Vollzug
56 Treffer

Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einem Erlass- prüfungsverfahren, d.h. in einem Verfahren der abstrakten Normenkontrolle. In diesem prüft das Bundesgericht, ob der… Weiterlesen

Der Aufsatz geht der Frage nach, wie die Vollzugsbehörden des Altlastenrechts mit dem Einwand eines kostenpflichtigen Verursachers umgehen, er sei zahlungsunfähig und könne die ihm auferleg… Weiterlesen

Netzwerke der Behörden für den Vollzug der Umweltgesetzgebung ermöglichen den Erfahrungsaustausch und fördern die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen. Sie dienen einem… Weiterlesen

Die Schweiz ist ein stark föderal geprägter Bundesstaat. Die vertikale Machtteilung zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden führt zu einer starken Politikverflechtung. Diese äussert sich… Weiterlesen

Die Quote spricht für sich: 90 Prozent der seit über fünf Jahren regelmässig inspizierten Kies- und Betonunternehmen erfüllen die Kriterien und erhalten das Prädikat «Inspektorat… Weiterlesen

Vollzugsmängel sind unerwünscht. Soll der Vollzug des Umweltrechts gestärkt werden, lohnt es sich, in erster Linie auf die Vermeidung bzw. Verhinderung von Mängeln zu setzen. Denn die vom… Weiterlesen

Der Vollzug der Umweltvorschriften obliegt im Umweltbereich weitgehend den Kantonen. Das BAFU will im Einklang mit dem verfassungsmässigen Grundsatz der partnerschaftlichen Zusammenarbeit den… Weiterlesen

An der Tagung vom 30. Juni 2015 wurden am Nachmittag in vier Workshop-Gruppen diskutiert, mit welchen Massnahmen und Instrumenten der Vollzug des Umweltrechts gestärkt werden kann. Bei der… Weiterlesen

Während der vierjährigen parlamentarischen Beratung des USG spielten neben den neuen umweltrechtlichen Instrumenten wie der Umweltverträglichkeitsprüfung oder dem Verbandsbeschwerderecht eher u… Weiterlesen

Für die Begrenzung des Energieverbrauchs in Gebäuden sind gemäss Bundesverfassung vor allem die Kantone zuständig (Art. 89 Abs. 4 BV). Diese sind somit für weit mehr zuständig als nur… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite I. Einleitung: Heribert Rauschs These des legislatorischen Versagens 758 II. Zu den tatsächlichen Gegebenheiten 760 A. Enorme Veränderungen von Natur und Landschaft… Weiterlesen

Die Diskussion in diesem Workshop fokussierte einerseits auf einzelne vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im «Aktionsplan Feinstaub» vorgeschla… Weiterlesen

Visuelle Kontrollen bei kleinen handbeschickten Holzfeuerungen helfen die Atemluft vor gefährlichen Schadstoffen wie Kohlenmonoxid, Staub, Russ, Schwermetalle und Dioxine zu schützen. Die… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite 977 Resumé 978 1. Einleitung 978 2. Interkantonale Zusammenarbeit 979 2.1 Wesen und Aufgabe der BPUK 979 2.2 Zusammenarbeitsinstrumente 980 3.… Weiterlesen

Die vielfältigen Herausforderungen an den modernen Staat zwingen zu neuen Formen der Aufgabenerfüllung: Nach dem Staatsverständnis des Gewährleistungsstaates werden vermehrt auch Verwaltungsträ… Weiterlesen

Eine Umfrage bei allen kantonalen Ämtern für Umweltschutz hat ergeben, dass die Kantone mit insgesamt 21 verschiedenen Branchen Vereinbarungen abgeschlossen haben. Was in der Praxis – im… Weiterlesen

Hinweis: Dieser Entwurf ist im Hinblick auf die VUR-/KVU-Tagung vom 17. November 2005 verfasst worden. Der Vorstand der KVU hat beschlossen, ihn auf Französisch zu übersetzen und in eine… Weiterlesen

«Use it or loose it» – diese für alle menschlichen Aktivitäten zentrale Aussage soll mit Bezug auf das im USG niedergelegte Kooperationsprinzip an den Anfang dieses Beitrages gestellt… Weiterlesen

