Schiessanlage
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Im Gewässerraum dürfen gemäss Art. 41c Abs. 1 GSchV grundsätzlich nur standortgebundene, im öffentlichen Interesse liegende Anlagen wie Fuss- und Wanderwege, Flusskraftwerke oder… Weiterlesen

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Leitsätze Die Ausfallkostenregelung von Art. 32d Abs. 3 USG kommt nicht zum Zug, wenn zwar alle Verursacher ermittelt werden konnten und diese zahlungsfähig sind, aber Unsicherheiten über deren genauen… Weiterlesen

Leitsätze Weder das USG noch die VASA regeln, wer abgeltungsberechtigt ist, und nach welchem Modus die Abgeltungen zu verteilen sind (E. 2.2.3). Die Ausrichtung von Abgeltungen nach Art. 32e USG relativiert… Weiterlesen

Leitsätze Der Kataster der belasteten Standorte ist «dynamisch» in dem Sinne, dass die darin enthaltenen Einträge laufend an den neuesten Stand der betreffenden Standorte angepasst werden müssen. Die… Weiterlesen

Leitsätze Der Umstand, dass ein Schiessstand die Immissionsgrenzwerte einhält, entbindet im Rahmen seiner Sanierung nicht von der Pflicht, die verankerte vorsorgliche Emissionsbegrenzung zu beachten. Die… Weiterlesen

Leitsätze Anwohner einer benachbarten Schiessanlage, die mehr als jedermann von einer erheblichen Lärmbelastung betroffen sind, können – unabhängig von ihrer Parteistellung im kantonalen Baubewilligungsverfahr… Weiterlesen

Die Eidgenossenschaft haftet als Verhaltensstörerin bzw. mittelbare Verursacherin anteilsmässig für die Massnahmenkosten im Zusammenhang mit den Belastungen aus militärischen Schiessen. Die… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite 603 Résumé 604 1. Einleitung 605 2. Geltungsbereich und Abgrenzung 606 3. Bedingungen für VASA-Beiträge 607 4. Beitragsberechtigte Massnahmen 608 5.… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite 647 Résumé 648 1. Einleitung 650 2. Folgen für Bauherren 650 2.1 Sorgfalt beim Erwerb von Grundstücken 650 2.2 Überwälzung von Untersuchungskosten… Weiterlesen

Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Leitsätze Bei einer UVP-pflichtigen Anlage unterstehen im Rahmen einer Sanierung vorgenommene Änderungen, die zur Stilllegung bzw. Umnutzung eines beträchtlichen Teils der früheren Anlage und zu… Weiterlesen

Leitsätze Bei Schiessanlagen dürfen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte nur hingenommen und entsprechende Sanierungserleichterungen nur gewährt werden, soweit dies nötig ist, damit die obligatorische Sch… Weiterlesen

Ausgehend von einer von alt Nationalrat Peter Baumberger 1998 eingereichten Parlamentarischen Initiative erarbeitete die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie eine Vor… Weiterlesen

Leitsätze Bevor einer nicht gesetzeskonformen Schiessanlage Erleichterungen gewährt werden, ist die Verlegung des Schiessbetriebs auf einen benachbarten Schiessstand zu prüfen. Anforderungen für die… Weiterlesen

Leitsätze Die geplante Schiessanlage liegt ausserhalb der Bauzone und bedarf daher einer raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG (E. 2.1). Die Erteilung einer solchen Bewilligung für ein… Weiterlesen

Leitsätze Bei der Schiessanlage von Malix GR können durch die vorgesehenen Sanierungsmassnahmen (Bau von Lärmschutztunnels und die Reduzierung des Schiessbetriebs auf das Niveau einer Pegelkorrektur [PK] von K… Weiterlesen

Leitsätze Bei dem mit rund 20 Tonnen Blei verschmutzten Kugelfang einer 300 m-Schiessanlage handelt es sich um einen durch Abfälle belasteten, sanierungsbedürftigen Standort i.S.v. Art. 32c Abs. 1 USG und… Weiterlesen

Leitsätze Auch im Sanierungsfall gilt zunächst das Vorsorgeprinzip. Die Vorinstanzen hätten somit – unabhängig von bestehenden Grenzwerten – zuerst prüfen müssen, ob die Sanierung der Schiessanlage… Weiterlesen

