Abwasser – Gebühr
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Für die Bestimmung der Abwassermenge kann auf den leicht zu messenden Frischwasserbezug abgestellt werden; weicht der Frischwasserbezug allerdings erheblich von der Abwassermenge ab, etwa weil ein… Weiterlesen

Leitsätze Art. 60a Abs. 1 GSchG verlangt, dass die Höhe von Abwassergebühren eine Abhängigkeit zur Abwassermenge aufweist (E. 6.4). Die Festsetzung von solchen Gebühren ohne Berücksichtigung der… Weiterlesen

Leitsätze Bei Anschlussgebühren und -beiträgen, wo die Kosten für den Bau und die Amortisation von Leitungen und Anlagen in der Regel über eine längere Zeit und oft ungleichmässig anfallen, kann sich das Kost… Weiterlesen

Leitsätze Bei Anschlussgebühren und -beiträgen, wo die Kosten für den Bau und die Amortisation von Leitungen und Anlagen in der Regel über eine längere Zeit und oft ungleichmässig anfallen, kann sich das Kost… Weiterlesen

Leitsätze Die Beschwerdeführerin als Inhaberin einer privaten Kanalisation, welche das Abwasser einer öffentlichen Kanalisation zuleitet, kann bei genügender Kapazität verpflichtet werden, das Abwasser der Be… Weiterlesen

Leitsätze Periodische Benützungsgebühren für die Beseitigung des Abwassers müssen der tatsächlichen Inanspruchnahme der Anlagen Rechnung tragen (E. 4.2). Von Grossbetrieben dürfen auch Gebühren zur… Weiterlesen

Leitsätze Gebühren für den Abwasseranschluss von Wohnbauten dürfen nach dem Gebäudeversicherungswert bemessen werden (E. 2.1). Will eine Gemeinde auf solchen Abgaben für bestimmte Fälle eine Reduktion… Weiterlesen

Leitsätze Das in Art. 60a Abs. 1 GSchG statuierte Verursacherprinzip entfaltet seine Wirkungen vor allem bei den periodischen Benützungsgebühren, welche einen Bezug zur produzierten Abwassermenge haben… Weiterlesen

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Leitsätze Das Verursacherprinzip entfaltet seine Wirkungen vor allem bei den periodischen Benützungsgebühren, welche einen Bezug zur produzierten Abwassermenge haben müssen. Es gilt an sich zwar ebenfalls… Weiterlesen

Leitsätze Die fragliche Liegenschaft befindet sich ausserhalb der Bauzone, womit eine Anschlusspflicht nach Art. 11 Abs. 2 lit. a GSchG entfällt. Im Umkreis von mehr als 100 Meter befinden sich keine… Weiterlesen

Leitsätze Eine zweckmässige und rechtsgleiche Anordnung von Rückhaltemassnahmen setzt eine kommunale Entwässerungsplanung voraus. Gebiete mit ganz oder teilweise vorgeschriebener Versickerung bzw.… Weiterlesen

Leitsätze In der Praxis ist es oft schwierig oder sogar unmöglich, den wirtschaftlichen Vorteil einer staatlichen Leistung zu eruieren. Aus diesem Grund lässt die Rechtsprechung es zu, dass die… Weiterlesen

Leitsätze Erfolgt die Bemessung der periodischen Verbrauchsgebühren ausschliesslich nach Massgabe des umbauten Raums (in m3), so verstösst dies gegen die Bestimmung von Art. 60a Abs. 1 GSchG, wonach die… Weiterlesen

Leitsätze Führt die geringe bauliche Nutzung der angeschlossenen Grundstücke bei durchschnittlichem Wasserverbrauch dazu, dass die periodischen Gebühren nahezu vollständig aus Grundgebühren bestehen, wird die… Weiterlesen

