Energieversorgung
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Zum Heft Anmerkung der Redaktion zu BVGer, Abteilung I, A-1706/2023, Urteil vom 19. Februar 2024; Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
2024-4
394
Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
Leitsätze Der Bundesrat kann gemäss Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 LVG im Fall einer unmittelbar drohenden oder bereits bestehenden schweren Mangellage zeitlich begrenzte wirtschaftliche… Weiterlesen

Instanz

BVGer, Abteilung I
19.02.2024

Original

A-1706/2023
2024-4
414
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu BVGer, Abteilung I, A-1706/2023, Urteil vom 19. Februar 2024; Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
Anmerkung der Redaktion 1. Am 23. September 2022 erliess der Bundesrat die Verordnung über die Bereitstellung eines temporären Reservekraftwerks in Birr, befristet bis 31. Mai 2023 (nachfolgend und… Weiterlesen

Anmerkung

Original

A-1706/2023
2023-3
249
Arnold Marti: Energiewende und Versorgungssicherheit: Wie weiter mit dem Bau von Energieanlagen und der Umwelt?
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Redaktioneller Beitrag

2023-5
502
Energierecht; Bundesrechtskonformität des Verbots von Elektroheizungen und -boilern nach 2030
Das im Kanton Zürich erlassene Verbot von Elektroheizungen und -boilern nach 2030 steht im Einklang mit übergeordnetem Recht. Das Verbot ist namentlich mit der Eigentumsgarantie vereinbar. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer
23.03.2023
BGE 149 I 49

Original

1C_37/2022
2021-7
771
Beurteilung eines Windpark-Projekts unter verschiedenen Gesichtspunkten; u. a. Definition des nationalen Interesses
Leitsätze Das Windpark-Projekt Sainte-Croix umfasst sechs Windenergieanlagen im Gebiet Mont-des-Cerfs und Gittaz-Dessus. Das Bundesgericht hat den zugehörigen kantonalen Nutzungsplan und die Baubewilligung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.03.2021

Original

1C_657/2018, 1C_658/2018
2019-5
432
Goran Seferovic, Leonie Dörig, Andrea Abegg: Anmerkung zu 1C_46/2017
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Redaktioneller Beitrag

2019-3
261
Wasserbau, Naturschutz; Koordinationsgrundsatz im mehrstufigen Verfahren zur Wasserkraftnutzung im Fluss Calancasca
Leitsätze Wird eine Wasserkraftnutzung in zwei Phasen genehmigt, wie im Falle des Kantons Graubünden, wo zuerst das Konzessionsgenehmigungs- und anschliessend das Projektgenehmigungsverfahren durchgeführt werd… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.01.2019

Original

1C_4/2018
2019-5
420
Energieversorgung; Zulässigkeit eines kantonalen Sondernutzungsplans für ein Pilotprojekt der Tiefengeothermie
Leitsätze Streitgegenstand ist die Genehmigung eines Pilotprojekts zur Gewinnung von Erdwärme aus einer Tiefe von 3500–5000 m. Der Kanton ist kraft Bundesrecht zur Verfügung über den tiefen Untergrund… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.11.2018
BGE 145 II 32

Original

1C_46/2017
2018-3
258
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Erneuerung einer Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk – Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides und Planungspflicht auf Stufe Nutzungsplanung
Leitsätze Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es ausnahmsweise geboten, bereits auf einen Zwischenentscheid – so wie hier auf einen vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid – einzutreten, wenn es im Lich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.11.2017

Original

1C_494/2015
2018-6
537
Gewässer- und Landschaftsschutz; Planungspflicht für eine Solaranlage auf schwimmenden Inseln im Neuenburgersee
Leitsätze Für die Installation einer Solaranlage auf drei schwimmenden Inseln im Neuenburgersee genügt die raumplanungsrechtliche Ausnahmebewilligung nicht. Natur und Ausmass der Auswirkungen des Vorhabens… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.05.2018

Original

1C_405/2016
2018-8
721
Bau einer Windkraftanlage; Infraschall, Beschwerdelegitimation
Leitsätze Verschiedene ausländische Studien und andere wissenschaftliche Unterlagen zeigen, dass bei Anwohnern, die weit mehr als 1000 m von einem geplanten Windpark wohnen, der Infraschall nicht mehr wahrnehm… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.04.2018

