Koordination Raumplanungsrecht / Umweltrecht
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Zum Heft «Chrüzlen IV» – Das Koordinationsprinzip bei komplexen Vorhaben
2024-1
45
Koordinationspflicht zwischen Erweiterung eines Einkaufszentrums und neuer Zufahrt
Leitsätze Ob die Planungs- und Bewilligungsverfahren für mehrere Vorhaben koordiniert werden müssen, hängt davon ab, ob zwischen diesen ein enger betrieblicher und funktionaler Zusammenhang… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
22.11.2023

Original

1C_99/2020, 1C_109/2020
2024-1
53
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu 1C_99/2020, 1C_109/2020, Koordinationspflicht zwischen Erweiterung eines Einkaufszentrums und neuer Zufahrt (Freienbach SZ)
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Anmerkung

Original

1C_99/2020, 1C_109/2020
2024-5
520
Heinz Aemisegger: «Chrüzlen IV» – Das Koordinationsprinzip bei komplexen Vorhaben
I. Einleitung Das Umweltschutzgesetz (USG) von 1983 und die UVPV von 1988 sind eng verbunden mit dem 1979 erlassenen Raumplanungsgesetz. Die Instrumente des RPG stehen regelmässig im Dienste der Anwendung… Weiterlesen

Tagungsheft

2016-6
594
Koordinationspflicht; Prüfungsumfang bezüglich umweltrelevanter Gesichtspunkte bei einer Nutzungsplanung mit Blick auf eine Strand- und Hafenanlage
Leitsätze Der streitige Teilnutzungsplan hat die Planung einer Strand- und Hafenanlage zum Gegenstand. Wird ein Nutzungsplan mit Blick auf ein derart konkretes Projekt erlassen, muss die Planungsbehörde in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.02.2016

Original

1C_582/2014
2010-7
752
Rückbau einer Tankanlage; Koordination mit der altlastenrechtlichen Voruntersuchung
Leitsätze Die streitbetroffene Tankanlage ist im Kataster der belasteten Standorte eingetragen und muss gemäss Eintrag bei einer Zustandsänderung untersucht werden. Deshalb setzt der behördlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.08.2010

Original

VB. 2009.00661
2006-8
887
Pflicht der Planungsbehörde zur Berichterstattung gemäss Art. 47 Abs. 1 RPV
Leitsätze Wenn eine Planungsbehörde einen Nutzungsplan abändert und eine bestehende durch eine andere Bauzone ersetzt, so ist sie gemäss Art. 47 Abs. 1 RPV verpflichtet, einen Bericht zu erstellen, der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.07.2006

Original

1A.281/2005
2005-4
358
Strassenerschliessung einer Pendleralp; UVP-, Rodungsbewilligungs-, Koordinationspflicht
Leitsätze Die geplante Weganlage unterliegt nicht der UVP-Pflicht, da die Fläche des Perimetergebiets 396,9 ha beträgt und damit unterhalb des massgeblichen Schwellenwerts von 400 ha liegt (vgl. Anh. Ziff.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.03.2005
Original
2005-5
444
André Jomini: Coordination matérielle: l'approche de la jurisprudence du Tribunal fédéral
Bevor die Koordinationsgrundsätze 1997 im Bundesgesetz über die Raumplanung (Art. 25a RPG) geregelt wurden, waren sie in der Rechtsprechung des Bundesgerichts seit 1990 klar umschrieben… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-5
465
Lukas Bühlmann, Christoph Jäger, Heidi Haag: Koordination in der Richtplanung
Der Richtplan stellt die formelle Koordination über das Richtplanverfahren mit den üblichen Kooperations- und Konsultationspflichten unter den betroffenen Behörden sicher. Materiell fliessen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-5
445
Rudolf Muggli: Umweltprüfung vor der Projektierung
Häufig werden die Weichen für ein umweltrelevantes Projekt lange vor der konkreten Projektierung gestellt. Dies gilt vor allem für Standortentscheide. Solche Vorentscheide können bereits im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-4
347
Rodung für Erstellung von Luftseilbahnen; Verfahrenskoordination
Leitsätze Da die Gesetzgebung für die Verfahren der Konzessionierung von Luftseilbahnen sowie der Rodungsbewilligung und der Baubewilligung für solche Anlagen keine Verfahrenskonzentration vorsieht, ist zu prü… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.03.2003

Original

1A.113/2002
2002-3
221
Umwandlung der offenen Terrasse eines Restaurants in geschlossene Veranda; Abbruchbefehl wegen fehlender Baubewilligung; Lärmschutz
Leitsätze Der Befehl, einen Umbau, der ohne Baubewilligung und in Verletzung des kantonalen Bau- und Planungsrechts bzw. des kommunalen Baurechts vorgenommen wurde, rückgängig zu machen, verstösst auch… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.03.2002

