Verfahrenskoordination
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Zum Heft «Chrüzlen IV» – Das Koordinationsprinzip bei komplexen Vorhaben
2024-5
520
Heinz Aemisegger: «Chrüzlen IV» – Das Koordinationsprinzip bei komplexen Vorhaben
I. Einleitung Das Umweltschutzgesetz (USG) von 1983 und die UVPV von 1988 sind eng verbunden mit dem 1979 erlassenen Raumplanungsgesetz. Die Instrumente des RPG stehen regelmässig im Dienste der Anwendung… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-3
274
Landschaftsschutz; Deponie mit schwerer Beeinträchtigung eines BLN-Gebietes – UVP-Pflicht in der Sondernutzungsplanung
Leitsätze Die kantonale Nutzungszone, die am geplanten Standort eine Deponie mit massiver Aufschüttung vorsieht, stellt mit Blick auf die vergleichbare Höhe der angrenzenden, landschaftsprägenden Drumlins ein… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
07.11.2023
BGE 150 II 133

Original

1C_327/2022, 1C_331/2022
2023-6
626
Strassenlärm, Koordination von Massnahmen bei mehreren sanierungsbedürftigen Strassenabschnitten
Leitsätze Die von der Gemeinde Mendrisio beschlossene Sperrung des Zentrums des Quartiers Ligornetto von Montag bis Freitag von 5.00 bis 8.00 Uhr und von 16.30 bis 19.30 Uhr führt zu einer erheblichen Verlage… Weiterlesen

Instanz

Tribunale federale
02.06.2023
BGE-Publikation

Original

1C_613/2021
2009-8
891
Errichtungs- und Betriebsbewilligung für eine Inertstoffdeponie; Verfahrenskoordination
Leitsätze Die mit der Errichtungsbewilligung rechtskräftig gewordenen, umweltschutzrechtlichen Fragen können anlässlich der Erteilung der Betriebsbewilligung oder deren Verlängerung nicht mehr grundsätzlich üb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.04.2009

Original

1C_362/2008
2008-1
27
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann grundsätzlich nur bei seiner Annahme angefochten werden. Eine nachträgliche akzessorische Überprüfung, etwa im Baubewilligungsverfahren, ist nur unter bestimmten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.200/2006
2007-2
196
UVP-pflichtige Anlage zur Behandlung von Bauabfällen; Einsprachefrist/Auflagefrist nach UVPV
Leitsätze Es ist weder bundesverfassungs- noch bundesrechtswidrig, wenn bei einem UVP-pflichtigen Projekt nach kantonalem Recht eine Einsprachefrist von 20 Tagen gilt. Daran ändert der Umstand nichts, dass… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.12.2006
BGE 133 I 98

Original

1A.10/2006
2007-7
706
Felix Uhlmann: Grundprinzipien der schweizerischen Umweltverfassung aus Sicht des Wirtschaftsrechts
Inhaltsverzeichnis Seite I. Einleitung 706 II. Prinzipien des Umweltrechts 708 A. Nachhaltigkeitsprinzip 708 1. Begriff des Nachhaltigkeitsprinzips 708 2. Wirtschaftsrechtliche Querverbindungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-8
798
Lärmsanierung Schiessanlage Hüslenmoos; Leitverfahren; Zonenkonformität; UVP
Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2007
BGE 133 II 181

Original

1A.65/2006
2007-8
811
UVP-pflichtige Änderung einer Schiessanlage; Verfahrenskoordination
Leitsätze Bei einer UVP-pflichtigen Anlage unterstehen im Rahmen einer Sanierung vorgenommene Änderungen, die zur Stilllegung bzw. Umnutzung eines beträchtlichen Teils der früheren Anlage und zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.04.2007

Original

1A.239/2003
2006-2
197
Jean-Baptiste Zufferey: Protection de l’environnement et immobilier – Principes normatifs et pratique jurisprudentielle
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Rezension

2002-3
259
Arnold Marti: Das Koordinationsgesetz des Bundes: Koordination, Vereinfachung, Beschleunigung von bodenbezogenen Entscheidverfahren im Bund
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Rezension

2001-3
226
Luc Jansen: Introduction au séminaire «Procédures et droit de l'environnement»
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Redaktioneller Beitrag

