Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) – Einkaufszentrum, Parkplätze
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2020-2
186
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion
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Redaktioneller Beitrag

2020-3
305
Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung; Beschwerderecht der Organisationen nach USG
Leitsätze Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung Streitig ist, ob lediglich eine wesentliche Änderung einer bestehenden UVP-pflichtigen Anlage (Einkaufs- und Gewerbecenter EGC) oder eine UVP-p… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.07.2019

Original

1C_291/2018
2020-2
173
Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP); gesamthafte Beurteilung einer Flughafenanlage mit Blick auf «Off-Airport-Parkplätze»
Leitsätze Das dem Umweltschutzgesetz zugrunde liegende Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise verlangt nach ständiger Rechtsprechung – insbesondere für die Emissionsbegrenzung – eine gesamthafte Beurteil… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.10.2019
BGE

Original

1C_308/2018
2020-3
303
Fehlende Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung als Gesamtanlage; Gestaltungsplan «Nidwalden AirPark»
Leitsätze Streitig ist, ob der zu beurteilende Gestaltungsplan zusammen mit dem am Planungsperimeter angrenzenden Flugplatz als Gesamtanlage einer UVP-Pflicht untersteht. Der für die Durchführung einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.11.2019

Original

1C_664/208
2018-5
466
UVP-Pflicht eines Einkaufszentrums
Leitsätze Einkaufszentren mit einer Verkaufsfläche von mehr als 7500 m2 unterliegen der UVP-Pflicht (E. 3.2). Die UVP muss sich auf alle Teile erstrecken, die zusammen eine Gesamtanlage bilden (E. 3.3). Ein… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.03.2018
2016-3
250
Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP); gesamthafte Beurteilung wegen betrieblicher Einheit mehrerer Anlagen im Sinne einer Gesamtanlage (Richtprojekt «Tivoli-Garten» in Spreitenbach AG)
Leitsätze Weder Art. 10a ff. USG noch die UVPV oder das massgebliche kantonale Recht sehen einen Vorabentscheid über Bestand und Umfang der UVP-Pflicht vor. Art. 8 Abs. 2 UVPV verlangt eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.01.2016
BGE-Publikation

Original

1C_57/2015
2013-2
123
Luftreinhaltung; Lenkungswirkung von Parkplatzgebühren; Gleichbehandlung von Gewerbegenossen
Leitsätze In kantonalen Massnahmeplänen müssen nicht zwingend die gleichen Ansätze oder Begriffe wie zur Bestimmung der UVP-Pflicht nach der UVPV verwendet werden. Beim Erlass von Massnahmeplänen ist es… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.08.2012

Original

1C_463/2011
2009-1
1
Alain Griffel: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Abbau überzähliger Parkplätze bei bestehenden privaten Parkierungsanlagen
Das Immissionsschutzrecht des Bundes verpflichtet die Kantone, für neue Anlagen Parkraumbeschränkungen vorzusehen. Die Kantone können die konkrete Regelung den Gemeinden übertragen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-8
825
Nicht UVP-pflichtige Tiefgarage; Emissionserklärung oder Emissionserhebung
Leitsätze Eine nicht UVP-pflichtige Tiefgarage mit 202 Parkplätzen, die in einem Gebiet mit Jahresmittelwerten von 14 µg/m3 eine vorhersehbare Erhöhung von Stickstoffdioxid-Immissionen von weniger als 0,2 µg/m… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2008

Original

1C_221/2007
2007-2
214
Baumusterzentrale als Einkaufszentrum im Sinne der UVPV
Leitsätze Eine Baumusterzentrale ist als Einkaufszentrum im Sinne von Ziff. 80.5 Anhang UVPV zu qualifizieren und untersteht deshalb ab einer Verkaufs- bzw. Ausstellungsfläche von 5'000 m2 der UVP-Pflicht.… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
08.11.2006
2007-5
485
Einkaufszentren; UVP-Pflicht bei funktioneller Abhängigkeit
Leitsätze Die UVP-Pflicht besteht, sofern mehrere Anlagen, welche zusammen den Schwellenwert überschreiten, sich funktionell ergänzen. Sind sie jedoch funktionell unabhängig, sind eine Zusammenrechnung und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.04.2007

Original

1A.110/2006
2007-5
474
Bebauungsplan für Einkaufszentrum «Länderpark»; UV-Bericht; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr; Parkplatzzahl
Leitsätze Im Umweltverträglichkeitsbericht sind die Emissionen der Altanlage – hier eines Einkaufszentrums – mit den zu erwartenden Emissionen der geplanten neuen Anlage zu vergleichen. Der in Art. 9… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2007