Leitsätze Art. 60a Abs. 1 GSchG schliesst nicht aus, dass bei der Bemessung von einmaligen Kanalisationsanschlussgebühren neben dem Verursacherprinzip noch andere kausalabgaberechtliche Grundsätze… Weiterlesen

Leitsätze Zu den Kosten eines Kanalisationsanschlusses sind sämtliche Ausgaben zu zählen, die vom betroffenen Grundeigentümer tatsächlich zu tragen sind. Die Kanalisationsanschlussgebühr, die zu seinen… Weiterlesen

Leitsätze Regenwasser gilt als nicht verschmutztes Abwasser und ist als solches möglichst nicht in die Kanalisation einzuleiten, sondern versickern zu lassen. Damit wird bezweckt, das Kanalisationsnetz und… Weiterlesen

Leitsätze Die Erhebung einer Kanalisationsanschlussgebühr bestimmt sich nach den im Zeitpunkt des Anschlusses geltenden Vorschriften und unterliegt dem Kostendeckungsprinzip (E. 5.1). Begriffe der echten und… Weiterlesen

Leitsätze Das Verursacherprinzip (Art. 74 Abs. 2 BV) geniesst als allgemeiner Grundsatz des Umweltrechts nicht den Rang eines verfassungsmässigen Individualrechts, dessen Verletzung direkt mit… Weiterlesen

Leitsätze Die Aufteilung der Kosten der Abwasserableitung auf das Schmutz- und auf das Meteorwasser darf nach Art. 60a Abs. 1 lit. a GSchG nicht ausschliesslich aufgrund des Mengenverhältnisses der beiden… Weiterlesen

Leitsätze Eine hohe Mindestanschlussgebühr, die für jedes Gebäude gleichermassen erhoben wird und auf die mögliche Beanspruchung der Kanalisation durch das anfallende Abwasser keine Rücksicht nimmt, verletzt d… Weiterlesen

Leitsätze Auch wenn in den Rahmenbedingungen von Art. 60a GSchG gegenüber dem früheren Recht zusätzliche Kriterien für die Ausgestaltung der Abwasserabgaben vorgegeben sind, ist es weiterhin Sache der… Weiterlesen

Leitsätze Sind Massnahmen zum Unterhalt von Gewässern auf deren Benützung zur Abwasserentsorgung zurückzuführen, so sind die entsprechenden Kosten den Verursacherinnen oder Verursachern zu überbinden (E.… Weiterlesen

Leitsätze Unter gewissen Voraussetzungen kann es sich rechtfertigen, einen rechtswidrigen Abwassergebührentarif im Sinne einer Übergangsregelung bis zum Inkrafttreten einer rechtskonformen Neuregelung gleichwo… Weiterlesen

Aus einer ökonomischen Sicht entsprechen die heutigen Abwassergebühren in verschiedener Hinsicht dem Verursacherprinzip nicht. Einerseits sind primär von den Gemeinden die… Weiterlesen

Leitsätze Wenn die jährlich zu entrichtende Abwassergebühr zugleich die Kosten für die Erstellung als auch diejenigen für den Unterhalt der Kanalisation decken soll, darf sie nicht allein nach dem Brandversich… Weiterlesen

Die Erhebung von Abwasserabgaben wird mit der jüngsten Revision des Gewässerschutzgesetzes neu auf das Ziel einer nachhaltigen Abwasserbeseitigung ausgerichtet. Die Abgaben müssen nicht mehr… Weiterlesen

Leitsätze Eine Benützung des öffentlichen Entwässerungssystems kann darin erblickt werden, dass im Bereich des Kanalisationsnetzes auch von unbebauten Grundstücken oder Grundstücksteilen unvermeidlich ein gewi… Weiterlesen

Leitsätze Wenn bei einer Angelegenheit, welche – wie die Erstellung, der Betrieb und der Unterhalt von Abwasserreinigungsanlagen – nach kantonalem Recht den Gemeinden obliegt, in verschiedenen Gemeinden unters… Weiterlesen