
Leitsätze Die umweltrechtlichen Vorschriften des Bundes über den Lärmschutz sind auf öffentliche Betriebe wie Restaurants und Diskotheken anwendbar. Hierbei sind alle der jeweiligen Lokalität… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.07.2008

Original

1C_311/2007
2008-6
604
Lärmimmissionen einer Glassammelstelle
Leitsätze Für die Beurteilung des Lärms von Glassammelstellen stehen diejenigen Immissionen im Vordergrund, die aufgrund der Flascheneinwürfe in Container entstehen (E. 4.2), nicht aber jene der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
13.02.2008
2006-4
403
Lärmimmissionen einer Aussenwirtschaft
Leitsätze Die Beschränkung des Betriebs einer zu einem Kino gehörenden Aussenwirtschaft auf die Zeit bis 22.00 Uhr würde zwar im Einklang mit der vorliegend anzuwendenden kommunalen Polizeiverordnung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.02.2006
Original
2006-7
817
Baulärm; Missachtung der vorgeschriebenen Lärmpausen
Leitsätze Gemäss § 11 der Lärmschutzverordnung des Kantons Basel-Stadt (LSV BS) sind Bauarbeiten über Mittag von 12 bis 13 Uhr untersagt. Diese Bestimmung ist eine Betriebsvorschrift gemäss Art. 12 Abs.… Weiterlesen

Instanz

Appell.Ger. BS
23.06.2006
2005-1
51
Versuchsweiser Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde; Lärmschutz
Leitsätze Lärm kann auch dann bereits umweltrechtlich unzulässig sein, wenn er keine Nachtruhestörung im strafrechtlichen oder polizeilichen Sinne darstellt und deshalb keine Polizeiintervention erfolgen kann… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.08.2004

Original

1A.43/2004
2005-6
588
Nachträgliche Baubewilligung für Umnutzung eines gewerblichen Lagers in Vereinslokal; Lärmschutz
Leitsätze Kantonale oder kommunale Regeln – wie etwa die in einer kommunalen Polizeiverordnung enthaltene Nachtruheregelung – können unter Umständen vorsorgliche Massnahmen zur Emissionsbegrenzung gemäss Art.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
06.04.2005
Original
2005-1
77
Lichtimmissionen durch beleuchtetes Kreuz
Leitsätze Eine in der Abend- und Nachtzeit dauernd brennende Lichterkette, die ein 7.38 m hohes und 2.46 m breites Aluminiumkreuz umrandet, stellt eine nach Umweltschutzrecht relevante Emissionsquelle dar.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
28.05.2003
2004-3
220
Öffnungs-/Betriebszeiten einer öffentlichen Einrichtung (Jugend- und Kulturzentrum); Lärmschutz
Leitsätze Unter dem Blickwinkel von Art. 25 Abs. 1 USG darf das Verhalten der Gäste eines neuen öffentlichen Lokals in der Nacht im Prinzip nicht mehr als minimale Störungen verursachen. Vorliegend muss… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.01.2004
BGE 130 II 32

Original

1A.168/2003
2004-3
234
Skateboardanlage; Lärmschutz
Leitsätze Lärmmessungen und Lärmberechnungen gelten grundsätzlich als gleichwertig und können sich sinnvoll ergänzen (E. 4a/cc). Vorliegend durfte bei der Lärmprognose auf die Berücksichtigung des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
21.08.2003
2004-4
303
Öffentliche Lokale; Schutz gegen Innenlärm
Leitsätze Befindet sich ein öffentliches Lokal im Stockwerk eines Gebäudes, das im Übrigen aus Wohnungen besteht, können grundsätzlich Benutzungseinschränkungen – begrenzte Öffnungszeiten, Vorschriften bezügli… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.01.2004