Original

1C_263/2017, 1C_677/2017
2017-1
13
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Konzessionierung einer neuen Überleitung und Sanierung bestehender Kraftwerke
Leitsätze Die Kraftwerke Zervreila AG (KWZ) betreiben vier Wasserkraftanlagen, deren Konzessionen nicht geändert wurden. Erteilt wurde eine neue Konzession für die Überleitung Lugnez (mit fünf neuen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.10.2016
BGE 142 II 517

Original

1C_526/2015, 1C_528/2015
2017-1
45
Natur- und Landschaftsschutz; Genehmigung von kommunalen Nutzungsplänen für eine Windparkzone
Leitsätze Gesamtschweizerische Umweltorganisationen sind auch berechtigt, Rügen im Bereich der Raumplanung vorzubringen, so auch betreffend Missachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an kantonale Richtpl… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.10.2016

Original

1C_346/2014
2017-1
43
Peter M. Keller: Anmerkung der Redaktion: Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Konzessionierung einer neuen Überleitung und Sanierung bestehender Kraftwerke
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Redaktioneller Beitrag

2017-3
293
Hochwasserschutz; Frage nach der Koordination mit der Restwassersanierung eines Kleinwasserkraftwerks
Leitsätze Ein Hochwasserschutzprojekt des Kantons Luzern sieht vor, die vom Dorfbach Büron ausgehende Hochwassergefahr mittels einer Geschiebe- und Schwemmholzrückhalteanlage zu reduzieren. Rund 200 m… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.07.2016

Original

1C_185/2016
2017-4
383
Landschaftsschutz; Konzessionierung eines Kleinwasserkraftwerks
Leitsätze Am Vorhaben besteht angesichts des geringen Beitrags an die gesamtschweizerische Energieproduktion kein nationales Interesse. Sollte das Wasserkraftwerk das BLN-Objekt mehr als nur leicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.2017

