Baubewilligung – Mobilfunkanlage
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Zum Heft Anmerkung zu Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 23. April 2024 (1C_506/2023); BGE-Publikation; Mobilfunkanlage; Baubewilligungspflicht bei Anwendung des Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen
2024-4
360
Mobilfunkanlage; Gesetzmässigkeit der Anlagegrenzwerte bei adaptiven Antennen; Berücksichtigung von Reflexionen
Leitsätze Vorsorgeprinzip Es besteht angesichts der Bemühungen der Fachbehörde zur Risikobeurteilung und der Ergebnisse der wissenschaftlichen Gesamtschau (E. 5.5.1– 5.5.7) zur… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
14.02.2023

Original

1C_100/2021
2024-4
364
Mobilfunkanlage; Baubewilligungspflicht bei Anwendung des Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen
Leitsätze Die Anwendung des Korrekturfaktors auf adaptive Antennen anstelle des sog «Worst-Case»-Szenarios (Antennendiagramm, das für jede Senderichtung den max. möglichen Antennengewinn berücksichtigt)… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
23.04.2024
BGE-Publikation

Original

1C_506/2023
2024-4
369
Michael Pflüger: Anmerkung zu Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 23. April 2024 (1C_506/2023); BGE-Publikation; Mobilfunkanlage; Baubewilligungspflicht bei Anwendung des Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen
Anmerkung Die vorstehend abgedruckten Urteile des Bundesgerichts (BGer 1C_100/2021 vom 14.2.2023 [Steffisburg BE] und 1C_506/2023 vom 23.4.2024 [Wil SG; zur Publikation vorgesehen]) äussern sich beide zu grun… Weiterlesen

Anmerkung

Original

1C_506/2023
2012-6
563
Mobilfunk; Bestätigung einer gemeindlichen Standortplanung für Mobilfunkanlagen
Leitsätze Das vorliegende kommunale Kaskadenmodell, gemäss welchem Mobilfunksendeanlagen in erster Linie in den Arbeitszonen und diesen gleichgestellten Zonen, in zweiter Linie in den übrigen (gemischten) Bau… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.03.2012

Original

1C_449/2011, 1C_451/2011
2010-2
123
Mobilfunkanlage; elektromagnetische Verträglichkeit
Leitsätze Die elektromagnetische Verträglichkeit einer Mobilfunkanlage mit anderen elektrischen und elektronischen Geräten wird in aller Regel nicht im Baubewilligungsverfahren geprüft, sondern erst, wenn sich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.10.2009

Original

1C_400/2008
2010-2
148
Mobilfunkanlage; privatrechtliche Bauhöhenbeschränkungen
Leitsätze Die blosse Nutzung einer Parzelle als Werk- und Lagerplatz ist noch keine Überbauung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV; minimal überbaute Grundstücke werden vollständig unbebauten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.05.2009
Original
2009-8
910
Mobilfunkanlage «Brüggli»; Standortgebundenheit; Prüfung von Alternativen in Bauzonen
Leitsätze Mobilfunkantennen können ausnahmsweise auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen sein, wenn eine Deckungs- oder Kapazitätslücke mit Standorten innerhalb der Bauzone nicht in genügender Wei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.08.2009

Original

1C_478/2008
2009-2
205
Mobilfunkanlage; kommunale Gestaltungsvorschrift
Leitsätze Eine kommunale Gestaltungsvorschrift in der Bau- und Zonenordnung zur Zulässigkeit von Dachaufbauten auf Flachdächern kann im Ergebnis die Errichtung von Mobilfunkanlagen auf solchen Dachformen verbi… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
26.11.2008
Original
2008-4
317
Mobilfunkanlage; Leistungserhöhung; Standortgebundenheit
Leitsätze Sendeanlagen für Rundfunk und andere Funkanwendungen i.S.v. Ziff. 7 Anh. 1 NISV und solche für Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse i.S.v. Ziff. 6 Anh. 1 NISV sind getrennte Anlagen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.08.2007

Original

1A.274/2006
2008-4
328
Mobilfunkanlage; Standortgebundenheit; Planungsmassnahmen
Leitsätze Bei Standorten von Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen können nicht mehr nur solche ausgewählt werden, die aus technischen Gründen für eine angemessene Abdeckung unentbehrlich sind. Wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2007
BGE 133 II 321

