Enteignung
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Zum Heft Zur Bedeutung des Enteignungsrechts gemäss Art. 58 USG
2022-6
622
Abfallentsorgung; Enteignung zur Erweiterung einer Deponie für Inertmaterial
Bedürfnisklausel bei der Bewilligungspflicht für Deponien: Das USG gewährt das Enteignungsrecht zur Realisierung aller Typen von Deponien, die den Anforderungen der Abfallverordnung (VVEA) entsp… Weiterlesen

Instanz

Bier
10.03.2022
BGE 148 II 387

Original

1C_177/2021
2019-8
730
Fluglärm; Enteignungsentschädigung wegen direkten Überflugs
Leitsätze Voraussetzung eines enteignungsrechtlich relevanten direkten Überflugs ist, dass die Flugzeuge regelmässig tatsächlich in die Luftsäule über dem Grundstück eindringen und dies in einer derart geringe… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.03.2019

Original

1C_102/2018, 1C_103/2018, 1C_104/2018
2017-1
63
Fluglärm; Enteignungsentschädigung wegen direktem Überflug – Umfang und Berechnung des Minderwertes bei nur teilweisem Überflug des Grundstücks; Bestätigung des hedonischen Modells zur Berechnung des Minderwerts auch bei abendlichen und nächtlichen Ostanf
Leitsätze An der bundesgerichtlichen Praxis, wonach der Eigentümer einer direkt, in geringer Höhe überflogenen Parzelle für den fluglärmbedingten Minderwert – unabhängig von der Vorhersehbarkeit der Immissione… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.03.2016
BGE 142 II 136

Original

1C_256/2014
2017-1
87
Fluglärm; Abweisung von Entschädigungsforderungen wegen Enteignung durch direkten Überflug und nachbarrechtliche Abwehransprüche gegen übermässigen Fluglärm; keine Änderung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
Leitsätze Die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte für Lärm genügt für sich allein nicht, um einen direkten Eingriff in den Luftraum eines überflogenen Grundstücks zu bejahen; entscheidend ist vielmehr ob… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.03.2016
BGE 142 II 128

Original

1C_232/2014
2012-3
255
Hochwasserschutz; Bemessung des Bundesbeitrags für den Landerwerb
Leitsätze Entscheide über Abgeltungen an Massnahmen des Hochwasserschutzes können vom Kanton als Subventionsgesuchsteller mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vor Bundesgericht angefochten… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
09.11.2011

Original

2C_461/2011
2009-1
1
Alain Griffel: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Abbau überzähliger Parkplätze bei bestehenden privaten Parkierungsanlagen
Das Immissionsschutzrecht des Bundes verpflichtet die Kantone, für neue Anlagen Parkraumbeschränkungen vorzusehen. Die Kantone können die konkrete Regelung den Gemeinden übertragen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-1
42
Schallschutzmassnahmen als Entschädigung für formelle Enteignung
Leitsätze Die Entschädigung infolge einer Enteignung ist grundsätzlich in Geld zu entrichten. An Stelle der Geldleistung kann eine Sachleistung treten, wenn ein Wohnhaus den Lärmimmissionen eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.08.2007

Original

1E.14/2006
2008-1
73
Reto Morell: Wohlerworbene Rechte – Eigentum – Vertrauen. Dogmatische Grundlagen und Anwendung auf die Restwassersanierungen nach Art. 80 des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes
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Rezension

2008-1
88
Peter Ettler: Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht. Entwicklungen 2006
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Rezension

2008-3
207
Fluglärm; enteignungsrechtlicher Entschädigungsanspruch
Leitsätze Die kritische Höhe des enteignungsrechtlich relevanten direkten Überflugs über Wohngebiete lässt sich nicht generell festlegen, sondern lediglich eingrenzen. Sie bestimmt sich nach den konkreten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.02.2008
BGE 134 II 49

Original

1E.15/2007
2008-3
219
Alain Griffel: red. Anmerkung zu URP 2008 207: Fluglärm; enteignungsrechtlicher Entschädigungsanspruch
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Redaktioneller Beitrag

2008-3
285
Reinhard Zweidler: Bemessung immissionsbedingter Minderwerte von Liegenschaften. Mit besonderer Berücksichtigung des Fluglärms
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Rezension

2008-3
291
Reinhard Zweidler: Immissions- und Überflugsenteignungen am Beispiel des Flughafens Zürich
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Rezension

2008-8
783
Fluglärm; enteignungsrechtliche Entschädigungsansprüche
Leitsätze Der enteignungsrechtlich relevante so genannte direkte Überflug wurde bereits im Leading Case (BGE 134 II 49, URP 2008 207) präzisiert. Überflüge beim Start sind in aller Regel keine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.01.2008
BGE 134 II 145-182
2008-8
858
Alexander Ruch: Öffentliche Interessen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flughäfen. Mit besonderer Berücksichtigung von luftverkehrsbedingten Eingriffen in das Eigentum im Bereich des Flughafens Zürich
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Rezension