Original

1A.184/2001
2002-3
259
Arnold Marti: Das Koordinationsgesetz des Bundes: Koordination, Vereinfachung, Beschleunigung von bodenbezogenen Entscheidverfahren im Bund
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Rezension

2001-4
327
Pierre-Alain Rumley: Obligation de planifier: rôle des mesures d'aménagement pour résoudre les problèmes qui surgissent lors de la construction de projets à incidences spatiales
In Bezug auf die Planungspflicht, gewisse methodologische Elemente, usw. sind die gesetzlichen Bestimmungen klar und sachdienlich. Zudem stellen die vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-4
336
Karl Ludwig Fahrländer: Planerische Abstimmung von Grossprojekten; zwei Fallbeispiele
Gemäss Art. 31 ff. USG sind die Kantone – unter Vermeidung von Überkapazitäten – zur Abfallplanung verpflichtet. Ihnen obliegt insbesondere die Entsorgung der Siedlungsabfälle, während… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-4
352
Peter Ettler: Sachpläne des Bundes – die raumplanerische und umweltschutzrechtliche Einbettung von Grossprojekten. Sachpläne Alptransit (Kanton Uri) und Infrastruktur Luftfahrt als Fallbeispiele
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Redaktioneller Beitrag

2001-4
368
Markus Neff: Verhandlungslösungen – Einsatzmöglichkeiten von alternativen Verfahrensmethoden und Konfliktmittlung (Alternative Dispute Resolution) bei der Realisierung von Grossprojekten
Es ist eine Tatsache, dass in allen demokratischen Industriegesellschaften Umweltkonflikte massiv zunehmen, wovon vor allem Baugrossprojekte betroffen sind. Die unterschiedlichen Ziele und Inte… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-4
391
Lukas Bühlmann: Verbindlichkeit und Wirkung von Richt- und Sachplänen
Bezüglich der Wirkungen von Bundessachplänen und kantonalen Richtplänen und dem Zusammenwirken der beiden Planungsinstrumente besteht viel Unklarheit. In vier Schritten wird eine Klärung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-4
403
Rudolf Muggli: Vom Nutzen einer guten Raumplanung - Schlussbetrachtungen zur Tagung der VLP-ASPAN und der VUR
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Redaktioneller Beitrag

2001-10
1088
Umschlags- und Recyclingplatz für Bauschutt und Abbruchasphalt; Erschliessung; Lärm; Lufthygiene
Leitsätze Nach dem Planungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 3 Bst. a und b RPG sind Bauzonen für immissionsträchtige Anlagen so auszuscheiden, dass sie lärmempfindliche Zonen möglichst wenig belasten. Mit… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.09.2001
BGE 127 I 103

Original

1P.678/2000; 1P.682/2000
2000-8
823
Kino- und Einkaufszentrum; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr
Leitsätze Die Erreichbarkeit durch den öffentlichen Verkehr gehört nicht zu den gemäss Art. 19 Abs. 1 RPG bundesrechtlich notwendigen Erschliessungselementen; die diesbezügliche Bestimmung des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.11.2000
2000-8
779
Christophe Cueni: Der Umweltteil von Berichten nach Art. 47 RPV
Anlass für die VUR-Kolloquien war die Vermutung, dass in den Berichten nach Art. 47 RPV (Art. 26 aRPV) den Anliegen des Umweltschutzes nicht die erforderliche Beachtung geschenkt werde. Um die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-9
844
Peter Karlen: Kommentar zum Bundesgesetz über die Raumplanung
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Rezension

1998-6
560
Arnold Brunner: Grundwasserschutz – zum Vollzug im Kanton Zug: Eine Entgegnung zu URP 1998 422
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Redaktioneller Beitrag