Original

1C_357/2015
2015-6
566
Markus Kern: Rechtliche Rahmenbedingungen erneuerbarer Energien im Lichte der Nachhaltigen Entwicklung. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der kostendeckenden Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien gemäss Art. 7a Energiegesetz (EnG) vo
In seiner Luzerner Dissertation widmet sich Davide Pinelli einer aktuellen und spannenden Fragestellung an der Schnittstelle zwischen Energie- und Umweltrecht: Er untersucht das Förderinstrumen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
431
Franz Schenker: Nutzung des Untergrundes – Um was geht es?
Die wichtigsten unterirdischen Ressourcen der Schweiz sind sauberes Grundwasser und fruchtbarer Boden. Diese Bodenschätze nehmen kantons- und länderübergreifende Räume ein und haben – als… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
445
Thomas Ender: Wem gehört der Untergrund?
Das Eigentum an der Erdoberfläche reicht so weit in den Boden, als ein Ausübungsinteresse des Eigentümers besteht. Dieses Ausübungsinteresse muss schutzwürdig sein; ob diese… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
462
Philippe Baltzer: Kanton Aargau: Das Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen
Der Kanton Aargau hat seit dem 1. März 2013 als einer der ersten Kantone ein Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds, welches das Bewilligungsverfahren und die Zuständigkeiten für… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
473
Gisela Oliver: Mustergesetz der Nordostschweizer Kantone über die Nutzung des Untergrunds
In seiner Antwort vom 18. November 2009 zur Interpellation 09.3806 von NRin Kathy Riklin führte der Bundesrat aus, dass auf Bundesebene in einzelnen Bereichen zwar bereits gesetzliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
487
Curdin Conrad: Die umweltrechtlichen Regelungsbereiche bei der Nutzung des Untergrunds
In der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über mögliche Umweltpro-bleme im Zusammenhang mit Nutzungen des tiefen Untergrundes diskutiert und geschrieben. Im Zentrum steht die Gefahr von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
507
Yann Hofmann: Les objectifs et défis du droit de l’aménagement du territoire en rapport avec l’usage du sous-sol
Die Nutzungen des Untergrundes sind bis heute weder koordiniert noch geplant, obwohl sie speziell heikel sind und uns je länger je mehr bedeutende Ressourcen bieten, dies in der Weite, betreffe… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-8
750
Konstantinos Boulouchos: Möglichkeiten und Grenzen der erneuerbaren Energien aus naturwissenschaftlicher bzw. technischer Sicht
Die Energiepolitik der Schweiz muss sich in den nächsten Jahrzehnten zwei grossen Herausforderungen stellen: es müssen einerseits ein Absenkpfad für den CO2-Ausstoss zur Eindämmung des Klimawan… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-8
755
Claudia Guggisberg: Die Planung von Standorten zur Nutzung erneuerbarer Energien
Das 2008 revidierte Energiegesetz und die Einführung der kostendeckenden Einspeisevergütung haben die Ziele und Rahmenbedingungen für die Nutzung erneuerbarer Energien entscheidend… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-8
770
Rudolf Rechsteiner: Anreize, Nutzungsrechte, Zielkonflikte: Wie kann der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien verbessern?
Die Gestehungskosten von Solarstrom sind in den letzten fünf Jahren um rund 70 Prozent gefallen. Der Preis für Photovoltaik liegt nun auf dem Niveau der Endverbraucherpreise (Tagestarife)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-8
795
Lorenz Lehmann: Verfahrensbeschleunigung oder die Suche nach dem Ei des Kolumbus
Die Konzessions-, Planungs- und Baubewilligungsverfahren für die Erstellung von Anlagen zur Erzeugung von erneuerbarer Energie sind komplex und dauern erfahrungsgemäss sehr lange. Die Politik… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-8
828
Christoph Gmür: Möglichkeiten und Grenzen von Energievorschriften für Gebäude
Für die Begrenzung des Energieverbrauchs in Gebäuden sind gemäss Bundesverfassung vor allem die Kantone zuständig (Art. 89 Abs. 4 BV). Diese sind somit für weit mehr zuständig als nur… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-3
203
Solaranlage; Intensivierung der Wohnnutzung einer landwirtschaftlichen Baute
Leitsätze Solaranlagen sind gestützt auf das Raumplanungsgesetz in Bau- und Landwirtschaftszonen zu bewilligen, sofern sie sorgfältig in Dach- und Fassadenflächen der Baute integriert sind. Verzichtete man… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.01.2011

Original

1C_391/2010
2010-1
1
Conrad Ammann: ewz fördert seit Jahren erneuerbare Energien
Der weltweite Energiebedarf und dessen Auswirkungen auf die Umwelt werden immer wieder thematisiert, das letzte Mal vom 7. bis 18. Dezember 2009 an der Weltklimakonferenz in Kopenhagen. Dabei z… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-1
13
Hans Ulrich Schärer: Förderinstrumente für erneuerbare Energien
Die erneuerbaren Energien haben ein grosses technisches Potenzial: Ökologisch vertretbar könnte der ganze Wärmebedarf von ihnen gedeckt und die Stromproduktion gegenüber heute mindestens verdop… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-1
33
Michelangelo Giovannini: Wasserkraftwerke — gross oder klein?
Seit Jahrhunderten macht sich der Mensch die Wasserkräfte zu nutze. Die wandelnden Interessen für und gegen die Wasserkraftnutzung widerspiegeln im Laufe der Zeit stets die gesellschaftlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-1
45
Reto Rigassi: Windenergie: Umweltgerecht, aber nicht unbestritten
Die Nutzung der Windenergie wächst weltweit mit enormem Tempo. Im Jahre 2008 fielen in Europa 35 Prozent der neu installierten Kraftwerksleistung auf Windenergieanlagen. Diese Entwicklung ging… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-1
71
Andrea Burkhardt: CO2-Gesetz: Grenzen und Möglichkeiten
Das CO2-Gesetz, mit welchem die Schweiz ihre Verpflichtung gemäss Kyoto-Protokoll umsetzt, hat insbesondere für die Wirtschaft neue Möglichkeiten eröffnet, um der generellen gesetzlichen Verpfl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-1
57
Alexandra Märki: Energieproduktion aus Biomasse: Stolpersteine in der Planung und Realisierung
Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise und der kostendeckenden Einspeisevergütung wurde in den letzten Jahren die Energieproduktion aus Biomasse in der Schweiz stark gesteigert. Nicht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-5
487
Rémy Estoppey: Exploitation hydroélectrique par éclusées: problématique, solutions, cadre juridique et financier
Die Stromproduktion muss jederzeit dem Verbrauch entsprechen, damit die Netzstabilität gewährleistet werden kann. Da der Stromverbrauch im Verlauf eines Tages und je nach Jahreszeit ständig… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-4
445
Karine Siegwart: Europa-Fenster URP
Inhaltsverzeichnis Seite I. Einleitung 445 II. EU-Rechtsetzung und umweltpolitische Vorstösse 446 III. Überblick über die EU-Rechtsprechung (EuGH/EuG) 449 IV. Entscheide des EGMR 454 V.… Weiterlesen