Leitsätze An der Sicherstellung des der Landesverteidigung dienenden Schiesswesens besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse. Die Landesverteidigung ist zwar nicht generell von den Anforderungen des… Weiterlesen

Leitsätze Ausgewiesenheit des Sanierungsbedarfs (E. 3a). Im vorliegenden Fall eines Schiessstandes am Rande eines Bauerndorfes, das abseits von grossen Verkehrsachsen liegt, ist die Bestimmung des… Weiterlesen

Leitsätze Die Bestimmung eines Gemeindereglements, mit der die Schiesszeiten einer bestimmten Schiessanlage beschränkt werden, ist eine auf Bundesumweltschutzrecht gestützte Verfügung mit dem Zweck der Emissio… Weiterlesen

Leitsätze Im Interesse der Gesamtverteidigung dürfen in einer Schiessanlage zur Vermeidung unverhältnismässiger Betriebseinschränkungen neben Bundesübungen samt Trainings und Jungschützenkursen in einem gewiss… Weiterlesen

Leitsätze Nachdem die Bauparzelle sehr hohen Lärmimmissionen ausgesetzt ist, keine störende Baulücke vorliegt und die Bauparzelle lediglich zu privaten Wohnzwecken überbaut werden soll, hat die Vorinstanz das… Weiterlesen

Leitsätze Im Bereich des Lärmschutzes gelten die Voraussetzungen der Einhaltung der Planungswerte und der vorsorglichen Emissionsbegrenzung kumulativ. Die Planungswerte stellen keine Emissionsbegrenzungen im… Weiterlesen

Leitsätze Die Sanierungsfrist des Art. 32 Abs. 1 SchAV für Schiessanlagen, die am 31. Dezember 2000 abläuft, geht der allgemeinen 15-jährigen Sanierungsfrist des Art. 17 Abs. 3 LSV vor (E. 7).… Weiterlesen

Leitsätze Im Regelfall sind Schiessanlagen, für welche Ziff. 52.2 Anhang UVPV eine UVP vorschreibt (300-m-Anlage mit mehr als 15 Scheiben) nur auf dem Wege der Nutzungsplanung realisierbar (E. 4b).… Weiterlesen

Leitsätze Für die Sanierung einer kleinen Schiessanlage (12 Scheiben) sind Kosten in der Höhe von mindestens 1,1–1,5 Mio Franken wirtschaftlich untragbar (E. 4b). Obwohl der Bundesrat von der ihm in Art.… Weiterlesen

Leitsätze Eine Verfügung, welche Betriebsbeschränkungen bis zum Abschluss der Sanierung anordnet, ist keine Zwischen-, sondern eine Endverfügung (E. 1 b aa). Zur Berechnung der Lärmbelastung (E. 3b).… Weiterlesen

Leitsätze Eine Gemeinde darf die Lärm-Empfindlichkeitsstufen im ordentlichen Verfahren mit einer Überbauungsordnung für ein bestimmtes Gebiet zuordnen, ohne sie mit der Sanierung des benachbarten Schiessplatze… Weiterlesen

Leitsätze Die Frage der Beschwerdelegitimation hängt nicht davon ab, ob auf der Wohnliegenschaft des Betroffenen der Immissionsgrenzwert oder gar der Alarmwert überschritten ist. Als Kriterium herangezogen… Weiterlesen

Leitsätze Zum Verhältnis zwischen Art. 80 bern. VRPG und Art. 4 BV bei der Beschwerde wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung (E. 2). Die Nutzungsänderung eines Schiessplatzes – hier das… Weiterlesen

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Leitsätze Anwendbarkeit von USG und LSV gilt grundsätzlich auch für Enteignungsverfahren (E. 4c). Bei einer bereits bestehenden Schiessanlage hat ein Sanierungsverfahren gemäss USG/LSV unabhängig vom… Weiterlesen

Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid vom 22.1.86 betreffend eine Baubewilligung für eine Schiessanlage in der Gemeinde Turtmann (zur Veröffentlichung in den BGE vorgesehen und bereits teil… Weiterlesen

Leitsätze Obwohl das USG keine allgemeinen Übergangsbestimmungen enthält, drängt sich um der öffentlichen Ordnung willen auf, dieses Gesetz in Anlehnung an Art. 2 SchlT ZGB auf alle Fälle anzuwenden, in… Weiterlesen