Wasserkraftnutzung
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Zum Heft Beschwerderecht der Umweltorganisationen
2020-8
799
Peter Karlen: Alle historischen Rechte veralten – Zur Ablösungspflicht unbefristeter Wasserrechte nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
Von der deutschen Dichterin Marie von Ebner-Eschenbach stammt ein Aphorismus, der die hier zu behandelnde Thematik auf den Punkt bringt: Alle historischen Rechte veralten. Dieser kurze Satz ma… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-8
813
Goran Seferovic, Andreas Abegg: Die Ablösung ehehafter Wasserrechte – zur Umsetzung des Bundesgerichtsentscheids 145 II 140 (Hammer)
Ehehafte Wasserrechte haben ihren Ursprung in einer früheren, nicht mehr bestehenden Rechtsordnung und können nach heutiger Rechtslage nicht mehr begründet werden. Sie gewähren ihrer… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-3
261
Wasserbau, Naturschutz; Koordinationsgrundsatz im mehrstufigen Verfahren zur Wasserkraftnutzung im Fluss Calancasca
Leitsätze Wird eine Wasserkraftnutzung in zwei Phasen genehmigt, wie im Falle des Kantons Graubünden, wo zuerst das Konzessionsgenehmigungs- und anschliessend das Projektgenehmigungsverfahren durchgeführt werd… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.01.2019

Original

1C_4/2018
2016-6
545
Nutzbarmachung der Wasserkräfte; kantonale Regelung über das Verfahren bei einer Mehrzahl von Konzessionsgesuchen
Leitsätze Gemäss Art. 60 Abs. 3bis Satz 1 WRG kann die Wasserrechtskonzession ohne Ausschreibung verliehen werden (E. 2.2.3). Dem entspricht die kantonale Regelung von Art. 2c Abs. 2 lit. b GNV/UR 2014,… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
31.03.2016
BGE 142 I 99

Original

2C_689/2015
2014-1
1
Enrico Riva: Wasserkraftanlagen: Anforderungen an die Vollständigkeit und Präzision des Konzessionsentscheids
In Bezug auf die Konzessionen für Wassernutzungsrechte sind neben der Erteilung des Rechts zur Nutzung der Wasserkraft weitere umweltrechtliche Fragen zu prüfen. Werden die Rechte vorweg… Weiterlesen

Leitartikel

2014-4
351
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Interessenabwägung für ein Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Die Aufteilung des Bewilligungsverfahrens für Wasserkraftwerke auf zwei Stufen erfordert, dass im Rahmen der ersten Stufe (Konzessionsverfahren) sämtliche grundsätzlich wesentlichen Aspekte behandelt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2014
BGE 140 II 62

Original

1C_283/2012
2013-8
763
Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Auswahl zwischen mehreren Bewerberinnen und Bewerbern für eine Wasserrechtskonzession
Leitsätze Die Auswahl zwischen den vorgelegten Projekten durfte auf Vorprojektstufe und damit vor der Publikation des Gesuchs gemäss Art. 60 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1916 über die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
22.04.2013
2012-7
631
Gewässerschutz; Spülung von Stauräumen; Sanierung von Wasserentnahmen
Leitsätze Art. 40 GSchG regelt die Spülung von Stauräumen, welche insbesondere der Entfernung von angesammelten Sedimenten zur Erhaltung des nutzbaren Stauinhalts dient. Dass mit den Stauraumspülungen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.09.2012

Original

1C_119/2011
2010-1
33
Michelangelo Giovannini: Wasserkraftwerke — gross oder klein?
Seit Jahrhunderten macht sich der Mensch die Wasserkräfte zu nutze. Die wandelnden Interessen für und gegen die Wasserkraftnutzung widerspiegeln im Laufe der Zeit stets die gesellschaftlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-1
73
Reto Morell: Wohlerworbene Rechte – Eigentum – Vertrauen. Dogmatische Grundlagen und Anwendung auf die Restwassersanierungen nach Art. 80 des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes
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Rezension

