Lärmschutz – Gastwirtschaftsbetrieb / Veranstaltungen
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Zum Heft Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen; Restaurant Eierbrecht
2021-4
420
Lärm; Umgestaltung und Umnutzung des Innenhofs und der Terrasse eines Hotels; Einholen eines Lärmgutachtens
Leitsätze Die Vollzugsbehörde hat vor der Umgestaltung des Innenhofs (Restaurantterrasse und Innenhofgarten) eines Hotels ein Lärmgutachten einzuholen, wenn eine Überschreitung der Belastungsgrenzwerte beim ak… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.10.2020

Original

1C_498/2019
2018-4
323
Alltags- und Freizeitlärm; Lärm eines Restaurationsbetriebs mit Aussenwirtschaft
Leitsätze Bei der Aussenwirtschaft, bei der eine Erhöhung der Anzahl der Sitzplätze von 20 auf 72 vorgesehen ist, handelt es sich um eine neue Anlage, da diese erst nach 1985 bewilligt wurde. Für… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.03.2018

Original

1C_293/2017
2014-7
657
Lärmschutz; Lärmimmissionen eines Gastronomie- und Unterhaltungsbetriebs; Massnahmen zur Lärmbekämpfung; Ermittlungspflicht
Leitsätze Das Bundesgericht musste die Lärmimmissionen und die Massnahmen zur Lärmbekämpfung bei einer neuen Anlage, welche eine Disko, eine Bar sowie ein Restaurant mit Aussenterrasse umfasst, beurteilen.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2014

Original

1C_161–164/2013
2012-1
13
Lärmimmissionen eines Tanzlokals; Öffnungszeiten; Innenschallpegel
Leitsätze Eine Öffnungszeit bis 05.00 Uhr in der Nacht auf Freitag kann für das (neue i.S.v. Art. 7 LSV) Tanzlokal im vorliegenden Fall nicht bewilligt werden. Eine durchgehende Öffnungszeit führt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.07.2011

Original

1C_58/2011
2012-9
879
Lärmschutz; Lärmimmissionen eines Bauschuttaufbereitungsplatzes
Leitsätze Es ist anhand der Umstände des Einzelfalles zu prüfen, ob bei der Berechnung des Lärms einer Anlage auf die effektive Betriebsdauer der Lärmquelle selbst oder des Gesamtbetriebs abzustellen ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.06.2012
BGE 138 II 331

Original

1C_237/2011
2011-1
1
Lärmimmissionen eines Gastwirtschaftsbetriebs; Lärmprognose
Leitsätze Sind die Voraussetzungen der Beschwerdelegitimation gegeben, ist die Beschwerdeführerin mit sämtlichen aufgeführten Rügen zum Verfahren zuzulassen, wenn ihr durch die Gutheissung der Beschwerde ein p… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.01.2011
BGE 137 II 30; ZBl 112/2011, S. 602 ff.

Original

1C_296/2010
2011-4
348
Lärmschutz; Lautsprecherbewilligung für ein Strassenfest
Leitsätze Da die LSV für die von Strassenfesten ausgehenden Lärmimmissionen keine spezifischen Grenzwerte oder anderen konkreten Vorschriften enthält, ist eine Einzelfallbeurteilung unter Berücksichtigung u.a… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.03.2011

Original

1C_550/2010
2010-6
647
Lärmimmissionen eines Cafés mit Gartenwirtschaft
Leitsätze Der Umstand, dass der projektierte Restaurationsbetrieb manchen Quartierbewohnern dienlich wäre, begründet noch kein öffentliches Interesse an dessen Errichtung im Sinne von Art. 25 Abs. 2 USG.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
04.11.2009
Original
2009-1
111
Jürg Hofer: Instrumente zur vorbeugenden Begrenzung von Alltags- und Freizeitlärm
Der Kanton Basel-Stadt hat drei Arten von Instrumenten entwickelt, um Alltags- und Freizeitlärm vorbeugend zu begrenzen. Sie alle haben zum Ziel, Entscheide im Einzelfall entweder ganz zu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-3
259
Nachtbetrieb eines Konzertsaals; Lärmschutz; Einschränkung der Betriebszeit; bundesrechtliche Massnahmen; Tragweite des kantonalen Rechts
Leitsätze Die Baubewilligung für eine Konzerthalle in einer Industrie- und Gewerbezone kann die Auflage einer Beschränkung der Öffnungszeiten im Sinne von Art. 11 und 12 USG enthalten, wenn dort an… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.01.2008

