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2024-4
383
Geruchsimmissionen einer Tierhaltungsanlage; Mindestabstände von Pouletmaststall zu betriebseigenen und -fremden Wohngebäuden
Leitsätze Für Tierhaltungsanlagen wie den geplanten Poulemaststall, der u. a. Geruchsstoff-Emissionen erzeugt, gelten die speziellen Anforderungen nach Anhang 2 Ziff. 512 LRV. Bei der Errichtung… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.01.2024

Original

1C_462/2022
2023-6
641
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen einer Gewerbeküche; Beizug von Richtlinien bei der Beurteilung der Möglichkeit und Tragbarkeit einer Lüftungsanlage mit einer bestimmten Minimalleistung
Leitsätze Küchendämpfe und -gerüche einer Gewerbeküche in einer zum Bahnhof führenden Untergeschosspassage gelten als Luftverunreinigungen im Sinne des USG. Diese müssen in erster Linie durch… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
23.02.2023

Original

1C_373/2022
2020-2
211
Luftreinhaltung; Berechnung des Mindestabstands eines projektierten Schweinemaststalles zur Wohnzone
Leitsätze Der geplante Neubau des Schweinemaststalles stellt eine stationäre Anlage im Sinne der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) dar und untersteht den vorsorglichen Emissionsbegrenzungen; insbesondere sind die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.07.2019

Original

1C_289/2018
2020-2
217
Luftreinhaltung; Stilllegungsfrist für einen Schweine- mastbetrieb infolge übermässiger Geruchsemissionen
Leitsätze Ein Schweinmastbetrieb ausserhalb der Bauzone, der den Vorschriften der Luftreinhalte-Verordnung nicht genügt, muss saniert werden. Bei den in Art. 10 LRV festgelegten Sanierungsfristen handelt es… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.07.2019

Original

1C_571/2018
2018-1
22
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen durch eine Rindviehstallung mit Auslauf in einer bewohnten Zone
Leitsätze Berechnung des Mindestabstands Der für die Beurteilung der Geruchsimmissionen von Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung herangezogene FAT-Bericht Nr. 476 (1995) erlaubt nicht mehr bei allen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.06.2017

Original

1C_260/2016
2014-3
300
Luftreinhaltung; Biosicherheit; Geruchsimmissionen und Belastung der Umwelt mit potenziell krankheitserregenden Keimen bei einem durch Abwasser betriebenen Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Bei der Erstellung eines neuen Kleinwasserkraftwerks (KWKW), welches Abwasser turbiniert, wurde die Umweltbelastung durch Geruchsimmissionen anhand eines technischen Berichts und einer Umweltverträg… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.10.2013

Original

1C_14/2013
2009-6
666
Lärm- und Geruchsimmissionen durch Hühnerzucht
Leitsätze Eine raumplanerisch begründete Nutzungsvorschrift kann neben den bundesrechtlichen Lärmvorschriften ihren selbständigen Gehalt behalten, sofern die entsprechenden kantonalen und kommunalen Bestimmun… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.03.2009

Original

VB.2008.00227
2007-8
818
Verwertung von Speiseöl-/Speisefettabfällen in Abwasserreinigungsanlage; UVP
Leitsätze Ist bei einer UVP-pflichtigen Anlage keine oder nur eine unvollständige UVP durchgeführt worden, kann ausnahmsweise, wenn die vorgenommenen Sachverhaltsabklärungen materiell genügen, auf eine nachtr… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.05.2007
BGE 133 II 169

Original

1A.135/2006
2007-8
833
Baubewilligung für Zuchtschweinestall; Luftreinhaltung; Schutz vor nichtionisierender Strahlung
Leitsätze Verschärfte Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 5 LRV betreffen nur Immissionen, die von Anlagen ausgehen. Bewirtschaftete Felder und Äcker gelten im Gegensatz zu Bauten für die Tierhaltung nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.09.2007
BGE 133 II 370

Original

1A.237/2006
2007-8
838
Gesamtbewilligung für Schweinemaststall; Geruchsimmissionen
Leitsätze Aus Gründen der Rechtssicherheit und Praktikabilität darf die Berechnung des Mindestabstandes gemäss FAT-Bericht schematisch sein, auch wenn man so gewissen Einzelfällen nicht gerecht werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.05.2007
2006-2
178
Sanierung der Abluftanlage eines Restaurants; Luftreinhaltung
Leitsätze Die Empfehlungen des BUWAL vom 15. Dezember 1989 über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach sind nicht rechtsverbindlich und verpflichten grundsätzlich weder Richter noch Verwaltungsbehörden;… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.11.2005