2007-2
206
Bemessung der Grundgebühren für Abwasserentsorgung
Leitsätze Führt die geringe bauliche Nutzung der angeschlossenen Grundstücke bei durchschnittlichem Wasserverbrauch dazu, dass die periodischen Gebühren nahezu vollständig aus Grundgebühren bestehen, wird die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
26.09.2006
2007-5
511
Mobilfunkanlage auf Fahrleitungsmasten eines SBB-Gleises; Baubewilligung; Schadenersatzansprüche wegen Immissionen
Leitsätze Bei den Bewilligungsverfahren unterscheidet der Bundesgesetzgeber ausdrücklich zwischen eigentlichen Eisenbahnanlagen und Nebenanlagen. Im ersten Fall muss nur ein eidgenössisches… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.10.2006

Original

1A.100/2006
2006-7
847
Reinhard Zweidler: Rechtsfragen rund um den Flughafen, Referate einer Tagung vom 2. September 2004, Stiftung juristische Weiterbildung Zürich
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Rezension

2006-8
917
Enteignung; Entschädigung für Immissionen Expropriation; indemnité pour immissions
Leitsätze Der Umstand, dass die in der Baulärm-Richtlinie und in der Baurichtlinie Luft vorgesehenen Massnahmen getroffen werden, schliesst nicht von vornherein aus, dass Immissionen die durch das Eigentumsrec… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2006
BGE 132 II 427

Original

1E.10/2005
2006-8
921
Materielle Enteignung; Lärm eines Flughafens
Leitsätze Auch wenn ein Grundeigentümer die Möglichkeit hat, gestützt auf Art. 57 ff. EntG, eine Entschädigung wegen formeller Enteignung von Nachbarrechten zu verlangen, ist es ihm trotzdem nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.09.2006
BGE 132 II 475

Original

1E.11/2005
2005-6
584
Formelle Enteignung; Nachbarrecht; Einwirkungen aus Betrieb eines Flugplatzes
Leitsätze Für die Zusprechung einer Enteignungsentschädigung wegen Lärmimmissionen bei Landesflughäfen muss die Voraussetzung der Unvorhersehbarkeit erfüllt sein. Dies ist nicht der Fall, wenn die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.2004
BGE 131 II 137

Original

1E.1/2004
2004-6
491
Fluglärm; Verjährung der enteignungsrechtlichen Entschädigungsansprüche
Leitsätze Kann die umweltschutzrechtliche Sanierung zwar den Umfang des im Enteignungsverfahrens zu ersetzenden Schadens verringern, nicht aber die Enteignung selbst verhindern, so hat der Umstand, dass noch e… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.07.2004
BGE 130 II 394

Original

1E.8/2003
2003-3
277
Formelle Enteignung, Nachbarrechte, Einwirkungen eines Flughafens
Leitsätze Rechtliche Unterscheidung zwischen Beeinträchtigungen aus dem Eindringen von Flugzeugen in den Luftraum eines Grundstückes (Überflug im eigentlichen Sinne) und solchen aus blossen Lärmimmissionen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.10.2002
BGE 129 II 72