Original

1C_26/2007
2008-6
599
Lärmimmissionen einer Diskothek; Beschränkung der Betriebszeiten
Leitsätze Die umweltrechtlichen Vorschriften des Bundes über den Lärmschutz sind auf öffentliche Betriebe wie Restaurants und Diskotheken anwendbar. Hierbei sind alle der jeweiligen Lokalität… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.07.2008

Original

1C_311/2007
2008-6
620
Lärmimmissionen einer Aussenwirtschaft; vorsorgliche Massnahmen
Leitsätze Im Verwaltungsrecht können vorsorgliche Massnahmen zur vorläufigen Regelung einer Situation in einem akzessorischen Verfahren angeordnet werden, unabhängig vom Verfahren, welches zum Hauptentscheid f… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.02.2008

Original

1C_283/2007
2007-5
501
Lärmschutz; Öffnungszeiten der Terrassen von Restaurants
Leitsätze Es ist klar, dass die Schliessung der Terrassen von Restaurants um Mitternacht von Sonntagabend bis Donnerstagabend eine zulässige vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 11 Abs. 2 USG darstellt.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.10.2006

Original

1A.179/2006
2006-4
403
Lärmimmissionen einer Aussenwirtschaft
Leitsätze Die Beschränkung des Betriebs einer zu einem Kino gehörenden Aussenwirtschaft auf die Zeit bis 22.00 Uhr würde zwar im Einklang mit der vorliegend anzuwendenden kommunalen Polizeiverordnung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.02.2006
Original
2005-1
40
Kulturfloss «S'isch im Fluss»; Lärmschutz
Leitsätze Das umstrittene Kulturfloss, das während drei Wochen pro Jahr zwecks Veranstaltung von Konzerten an einer Stelle des Rheins fest vertäut wird, erfüllt denselben Zweck wie eine Bühne und ist als ortsf… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.10.2004

Original

1A.39/2004
2005-1
51
Versuchsweiser Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde; Lärmschutz
Leitsätze Lärm kann auch dann bereits umweltrechtlich unzulässig sein, wenn er keine Nachtruhestörung im strafrechtlichen oder polizeilichen Sinne darstellt und deshalb keine Polizeiintervention erfolgen kann… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.08.2004

Original

1A.43/2004
2005-6
588
Nachträgliche Baubewilligung für Umnutzung eines gewerblichen Lagers in Vereinslokal; Lärmschutz
Leitsätze Kantonale oder kommunale Regeln – wie etwa die in einer kommunalen Polizeiverordnung enthaltene Nachtruheregelung – können unter Umständen vorsorgliche Massnahmen zur Emissionsbegrenzung gemäss Art.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
06.04.2005
Original
2005-8
769
Lärmimmissionen einer Bar; Verpflichtung zum Einsatz eines Türstehers
Leitsätze Die Betreiberin einer Bar kann für den von ihren Gästen vor dem Lokal verursachten Lärm zur Verantwortung gezogen werden. Die Auflage, einen Türsteher einzusetzen, ist gesetzmässig. Sie stützt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GR
15.04.2005
Original
2004-4
331
Open-Air-Kinoveranstaltungen; Lärmimmissionen
Leitsätze Aus zeitlichen Gründen hat der Ausgang des Beschwerdeverfahrens zwar nur noch für zukünftige Veranstaltungen Bedeutung. Dies stellt aber ein hinreichendes Anfechtungsinteresse dar, weshalb auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.10.2003
Original
2004-3
220
Öffnungs-/Betriebszeiten einer öffentlichen Einrichtung (Jugend- und Kulturzentrum); Lärmschutz
Leitsätze Unter dem Blickwinkel von Art. 25 Abs. 1 USG darf das Verhalten der Gäste eines neuen öffentlichen Lokals in der Nacht im Prinzip nicht mehr als minimale Störungen verursachen. Vorliegend muss… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.01.2004
BGE 130 II 32