2008-5
423
Ulrich Bundi: Wasserwirtschaft als Spielfeld der Interessen
Die Wasserwirtschaft befasst sich mit den menschlichen Einflüssen auf das Wasser und die Gewässer. Ihre Tätigkeiten umfassen baulich-technische, betriebliche, organisatorische, planerische… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-5
469
Viviane Uhlmann Brögli, Bernhard Wehrli: Sichere Restwassermengen gegen uneingeschränkte Wasserkraftnutzung – ein Vollzugsdilemma?
Rund 55 Prozent des Stromverbrauchs werden in der Schweiz mit einheimischer Wasserkraft gedeckt (Bundesamt für Energie [BFE] 2008). Praktisch alle grossen Schweizer Fliessgewässer sind daher… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-5
487
Rémy Estoppey: Exploitation hydroélectrique par éclusées: problématique, solutions, cadre juridique et financier
Die Stromproduktion muss jederzeit dem Verbrauch entsprechen, damit die Netzstabilität gewährleistet werden kann. Da der Stromverbrauch im Verlauf eines Tages und je nach Jahreszeit ständig… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-7
592
Änderung einer Wasserrechtskonzession
Leitsätze Die Fristen für die Inbetriebnahme der Kraftwerksanlagen sind ein wichtiger Bestandteil der Konzession, der nicht unbeschränkt abgeändert werden kann, ohne den Bestand des Nutzungsrechts in Frage zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.08.2004

Original

1A.170/2003
2003-3
235
Wasserkraftnutzung in einer Landschaft von nationaler Bedeutung (Giessbach)
Leitsätze Die Erteilung einer kantonalen Wassernutzungskonzession sowie einer gewässerschutzrechtlichen Bewilligung gemäss Art. 29 GSchG stellt eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 lit. b NHG dar. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.01.2003

Original

1A.151/2002
2003-7
719
Peter M. Keller: Rechtliche Aspekte der Sicherung angemessener Restwassermengen
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Rezension

2003-8
785
Geltendmachung eines ehehaften Rechts für eine Wasserentnahme
Leitsätze Ehehafte Wasserrechte können auch in der heutigen Rechtsordnung bestehen bleiben (E. 4a). Ist kein Rechtstitel mehr vorhanden und das alte Recht auch nicht durch Ersitzung erworben worden, kann der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
26.06.2003
Original
2001-2
183
Sanierung eines Gewässers; Restwassermengen
Leitsätze Beschränkte Bedeutung eines ehehaften Wasserrechts (E. 3). Das Vorliegen von überwiegenden öffentlichen Interessen rechtfertigt eine Sanierungsmassnahme nach Art. 80 Abs. 2 GSchG. Das… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
14.11.2000
2001-10
1053
Sanierung eines Gewässers; Restwassermengen
Leitsätze Als bestehende Wassernutzungsrechte im Sinne von Art. 80 GSchG gelten nicht nur durch Konzession verliehene Rechte, sondern auch alte private oder unvordenkliche Rechte (sog. ehehafte… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.09.2001

Original

1A.320/2000
2000-2
120
Spülung des Ausgleichsbeckens einer Kraftwerkanlage
Leitsätze Das Wasserbaupolizeirecht verpflichtet zur Entfernung von angesammelten Sedimenten, wenn diese die Sicherheit einer Stauanlage beeinträchtigen (E. 4). Im Verfahren auf Erteilung einer Bewilligung… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.10.1999
BGE 125 II 591, VPB 1999/63 Bd. IV Nr. 95 S. 891
Original
2000-7
679
Sicherung angemessener Restwassermengen bei Wasserkraftnutzung
Leitsätze Die Bestimmung von Art. 33 Abs. 1 Satz 1 GSchV, wonach für Wasserentnahmen aus Fliessgewässern, die Abschnitte mit ständiger und Abschnitte ohne ständige Wasserführung aufweisen, eine… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.04.2000
BGE 126 II 283
Original
2000-7
691
Beschwerdebefugnis einer Gemeinde; Anforderungen an den Bericht über Umweltverträglichkeit
Leitsätze Eine Gemeinde ist nach Art. 57 USG zur Beschwerdeführung berechtigt, wenn sie die ungenügende Berücksichtigung landschaftlicher Gesichtspunkte im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.04.2000
Original
1999-6
465
Arnold Marti: Einführung in die Tagung «Das neue Gewässerschutzrecht»
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Redaktioneller Beitrag