Original

1E.1/2002
2003-6
555
Urs Eymann: Grundzüge des Enteignungsrechts in der Schweiz
Weshalb Enteignungen? Enteignungen sind heute immer noch nötig, um die Verhandlungsposition des bauenden Gemeinwesens zu stärken und um gegenüber grundsätzlich Nicht-Verhandlungswilligen zu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
576
Peter Ettler: Folgen der Sanierungslosigkeit aus der Sicht der Betroffenen
Thema des Referates ist die Theorie und die bundesgerichtliche Praxis der Immissionsenteignungen. Hat also der Grundeigentümer, welcher übermässigen Immissionen aus einer bundesrechtlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-4
374
Ökologischer Ausgleich
Leitsätze Der ökologische Ausgleich dient im Unterschied zu den Wiederherstellungs- und Ersatzmassnahmen nach Art. 18 Abs. 1ter NHG nicht der Behebung von Eingriffen in Biotope, sondern generell der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.08.2002
2003-6
534
Peter M. Keller: Sanierung in Grundwasserschutzzonen
– Die Sanierung von Anlagen in Grundwasserschutzzonen ist einer von mehreren Sanierungstatbeständen im Gewässerschutzrecht. – Wird eine neue Grundwasserschutzzone ausgeschieden, sind im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
601
Stephan H. Scheidegger: Finanzielle Konsequenzen für den Bund aus der «Sanierungslosigkeit»?
Das von der Bundesverfassung und der Umweltschutzgesetzgebung vorgegebene Ziel, die Menschen gegen schädliche oder lästige Einwirkungen zu schützen, lässt sich nur erreichen, wenn bestehende An… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-8
790
Veronika Huber-Wälchli: Kostentragung für Massnahmen bei bestehenden Anlagen in neuen Grundwasserschutzzonen
Bauliche Massnahmen zum Schutz des Grundwassers («Sanierungsmassnahmen») an bestehenden Bauten und Anlagen in neu ausgeschiedenen Grundwasserschutzzonen stellen ebenso wie betriebliche Massnahm… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-9
861
Mobilfunkantenne; Enteignung von Nachbarrechten
Leitsätze Enteignungsrechtliche Einspracheverfahren sind unter anderem auch dann durchzuführen, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass durch den Bau und Betrieb einer Infrastrukturanlage in nachbarrechtl… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
12.02.2003
Original
2002-4
387
Daniel Gebhardt: Abwehrrechte und Entschädigungen bei Baustellen
Die Auseinandersetzung mit Abwehransprüchen bei Immissionen aus Baustellen erfolgt in der Regel reaktiv während der Bauphase. Es gibt indessen gute Gründe, bereits in der Projektierungsphase… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-7
712
Formelle Enteignung von Nachbarrechten eines von Fluglärm betroffenen Grundstückes
Leitsätze La condition de l'imprévisibilité d'un dommage subi à cause des immissions de bruit d'un aéroport est réalisée quand l'exproprié a acquis, après la date déterminante, soit le 1er janvier 1961, mais p… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.05.2002
BGE 128 II 231

Original

1E.25/2001
2002-8
799
Formelle Enteignung von Nachbarrechten eines von Fluglärm betroffenen Grundstückes; Flughafen Genève-Cointrin
Leitsätze Im vorliegenden Fall wurde ein durch Lärm des Flughafens Genf-Cointrin belastetes Grundstück von der gegenwärtigen Eigentümerin vor dem für die Frage der Voraussehbarkeit des Schadens massgeblichen S… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.09.2002

Original

1E.5/2002
2002-1
3
Peter M. Keller: Zulässigkeit und Rechtsfolgen von neuem Fluglärm in Wohnregionen (gekürzte Fassung eines Rechtsgutachtens)
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Redaktioneller Beitrag

2001-2
183
Sanierung eines Gewässers; Restwassermengen
Leitsätze Beschränkte Bedeutung eines ehehaften Wasserrechts (E. 3). Das Vorliegen von überwiegenden öffentlichen Interessen rechtfertigt eine Sanierungsmassnahme nach Art. 80 Abs. 2 GSchG. Das… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
14.11.2000
2001-3
228
Roger Zufferey: Coordination des procédures de décision et droit de l'environnement
Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts, die dieses regelmässig in Erinnerung ruft, muss das Entscheidverfahren bezüglich Errichtung und Änderung von Bauten und Anlagen koordiniert werden,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-7
638
Nationalstrassen-Ausführungsprojekt; Enteignung einer lärmbelasteten Liegenschaft
Leitsätze Werden bei einer Liegenschaft durch den Bau einer Strasse oder einer anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlage die Immissionsgrenzwerte für Lärm überschritten und können diese auch… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
23.06.1999
1999-8
683
Jean-Baptiste Zufferey, Marie-Claire Pont Veuthey: La protection contre le bruit: Répertoire de dix ans de jurisprudence en droit matériel
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Redaktioneller Beitrag

1999-9
765
Florian Wild: Gegenstand und Vollzug des Biotopschutzes nach NHG
Das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) verlangt den Schutz von zahlreichen sehr verschiedenartigen Typen von Biotopen. Je nach ihrer Bedeutung haben der Bund bzw. die Kantone… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-1
40
Enteignungsrechtliche Entschädigung wegen Lärmimmissionen einer Nationalstrasse
Leitsätze Der Betreiber einer sanierungsbedürftigen öffentlichen Anlage, im vorliegenden Fall einer Autobahn, kann vor Ablauf der vom Bundesrat in Art. 17 Abs. 3 LSV auf den 1. April 2002 festgelegten Frist… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.11.1997
BGE 123 II 560-571; BR 1998/3 101
1998-7
658
Rahmenkonzession für Ausbau des Flughafens Zürich
Leitsätze Verhältnis von Bau- und Betriebskonzession (E. 10). Mehrstufige Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau und Betrieb von Flughäfen (E. 11). Anfechtbarkeit des Umweltverträglichkeitsberichts,… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1998
BGE 124 II 293-357; NZZ; ZBJV 1999/1 36
1998-8
754
Enteignung von Nachbarrechten; Verjährungsfrist
Leitsätze Die von den Landesflughäfen ausgehenden Umweltbeeinträchtigungen beschäftigen die Rechtsprechung schon seit vielen Jahren; der Entscheid Jeanneret etwa datiert bereits aus dem Jahre 1984 (BGE 110 Ib… Weiterlesen