Original

1P.68/2007
2008-4
346
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem
Leitsätze Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage darf nicht dazu führen, dass zonenkonforme Nutzungsmöglichkeiten auf den Nachbargrundstücken nicht mehr benutzt werden können: Weder das USG noch die NISV sehen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.01.2008

Original

1C_148/2007
2008-4
354
Mobilfunkanlage; Anlagebegriff; Ungültigkeit des Anlageperimeter-Modells
Leitsätze Das Anlageperimeter-Modell berechnet den engen räumlichen Zusammenhang zweier Sendeanlagen variabel, in Abhängigkeit von Strahlungsstärke, -richtung und -frequenz der Antennen, und widerspricht desha… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.11.2007

Original

1C_40/2007
2008-4
369
Mobilfunkanlage nahe eines Taubenschlags
Leitsätze Ist die Beschwerdelegitimation gegeben, gilt sie auch für den Einsatz für einen besseren Schutz von Vögeln im Umkreis einer geplanten Mobilfunkantennenanlage (E. 1). Die Immissions- und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.2008

Original

1C_338/2007
2008-4
339
Mobilfunkanlage; Bewilligung baulicher Änderungen; Standortgebundenheit
Leitsätze Die bauliche Änderung einer bestehenden Mobilfunkanlage in eine UMTS-Station stellt eine derart wesentliche Erweiterung dar, dass es einer neuen Bewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf (E. 3).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.10.2007
BGE 133 II 409

Original

1C_86/2007
2008-4
341
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem; Standortdatenblatt
Leitsätze Da dieses nach ISO-Normen zertifizierte Qualitätssicherungssystem (QS-System) eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt, darf auf die im Standortdatenblatt deklar… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.09.2007

Original

1A.6/2007
2008-4
385
Mobilfunkanlage; einschränkende Planungsvorschriften
Leitsätze Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie der Grundversorgung mit Fernmeldediensten derselben dienen. Einschränkende Planungsvorschriften, die solche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.09.2007
BGE 133 II 353

Original

1C_94/2007
2008-4
404
Robert Wolf: Bewilligung von Mobilfunkanlagen
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Rezension

2007-2
216
Andreas Laki: Bewilligung von Mobilfunkanlagen
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Rezension

2007-5
511
Mobilfunkanlage auf Fahrleitungsmasten eines SBB-Gleises; Baubewilligung; Schadenersatzansprüche wegen Immissionen
Leitsätze Bei den Bewilligungsverfahren unterscheidet der Bundesgesetzgeber ausdrücklich zwischen eigentlichen Eisenbahnanlagen und Nebenanlagen. Im ersten Fall muss nur ein eidgenössisches… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.10.2006

Original

1A.100/2006
2007-5
513
Mobilfunkantennen auf Hochspannungsleitungsmasten; anwendbares Bewilligungsverfahren
Leitsätze Die Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem Hochspannungsleitungsmast ist in Änderung der Rechtsprechung nicht mehr (nur) als Änderung einer elektrischen Anlage, sondern als Erstellung einer Fern… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.01.2007
BGE 113 II 49

Original

1A.12/2006
2007-5
515
Mobilfunkanlagen; bau- und planungsrechtliche Möglichkeiten der Gemeinden
Leitsätze Der Schutz vor Immissionen von Mobilfunksendeanlagen ist abschliessend in der NISV geregelt, auch im Bereich des vorsorglichen Immissionsschutzes; diesbezüglich bleibt kein Raum für kantonales oder k… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.01.2007
BGE 133 II 64

Original

1A.129/2006
2007-8
827
Mobilfunkantennenanlage auf Hochspannungsmast; Standortgebundenheit
Leitsätze Zum anwendbaren Bewilligungsverfahren (E. 2) vgl. BGE 133 II 49 E. 5; Hinweis in URP 2007 513. Die Standortgebundenheit einer Mobilfunkantennenanlage ausserhalb der Bauzone im Sinne von Art. 24 RPG… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.02.2007

Original

1A.120/2006
2006-2
180
Baubewilligung für Mobilfunkanlage; Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts
Leitsätze Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an, d.h. es ist nicht an die Begründung der Parteien gebunden (Art. 114 Abs. 1 OG in fine).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.12.2005

