Anlage – Lärmschutz
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Zum Heft Anmerkung der Redaktion zu BVGer, Abteilung I, A-1706/2023, Urteil vom 19. Februar 2024; Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
2024-4
394
Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
Leitsätze Der Bundesrat kann gemäss Art. 31 Abs. 1 und Art. 32 Abs. 1 LVG im Fall einer unmittelbar drohenden oder bereits bestehenden schweren Mangellage zeitlich begrenzte wirtschaftliche… Weiterlesen

Instanz

BVGer, Abteilung I
19.02.2024

Original

A-1706/2023
2024-4
414
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu BVGer, Abteilung I, A-1706/2023, Urteil vom 19. Februar 2024; Landesversorgung; ungenügende Interessenabwägung bei der Erstellung des Reservekraftwerks Birr
Anmerkung der Redaktion 1. Am 23. September 2022 erliess der Bundesrat die Verordnung über die Bereitstellung eines temporären Reservekraftwerks in Birr, befristet bis 31. Mai 2023 (nachfolgend und… Weiterlesen

Anmerkung

Original

A-1706/2023
2011-2
135
Lärmschutz; zusätzliche Abklärung für den Umbau eines Allwetterplatzes
Leitsätze Von der im vorliegenden Fall geplanten Erstellung eines Allwetterplatzes als Pausen-, Sport- und Spielplatz kann aufgrund der Befestigung und der neuen Ausstattung davon ausgegangen werden, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.01.2011

Original

1C_278/2010
2010-2
138
Lärmimmissionen einer Glassammelstelle
Leitsätze Ein Gutachten, das auf einer älteren Projektänderung beruht und eine neuere Projektänderung nicht berücksichtigt, behält seine Gültigkeit, sofern — wie im konkreten Fall — die Lärmbelastung abnahm (E… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.01.2010

Original

1C_299/2009
2010-3
269
Kirchenglockengeläut; Lärmschutz
Leitsätze Kirchen samt ihrem Läutwerk sind als Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV zu qualifizieren. Kirchenglocken haben sich hinsichtlich ihrer Lärmemissionen an die Vorschriften… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.01.2010

Original

1C_297/2009
2010-7
723
Fluglärmimmissionen; keine wesentliche Änderung einer Anlage durch Erweiterung des Flughafens
Leitsätze Keine wesentliche Änderung einer Anlage im Sinne von Art. 8 Abs. 2 LSV stellen die geplanten Bauten eines Flughafens dar, wenn diese allein keine Erhöhung der durch die Flugbewegungen der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.08.2010

Original

1C_372/2009
2010-7
729
Lärmschutz; Verkehrsverlagerung trotz Überschreitung des Alarmwertes
Leitsätze Führt eine Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf eine andere Strasse dort wegen der gleich bleibenden Verkehrszusammensetzung und -verteilung zu keiner wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen, so… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.07.2010

Original

1C_496/2009
2009-1
54
Rudolf Muggli: Alltags- und Freizeitlärm: Umweltrecht, Nachbarrecht oder kantonales Polizeirecht?
Die Anwendung des Lärmschutzrechts verlangt gelegentlich knifflige Unterscheidungen, bevor zur Beurteilung konkreter Lärmimmissionen geschritten werden kann. Unter dem Sammelbegriff… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-5
541
Lärmemissionen einer Wärmepumpe; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Für die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage gelten die Voraussetzungen der Einhaltung der Planungswerte und der vorsorglichen Emissionsbegrenzung kumulativ. Die Baubewilligungsbehörde… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.05.2009

Original

1C_506/2008
2009-1
64
Urs Walker: Umweltrechtliche Beurteilung von Alltags- und Freizeitlärm
Alltags- und Freizeitlärm sind keine klar abgegrenzten Themenbereiche. Die Quellen sind sehr unterschiedlich: Sie reichen von Kirchenglocken über Frösche in Biotopen oder Modellflugzeuge bis… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-1
89
Reto Höin: Ermittlung und Dokumentation von Alltags- und Freizeitlärm
Die Ermittlung und Dokumentation von Alltags- und Freizeitlärm erfolgt auf der Grundlage des Umweltschutzgesetzes (USG) und der Lärmschutz-Verordnung (LSV) mit den der Akustik zur Verfügung ste… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-1
111
Jürg Hofer: Instrumente zur vorbeugenden Begrenzung von Alltags- und Freizeitlärm
Der Kanton Basel-Stadt hat drei Arten von Instrumenten entwickelt, um Alltags- und Freizeitlärm vorbeugend zu begrenzen. Sie alle haben zum Ziel, Entscheide im Einzelfall entweder ganz zu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-2
123
Lärmschutz; Baubewilligung für Sport-, Freizeit- und Begegnungszentrum; 18. BImSchV
Leitsätze Die im vorliegenden Fall angewandte Methode zur Beurteilung von Sportlärm anhand der deutschen Sportanlagenlärmschutzverordnung mit anschliessender Würdigung nach schweizerischem Recht ist bundesrech… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.12.2008