2001-3
228
Roger Zufferey: Coordination des procédures de décision et droit de l'environnement
Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts, die dieses regelmässig in Erinnerung ruft, muss das Entscheidverfahren bezüglich Errichtung und Änderung von Bauten und Anlagen koordiniert werden,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-3
248
Isabelle Romy: Les droits de recours administratif des particuliers et des organisations en matière de protection de l'environnement
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde und insbesondere das spezielle Beschwerderecht, das ausgewählten Umweltschutzorganisationen durch Art. 12 NHG und 55 USG zuerkannt wird, ist ein effizientes… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-6
511
Christoph Bandli: Neue Verfahren im Koordinationsgesetz: Ausgleich von Schutz und Nutzen mittels Interessenabwägung
Mit dem Erlass des Koordinationsgesetzes hat der Gesetzgeber auf die von Lehre und Rechtsprechung geübte Kritik an den bestehenden Verfahrensvorschriften reagiert. Er hat verfahrensrechtlich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-6
551
Arnold Marti: Koordinationspflicht bei Gewerbe- und Industriebauten - Der Ruf nach Flexibilität
Seit rund zehn Jahren besteht in unserem Land eine relativ strenge Koordinationspflicht hinsichtlich der für die Errichtung oder Änderung von Bauten und Anlagen erforderlichen Verfahren. In… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-6
663
Roger Zufferey: Quelle application de la Convention de Berne devant les juridictions suisses?
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Redaktioneller Beitrag

2000-4
291
Arnold Marti: Zum Inkraftreten des Bundeskoordinationsgesetzes und weiteren Neuerungen im Bereich des Umwelt-, Bau- und Planungsrechts
Am 1. Januar 2000 ist das Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (Koordinationsgesetz) vom 18. Juni 1999 in Kraft getreten. Dieses Gesetz markiert den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-8
818
Änderung Betriebsreglement Flughafen Zürich; Pflicht zur Anhörung anderer Fachbehörden
Leitsätze Das auf den 1. Januar 2000 in Kraft getretene Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren ist ab diesem Zeitpunkt auf hängige und neue Gesuche anwendbar (E. 6.1).… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
14.07.2000
2000-8
767
Martin Pestalozzi: Bedeutung und Schwerpunkte der umweltrechtlichen Fragestellung in der Nutzungsplanung
Art. 47 RPV verlangt die Berichterstattung gegenüber der kantonalen Genehmigungsbehörde unter anderem darüber, wie Nutzungspläne den Anforderungen des Bundesumweltschutzrechts Rechnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-2
146
Bewilligung von Wasserentnahmen aus Fliessgewässer; Verfahrenskoordination
Leitsätze Die Abweisung von Beschwerden gegen einen kantonalen Konzessionsentscheid durch den Bundesrat präjudiziert die umfassende Interessenabwägung in dem (im Konzessionsentscheid ausdrücklich vorbehaltenen… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.11.1998
1999-8
711
Konzession für Sesselbahn; Koordinationsprinzip
Leitsätze Notwendigkeit einer Baubewilligung für die Errichtung einer Sesselbahn (E. 2.1). Pflicht zur materiellen und formellen Koordination (E. 2.2 und 3.1–3.3). Dringlichkeit einer Revision der… Weiterlesen

Instanz

BRat
11.08.1999
1998-1
50
Talstation für Luftseilbahn; Luftbelastung; Verfahrenskoordination
Leitsätze Beim Bau einer Seilbahn muss das kommunale Baubewilligungsverfahren für die Seilbahnstation mit dem eidgenössischen Konzessionsverfahren für den Seilbahnbetrieb sowie mit der Anwendung des ebenfalls… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.12.1997
1998-2
183
Arnold Marti: Botschaft zum Bundeskoordinationsgesetz verabschiedet
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Redaktioneller Beitrag

1998-8
765
Recycling-Center; Verfahrenskoordination
Leitsätze Bei der vorliegend umstrittenen Bewilligung für ein UVP-pflichtiges Recycling-Center ist das arbeitsgesetzliche Plangenehmigungsverfahren massgebliches Verfahren im Sinne der UVPV (Art. 5 und Ziff.… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
16.06.1998
1998-3
242
Verfahrenskoordination zwischen planerischen Verfahren und Bewilligungsverfahren für Erschliessungsbauwerke
Leitsätze Die für die Erschliessung eines Baugebietes erforderlichen planerischen Verfahren (Baulinienplan, Quartierplan, Baulandumlegung) können, müssen jedoch nicht gleichzeitig mit Bewilligungsverfahren für… Weiterlesen

Instanz

Oberger SH
07.03.1997
1997-1
80
Robert Zimmermann: Protection de l'environnement et droit cantonal des constructions. Compétences et coordination
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Rezension