Original

1A.168/2003
2003-7
703
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen; Restaurant Eierbrecht
Leitsätze Bei der einzelfallweisen, direkt auf Art. 15 USG abgestützten Be-urteilung von Lärm muss nicht zwingend von der vom USG und der LSV vorgesehenen Zweiteilung zwischen Tag und Nacht ausgegangen… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.03.2003

Original

1A.139/2002
2002-5
471
Verbot eines Rockfestivals wegen Lärmimmissionen
Leitsätze Bei Geräuschen, welche nicht als unverwünschte Nebenwirkung einer bestimmten Tätigkeit auftreten, sondern die deren eigentlichen Zweck ausmachen, also beispielsweise Musik oder das Läuten von Kirchen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
12.04.2002
2002-7
701
Öffnungszeiten eines Gastgewerbebetriebes
Leitsätze Die Bestimmungen des bernischen Baugesetzes und der bernischen Bauverordnung betreffend die Einwirkungen von Bauten und Anlagen sind im Lichte des eidgenössischen Umweltrechts auszulegen. Anlagen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.09.2001
2002-1
84
Vorsorgliche Lärmbegrenzung einer Diskothek
Leitsätze Weil sich Anwohner durch den Lärm des nächtlichen Diskobetriebes in ihrem Wohlbefinden erheblich gestört fühlten, verfügte der Gemeinderat von X. bei der betreffenden Diskothek im Sinne einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GR
20.04.2001
Original
2002-7
713
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen; Restaurant Eierbrecht
Leitsätze Unter dem Gesichtspunkt der vorsorglichen Emissionsbegrenzung erscheint bei der vorliegend umstrittenen Gartenwirtschaft die aus der Lärmschutzverordnung der Stadt Zürich abgeleitete Begrenzung der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.05.2002
Original
2002-2
135
Lärmemissionen der Joystick-Bar; Betriebsbeschränkungen
Leitsätze Die vorsorgliche Begrenzung der Lärmemissionen einer Bar mittels Einschränkung der Betriebszeiten darf nur angeordnet werden, insoweit diese Massnahme für den Inhaber wirtschaftlich tragbar ist.… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.11.2001

Original

1A.75/2001
2002-3
221
Umwandlung der offenen Terrasse eines Restaurants in geschlossene Veranda; Abbruchbefehl wegen fehlender Baubewilligung; Lärmschutz
Leitsätze Der Befehl, einen Umbau, der ohne Baubewilligung und in Verletzung des kantonalen Bau- und Planungsrechts bzw. des kommunalen Baurechts vorgenommen wurde, rückgängig zu machen, verstösst auch… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.03.2002

Original

1A.184/2001
2001-5
462
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
Leitsätze Vorliegend überschreitet der Strassenverkehrslärm bei der Liegenschaft des Beschwerdeführers die Alarmwerte. Für den betreffenden Strassenabschnitt sind indessen keine Sanierungs-, sondern… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.03.2001
2001-9
923
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
Leitsätze Die Erweiterung des bestehenden Quartierrestaurants durch eine Gartenwirtschaft stellt keine wesentliche Änderung einer Altanlage, sondern die Errichtung einer Neuanlage dar (E. 2a). Die von der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.05.2001
2001-5
500
Umfunktionierung eines Restaurants in Nachtlokal, Lärmschutz
Leitsätze Wird ein Restaurant in ein Nachtlokal umfunktioniert, so liegt eine vollständige Zweckänderung vor und es sind die Bestimmungen betreffend Neuanlage gemäss Art. 25 USG bzw. Art. 7 Abs. 1 LSV… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2001
2001-10
1095
Jugend- und Kulturzentrum; Lärmschutz
Leitsätze Bei einem zonenkonformen Projekt wie dem hier zur Diskussion stehenden Jugend- und Kulturzentrum in Delémont verpflichtet weder das Raumplanungsrecht noch das Umweltrecht zur Prüfung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.07.2001