1998-5
387
Anne-Christine Favre: Restrictions en matière de construction et d'affectation résultant de la législation sur l'environnement – la protection contre le bruit
Die Art. 22 und 24 des Umweltschutzgesetzes (USG) stellen öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkungen dar. Im folgenden wird der Frage des Anwendungsbereichs dieser Bestimmungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-5
406
Theo Loretan: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften im Bereich Luftreinhaltung
Eine Massnahme zur Emissionsbegrenzung kann sein: – ausschliesslich eine Massnahme gemäss Art. 12 Abs. 1 USG, z.B. Emissionsgrenzwerte; – ausschliesslich eine raumplanerische Massnahme,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-5
422
Luc Jansen: Restrictions en matière de construction et d'affectation résultant de la législation sur l'environnement: La protection des eaux souterraines – Aspects de la pratique administrative du canton du Valais
Der Schutz des Grundwassers wird durch die territoriale Festlegung von Gewässerschutzbereichen, Grundwasserschutzzonen und Grundwasserschutzarealen sowie durch vorsorgliche Massnahmen sicherges… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-5
442
Heidi Wiestner: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von Vorschriften des Altlasten-/Bodenschutzrechts
Altlasten und Bodenschutz beeinflussen nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich die Nutzung des Bodens. Schon im Rahmen der Baubewilligung kann das Altlastenrecht zu Auflagen oder gar Bauverb… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-5
462
Enrico Riva: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften – wann ist Entschädigung geschuldet?
Zu untersuchen ist als erstes die rechtliche Struktur der zur Diskussion stehenden Bau- und Nutzungsbeschränkungen. Es handelt sich bei ihnen um förmliche Rechtsakte, die der Staat… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-5
486
Pierre Tschannen: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften: Zusammenspiel von Umweltrecht und Raumplanung
Das Zusammenspiel von Umweltrecht und Raumplanung ist gezeichnet von Erwartungen des Umweltrechts an die Raumplanung einerseits, von Leistungen des Raumplanungsrechts für den Umweltschutz ander… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-6
642
Verfahrenskoordination bei der Projektierung einer Umfahrungsstrasse
Leitsätze Zumindest vor Inkrafttreten von Art. 13a UVPV musste das BUWAL selber beurteilen, ob es über ausreichende Informationen verfügte, um eine Stellungnahme gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. a UVPV… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.1996
1996-7
761
Michèle Hubmann Trächsel: Koordination – kein alter Hut!
Mittels Koordination von Bewilligungsverfahren ist die ganzheitliche und widerspruchsfreie Behandlung und Beurteilung komplexer Vorhaben von Bauten und Anlagen zu erzielen. Hier soll die neuest… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-4
325
Christoph Schaub: Flankierende Massnahmen zu Vorhaben mit umweltbelastenden Auswirkungen. Gedanken zu Beschlüssen des aargauischen Regierungsrates vom 16. November 1994 betreffend Limmatbrücke Obersiggenthal
Sogenannte flankierende Massnahmen sollen die negativen Auswirkungen eines Bauwerks auf ein umweltverträgliches, den einschlägigen Vorschriften entsprechendes Mass reduzieren. Wenn die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-2
107
Rebbergmelioration; Koordinationspflicht
Leitsätze Die Rekurskommission für Bodenverbesserungen und das Verwaltungsgericht des Kantons Wallis haben es mit ihren Nichteintre-tensentscheiden dem WWF verwehrt, die ihm nach Art. 55 USG, Art. 12 NHG und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.09.1992
1992-6
573
Peter Heer: Lärmschutz bei Ausscheidung und Erschliessung von Bauzonen (Art. 24 USG)
Gegenstand der Untersuchung sind ein paar grundsätzliche Aspekte zum Anwendungsbereich von Art. 24 USG. Dabei fliessen raumplanungs- und umweltschutzrechtliche Erkenntnisse ineinander. So muss… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-3
127
Baubewilligung für den Umbau einer PTT-Richtstrahlstation; Frage der Strahlenimmission
Leitsätze Die Koordinationspflicht gebietet, dass im Rahmen der Baubewilligungserteilung nach Art. 24 RPG geprüft wird, ob auch die Gesichtspunkte der Umweltschutzgesetzgebung richtig angewendet worden sind… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.03.1991
1991-2
111
Volksinitiative auf Umzonung eines Groberschliessungsgebietes in eine Reservezone; Frage der Gültigkeit
Leitsätze Unter welchen Voraussetzungen kann ein Gebiet wegen Überschreitung der Immissionsgrenzwerte der LRV in eine Reservezone umgezont werden? Die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte des Bundes ist klare… Weiterlesen

Instanz

Bezirksrat
10.12.1990
1991-4
191
Theo Loretan: Koordination umweltrelevanter Verfahren: Einführung in das Tagungsthema
Eine Gesellschaft, die immer stärker und vielfältiger in ihre Um- und Mitwelt eingreift, diese gestaltet und verändert, eine Gesellschaft, die erkennen muss, dass offenbar “Alles mit Allem zusa… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-4
226
Arnold Marti: Verfahrensrechtliche Möglichkeiten der Koordination bei der ersten Instanz
Die Forderung nach “Koordination” bzw. “besserer Koordination” der staatlichen und privaten Tätigkeiten zur Bewältigung unserer komplexen Gegenwarts- und Zukunftsprobleme ist heute… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-4
300
Heinz Aemisegger, Alfred Kuttler: Podiumsgespräch vom 6. Juni 1991
Es werden die Voten von Bundesrichter Prof. Dr. Alfred Kuttler und Dr. Heinz Aemisegger zusammengefasst. Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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