1999-6
470
Siegfried Lagger: Überblick über das neue Gewässerschutzrecht
Am 1. Januar 1999 ist die neue Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (GSchV) in Kraft getreten. Die GSchV enthält das Ausführungsrecht im gesamten Bereich des Gewässerschutzes mit… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-2
172
Sanierung eines geteilten Gewässers; Restwassermengen
Leitsätze Voraussetzungen zum Erlass einer Verfügung über die Sanierung von Wasserentnahmen (E. 5-7). Sanierung aus überwiegendem öffentlichen Interesse ungeachtet allfälliger Entschädigungsfolgen wegen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
11.08.1997
1998-8
769
Jsabelle Blunschy: Die wohlerworbenen Wasserkraftrechte und die Sanierung nach Art. 80 GSchG
Eine Entgegnung auf den Beitrag von lic. iur. Maurus Eckert und lic. oec. Beat Hunger zur Bedeutung des Falls Ilanz für die Anwendung von Art. 80 Abs. 1 GSchG (URP 1998 Heft 3 S. 258 ff.) Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-3
258
Maurus Eckert, Beat Hunger: Die Bedeutung des Falls Ilanz für die Anwendung von Art. 80 Abs. 1 GSchG
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-3
235
Fritz Kilchenmann: Zur Diskussion über den Moorschutz an der Grimsel
Der Autor hat die rechtlichen Aspekte der Wasserkraftnutzung und des Natur- und Landschaftsschutzes auf dem Grundeigentum der KWO an der Grimsel umfassend begutachtet. Die nachstehenden… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-6
530
Sicherung angemessener Restwassermengen; Unterscheidung zwischen Fischgewässern und Nichtfischgewässern
Leitsätze Kriterien für die Gewährung von Ausnahmen von der Mindestrestwassermenge nach Art. 32 GSchG (E. 3b und c). Aus einer allfällig geringeren Wasserführung als 50 1/s (kleinste ordentliche… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.10.1996
1996-7
732
Jsabelle Blunschy: Die Sanierung von Gewässern; Vorgehen des Kantons Bern bezüglich Wasserkraftanlagen
Zuständig für den Vollzug des neuen Eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes (GSchG)1 sind die Kantone. Das gilt auch für die Pflicht, Gewässer – wo nötig – zu sanieren. Die Kantone… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-8
843
Restwasser bei einem Laufkraftwerk (Auszug)
Leitsätze Da beim vorliegenden Projekt für ein Laufkraftwerk das Flussbett zwischen Wehr und Wasserrückgabe auf eine Strecke von ca. 21 m während durchschnittlich 220 Tagen pro Jahr teilweise trockengelegt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
04.12.1995
1996-2
235
Ausbau eines Kleinwasserkraftwerks; Abgrenzung zwischen Gewässerschutzgesetz und Fischereigesetz
Leitsätze Zwar ist für Wasserentnahmen keine fischereirechtliche, sondern lediglich eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung erforderlich (Art. 8 Abs. 4 BGF). Hingegen bestehen die schon im alten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.07.1995
1993-5
354
Sanierung und Ausbau einer Wasserkraftanlage; Beschwerdelegitimation
Leitsätze So wie vor dem Bundesgericht ist eine Vereinigung auch vor dem Bundesrat nicht beschwerdelegitimiert, wenn sie vorgängig am kantonalen Verfahren nicht teilgenommen hat; vorliegend hätte sie die nach… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
08.04.1992
1993-6
403
Wasserrechtskonzession für Speicherkraftwerk Curcuisa; UVP
Leitsätze Da die vorliegende Beschwerde nicht unmittelbar die Erteilung oder Verweigerung einer Konzession oder einer Baubewilligung für technische Anlagen im Sinne von Art. 99 lit. d und e OG betrifft,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.06.1993
1992-3
228
Beschwerderecht der Umweltorganisationen
Leitsätze Das Beschwerderecht der Umweltorganisationen gemäss Art. 55 USG betrifft alle Verfügungen, die sich auf die Planung, Errichtung oder Aenderung von Anlagen beziehen, für welche eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.02.1992
1989-4
225
Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Wenn ein Konzessionsverfahren das nachfolgende Baubewilligungsverfahren weitgehend präjudiziert, sind die betroffenen Nachbarn bereits im Konzessionsverfahren beschwerdeberechtigt (E. 2). Auch bei… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
01.03.1989
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