Konzession
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Zum Heft Rahmenkonzession für Ausbau des Flughafens Zürich
2023-5
521
Pflicht zur hinreichenden Variantenprüfung bei einem umweltrelevanten Grossvorhaben
Die Konzession und Plangenehmigung für den Ersatzneubau der Kabinenbahn von St. Moritz Bad nach Signal setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, bei der auch zu prüfen ist, welche… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.05.2023

Original

1C_567/2020, 1C_568/2020
2018-3
258
Gewässerschutz und Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Erneuerung einer Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk – Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides und Planungspflicht auf Stufe Nutzungsplanung
Leitsätze Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist es ausnahmsweise geboten, bereits auf einen Zwischenentscheid – so wie hier auf einen vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid – einzutreten, wenn es im Lich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.11.2017

Original

1C_494/2015
2016-6
545
Nutzbarmachung der Wasserkräfte; kantonale Regelung über das Verfahren bei einer Mehrzahl von Konzessionsgesuchen
Leitsätze Gemäss Art. 60 Abs. 3bis Satz 1 WRG kann die Wasserrechtskonzession ohne Ausschreibung verliehen werden (E. 2.2.3). Dem entspricht die kantonale Regelung von Art. 2c Abs. 2 lit. b GNV/UR 2014,… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
31.03.2016
BGE 142 I 99

Original

2C_689/2015
2014-1
1
Enrico Riva: Wasserkraftanlagen: Anforderungen an die Vollständigkeit und Präzision des Konzessionsentscheids
In Bezug auf die Konzessionen für Wassernutzungsrechte sind neben der Erteilung des Rechts zur Nutzung der Wasserkraft weitere umweltrechtliche Fragen zu prüfen. Werden die Rechte vorweg… Weiterlesen

Leitartikel

2014-1
38
Ursula Brunner: Anmerkung der Redaktion
Auch wer das Parkplatz-Instrumentarium, insbesondere Zahlenbeschränkung und Gebühren etc., nicht für das zentrale Mittel zur Reduktion der Emissionen aus dem Verkehr bei publikumsintensiven Ein… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-4
333
Gewässerschutz; übergangsrechtliche Bemessung des Gewässerraums auf sog. Konzessionsland
Leitsätze Im Laufe des kantonalen Verfahrens sind die neuen gewässerschutzrechtlichen Vorschriften über den Gewässerraum in Kraft getreten. Diese neuen bundesrechtlichen Bestimmungen dienen wichtigen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.03.2013
BGE 139 II 470

Original

1C_41/2012
2013-4
342
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion
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Instanz


2013-8
763
Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Auswahl zwischen mehreren Bewerberinnen und Bewerbern für eine Wasserrechtskonzession
Leitsätze Die Auswahl zwischen den vorgelegten Projekten durfte auf Vorprojektstufe und damit vor der Publikation des Gesuchs gemäss Art. 60 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1916 über die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
22.04.2013
2012-9
854
Gewässerschutz; Restwassersanierung
Leitsätze Kann mit geeigneten und erforderlichen Sanierungsmassnahmen eine nennenswerte Verbesserung des Fliessgewässers erreicht werden, besteht gemäss Art. 80 Abs. 1 GSchG eine Sanierungspflicht bis zur… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.11.2012
BGE 139 II 28

Original

1C_262/2011
2008-1
73
Reto Morell: Wohlerworbene Rechte – Eigentum – Vertrauen. Dogmatische Grundlagen und Anwendung auf die Restwassersanierungen nach Art. 80 des eidgenössischen Gewässerschutzgesetzes
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Rezension

2008-5
469
Viviane Uhlmann Brögli, Bernhard Wehrli: Sichere Restwassermengen gegen uneingeschränkte Wasserkraftnutzung – ein Vollzugsdilemma?
Rund 55 Prozent des Stromverbrauchs werden in der Schweiz mit einheimischer Wasserkraft gedeckt (Bundesamt für Energie [BFE] 2008). Praktisch alle grossen Schweizer Fliessgewässer sind daher… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-5
487
Rémy Estoppey: Exploitation hydroélectrique par éclusées: problématique, solutions, cadre juridique et financier
Die Stromproduktion muss jederzeit dem Verbrauch entsprechen, damit die Netzstabilität gewährleistet werden kann. Da der Stromverbrauch im Verlauf eines Tages und je nach Jahreszeit ständig… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-4
387
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Verhältnis zur Betriebskonzession des Bundesamtes für Kommunikation
Leitsätze Art. 22 Abs. 3 RPG behält für die Erteilung einer Baubewilligung die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts vor. Gemeint sind damit in Spezialgesetzen enthaltene… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.03.2005