An der Ostschweizer Malerfachschule (OMF) im thurgauischen Sulgen hat sich in den letzten rund zehn Jahren ein Dienstleistungszentrum für die Malerbranche der ganzen Region entwickelt. Nebst… Weiterlesen

Der Kanton Solothurn hat in den letzten fünf Jahren mit zehn Unternehmen Umwelt-Kooperationsvereinbarungen abgeschlossen. Das im Kanton Solothurn angewendete Vereinbarungsmodell wurde ab 1996… Weiterlesen

Die Stahl Gerlafingen AG – früher Von Roll Stahl AG – hat im Laufe ihrer über hundertjährigen Geschichte am Standort Gerlafingen einen extremen Wandel der Umweltanforderungen erlebt.… Weiterlesen

Leitsätze Zur Beurteilung der Anforderungen an die Platzkofferung mit Mischabbruchgranulat hat das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich zulässigerweise auf die Richtlinie des BUWAL vom Juli 1997 für die Verwe… Weiterlesen

Das Bundesrecht statuiert den grundsätzlichen Vorrang der Verwertung vor der Ablagerung von Abfällen. Nach Massgabe der TVA kann und soll eine Verwertung von belasteten Bauabfällen immer… Weiterlesen

Leitsätze Lärm kann auch dann bereits umweltrechtlich unzulässig sein, wenn er keine Nachtruhestörung im strafrechtlichen oder polizeilichen Sinne darstellt und deshalb keine Polizeiintervention erfolgen kann… Weiterlesen

Anzusprechen sind zunächst drei Punkte: Verhandeln als Kooperation, d. h. als inhaltlicher Beitrag der Betroffenen an die Entscheidvorbereitung durch die Behörde; Verhandeln als Weg zu… Weiterlesen

Leitsätze Das «Merkblatt der Eidgenössischen Zollverwaltung zur Abgabebefreiung bei Massnahmen zur Verminderung der [VOC-]Emissionen» ist eine Verwaltungsverordnung. Die Frage, ob sich die darin… Weiterlesen

Für den Vollzug des Umweltschutzgesetzes sind die Behörden auf umfangreiche Informationen angewiesen. Den Behörden stehen verschiedene Mittel zur Verfügung, um sich die nötigen… Weiterlesen

Öffentlichkeitsprinzip, Recht auf Zugang zu Informationen, verstärkte Informationsbedürfnisse sowie der technische Fortschritt in der Kommunikations- und Datenverarbeitungstechnik bewirken auch… Weiterlesen

Leitsätze Art. 6 Abs. 2 LRV bestimmt, dass Emissionen in der Regel durch Kamine oder Abluftkanäle über Dach ausgestossen werden müssen. Für Kamine behält Art. 36 Abs. 3 lit. c LRV die Kompetenz des UVEK… Weiterlesen

Ausgehend von den in einer kantonalen Verwaltung gesammelten Erfahrungen skizziert dieser Beitrag die Verdienste, die der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei der Umsetzung des Umweltrechts… Weiterlesen

Die vorliegende Evaluation untersucht die Auswirkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf den Vollzug der Umweltschutzvorschriften und die Bewilligungsverfahren und entwickelt konkrete… Weiterlesen

Bisher sind an rund 8'000 Standorten in der Schweiz Mobilfunkanlagen bewilligt worden. Weitere Funknetze folgen. Jede und jeder Einzelne wird damit in Zukunft stärker der Strahlung ausgesetzt… Weiterlesen

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Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über das baustellenrelevante Umweltrecht. Das Schwergewicht liegt auf dem Umweltschutzgesetz und dem Gewässerschutzgesetz samt den… Weiterlesen

Leitsätze Die Anforderungen an die durch Ziff. 532 Abs. 2 Anh. 2 LRV für Anlagen zur Tierkörper-Verwertung mit geruchsintensiven Abgasen vorgeschriebene Abgasreinigungsanlage sind von der Vollzugsbehörde… Weiterlesen

Beim Vollzug der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) stellt die Messung der Einwirkungen, welche durch ortsfeste Anlagen verursacht werden ein wichtiges Instrumen… Weiterlesen