1997-2
143
Planungsrechtliche Ausscheidung einer Kiesabbauzone; mangelnde Berücksichtigung umweltrechtlicher Aspekte
Leitsätze Im Planungsentscheid über Abbau- und Deponiestandorte sind vorsorglich auch die Anliegen des Umweltschutzes mitzuberücksichtigen, wobei der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Koordinationspflicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.02.1997
BGE 123 II 88-95
1996-2
251
Posa provvisoria di un palco per manifestazioni musicali; applicabilità della legislazione sulla protezione dell'ambiente; coordinamento
Leitsätze Das – auch wiederholte – Aufstellen eines Pavillons für Musikdarbietungen für eine Dauer von wenigen Tagen unterliegt, auch wenn dafür nach kantonalem Recht keine Baubewilligung erforderlich ist, der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.08.1995
1995-4
291
Materialablagerung für unverschmutztes Aushubmaterial
Leitsätze Eine Materialablagerungsstelle ist auch dann bewilligungspflichtig und unterliegt den Bestimmungen der TVA über Inertstoff-deponien, wenn sie nur unverschmutztes Aushubmaterial aufnimmt (E. 3). Im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.02.1995
1995-4
337
Michèle Hubmann Trächsel: Entscheidfindung in komplexen Verwaltungsverhältnissen
Ein komplexes Thema hat eine nicht minder komplexe Bearbeitung gefunden – Regula Kägi-Diener analysiert in ihrer gegen 800 Seiten starken Habilitationsschrift die aktuelle Koordinationsproblema… Weiterlesen

Rezension

1992-6
648
Deponie Chrüzlen; zuständige Rechtsmittelinstanz
Leitsätze Nachdem das Bundesgericht am 14. März 1990 sein vielbeachtetes Urteil betreffend die Deponie Chrüzlen gefällt und in diesem Entscheid den Kanton Zürich zu einer besseren Verfahrenskoordination… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.1992
1991-3
170
Vorentscheid im Baubewilligungsverfahren; Koordination im Rekursverfahren
Leitsätze Verwaltungsgericht des Kantons Zürich weitergezogen. Die Zürcher Baurekurskommissionen sind nur zur Überprüfung von Fragen der Luftreinhalteverordnung und der Lärmschutzverordnung, nicht aber… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
15.03.1991
1991-4
191
Theo Loretan: Koordination umweltrelevanter Verfahren: Einführung in das Tagungsthema
Eine Gesellschaft, die immer stärker und vielfältiger in ihre Um- und Mitwelt eingreift, diese gestaltet und verändert, eine Gesellschaft, die erkennen muss, dass offenbar “Alles mit Allem zusa… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-4
201
Charles-Albert Morand: La coordination matérielle: de la pesée des intérêts à l'écologisation du droit
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-4
226
Arnold Marti: Verfahrensrechtliche Möglichkeiten der Koordination bei der ersten Instanz
Die Forderung nach “Koordination” bzw. “besserer Koordination” der staatlichen und privaten Tätigkeiten zur Bewältigung unserer komplexen Gegenwarts- und Zukunftsprobleme ist heute… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-4
258
Peter M. Keller: Koordination zwischen Bund und Kanton
Für die Koordination der Rodungsbewilligung mit den weiteren umweltrelevanten Bewilligungen der Kantone ist bei UVP-pflichtigen Anlagen die Bestimmung von Art. 21 UVPV massgebend. Die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-4
276
Peter Saladin: Koordination im Rechtsmittelvefahren
Das Bundesgericht hat im Urteil "Chrüzlen"1 und in anderen Entscheiden verlangt, es seien die erstinstanzlichen Verfahren zur Realisierung eines potentiell umweltbelastenden Vorhabens zu koordi… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-4
307
Georg Müller: Bericht über die Ergebnisse der Gruppenarbeit vom 7. Juli 1991
Am Vormittag des 7. Juni 1991 diskutierten die Teilnehmer der Tagung in zehn Arbeitsgruppen einzelne Aspekte der Koordination umweltrelevanter Verfahren. Eine Gruppe (Leitung: Dr. Jürg Hofer,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-3
157
Deponiebewilligung Chrüzlen; Pflicht der Kantone zur Verfahrenskoordination
Leitsätze Nach den Grundsätzen der Planungspflicht ist bei der Bewilligung von grösseren Deponien ein Nutzungsplanungsverfahren durchzuführen (E. 3b und 4c). An die Nutzungsplanung für die Verwirklichung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.1990
BGE 116 Ib 50
1990-6
385
Alfred Kölz, Helen Keller: Koordination umweltrelevanter Bewilligungsverfahren als Rechtsproblem
Die materielle Koordination umweltrelevanter Bewilligungsverfahren ist im Umweltschutz- und Raumplanungsrecht umfassend normiert. Ihr kommt von Bundesrechts wegen die Bedeutung eines Leitgrund… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-4
280
Schiessplatz; Verhältnis zwischen Enteignungsverfahren und Sanierungsverfahren gemäss Umweltschutzrecht
Leitsätze Anwendbarkeit von USG und LSV gilt grundsätzlich auch für Enteignungsverfahren (E. 4c). Bei einer bereits bestehenden Schiessanlage hat ein Sanierungsverfahren gemäss USG/LSV unabhängig vom… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.08.1988
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