Original

1A.121/2005
2006-7
811
Geruchsbelästigung durch bäuerliche Tierhaltung
Leitsätze Gemäss Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV sowie der FAT-Empfehlung Nr. 476 müssen Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung gewisse Mindestabstände zu bewohnten Zonen einhalten.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.09.2006

Original

1A.44/2006
2006-7
815
Kompostieranlage; Absicherung emissionsbegrenzender Massnahmen durch Grunddienstbarkeit
Leitsätze Es ist fraglich, ob Art. 12 USG den Kantonen Raum für kantonale Gesetze lässt, die zur Absicherung emissionsbegrenzender Massnahmen die zwangsweise Errichtung einer privatrechtlichen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.08.2006

Original

1A.14/2006
2006-8
923
Geruchsemissionen einer Entsorgungsanlage für tierische Abfälle
Leitsätze Es ist bei Geruchsemissionen Sache der Anlagebetreiberin, zu bestimmen, mit welchen Mitteln der Grenzwert eingehalten werden soll (E. 6.3). Dagegen ist es nicht zulässig, die olfaktometrischen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.06.2005

Original

1A.214/2005
2005-3
243
Schweinestall; Geruchsimmissionen; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Wer von einer schädlichen oder lästigen Umweltbelastung mehr als jedermann betroffen ist, hat Parteistellung im Sinne von Art. 103 lit. a OG (bzw. Art. 6 und 48 VwVG). Unabhängig davon, ob er… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.11.2004

Original

1A.108/2004
2005-4
380
Erweiterung eines Reitplatzes mit Unterstand; Geruchsimmissionen
Leitsätze Der umstrittene Reitplatz mit Unterstand ist eine Neuanlage im Sinne von Art. 2 Abs. 4 LRV. Da für derartige Betriebe keine Immissionsgrenzwerte bestehen, hat die Vorinstanz für die Festlegung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.01.2005
Original
2004-2
162
Lärm-, Rauch-, Geruchsimmissionen von Wohnbauten und deren Umschwung
Leitsätze Lärm-, Rauch- und Geruchsimmissionen, welche beim bestimmungsgemässen Gebrauch von Wohnbauten und deren Umschwung entstehen, sind zum vornherein nicht übermässig und sind damit auch nicht unzulässig.… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
05.09.2003
2004-2
168
Bau eines Kamins; Rauchemissionen
Leitsätze Art. 6 Abs. 2 LRV bestimmt, dass Emissionen in der Regel durch Kamine oder Abluftkanäle über Dach ausgestossen werden müssen. Für Kamine behält Art. 36 Abs. 3 lit. c LRV die Kompetenz des UVEK… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.12.2003

Original

1A.132/2003
2003-4
297
Hans Maurer: Lufthygienerechtliche Mindestabstände von Tierhaltungsanlagen – Stellungnahme zu ausgewählten Rechtsfragen
Die FAT-Richtlinien bilden eine Verwaltungsverordnung und sind von den rechtsanwendenden Behörden zu beachten. Abweichungen sind sowohl zulässig als auch geboten, wenn das Festhalten an den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-3
240
Geruchsimmissionen einer Ziegelei; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes; Vorsorgeprinzip; Verhältnismässigkeit
Leitsätze Ist eine Nutzungs- oder Produktionsänderung einer bestehenden Anlage umweltrechtlich von Bedeutung, bedarf sie einer Baubewilligung. War die Anlage im Zeitpunkt des Inkrafttretens des USG bereits… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
31.01.2002
2001-2
147
Baubewilligung für Sammelstelle für Siedlungsabfälle
Leitsätze Die umstrittene Sammelstelle «éco-point» bzw. das kommunale Netz solcher Sammelstellen als Ganzes dient einzig dazu, die wiederverwertbaren und die kompostierbaren Siedlungsabfälle getrennt zu… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.12.2000