Original

1A.233/2002
2004-4
331
Open-Air-Kinoveranstaltungen; Lärmimmissionen
Leitsätze Aus zeitlichen Gründen hat der Ausgang des Beschwerdeverfahrens zwar nur noch für zukünftige Veranstaltungen Bedeutung. Dies stellt aber ein hinreichendes Anfechtungsinteresse dar, weshalb auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.10.2003
Original
2004-4
345
Lärmimmissionen Schulanlage
Leitsätze Schulhausplätze, Schulsportanlagen und Kinderspielplätze gehören unabdingbar zur Ausstattung von Wohnquartieren und stellen in einer Wohnzone eine zonenkonforme Nutzung dar. Lautäusserungen von… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
30.03.2004
2003-7
685
Frühgeläut einer Kirche
Leitsätze Die ca. 360 m vom Kirchturm entfernt wohnenden Beschwerdeführer, deren Schlafzimmerfenster freie Sicht auf die Kirche gewähren, sind zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde berechtigt (E. 1.1).… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.05.2003

Original

1A.240/2002
2003-7
703
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen; Restaurant Eierbrecht
Leitsätze Bei der einzelfallweisen, direkt auf Art. 15 USG abgestützten Be-urteilung von Lärm muss nicht zwingend von der vom USG und der LSV vorgesehenen Zweiteilung zwischen Tag und Nacht ausgegangen… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.03.2003

Original

1A.139/2002
2002-5
471
Verbot eines Rockfestivals wegen Lärmimmissionen
Leitsätze Bei Geräuschen, welche nicht als unverwünschte Nebenwirkung einer bestimmten Tätigkeit auftreten, sondern die deren eigentlichen Zweck ausmachen, also beispielsweise Musik oder das Läuten von Kirchen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
12.04.2002
2002-2
135
Lärmemissionen der Joystick-Bar; Betriebsbeschränkungen
Leitsätze Die vorsorgliche Begrenzung der Lärmemissionen einer Bar mittels Einschränkung der Betriebszeiten darf nur angeordnet werden, insoweit diese Massnahme für den Inhaber wirtschaftlich tragbar ist.… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.11.2001

Original

1A.75/2001
2002-7
701
Öffnungszeiten eines Gastgewerbebetriebes
Leitsätze Die Bestimmungen des bernischen Baugesetzes und der bernischen Bauverordnung betreffend die Einwirkungen von Bauten und Anlagen sind im Lichte des eidgenössischen Umweltrechts auszulegen. Anlagen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.09.2001
2002-7
713
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen; Restaurant Eierbrecht
Leitsätze Unter dem Gesichtspunkt der vorsorglichen Emissionsbegrenzung erscheint bei der vorliegend umstrittenen Gartenwirtschaft die aus der Lärmschutzverordnung der Stadt Zürich abgeleitete Begrenzung der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.05.2002
Original
2001-5
462
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
Leitsätze Vorliegend überschreitet der Strassenverkehrslärm bei der Liegenschaft des Beschwerdeführers die Alarmwerte. Für den betreffenden Strassenabschnitt sind indessen keine Sanierungs-, sondern… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.03.2001
2001-9
923
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
Leitsätze Die Erweiterung des bestehenden Quartierrestaurants durch eine Gartenwirtschaft stellt keine wesentliche Änderung einer Altanlage, sondern die Errichtung einer Neuanlage dar (E. 2a). Die von der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.05.2001
2001-10
1095
Jugend- und Kulturzentrum; Lärmschutz
Leitsätze Bei einem zonenkonformen Projekt wie dem hier zur Diskussion stehenden Jugend- und Kulturzentrum in Delémont verpflichtet weder das Raumplanungsrecht noch das Umweltrecht zur Prüfung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.07.2001

Original

1A.262/2000
2001-10
1116
Beschränkung der Betriebszeiten einer Schiessanlage; Verfahren
Leitsätze Die Bestimmung eines Gemeindereglements, mit der die Schiesszeiten einer bestimmten Schiessanlage beschränkt werden, ist eine auf Bundesumweltschutzrecht gestützte Verfügung mit dem Zweck der Emissio… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.08.2000
2001-10
1075
Flugfeld einer Segelflugschule; betriebliche Einschränkungen; Lärmschutz
Leitsätze Durch das am 1. Januar 2000 in Kraft getretene Bundeskoordinationsgesetz wurde unter anderem das Luftfahrtgesetz dahin gehend geändert, dass gegen Verfügungen im Luftfahrtsbereich Beschwerde bei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.10.2001
BGE 127 II 306

