Gewässerschutz – Grundwasserschutz
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Zum Heft Mustergesetz der Nordostschweizer Kantone über die Nutzung des Untergrunds
2024-2
119
Hans W. Stutz: Quellen als Gegenstand des öffentlichen und privaten Wasserrechts
Überall, wo Grundwasser natürlicherweise an die Erdoberfläche tritt, bildet sich eine Quelle. Quellwasser ist Grundwasser, das mit freiem Gefälle zu Tage tritt. Verlässliche Zahlen über… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-2
132
Christian Imesch, Daniel Küry: Quell-Lebensräume – eine Einführung und aktuelle Herausforderungen
Heute versorgen uns Quellen mit Trinkwasser und werden unter anderem für die Beschneiung, Stromerzeugung und Bewässerung genutzt. Früher wurden Quellen verehrt und standen als Sinnbild für… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-2
163
Laura Brosi-Hofmann: Quell-Lebensräume im Kanton Graubünden
Quellen sind nicht nur der Ursprung von Bächen und Flüssen, oder ein Lieferant von Trinkwasser, sondern auch Lebensraum für zahlreiche spezialisierte Tier- und Pflanzenarten, die an das austre… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-2
198
Wasserrecht; Abgrenzung zwischen privater und öffentlicher Quelle nach dem massgeblichen Kriterium des Wasserlaufs
Leitsätze Streitgegenstand ist, ob eine Quelle im privaten Eigentum der Beschwerdeführer steht oder ob sie öffentlich ist und daran öffentliches Eigentum im Hoheitsgebiet der Gemeinde besteht. Voraussetzungen… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung
08.12.2022
BGE 149 III 49

Original

5A_420/2022
2023-8
829
Gewässerschutzbereich; fehlende Interessenabwägung für die Erteilung der gewässerschutzrechtlichen Ausnahmebewilligung im Gewässerschutzbereich AU
Leitsätze Im Gewässerschutzbereich A U dürfen keine Anlagen erstellt werden, die unter dem mittleren Grundwasserspiegel liegen. Die Behörde kann Ausnahmen bewilligen, soweit die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
12.09.2023

Original

1C_690/2021
2021-3
285
Veronika Huber-Wälchli: Anmerkung zu 1C_573/2019 Gewässerschutz; Verlegung der Kosten für quellschutzbedingte Massnahmen in einer Grundwasserschutzzone
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Redaktioneller Beitrag

2021-4
394
Gewässerschutz; fehlende Berücksichtigung einer Grundwasserfassung im Rahmen einer Sondernutzungsplanung
Leitsätze Streitgegenstand ist die Sondernutzungsplanung für eine Industrie- und Gewerbezone in einem Gebiet, in dessen Nähe eine Grundwasserfassung liegt. Die zuständige Planungsbehörde hat bei der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.12.2020

Original

1C_489/2019
2021-8
812
Landschafts- und Gewässerschutz; ungenügende Interessenabwägung bei der Festlegung einer Pferdesportzone in einem BLN-Gebiet sowie in einer Grundwasserschutzzone S2
Leitsätze Landschaftsschutz Umstritten ist die Einzonung einer Teilfläche von 5800 m2 (Phase 2) der vorgesehenen Pferdesportzone von insgesamt 22 000 m2 und der Generelle Gestaltungsplan. Die Einzonung einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.04.2021

Original

1C_86/2020
2018-3
264
Gewässerschutz; Erstellung einer Gartenanlage in einer Grundwasserschutzzone S1 und S2; Wegfall des öffentlichen Interesses an einer Zone S1; Ausnahme vom Verbot von Anlagen in einer Zone S2
Leitsätze n der Grundwasserschutzzone S1 sind nur bauliche Eingriffe zulässig, welche der Trinkwassernutzung dienen. Teile der vorgesehenen Umgebungsgestaltung (Abgrabungen, Aufschüttungen,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.05.2017

Original

1C_456/2016
2015-2
91
Gewässerschutz und Wasserversorgung; Berücksichtigung des Verursacherprinzips bei der Festsetzung von Abwasser- und Wassergebühren
Leitsätze Art. 60a Abs. 1 GSchG verlangt, dass die Höhe von Abwassergebühren eine Abhängigkeit zur Abwassermenge aufweist (E. 6.4). Die Festsetzung von solchen Gebühren ohne Berücksichtigung der… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
16.12.2013