Original

1A.118/2005
2005-6
576
Baugesuch für Mobilfunkantenne
Leitsätze Die im Standortdatenblatt deklarierte äquivalente Strahlungsleistung (ERP) muss grundsätzlich schon im Baubewilligungs- bzw. im Rechtsmittelverfahren überprüft werden, sofern Zweifel an der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.03.2005

Original

1A.160/2004
2005-6
582
Baubewilligung für Mobilfunkantenne in Bauzone; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Sind die materiellrechtlichen Vorschriften der NISV eingehalten, kann die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone nicht gestützt auf die in Art. 74 BV verlangte vorsorgliche… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
25.05.2004
2005-8
722
Lärmschutz bei Nutzungsreserven
Leitsätze Gegenüber teilweise überbauten Grundstücken muss eine lärmige Anlage – hier z.B. eine Strasse – die Planungswerte nur in den zum Zeitpunkt ihrer Bewilligung bereits vorhandenen (bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.08.2005
BGE 131 II 616

Original

1A.283/2004
2005-8
740
Baubewilligung für Mobilfunkanlage in Bauzone
Leitsätze Die von der Fahrleitung einer Eisenbahn erzeugte Strahlung liegt nicht im gleichen Frequenzbereich wie diejenige, die von Mobilfunkantennen ausgeht. Anhang 2 NISV enthält keine Vorschriften, die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.05.2005

Original

1A.162/2004
2005-4
387
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Verhältnis zur Betriebskonzession des Bundesamtes für Kommunikation
Leitsätze Art. 22 Abs. 3 RPG behält für die Erteilung einer Baubewilligung die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts vor. Gemeint sind damit in Spezialgesetzen enthaltene… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.03.2005

Original

1A.18/2004
2005-8
748
Kommunales Moratorium für Mobilfunkantennen
Leitsätze Die Zulässigkeit von Mobilfunkantennen ist durch das Bundesrecht, insbesondere das Umweltschutzgesetz und die NISV, abschliessend geregelt. Die Änderung oder Anpassung dieser Schutzvorschriften… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
24.08.2005
2004-2
136
Errichtung einer Mobilfunkanlage auf bestehendem Hochspannungsmast ausserhalb Bauzone
Leitsätze Eine kombinierte Beurteilung verschiedener Emissionsquellen ist gemäss Art. 3 Abs. 6 NISV nur zulässig, soweit die Strahlungen auf Grund des Verwendungszwecks und des räumlichen Zusammenhangs… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
18.12.2003
Original
2003-2
155
Andreas Laki: Standortwahl für Mobilfunkanlagen: Sicht der Betroffenen
Der Standort einer Mobilfunkanlage interessiert die Betroffenen meist nur im Hinblick auf eine grösstmögliche Immissionsreduktion. Dabei können sich unter verschiedenen Betroffenen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-9
852
Natel-D GSM Anlage (Inhouse Anlage) mit Omnidirectional Antenne
Leitsätze Mobilfunkanlagen und –antennen mit weniger als 6 WERP (so genannte Mikrozellen) sind zwar vom Geltungsbereich von Anh. 1 NISV ausgenommen. Auch für sie gelten aber Art. 4 Abs. 2 NISV für die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GR
10.04.2003
2002-1
82
Baubewilligung für Mobilfunkantenne
Leitsätze Unter eine Sonderbauvorschrift der Gemeinde, gemäss der «Aussenantennen» in einem bestimmten Gebiet untersagt sind, fallen auch Mobilfunkantennen (E. 2 a und b). Da die Errichtung von… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
08.03.2001
2002-1
73
Baubewilligung für Mobilfunkantennenanlage
Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV sind bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.09.2001
2002-1
79
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Ist die Legitimation der Beschwerdeführer zu bejahen, so können diese nicht nur die Überschreitung der Grenzwerte auf ihren Grundstücken, sondern generell die Rechtswidrigkeit des Bauvorhabens einsch… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.09.2001

Original

1A.316/2000
2002-7
690
Errichtung einer Mobilfunkantenne in Hecke
Leitsätze Hecken sind unabhängig von ihrer Bedeutung und in ihrer Gesamtheit generell geschützt und dies sowohl in Landwirtschaftszonen als auch in Bauzonen (E. 2). Für die Errichtung einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
04.01.2002
2002-8
769
Baubewilligung für Mobilfunkstation; Orte mit empfindlicher Nutzung
Leitsätze Balkone und Dachterrassen sind keine Orte mit empfindlicher Nutzung gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV, an denen die Anlagegrenzwerte eingehalten werden müssen (vgl. auch die parallele Bestimmung… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.09.2002
BGE 128 II 378