Original

1A.18/2001; 1A.42/2001
2000-3
249
Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde; Lärmschutz
Leitsätze Der Vorsorgegrundsatz des Art. 11 Abs. 2 USG beschränkt den verwaltungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht entscheidend. Selbst wenn eine Beschränkung – vorliegend die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
01.12.1999
2000-6
634
Banntagsschiessen Liestal; Lärmschutz
Leitsätze Das in Art. 11 USG enthaltene Vorsorgeprinzip ist nicht so zu verstehen, dass jeder im strengen Sinne nicht nötige Lärm völlig untersagt werden müsste. Es gibt keinen absoluten Anspruch auf… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2000
BGE 126 II 300
Original
2000-8
795
Kirchenglocken-Frühgeläut; Lärmschutz
Leitsätze Da in der Regel nicht eine Mehrheit der Bevölkerung in unmittelbarer Umgebung der Kirche wohnt, kann Massstab für die Beurteilung von Kirchenglockengeläut gemäss Art. 15 USG nicht die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.06.2000
BGE 126 II 366
Original
1999-3
245
Verlängerung der Betriebszeit für Linienflüge
Leitsätze Nach Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) setzt die Erteilung bzw. Änderung einer Bau- und Betriebskonzession für einen Flughafen unter anderem voraus, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.09.1998
1999-3
275
Schiessanlage; Schallschutzmassnahmen; Betriebseinschränkungen
Leitsätze Im Interesse der Gesamtverteidigung dürfen in einer Schiessanlage zur Vermeidung unverhältnismässiger Betriebseinschränkungen neben Bundesübungen samt Trainings und Jungschützenkursen in einem gewiss… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.11.1998
1999-5
436
Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde einer Diskothek; Lärmschutz
Leitsätze Bei Umwandlung eines Dancings in eine Diskothek, in welcher vorwiegend Technomusik gespielt wird, unterliegt letztere den strengeren, für Neubauten geltenden Bestimmungen von Art. 25 USG und Art. 7… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.03.1999
1997-4
321
Bau eines unterirdischen Kursaal Casinos; Zonenkonformität; Lärmschutz
Leitsätze Im Zentrum einer Stadt muss von der Quartierbevölkerung auch nachts ein gewisser Geräuschpegel, der unter anderem durch die heimkehrenden Gäste eines Casinos verursacht wird, in Kauf genommen werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
08.04.1997
1997-6
475
Bewilligung einer Beleuchtungsanlage in BLN-Objekt
Leitsätze Die nächtliche Beleuchtung des Pilatus als Schutzobjekt des BLN-Inventars (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler) darf nur unter einschränkenden Auflagen und Bedingungen, insbesondere be… Weiterlesen

Instanz

BGer
16.04.1997
BGE 123 II 256-267
1997-6
480
Betrieb eines Glockenspiels; Lärmschutz
Leitsätze Der für Industrie und Gewerbelärm geltende Anhang 6 LSV kann auf die Lärmimmissionen eines an der Fassade eines Uhren- und Juweliergeschäfts angebrachten Glockenspiels keine Anwendung finden (E. 1d).… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.06.1997
1997-6
484
Lärmimmissionen eines Tea-Rooms; Errichtung einer neuen oder Änderung einer bestehenden Anlage
Leitsätze Der Grundsatz der Vorsorge (Art. 1 Abs. 2 USG) spricht dafür, die Änderung einer bestehenden Anlage, die bisher keinen oder nur geringfügigen Lärm verursachte, zu einer lärmigen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.07.1997
BGE 123 II 325-336; BR 1998/1 21; AJP 1998/10 1219
1997-6
495
Nächtlicher Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Sanierung wegen Lärmemissionen
Leitsätze Zu dem nach USG zu beurteilenden Lärm einer Gastwirtschaft gehören alle durch die bestimmungsmässige Nutzung der Anlage innerhalb und ausserhalb derselben verursachten Geräusche, also namentlich auch… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1997
1997-7
573
Nacht- und Wochenendfahrverbot; Lärmschutz
Leitsätze Sowohl das USG und die LSV als auch das SVG können die Rechtsgrundlage für die Anordnung von funktionellen Verkehrsbeschränkungen aus Umweltschutzgründen bilden. Insoweit erweisen sich… Weiterlesen

Instanz

BRat
29.10.1997
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