Original

1A.36/2000
2001-5
478
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes der Fleischverwertungsfirma Centravo; Geruchsemissionen
Leitsätze Die Anforderungen an die durch Ziff. 532 Abs. 2 Anh. 2 LRV für Anlagen zur Tierkörper-Verwertung mit geruchsintensiven Abgasen vorgeschriebene Abgasreinigungsanlage sind von der Vollzugsbehörde… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.01.2001
2001-2
190
Schweinemaststall; Einhaltung der Minimalabstände
Leitsätze Mit der Umwandlung eines Rinderstalls in einen Schweinemaststall entstehen andere – wenn auch vielleicht nicht intensivere – Geruchsemissionen. Deshalb rechtfertigt es sich, letzteren als eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
26.10.2000
2001-5
492
Monika Kölz: red. Anmerkung zu URP 2001 478: Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes der Fleischverwertungsfirma Centravo; Geruchsemissionen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-3
275
Baubewilligung für Hofdüngeranlage; Geruchsimmissionen; Einhaltung des Mindestabstandes
Leitsätze Die Baubewilligungsbehörde hat nicht nur zu prüfen, ob eine geplante Hofdüngeranlage mit dem kommunalen Bau- und Zonenreglement übereinstimmt, sondern auch, ob sie den Umweltschutzvorschriften des Bu… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
26.03.1999
2000-4
401
Bau eines Schafstalles in Landwirtschaftszone; Geruchs-/Lärmimmissionen
Leitsätze Nachbarn, die in einer Landwirtschaftszone wohnen, haben Anspruch auf Schutz gegen übermässige Immissionen. Geruchsimmissionen sind im allgemeinen zulässig, wenn der Abstand zwischen dem… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
21.05.1999
2000-8
847
Bewilligung zur Errichtung eines Jaucheteichs
Leitsätze Für Jaucheteiche bestehen keine spezifischen gewässerschutzrechtlichen Vorschriften (E. 2a). Das Projekt für einen erdverlegten Jaucheteich beruht auf einer Neuentwicklung einer auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
13.04.2000
2000-3
219
Güllensilo; Geruchsimmissionen
Leitsätze Unter bewohnten Zonen im Sinne von Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV sind nur Bauzonen gemäss Art. 15 RPG zu verstehen. Die dort konkret geregelten Mindestabstände für Anlagen der bäuerlichen… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.01.2000
BGE 126 II 43
Original
1998-2
162
Stall für zwei Ponys in Einfamilienhauszone; Lärm-/Geruchsimmissionen
Leitsätze USG und LSV sind auf den vom umstrittenen Stall für zwei Ponys ausgehenden Lärm anwendbar (E. 3 c/bb). Die von einer Anlage für Tierhaltung ausgehenden Gerüche können als Einwirkungen im Sinne… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.09.1997
1996-6
665
Sanierung einer Kohlenheizung; Abklärungen
Leitsätze An eine rechtsgenügende Erhebung im Sinne von Art. 2 Abs. 5 lit. b LRV dürfen namentlich bei einer vergleichsweise unbedeutenden Störungsquelle keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.1995
1992-3
266
Baubewilligung für Schweinestall; Luftreinhaltung
Leitsätze Der durch Ziff. 512 Anhang 2 LRV vorgeschriebene Mindestabstand eines Schweinemastbetriebes zur Wohnzone beträgt nach den Empfehlungen der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Betriebswirtschaft… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.09.1991
1991-1
60
Sanierung eines Betriebes zur Verarbeitung von Schlachtrückständen; Luftreinhaltung
Leitsätze Ziff. 532.3 Anhang 2 LRV, wonach Roh- und Zwischenprodukte von Anlagen für Tierkörperverwertung und Kot-Trocknung in verschlossenen Behältern zu lagern sind, gilt nach dem Vorsorgeprinzip… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
31.08.1990
1989-1
14
Lärm- und Geruchsemission durch Metzgerei
Leitsätze Gegen einen auf dem USG beruhenden Entscheid ist auch dann die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig, wenn dieser im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens ergangen ist. Weitere Rügen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.05.1988
1988-1
13
Schweinestall; Sanierung wegen Geruchseinwirkungen
Leitsätze Rechtmässig bestehende, zonenfremde Bauten und Anlagen können sich im Rahmen der baurechtlichen Vorschriften auf die Besitzstandsgarantie berufen (E. 3 a). Der Inhalt baurechtlicher, generell… Weiterlesen

Instanz

Baudept.
13.04.1987
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