Original

2C_995/2012
2015-2
116
Umweltstrafrecht; Verunreinigungsgefahr durch Ausbringen von stickstoffhaltigem Dünger
Leitsätze Stickstoffhaltige Dünger dürfen grundsätzlich nur zu Zeiten ausgebracht werden, in denen die Pflanzen den Stickstoff aufnehmen können. Bei Tagesmitteltemperaturen unter 5 °Celsius können die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, strafrechtliche Abteilung
12.09.2013

Original

6B_477/2013
2015-5
373
Jennifer Vonlanthen-Heuck: Der Schutz von Quelllebensräumen
Quellen und ihre unmittelbare Umgebung stellen besonders wertvolle Lebensräume dar, auf die sich zahlreiche Lebewesen spezialisiert haben. Der Artikel untersucht, mit welchen Instrumenten des… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2015-3
254
Gewässerschutz; Beseitigung der Gefährdung einer Grundwasserschutzzone durch eine Strassenanlage
Leitsätze Bestehen in einer Grundwasserschutzzone S2 Anlagen, von denen eine wesentliche Gefährdung der Grundwasserfassung ausgeht, ist in erster Priorität die Beseitigung der Gefährdung zu prüfen.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.03.2015

Original

1C_522/2014)
2014-5
431
Franz Schenker: Nutzung des Untergrundes – Um was geht es?
Die wichtigsten unterirdischen Ressourcen der Schweiz sind sauberes Grundwasser und fruchtbarer Boden. Diese Bodenschätze nehmen kantons- und länderübergreifende Räume ein und haben – als… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
445
Thomas Ender: Wem gehört der Untergrund?
Das Eigentum an der Erdoberfläche reicht so weit in den Boden, als ein Ausübungsinteresse des Eigentümers besteht. Dieses Ausübungsinteresse muss schutzwürdig sein; ob diese… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
462
Philippe Baltzer: Kanton Aargau: Das Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen
Der Kanton Aargau hat seit dem 1. März 2013 als einer der ersten Kantone ein Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds, welches das Bewilligungsverfahren und die Zuständigkeiten für… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-7
637
Gewässerschutz; Anforderungen an Bauten im Gewässerschutzbereich Au zum Schutz nutzbarer unterirdischer Gewässer
Leitsätze Die Baugesuchstellerin trifft die Beweislast dafür, dass ihr Vorhaben die Anforderungen zum Schutz der Gewässer erfüllt (E. 2.3). Der Neubau des Bankgebäudes befindet sich im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.05.2014

Original

1C_482/2012
2014-5
473
Gisela Oliver: Mustergesetz der Nordostschweizer Kantone über die Nutzung des Untergrunds
In seiner Antwort vom 18. November 2009 zur Interpellation 09.3806 von NRin Kathy Riklin führte der Bundesrat aus, dass auf Bundesebene in einzelnen Bereichen zwar bereits gesetzliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
507
Yann Hofmann: Les objectifs et défis du droit de l’aménagement du territoire en rapport avec l’usage du sous-sol
Die Nutzungen des Untergrundes sind bis heute weder koordiniert noch geplant, obwohl sie speziell heikel sind und uns je länger je mehr bedeutende Ressourcen bieten, dies in der Weite, betreffe… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-6
507
Gewässerschutz; Auenschutzprojekt im Bereich von bestehenden Grundwasserfassungen
Leitsätze Das Auenschutzprojekt ist mit dem Weiterbestand der beiden betroffenen Grundwasserfassungen nicht vereinbar. Die Umweltschutzgesetzgebung enthält keine Vorgaben, wie ein solcher Konflikt zwischen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.06.2013

Original

1C_410/2012
2013-8
791
Stephanie Leinhardt: Der Zugang zu Wasser als Verteilungsfrage. Das Verhältnis zwischen dem Menschenrecht auf Wasser und den Herrschafts- und Nutzungsrechten an Wasservorkommen
Die vorliegende Dissertation widmet sich einem Thema, welches angesichts der steigenden Bevölkerungszahl und der zunehmenden Wasserknappheit weltweit von grosser Brisanz ist. Sie behandelt… Weiterlesen