Original

1A.318/2005
2006-2
151
Neubau des Einrichtungshauses Ikea; Änderungen des Bauzonenplans/der Bauordnung
Leitsätze Das Verbot des «Nettoprinzips» bezieht sich auf die Frage, ob überhaupt eine UVP durchzuführen ist. Es besagt, dass die Vorbelastung der Umwelt und die nach dem Bau der neuen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.09.2005

Original

1A.125/2005
2006-8
914
Parkplatzzahl; UVP-Pflicht; Gesamtbetrachtung
Leitsätze Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist für die Ermittlung des Schwellenwertes für die UVP-Pflicht von Parkplätzen (Ziff. 11.4 Anhang UVPV) eine Gesamtbetrachtung zulässig, wenn die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
17.05.2006
Original
2005-1
1
Ausbau eines Möbelhauses; UVP
Leitsätze Möbelhäuser gelten grundsätzlich als Einkaufszentren im Sinne von Ziff. 80.5 Anh. UVPV (und nicht etwa als Verteilzentren im Sinne von Ziff. 80.6 Anh. UVP) und unterliegen deshalb ab einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.11.2004

Original

1A.136/2004
2004-3
248
Baubewilligung für Einkaufszentrum; UVP-Pflicht
Leitsätze Die Beurteilung, ob eine UVP-Pflicht besteht, ist grundsätzlich projektbezogen vorzunehmen. Vorliegend ergänzen sich aber zwei auf benachbarten Grundstücken geplante bzw. schon realisierte Bauten… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
10.03.2004
2004-4
323
Einkaufszentrum; UVP
Leitsätze Die erste Ausbauetappe des «Riedmatt Center Rümlang» (Umnutzung von Lager- in Verkaufsflächen) wäre UVP-pflichtig gewesen, weil der dadurch erreichte «Betriebszustand 1» den Schwellenwert von 5'… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
10.03.2004
Original
2004-4
351
Parkhaus; UVP-Pflicht
Leitsätze Das geplante Parkhaus des Hotels S. und ein bereits bestehendes benachbartes öffentliches Parkhaus wären für die Frage der UVP-Pflicht nur dann als Einheit anzusehen, wenn sie auch funktionell… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.04.2004

Original

1A.133/2003
2002-5
441
Baubewilligung für Coop-Verbrauchermarkt; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr
Leitsätze Die Vorschrift des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG ZH), gemäss der bei grösseren Überbauungen die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr gewährleistet sein muss (§ 237 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.02.2002