Original

1A.264/2000
2002-8
780
Baubewilligung für Mobilfunkantennenanlage
Leitsätze Bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken sind für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. Art. 3 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.09.2002

Original

1A.194/2001
2001-2
161
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Anwendung der NISV
Leitsätze Eine gewöhnliche Mobilfunk-Basisstation ist in einer Wohnzone zonenkonform. Sie ist auch nicht an die Vorschriften betreffend Gebäude- und Firsthöhe gebunden, sondern kann als Dachaufbaute… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
24.08.2000
2001-2
176
Baubewilligung für Mobilfunkantenne
Leitsätze Da die umstrittene Baubewilligung beim Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht in Rechtskraft erwachsen war, ist diese Verordnung im vorliegenden Rechtsmittelverfahren anzuwenden (E.… Weiterlesen

Instanz

Appell.Ger. BS
28.09.2000
2001-9
948
Errichtung einer Richtstrahlantenne/Mobilfunkstation in einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung
Leitsätze Die projektierten Anlagen – eine Richtstrahlantenne und eine Mobilfunkstation – dienen der telekommunikationsmässigen Erschliessung von Bauten, die innerhalb einer Moorlandschaft von nationaler Bedeu… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.04.2001
2001-5
503
Zuständigkeit für Bewilligung einer Mobilfunkantenne auf Hochspannungsmasten
Leitsätze Für die Plangenehmigung einer Hochspannungsleitung und damit auch für die Bewilligung der Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem bestehenden Hochspannungsmasten ist das Eidg.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.05.2000
2001-9
995
Zulässigkeit einer Baubewilligung für Natel-Basisstationen in Landwirtschaftszone
Weiterlesen

Instanz

BVE BE
12.12.2000
2000-3
267
Kommunales Verbot der Errichtung von Mobilfunkantennen in Bauzonen
Leitsätze Mobilfunkantennen sind Siedlungsinfrastruktureinrichtungen, die grundsätzlich in die Bauzonen gehören. Deren Errichtung ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dort standortgebunden sind,… Weiterlesen

Instanz

RRat GR
27.03.2000
2000-4
402
Bauabschlag für Mobilfunkantenne
Leitsätze Ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderates, der Mobilfunkanlagen in bestimmten Zonen verbietet, stellt keine bau- und planungsrechtliche Vorschrift im Sinne des kantonalbernischen Baugesetzes dar und g… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
07.12.1999
2000-6
602
Gesamtbauentscheid für Mobilfunkantenne; Anwendung der NISV
Leitsätze Da die Baubewilligung für die umstrittene Mobilfunkantenne bei Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht rechtskräftig war, ist die NISV vorliegend anwendbar (E. 2a). Die geplante… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.08.2000
BGE 126 II 399
Original
2000-8
849
Mobilfunk-Basisstation: Standortgebundenheit
Leitsätze Kann ein Projekt – hier eine Mobilfunk-Basisstation – aus technischen Gründen nur ausserhalb der Bauzone einer Gemeinde realisiert werden, so ist innerhalb des in Frage kommenden Gebiets der Standort… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
16.03.2000
1999-9
816
Mobilfunkantenne; nichtionisierende Strahlung
Leitsätze In den Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes fallen auch nichtionisierende Strahlen, so hier die von einer Basisstation für ein Mobiltelefonnetz emittierten Hochfrequenzfelder (E. 9). Der… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
12.11.1999
1996-1
61
Claus-Peter Martens: Elektrosmog: Entwicklung der Rechtslage in Deutschland Unter Berücksichtigung aktueller Entscheidungen
Das Thema Elektrosmog und die damit verbundenen Risiken werden in Deutschland mit grossem Interesse verfolgt. In rechtlicher Hinsicht konzentriert sich die Diskussion vor allem auf die Errichtu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-1
45
Klaus Meier, Niels Kuster: Mobiltelefone – mögliche Risiken und Betriebssicherheitstests
Die Telekommunikationsindustrie ist eine der am stärksten wachsenden Segmente der Elektronikindustrie. Die Wachstumszahlen werden stetig nach oben korrigiert. Ein untrügliches Zeichen ist die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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