Rezension

2013-6
516
Gewässerschutz; Chlorierung von Grundwasser zum Betrieb einer Kühlwasser- und Wärmepumpe
Leitsätze Bei der Chlorierung handelt es sich um eine nachteilige chemische Veränderung von Grundwasser, die durch das generelle Verunreinigungsverbot von Art. 6 GSchG untersagt ist (E. 3.4). Es gibt keine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
19.03.2013
2010-5
521
Gewässerschutz; öffentliches Interesse an der Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Für eine Quellfassung, die vier Wohnhäuser mit 13 Bewohnerinnen und Bewohnern sowie zwei Gewerbeliegenschaften und einen Laufbrunnen in ausreichendem Mass mit Trinkwasser versorgt, besteht angesicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.11.2009
Original
2009-2
198
Gewässerschutz; Kostentragung für Massnahmen in Grundwasserschutzzonen
Leitsätze Für die Kosten der Erstellung einer doppelwandigen Abwasserleitung im Bereich einer Grundwasserschutzzone S2 muss die Eigentümerschaft der betreffenden Wohnliegenschaft aufkommen. Die Kosten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
25.11.2008
Original
2009-5
519
Bemessung von Grundwasserschutzzonen
Leitsätze Die engere Schutzzone (Zone S2) wird bei Lockergesteinsgrundwasser so dimensioniert, dass die Fliessdauer des Grundwassers vom äusseren Rand der Zone S2 bis zur Grundwasserfassung oder -anreicherungs… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.2009

Original

1C_413/2008
2009-6
634
Gewässerschutz; Sanierung eines Laufhofs für Rinder
Leitsätze Die Bestätigung der gewässerschutzrechtlichen Sanierungspflicht für einen Laufhof für Rinder in einem Landwirtschaftsbetrieb ist als Endentscheid anzusehen, da die zu ergreifenden Sanierungsmassnahme… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.06.2009

Original

1C_390/2008
2009-6
673
Hans W. Stutz: Gelockerter Grundwasserschutz? Zum Entscheid des Bundesgerichts vom 15. Juni 2009 (1C_390/2008) betreffend Gewässerschutz; Sanierung eines Laufhofs für Rinder (Pfäffikon ZH), URP 2009 634
Am 15. Juni 2009 hat das Bundesgericht in einem Fall, bei dem es um die Gewässerschutzanforderungen an einen Laufhof für die Rindviehhaltung ging, ein bemerkenswertes – und aus meiner Sicht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-1
23
Schliessung eines Lagerplatzes für Baumaterialien; Grundwasserschutz
Leitsätze Der Betrieb eines Lagerplatzes für Baumaterialien gefährdet zwei in unmittelbarer Nähe liegende Grundwasserpumpwerke und muss deshalb eingestellt werden (E. 4.3). Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.06.2007

Original

1A.224/2006
2008-1
27
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann grundsätzlich nur bei seiner Annahme angefochten werden. Eine nachträgliche akzessorische Überprüfung, etwa im Baubewilligungsverfahren, ist nur unter bestimmten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.200/2006
2008-3
223
Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Materiellrechtliche Grundsatzentscheide, die einen Teilaspekt einer Streitsache beantworten, gelten nach dem neuen Bundesgerichtsgesetz als Zwischenentscheide, die nur unter bestimmten Voraussetzunge… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2008
BGE 134 II 137

Original

1C_55/2007
1996-2
194
Rita Bose: Ausgewählte Probleme zum Schutz des Grundwassers
Die zivilisatorischen Einflüsse auf das Grundwasser sind vielfältig. Ohne konsequente Umsetzung der Luftreinhalte- und Bodenschutznormen werden die nachteiligen Einwirkungen auf das… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-7
501
Haftung für Grundwasserverschmutzung
Leitsätze Indem die Bauunternehmen und der bauleitende Architekt die Liegenschaft, in der sie Abbruch- und Aufräumarbeiten vornahmen, nicht mit genügender Aufmerksamkeit auf gewässergefährdende Stoffe durchsuc… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.06.1994
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