Original

1A.54/2001
1998-2
137
Erweiterung der Parkfläche im Flughafen Zürich
Leitsätze Die für den ordnungsgemässen Flugplatzbetrieb erforderlichen Autoabstellplätze für Angestellte, Lieferanten, Besucher und Flugpassagiere unterstehen den luftfahrtrechtlichen Vorschriften.… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.02.1998
BGE 124 II 75-84; NZZ 1998, 11.3.98, S. 55; BR 1998/3 92
1998-2
145
Sondernutzungsplan für Zentrumsüberbauung; UVP; Lärmschutz; Luftreinhaltung
Leitsätze Vorliegend besteht zwischen den Hauptelementen der geplanten Überbauung, nämlich der UVP-pflichtigen Tiefgarage, dem Hauptgebäude, dem Aussichtsturm und der Passerelle, ein so enger räumlicher und fu… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.08.1997
1998-2
179
Aufstockung eines Parkhauses im Flughafen Zürich
Leitsätze Schon nach dem Luftfahrtgesetz vom 21. Dezember 1948 (Art. 37 Abs. 1) und den Ausführungsbestimmungen dazu ist der «Flugplatz» als betriebliche und rechtliche Einheit zu verstehen, zu der nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.02.1998
1998-3
197
Überbauung mit Einkaufszentrum, Bürogebäude, Wohnhäusern in lufthygienischem Belastungsgebiet; Parkplatzzahl
Leitsätze Obwohl unterirdische Parkplätze gemäss Art. 2 Abs. 3 LRV nicht zu den Verkehrsanlagen, sondern zu den stationären Anlagen gehören, können auch hier gestützt auf Art. 18 LRV… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.03.1998
BGE 124 II 272-287; BR 1998/3 94, AJP 1998/10 1231
1997-3
224
Unterirdische Einstellhallen; Notwendigkeit einer UVP; Enteignung
Leitsätze Notwendigkeit einer UVP für zwei unterirdische Einstellhallen für zusammen mehr als 300 Motorwagen. Für die Frage der UVP-Pflicht ist es angesichts des engen funktionellen und räumlichen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
20.05.1996
1997-7
590
Baubewilligung für Büroüberbauung mit Parkplätzen; UVP
Leitsätze Dass die Behörden vorliegend eine zwischen Vorentscheidverfahren und eigentlichem Baubewilligungsverfahren aufgeteilte zweistufige UVP durchführten, obwohl das kantonalzürcherische Recht für UVP-pfli… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.04.1997
BGE 123 II 337-358
1995-2
148
Beschränkung der Parkplatzzahl bei Überbauung; Luftverschmutzung
Leitsätze Grundsätzlich kann eine Emissionsbegrenzung nach Art. 12 USG auch in der Beschränkung der Zahl von Parkplätzen bestehen. Zonenkonforme Bauvorhaben, von denen bloss durchschnittliche Einwirkungen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.11.1994
1995-6
498
Erweiterung der Parkanlage eines Einkaufszentrums; Luftreinhaltung
Leitsätze Die durch die umstrittene Erweiterung der Parkierungsanlage verursachte Erhöhung der Stickstoffdioxid-Belastung um ca. 1 % ist nicht völlig unerheblich. Deshalb drängt sich vorliegend bereits im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.05.1995
1994-3
154
Baubewilligung für Parkhaus; Massnahmenplan Luft und Parkraumkonzept
Leitsätze Wenn ein Massnahmenplan Luft für eine Region die Verstetigung des Verkehrs, ein Parkraumkonzept sowie die Revision der Parkplatzerstellungspflicht und der Parkplatzbewirtschaftung vorsieht, heisst di… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
29.04.1994
1993-2
102
Umweltverträglichkeitsprüfung des kantonalen Rechts; Vereinbarkeit mit dem Bundesrecht
Leitsätze Eine kantonale Bestimmung, die für Parkhäuser mit weniger als 300 Plätzen eine kantonale Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht, verstösst nicht gegen die derogatorische Kraft des Bundesrechts… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.05.1992
1992-3
264
Bau einer Zufahrt zu einer UVP-pflichtigen Parkanlage; Expropriation
Leitsätze Parkanlage und Zufahrt bilden eine Einheit und als Einheit sind sie der UVP unterworfen, auch wenn die UVPV 1986, als die Bau-bewilligung für die Parkanlage erteilt wurde, noch nicht in Kraft war.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.10.1991
1991-6
426
Baubewilligungsverfahren für Büro- und Gewerbebau
Leitsätze Tritt die kantonale Sektion einer gesamtschweizerischen Organisation als Verfahrenspartei auf, handelt sie als Vertreterin der gesamtschweizerischen Organisation (E. 1c). Das Beschwerderecht nach… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.1991
1991-2
104
Sondernutzungsplanung als massgebliches Verfahren für die UVP UVP-Pflicht für Parkhäuser und -plätze
Leitsätze Die verschiedenen projektierten, untereinander unterirdisch durch Strassen verbundenen Autoeinstellhallen bilden ein Ganzes, obwohl sie in räumlicher Entfernung zueinander stehen. Als Einheit… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
19.07.1990
1990-2
101
Umweltverträglichkeitsprüfung für Parkhaus
Leitsätze Der letztinstanzliche kantonale Entscheid über die Notwendigkeit einer UVP unterliegt als Teilentscheid der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht (E. 1). Da die materiellen Abklärungen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.09.1989
1989-1
23
Umweltverträglichkeitsprüfung für Parkhaus
Leitsätze Das Umweltschutzgesetz ist schon vor Erlass des entsprechenden Verordnungsrechts anwendbar (E. I. 1. a), wobei ein vom Baudepartement erlassenes "Kreisschreiben an die Gemeinderäte zur Anwendung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
09.11.1988
1989-4
253
Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Parkhaus
Leitsätze Wird bei raumplanerischen Entscheiden wie z.B. Baubewilligungen die Verletzung bundesrechtlicher Umweltvorschriften gerügt, ist dies beim Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerden geltend zu… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.12.1988
1987-2
52
Parkhaus, UVP, Lärm- und Abgasimmissionen
Leitsätze Von einer an sich notwendigen UVP für ein Parkhaus mit ca. 500 Plätzen kann dann abgesehen werden, wenn gleichzeitig etwa 200 bestehende Parkplätze im gleichen Gebiet aufgehoben werden (E. C3).… Weiterlesen

Instanz

RRat SH
03.02.1987
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