Original

1A.262/2000
2001-3
313
Umbau eines Ladengeschäfts in eine Snack-Bar
Leitsätze Der Umbau eines Pizza-Verkaufsgeschäfts in eine Snack-Bar zur Herstellung und zum Verkauf von Sandwiches (Sandwich-Bar) mit einer Änderung der Raumeinteilung des Lokals ist als neue ortsfeste Anlage… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
18.12.2000
2001-2
198
Jazzfestival; Beschwerdelegitimation gegen kommunale Bewilligung
Leitsätze In Anbetracht der Tatsache, dass sich die Wohnungen der Beschwerdeführenden nahe beim Ort des geplanten Anlasses befinden, muss deren Beschwerdelegitimation anerkannt werden. Ferner müssen sie… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
28.06.2000
2001-9
932
Alain Griffel: Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-3
249
Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde; Lärmschutz
Leitsätze Der Vorsorgegrundsatz des Art. 11 Abs. 2 USG beschränkt den verwaltungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht entscheidend. Selbst wenn eine Beschränkung – vorliegend die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
01.12.1999
2000-6
628
Immissionen aus Betrieb eines Hotel/Restaurants; privatrechtlicher/öffentlichrechtlicher Immissionsschutz
Leitsätze Der privatrechtliche und der öffentlichrechtliche Immissionsschutz stehen an sich selbständig nebeneinander, aber die allgemeinen Gebote der widerspruchsfreien und koordinierten Anwendung der Rechts… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.03.2000
BGE 126 III 223
Original
1999-3
264
Umbau einer Liegenschaft; Lärmschutz
Leitsätze Das umstrittene Umbauvorhaben ist als neue Anlage i.S.v. Art. 25 Abs. 1 USG und Art. 7 Abs. 1 LSV zu qualifizieren und hat demzufolge die Planungswerte i.S.v. Art. 23 USG einzuhalten, weil die… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.11.1998
1999-5
436
Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde einer Diskothek; Lärmschutz
Leitsätze Bei Umwandlung eines Dancings in eine Diskothek, in welcher vorwiegend Technomusik gespielt wird, unterliegt letztere den strengeren, für Neubauten geltenden Bestimmungen von Art. 25 USG und Art. 7… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.03.1999
1999-5
443
Innenlärm eines umgebauten Restaurants; Rechtsverweigerungsbeschwerde
Leitsätze Die vorliegend umstrittene weitgehende bauliche Neugestaltung eines Restaurants ist rechtlich einem Neubau gemäss Art. 21 USG gleichzustellen (E. 4.2). Die Baubehörden haben zu prüfen, ob die… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
09.04.1998
1999-8
725
Umwandlung eines Clublokals in Café-Restaurant; Lärmschutz
Leitsätze Wird ein für einen beschränkten Personenkreis bestimmtes Clublokal in ein öffentlich zugängliches Café-Restaurant umgewandelt, so muss von den Behörden sichergestellt werden, dass durch den vorgesehe… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
26.11.1998
1999-8
731
Baubewilligungsverfahren für Brasserie-Restaurant; Lärmschutz
Leitsätze Der Anhang 6 der LSV, welcher die Belastungsgrenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm festlegt, ist auf Restaurants, Diskotheken etc. weder direkt noch analog anwendbar (E. 1d). Im vorliegenden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
23.07.1999
1998-1
78
Umnutzung eines Gartensitzplatzes in Gartenwirtschaft; Lärmschutz
Leitsätze Als bestehend gelten alle ortsfesten Anlagen, die vor dem 1. Januar 1985 errichtet wurden. Unter den Begriff der neuen Anlage fallen alle neu erstellten Anlagen sowie alle bestehenden Anlagen, die… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
22.10.1997
1997-3
197
Nutzungsänderung des Speisesaales eines Restaurants in ein Pub; Lärmschutz
