Baubewilligung – Mobilfunkanlage
47 Treffer

Leitsätze Das vorliegende kommunale Kaskadenmodell, gemäss welchem Mobilfunksendeanlagen in erster Linie in den Arbeitszonen und diesen gleichgestellten Zonen, in zweiter Linie in den übrigen (gemischten) Bau… Weiterlesen

Leitsätze Die elektromagnetische Verträglichkeit einer Mobilfunkanlage mit anderen elektrischen und elektronischen Geräten wird in aller Regel nicht im Baubewilligungsverfahren geprüft, sondern erst, wenn sich… Weiterlesen

Leitsätze Die blosse Nutzung einer Parzelle als Werk- und Lagerplatz ist noch keine Überbauung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV; minimal überbaute Grundstücke werden vollständig unbebauten… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkantennen können ausnahmsweise auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen sein, wenn eine Deckungs- oder Kapazitätslücke mit Standorten innerhalb der Bauzone nicht in genügender Wei… Weiterlesen

Leitsätze Eine kommunale Gestaltungsvorschrift in der Bau- und Zonenordnung zur Zulässigkeit von Dachaufbauten auf Flachdächern kann im Ergebnis die Errichtung von Mobilfunkanlagen auf solchen Dachformen verbi… Weiterlesen

Leitsätze Sendeanlagen für Rundfunk und andere Funkanwendungen i.S.v. Ziff. 7 Anh. 1 NISV und solche für Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse i.S.v. Ziff. 6 Anh. 1 NISV sind getrennte Anlagen im… Weiterlesen

Leitsätze Bei Standorten von Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen können nicht mehr nur solche ausgewählt werden, die aus technischen Gründen für eine angemessene Abdeckung unentbehrlich sind. Wenn… Weiterlesen

Leitsätze Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage darf nicht dazu führen, dass zonenkonforme Nutzungsmöglichkeiten auf den Nachbargrundstücken nicht mehr benutzt werden können: Weder das USG noch die NISV sehen… Weiterlesen

Leitsätze Das Anlageperimeter-Modell berechnet den engen räumlichen Zusammenhang zweier Sendeanlagen variabel, in Abhängigkeit von Strahlungsstärke, -richtung und -frequenz der Antennen, und widerspricht desha… Weiterlesen

Leitsätze Ist die Beschwerdelegitimation gegeben, gilt sie auch für den Einsatz für einen besseren Schutz von Vögeln im Umkreis einer geplanten Mobilfunkantennenanlage (E. 1). Die Immissions- und… Weiterlesen

Leitsätze Die bauliche Änderung einer bestehenden Mobilfunkanlage in eine UMTS-Station stellt eine derart wesentliche Erweiterung dar, dass es einer neuen Bewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf (E. 3).… Weiterlesen

Leitsätze Da dieses nach ISO-Normen zertifizierte Qualitätssicherungssystem (QS-System) eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt, darf auf die im Standortdatenblatt deklar… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie der Grundversorgung mit Fernmeldediensten derselben dienen. Einschränkende Planungsvorschriften, die solche… Weiterlesen

Weiterlesen

Weiterlesen

Leitsätze Bei den Bewilligungsverfahren unterscheidet der Bundesgesetzgeber ausdrücklich zwischen eigentlichen Eisenbahnanlagen und Nebenanlagen. Im ersten Fall muss nur ein eidgenössisches… Weiterlesen

Leitsätze Die Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem Hochspannungsleitungsmast ist in Änderung der Rechtsprechung nicht mehr (nur) als Änderung einer elektrischen Anlage, sondern als Erstellung einer Fern… Weiterlesen

Leitsätze Der Schutz vor Immissionen von Mobilfunksendeanlagen ist abschliessend in der NISV geregelt, auch im Bereich des vorsorglichen Immissionsschutzes; diesbezüglich bleibt kein Raum für kantonales oder k… Weiterlesen

Leitsätze Zum anwendbaren Bewilligungsverfahren (E. 2) vgl. BGE 133 II 49 E. 5; Hinweis in URP 2007 513. Die Standortgebundenheit einer Mobilfunkantennenanlage ausserhalb der Bauzone im Sinne von Art. 24 RPG… Weiterlesen

Leitsätze Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an, d.h. es ist nicht an die Begründung der Parteien gebunden (Art. 114 Abs. 1 OG in fine).… Weiterlesen

Leitsätze Die im Standortdatenblatt deklarierte äquivalente Strahlungsleistung (ERP) muss grundsätzlich schon im Baubewilligungs- bzw. im Rechtsmittelverfahren überprüft werden, sofern Zweifel an der… Weiterlesen

Leitsätze Sind die materiellrechtlichen Vorschriften der NISV eingehalten, kann die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone nicht gestützt auf die in Art. 74 BV verlangte vorsorgliche… Weiterlesen

Leitsätze Gegenüber teilweise überbauten Grundstücken muss eine lärmige Anlage – hier z.B. eine Strasse – die Planungswerte nur in den zum Zeitpunkt ihrer Bewilligung bereits vorhandenen (bzw.… Weiterlesen