Instanz

BGer
23.09.1998
BGE 124 II 543
1998-5
462
Enrico Riva: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften – wann ist Entschädigung geschuldet?
Zu untersuchen ist als erstes die rechtliche Struktur der zur Diskussion stehenden Bau- und Nutzungsbeschränkungen. Es handelt sich bei ihnen um förmliche Rechtsakte, die der Staat… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-3
224
Unterirdische Einstellhallen; Notwendigkeit einer UVP; Enteignung
Leitsätze Notwendigkeit einer UVP für zwei unterirdische Einstellhallen für zusammen mehr als 300 Motorwagen. Für die Frage der UVP-Pflicht ist es angesichts des engen funktionellen und räumlichen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
20.05.1996
1997-7
620
Fluglärm; Entschädigungsanspruch von Grundeigentümern
Leitsätze Die Eigentümer von Grundstücken, die in der Nähe des Flugplatzes liegen, und deshalb Lärm ausgesetzt sind, können für die Unterdrückung ihrer Abwehrrechte gestützt auf Art. 5 des… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.09.1997
BGE 123 II 481-498
1996-6
619
Paul-Henri Moix: La responsabilité de l'Etat pour le bruit causé par l'exploitation d'un ouvrage public
Seit etlichen Jahren vertritt das Bundesgericht die Theorie der Enteignung von Nachbarrechten, wenn der Lärm von einem öffent-lichen Werk verursacht wird und die Immissionen sich nicht oder nur… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-8
833
Lärmschutzmassnahmen an Autobahn; wirtschaftliche Tragbarkeit
Leitsätze Könnte mit einer 143 m langen und 5,5–6,5 m hohen Lärmschutzwand, die 1,7 Mio. Franken kostet, lediglich eine Lärmpegelverminderung von 0,7 bis 3 dB(A) erreicht werden und könnten auch mit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.12.1995
1996-3
363
Pufferzonen eines Naturschutzgebietes
Leitsätze Die Pufferflächen gemäss Art. 14 Abs. 2 lit. d NHV müssen so bemessen sein, dass sie das betreffende Naturschutzgebiet ökologisch ausreichend schützen, d.h. insbesondere gegen Nährstoffzufuhr… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
24.08.1995
1996-4
373
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Anfechtung aus lufthygienischen Gründen (Umfahrung Andelfingen)
Leitsätze Das Bundesgericht ist weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsinstanz im Nationalstrassenbau oder in Umweltschutzsachen und nicht dazu berufen, unter mehreren möglichen Lösungen die beste auszuwählen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.1996
1995-1
3
Karl Ludwig Fahrländer: Zur Bedeutung des Enteignungsrechts gemäss Art. 58 USG
Das Bundesgesetz über den Umweltschutz bestimmt – im Kapitel Verfahren – in Art. 58 Abs. 1 USG, dass die Kantonsregierungen enteignen oder dieses Recht Dritten übertragen können, "wenn… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-8
734
Enteignung von Nachbarrechten wegen Lärmimmissionen des Flughafens Genf-Cointrin
Leitsätze Eine Enteignung von Nachbarrechten (Immissionsrechten) und die Zusprechung einer entsprechenden Entschädigung an den Enteigneten setzt voraus, dass der Schaden nicht voraussehbar war, den Grundeigent… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.07.1995
1994-5
376
Lärmimmissionen einer Nationalstrasse; Entschädigung nach Enteignungsrecht
Leitsätze Eine Entschädigung wegen Lärmimmissionen einer Nationalstrasse schuldet das Gemeinwesen dem betroffenen Grundeigentümer nur, wenn der von ihm erlittene Schaden speziell, unvorhersehbar und schwer ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.03.1993
1992-6
645
Entschädigung eines Ferienhausbesitzers wegen Imissionen durch Bau einer Nationalstrasse
Leitsätze Die von einer Nationalstrasse ausgehenden Immissionen gelten nur als übermässig und lassen den Strasseninhaber (Enteigner) ersatzpflichtig werden, wenn die Einwirkungen für den Grundeigentümer nicht… Weiterlesen

Instanz

Eidgenössische Schätzungskommission, Kreis 11
14.03.1992
1989-4
280
Schiessplatz; Verhältnis zwischen Enteignungsverfahren und Sanierungsverfahren gemäss Umweltschutzrecht
Leitsätze Anwendbarkeit von USG und LSV gilt grundsätzlich auch für Enteignungsverfahren (E. 4c). Bei einer bereits bestehenden Schiessanlage hat ein Sanierungsverfahren gemäss USG/LSV unabhängig vom… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.08.1988
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