Leitsätze Ein Pub ist eine Anlage im Sinne der Artikel 7 Abs. 7 USG und 2 Abs. 1 LSV (E. 2). Der Anhang 6 der LSV ist auf ein Pub oder auf ein anderes öffentliches Lokal nicht direkt anwendbar. Der in Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.03.1996
1997-4
321
Bau eines unterirdischen Kursaal Casinos; Zonenkonformität; Lärmschutz
Leitsätze Im Zentrum einer Stadt muss von der Quartierbevölkerung auch nachts ein gewisser Geräuschpegel, der unter anderem durch die heimkehrenden Gäste eines Casinos verursacht wird, in Kauf genommen werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
08.04.1997
1997-6
484
Lärmimmissionen eines Tea-Rooms; Errichtung einer neuen oder Änderung einer bestehenden Anlage
Leitsätze Der Grundsatz der Vorsorge (Art. 1 Abs. 2 USG) spricht dafür, die Änderung einer bestehenden Anlage, die bisher keinen oder nur geringfügigen Lärm verursachte, zu einer lärmigen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.07.1997
BGE 123 II 325-336; BR 1998/1 21; AJP 1998/10 1219
1997-6
495
Nächtlicher Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Sanierung wegen Lärmemissionen
Leitsätze Zu dem nach USG zu beurteilenden Lärm einer Gastwirtschaft gehören alle durch die bestimmungsmässige Nutzung der Anlage innerhalb und ausserhalb derselben verursachten Geräusche, also namentlich auch… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1997
1996-3
360
Festsetzung der Immissionsgrenzwerte für eine Freilichtkonzert-Veranstaltung
Leitsätze Eine jährlich stattfindende Freilichtkonzert-Veranstaltung (Festival von Nyon), die sechs Tage dauert und die umfangreiche Einrichtungen erfordert, ist eine ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
29.04.1994
1993-5
343
Baubewilligung für einen Aufenthaltsraum für Jugendliche bestimmtes Holzfass; Lärmschutz
Leitsätze Das umstrittenen Holzfass ist eine ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG, und die aus seiner Benutzung resultierenden Lärmemissionen fallen – gleich wie Wohnlärm – in den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.10.1992
1993-5
369
Markus Neff: Einige kritische Bemerkungen zum Bundesgericht vom 19. Oktober 1992 betreffend das Walliseller Holzfass
Es ist fast nicht zu fassen. Nachdem sich als letzte Instanz auch das Schweizerische Bundesgericht intensiv mit dem Holzfass aus Wallisellen befasst und sein Urteil gefällt hat, liegt jetzt… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-6
377
Monika Kölz-Ott: Die Anwendbarkeit der bundesrechtlichen Lärmschutzvorschriften auf menschlichen Alltagslärm und verwandte Lärmarten
Es wurde aufgezeigt, dass die Lärmschutzbestimmungen von USG und LSV nicht jeden von Menschen verursachten Lärm erfassen. Schon Art. 24septies BV sah keine umfassende bundesrechtliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-2
170
Baubewilligung für ein als Aufenthaltsraum für Jugendliche bestimmtes Holzfass; Lärmschutz
Leitsätze Der hauptsächlich aus menschlichen Lautäusserungen bestehende Aussenlärm von Wohnhäusern wird von der LSV nicht erfasst. Nicht jede Anlage im baurechtlichen Sinn ist auch eine Anlage im Sinne… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
03.10.1991
1989-2
47
Lastenausgleich wegen Ausnahmebewilligung für einen Dancingbetrieb und eine Parkplatzerweiterung; Lärmschutz
Leitsätze Lastenausgleichsverfahren. Schadenersatz der Nachbarn wegen einer mit nicht–zonenkonformer Lärmerzeugung verbundenen Ausnahmebewilligung (Dancing und Parkplatz)? Beurteilung der Lärmimmissionen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
16.01.1989
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