Leitsätze Die von der Fahrleitung einer Eisenbahn erzeugte Strahlung liegt nicht im gleichen Frequenzbereich wie diejenige, die von Mobilfunkantennen ausgeht. Anhang 2 NISV enthält keine Vorschriften, die… Weiterlesen

Leitsätze Art. 22 Abs. 3 RPG behält für die Erteilung einer Baubewilligung die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts vor. Gemeint sind damit in Spezialgesetzen enthaltene… Weiterlesen

Leitsätze Die Zulässigkeit von Mobilfunkantennen ist durch das Bundesrecht, insbesondere das Umweltschutzgesetz und die NISV, abschliessend geregelt. Die Änderung oder Anpassung dieser Schutzvorschriften… Weiterlesen

Leitsätze Eine kombinierte Beurteilung verschiedener Emissionsquellen ist gemäss Art. 3 Abs. 6 NISV nur zulässig, soweit die Strahlungen auf Grund des Verwendungszwecks und des räumlichen Zusammenhangs… Weiterlesen

Der Standort einer Mobilfunkanlage interessiert die Betroffenen meist nur im Hinblick auf eine grösstmögliche Immissionsreduktion. Dabei können sich unter verschiedenen Betroffenen… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkanlagen und –antennen mit weniger als 6 WERP (so genannte Mikrozellen) sind zwar vom Geltungsbereich von Anh. 1 NISV ausgenommen. Auch für sie gelten aber Art. 4 Abs. 2 NISV für die… Weiterlesen

Leitsätze Unter eine Sonderbauvorschrift der Gemeinde, gemäss der «Aussenantennen» in einem bestimmten Gebiet untersagt sind, fallen auch Mobilfunkantennen (E. 2 a und b). Da die Errichtung von… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV sind bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu… Weiterlesen

Leitsätze Ist die Legitimation der Beschwerdeführer zu bejahen, so können diese nicht nur die Überschreitung der Grenzwerte auf ihren Grundstücken, sondern generell die Rechtswidrigkeit des Bauvorhabens einsch… Weiterlesen

Leitsätze Hecken sind unabhängig von ihrer Bedeutung und in ihrer Gesamtheit generell geschützt und dies sowohl in Landwirtschaftszonen als auch in Bauzonen (E. 2). Für die Errichtung einer… Weiterlesen

Leitsätze Balkone und Dachterrassen sind keine Orte mit empfindlicher Nutzung gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV, an denen die Anlagegrenzwerte eingehalten werden müssen (vgl. auch die parallele Bestimmung… Weiterlesen

Leitsätze Bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken sind für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. Art. 3 Abs.… Weiterlesen

Leitsätze Eine gewöhnliche Mobilfunk-Basisstation ist in einer Wohnzone zonenkonform. Sie ist auch nicht an die Vorschriften betreffend Gebäude- und Firsthöhe gebunden, sondern kann als Dachaufbaute… Weiterlesen

Leitsätze Da die umstrittene Baubewilligung beim Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht in Rechtskraft erwachsen war, ist diese Verordnung im vorliegenden Rechtsmittelverfahren anzuwenden (E.… Weiterlesen

Leitsätze Die projektierten Anlagen – eine Richtstrahlantenne und eine Mobilfunkstation – dienen der telekommunikationsmässigen Erschliessung von Bauten, die innerhalb einer Moorlandschaft von nationaler Bedeu… Weiterlesen

Leitsätze Für die Plangenehmigung einer Hochspannungsleitung und damit auch für die Bewilligung der Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem bestehenden Hochspannungsmasten ist das Eidg.… Weiterlesen

Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkantennen sind Siedlungsinfrastruktureinrichtungen, die grundsätzlich in die Bauzonen gehören. Deren Errichtung ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dort standortgebunden sind,… Weiterlesen

Leitsätze Ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderates, der Mobilfunkanlagen in bestimmten Zonen verbietet, stellt keine bau- und planungsrechtliche Vorschrift im Sinne des kantonalbernischen Baugesetzes dar und g… Weiterlesen

Leitsätze Da die Baubewilligung für die umstrittene Mobilfunkantenne bei Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht rechtskräftig war, ist die NISV vorliegend anwendbar (E. 2a). Die geplante… Weiterlesen

Leitsätze Kann ein Projekt – hier eine Mobilfunk-Basisstation – aus technischen Gründen nur ausserhalb der Bauzone einer Gemeinde realisiert werden, so ist innerhalb des in Frage kommenden Gebiets der Standort… Weiterlesen

Leitsätze In den Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes fallen auch nichtionisierende Strahlen, so hier die von einer Basisstation für ein Mobiltelefonnetz emittierten Hochfrequenzfelder (E. 9). Der… Weiterlesen

Das Thema Elektrosmog und die damit verbundenen Risiken werden in Deutschland mit grossem Interesse verfolgt. In rechtlicher Hinsicht konzentriert sich die Diskussion vor allem auf die Errichtu… Weiterlesen

Die Telekommunikationsindustrie ist eine der am stärksten wachsenden Segmente der Elektronikindustrie. Die Wachstumszahlen werden stetig nach oben korrigiert. Ein untrügliches Zeichen ist die… Weiterlesen