Original

1A.18/2004
2004-7
592
Änderung einer Wasserrechtskonzession
Leitsätze Die Fristen für die Inbetriebnahme der Kraftwerksanlagen sind ein wichtiger Bestandteil der Konzession, der nicht unbeschränkt abgeändert werden kann, ohne den Bestand des Nutzungsrechts in Frage zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.08.2004

Original

1A.170/2003
2004-8
689
Christian Bovet: Cadre réglementaire des réseaux de téléphonie mobile et politique de la concurrence
Seit der Liberalisierung des schweizerischen Fernmeldemarkts im Jahr 1998 erteilt die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) die Mobilfunkkonzessionen. Diese enthalten vor allem für… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-2
141
Peter K. Geiger: Standortwahl für Mobilfunkanlagen: Die Herausforderung für die Konzessionärin
Die Standortwahl von Mobilfunkanlagen ist von vielen verschiedenen Faktoren abhängig. Diese sind zum einen rein funktechnischer Art und zum anderen baulicher, rechtlicher oder wirtschaftlicher… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-4
332
Betriebskonzession/Betriebsreglement für Flughafen
Leitsätze Wer sich durch den Flugbetrieb betroffen fühlt, hat seine Einwendungen im Rahmen des Verfahrens zur Genehmigung des Betriebsreglementes und nicht im Konzessionserteilungsverfahren zu erheben (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.04.2003
BGE 129 II 331

Original

1A.226/2002
2003-4
347
Rodung für Erstellung von Luftseilbahnen; Verfahrenskoordination
Leitsätze Da die Gesetzgebung für die Verfahren der Konzessionierung von Luftseilbahnen sowie der Rodungsbewilligung und der Baubewilligung für solche Anlagen keine Verfahrenskonzentration vorsieht, ist zu prü… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.03.2003

Original

1A.113/2002
2003-8
785
Geltendmachung eines ehehaften Rechts für eine Wasserentnahme
Leitsätze Ehehafte Wasserrechte können auch in der heutigen Rechtsordnung bestehen bleiben (E. 4a). Ist kein Rechtstitel mehr vorhanden und das alte Recht auch nicht durch Ersitzung erworben worden, kann der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
26.06.2003
Original
2002-1
82
Baubewilligung für Mobilfunkantenne
Leitsätze Unter eine Sonderbauvorschrift der Gemeinde, gemäss der «Aussenantennen» in einem bestimmten Gebiet untersagt sind, fallen auch Mobilfunkantennen (E. 2 a und b). Da die Errichtung von… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
08.03.2001
2002-5
458
Ausscheidung einer Grundwasserschutzzone
Leitsätze Grundlagen für die Ausscheidung von Grundwasserschutzzonen nach Bundesrecht und nach kantonalem Recht (E. 2). Für die Beurteilung des öffentlichen Interesses an der Ausscheidung einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.02.2002
Original
2001-2
117
Ausbau Flughafen Zürich Kloten; Baukonzession für Dock Midfield
Leitsätze Vorbemerkung der Redaktion Im vorliegenden Entscheid hatte das Bundesgericht eine Vielzahl von unterschiedlich gelagerten Anträgen und Argumenten der zahlreichen Beschwerdeführenden zu prüfen und in… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.12.2000
BGE 126 II 522
2001-3
228
Roger Zufferey: Coordination des procédures de décision et droit de l'environnement
Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts, die dieses regelmässig in Erinnerung ruft, muss das Entscheidverfahren bezüglich Errichtung und Änderung von Bauten und Anlagen koordiniert werden,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-10
1053
Sanierung eines Gewässers; Restwassermengen
Leitsätze Als bestehende Wassernutzungsrechte im Sinne von Art. 80 GSchG gelten nicht nur durch Konzession verliehene Rechte, sondern auch alte private oder unvordenkliche Rechte (sog. ehehafte… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.09.2001