Der Schutz des Menschen vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen lässt sich nicht nur durch vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Neuanlagen erzielen. Das Augenmerk muss gleichermassen auf… Weiterlesen

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Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) und die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) haben im Vollzug des NHG eine wichtige beratende Funktion. In erster… Weiterlesen

ndwirtschaftsgesetz vom 3. Oktober 1951 total revidiert. Das neue Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 1998 (LwG) stellt den Abschluss der mit dem siebten Landwirtschaftsbericht eingeleiteten Ag… Weiterlesen

Das Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) verlangt den Schutz von zahlreichen sehr verschiedenartigen Typen von Biotopen. Je nach ihrer Bedeutung haben der Bund bzw. die Kantone… Weiterlesen

Verschiedene Umweltschutzfachstellen konnten mit dem Konzept des New Public Management (NPM) bereits erste Erfahrungen sammeln und von der mit der Neuorientierung verbundenen Dynamisierung prof… Weiterlesen

In der Umweltschutzgesetzgebung sind in den letzten Jahren zunehmend Aspekte der Vollzugsproblematik ins Zentrum des Interesses gerückt. Die bisherigen Erfahrungen machen dabei deutlich, dass… Weiterlesen

«Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung in kleinen Gemeinden der Nordwestschweiz» heisst ein Forschungsprojekt der Stiftung «Mensch – Gesellschaft – Umwelt» (MGU), das diese Lücke… Weiterlesen

Auszugehen ist davon, dass die Erhebungen über Altlasten und mit Abfällen belasteten Standorte angesichts des Umfangs und der Tragweite der zu vermutenden Umweltbelastungen gerade auch unter Be… Weiterlesen

Wie sich aus dem Untertitel der Veranstaltung ergibt, wollen wir uns hier mit den neuen Instrumenten im Bereich des Umweltrecht-Vollzugs befassen: Zusammenarbeit mit der Wirtschaft, insbesonder… Weiterlesen

Der Gesetzgeber will mit den neuen Bestimmungen zum Umweltschutzgesetz, wie übrigens auch mit dem Entwurf zum Energiegesetz, dass Staat und Wirtschaft vermehrt zusammenarbeiten. Ein Instrument… Weiterlesen

Das geltende ordnungsrechtliche Instrumentarium des schweizerischen Umweltschutzrechts hat wesentliche Resultate erzielt, sieht sich aber auch mit wachsenden Vollzugsproblemen konfrontiert. Die… Weiterlesen

Es können wirtschaftliche und nicht-wirtschaftliche Aufgaben ausgelagert werden. Hoheitliche Aufgaben gehören jedoch zum primären Aufgabenbereich der Verwaltungsbehörden, die sich nur… Weiterlesen

Der staatliche Vollzug des Umweltrechts mit seiner Gebots- und Verbotsstrategie stösst mehr und mehr an Grenzen. Es gibt zahlreiche gesetzliche Vorschriften, deren Einhaltung nicht oder nicht… Weiterlesen

Das in der Baustoffbranche tätige Unternehmen "Holderbank" Cement und Beton ("HCB) befasst sich aufgrund der teils hohen Umweltrelevanz seiner Produktionstätigkeit seit geraumer Zeit mit dem Th… Weiterlesen

Die von der Geschäftsprüfungskommission am 8. November 1994 beschlossene Inspektion über die Umsetzung der Nationalstrassenpolitik hatte ursprünglich zum Ziel, nicht nur der Frage… Weiterlesen

Leitsätze Das kantonalzürcherische Amt für Gewässerschutz und Wasserbau hatte nach einem Brandfall im Sinne einer antizipierten Ersatzvornahme zuerst ein hydrogeologisches Gutachten in Auftrag gegeben und in d… Weiterlesen

Das Bundesgesetz über den Umweltschutz bestimmt – im Kapitel Verfahren – in Art. 58 Abs. 1 USG, dass die Kantonsregierungen enteignen oder dieses Recht Dritten übertragen können, "wenn… Weiterlesen

Der Betreiber einer Anlage, die unter die Störfallverordnung fällt, steht vor einer verhältnismässig anspruchsvollen Aufgabe. Hinzu kommt, dass der Erfolg der Massnahmen, die zur… Weiterlesen