Europa-Fenster

2006-8
873
Nutzungsplanung für einen Windpark
Leitsätze Das Bundesrecht belässt den Kantonen bezüglich der Wahl der Massnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien einen grossen Spielraum. Es ist damit allein Sache des kantonalen Rechts, die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.08.2006
BGE 132 II 408

Original

1A.122/2005
2005-4
389
Ortsbildschutz; umweltverträgliche Energieversorgung (Sonnenkollektoren)
Leitsätze Für die Bewilligung zum Bau von Sonnenkollektoren auf dem Dach eines Gebäudes in der Kernzone hat eine Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an einer umweltverträglichen Energieverso… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
02.11.2004
2002-3
205
Verkabelung einer Starkstromleitung aus Gründen des Landschafts-/Vogelschutzes
Leitsätze Der verstärkte Schutz von Bundesinventarobjekten nach Art. 6 NHG greift auch dort, wo einem Schutzobjekt durch Anlagen, die an seiner Grenze realisiert werden sollen, Schaden droht. Durch das… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
05.04.2001

Original

1A.84/2001
2000-5
525
Klaus A. Vallender: Ökologische Steuerreform und eidgenössische Energieabgaben
Mit der Grundnorm, über deren Aufnahme in die Bundesverfassung Volk und Stände am 24. September 2000 abstimmen werden, wird ein Vorschlag für den Einstieg in die ökologische Steuerreform… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-5
552
Martin Renggli: Die Bedeutung von Energieabgaben in der Energiepolitik
Die von Bundesrat und Parlament vorgeschlagenen Verfassungsartikel über eine Energielenkungsabgabe und eine Förderabgabe sind ein in sich zusammenhängendes Gesamtpaket. Laut Meinung von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-4
364
Rudolf Rechsteiner: Die ökologische Steuerreform braucht einen Zweispänner
1. Ziele der ökologischen Steuerreform Derzeit werden Vorschläge für eine ökologische Steuerreform im Bundesrat, im Ständerat, im Nationalrat und mit drei Volksinitiativen verfolgt. Unter… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-4
334
Conrad U. Brunner: Zur Diskussion über den Moorschutz an der Grimsel; Stellungnahme zu URP 1997 235
Unter dem Titel «Landesinteresse» behandelt Kilchenmann in seinem Aufsatz den Beitrag des geplanten Kraftwerkes Grimsel-West zur Landesversorgung mit Elektrizität (S. 247 ff.). In diesem… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-7
621
Baubewilligung für Sonnenkollektoren; Standortgebundenheit
Leitsätze Vier fest mit dem Grundstück verbundene Sonnenkollektoren von total 8 m2 Fläche stellen eine erhebliche Veränderung des Raumes dar und berühren dessen Nutzungsordnung. Sie sind deshalb… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.09.1997
1989-4
225
Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Wenn ein Konzessionsverfahren das nachfolgende Baubewilligungsverfahren weitgehend präjudiziert, sind die betroffenen Nachbarn bereits im Konzessionsverfahren beschwerdeberechtigt (E. 2). Auch bei… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
01.03.1989
Zum URP-Archiv