Original

1A.320/2000
2000-4
337
Betriebs-/Rahmenkonzession für Flughafen; Umweltschutz
Leitsätze Emissionsbegrenzung mittels «Lärmkorsetts» / Zurückstufung als Verpflichtung der Raumplanung (E. 18). Die schädlichen und lästigen Auswirkungen für die Bevölkerung rühren nicht nur von… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.11.1999
2000-7
718
Einrichten eines Spielcasinos im Kongresshaus Zürich; Lärmschutz
Leitsätze Bei der Ermittlung und Beurteilung der Aussenlärmimmissionen sind zukünftige Änderungen der Lärmimmissionen, die wegen einer neuen Anlage zu erwarten sind, auch dann zu berücksichtigen, wenn für das… Weiterlesen

Instanz

Bausektion
11.07.2000
1999-2
146
Bewilligung von Wasserentnahmen aus Fliessgewässer; Verfahrenskoordination
Leitsätze Die Abweisung von Beschwerden gegen einen kantonalen Konzessionsentscheid durch den Bundesrat präjudiziert die umfassende Interessenabwägung in dem (im Konzessionsentscheid ausdrücklich vorbehaltenen… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.11.1998
1999-2
182
Verweigerung der Betriebsbewilligung für Sesselbahn wegen Verletzung der Konzessionsauflagen
Leitsätze Werden beim Bau einer Sesselbahn die in der Bau- und Betriebskonzession enthaltenen die Schonung der Umwelt betreffenden Auflagen, aber auch die Konzession als Ganzes in grober Art und Weise missacht… Weiterlesen

Instanz

BAV (Bundesamt für Verkehr)
23.12.1998
1999-8
711
Konzession für Sesselbahn; Koordinationsprinzip
Leitsätze Notwendigkeit einer Baubewilligung für die Errichtung einer Sesselbahn (E. 2.1). Pflicht zur materiellen und formellen Koordination (E. 2.2 und 3.1–3.3). Dringlichkeit einer Revision der… Weiterlesen

Instanz

BRat
11.08.1999
1998-1
50
Talstation für Luftseilbahn; Luftbelastung; Verfahrenskoordination
Leitsätze Beim Bau einer Seilbahn muss das kommunale Baubewilligungsverfahren für die Seilbahnstation mit dem eidgenössischen Konzessionsverfahren für den Seilbahnbetrieb sowie mit der Anwendung des ebenfalls… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.12.1997
1998-2
137
Erweiterung der Parkfläche im Flughafen Zürich
Leitsätze Die für den ordnungsgemässen Flugplatzbetrieb erforderlichen Autoabstellplätze für Angestellte, Lieferanten, Besucher und Flugpassagiere unterstehen den luftfahrtrechtlichen Vorschriften.… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.02.1998
BGE 124 II 75-84; NZZ 1998, 11.3.98, S. 55; BR 1998/3 92
1998-2
179
Aufstockung eines Parkhauses im Flughafen Zürich
Leitsätze Schon nach dem Luftfahrtgesetz vom 21. Dezember 1948 (Art. 37 Abs. 1) und den Ausführungsbestimmungen dazu ist der «Flugplatz» als betriebliche und rechtliche Einheit zu verstehen, zu der nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.02.1998
1998-7
658
Rahmenkonzession für Ausbau des Flughafens Zürich
Leitsätze Verhältnis von Bau- und Betriebskonzession (E. 10). Mehrstufige Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau und Betrieb von Flughäfen (E. 11). Anfechtbarkeit des Umweltverträglichkeitsberichts,… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1998
BGE 124 II 293-357; NZZ; ZBJV 1999/1 36
1994-2
83
Schaffung einer Flughafenzone; UVP-Pflicht
Leitsätze Eine Verletzung von Art. 9 USG – und der bundesrätlichen Ausführungsbestimmungen dazu – muss beim Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden, vor allem wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.01.1994
1989-4
225
Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Wenn ein Konzessionsverfahren das nachfolgende Baubewilligungsverfahren weitgehend präjudiziert, sind die betroffenen Nachbarn bereits im Konzessionsverfahren beschwerdeberechtigt (E. 2). Auch bei… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
01.03.1989
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