Original

1C_169/2008
2008-1
3
Baubewilligung für Sportanlage; Lärmschutz; Beizug ausländischer Richtlinien
Leitsätze Die LSV enthält keine Belastungsgrenzwerte für den so genannten «untechnischen» Alltagslärm von Sportanlagen. Die sinngemässe Anwendung der Grenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.07.2007
BGE 133 II 292

Original

1A.195/2006
2008-6
604
Lärmimmissionen einer Glassammelstelle
Leitsätze Für die Beurteilung des Lärms von Glassammelstellen stehen diejenigen Immissionen im Vordergrund, die aufgrund der Flascheneinwürfe in Container entstehen (E. 4.2), nicht aber jene der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
13.02.2008
2008-3
242
Luxushotel Alpina Gstaad; Nutzungsplanung; lärmrechtliche Beurteilung künftigen Verkehrsaufkommens
Leitsätze Das Bundesgericht erlegt sich bei der Überprüfung von Verkehrsprognosen grosse Zurückhaltung auf. Es ist die Bauherrschaft, die das Risiko einer Fehlprognose trägt (E. 6.2.1). Die in den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.01.2008

Original

1C_176/2007
2007-2
212
Bewilligung für Einbau eines Glockenspiels im Turm einer Kapelle; Lärmschutz
Leitsätze Da sowohl die Kapelle als auch das Läutwerk nach Inkrafttreten des USG errichtet worden sind, untersteht das umstrittene Geläute den Vorschriften für Neuanlagen. Einzuhalten sind also die… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
28.09.2006
2007-8
798
Lärmsanierung Schiessanlage Hüslenmoos; Leitverfahren; Zonenkonformität; UVP
Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2007
BGE 133 II 181

Original

1A.65/2006
2005-1
40
Kulturfloss «S'isch im Fluss»; Lärmschutz
Leitsätze Das umstrittene Kulturfloss, das während drei Wochen pro Jahr zwecks Veranstaltung von Konzerten an einer Stelle des Rheins fest vertäut wird, erfüllt denselben Zweck wie eine Bühne und ist als ortsf… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.10.2004

Original

1A.39/2004
2005-8
771
Lärmsanierung Eisenbahnen; Geltungsbereich des BGLE
Leitsätze Da das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) die eigentliche Lärmsanierung der Eisenbahnen anvisiert, findet es bei wesentlichen Änderungen bestehender ortsfester Anlagen oder b… Weiterlesen

Instanz

REKO INUM
15.12.2004
Original
2004-3
234
Skateboardanlage; Lärmschutz
Leitsätze Lärmmessungen und Lärmberechnungen gelten grundsätzlich als gleichwertig und können sich sinnvoll ergänzen (E. 4a/cc). Vorliegend durfte bei der Lärmprognose auf die Berücksichtigung des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
21.08.2003
2004-3
220
Öffnungs-/Betriebszeiten einer öffentlichen Einrichtung (Jugend- und Kulturzentrum); Lärmschutz
Leitsätze Unter dem Blickwinkel von Art. 25 Abs. 1 USG darf das Verhalten der Gäste eines neuen öffentlichen Lokals in der Nacht im Prinzip nicht mehr als minimale Störungen verursachen. Vorliegend muss… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.01.2004
BGE 130 II 32

Original

1A.168/2003
2004-4
331
Open-Air-Kinoveranstaltungen; Lärmimmissionen
Leitsätze Aus zeitlichen Gründen hat der Ausgang des Beschwerdeverfahrens zwar nur noch für zukünftige Veranstaltungen Bedeutung. Dies stellt aber ein hinreichendes Anfechtungsinteresse dar, weshalb auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.10.2003
Original
2004-4
345
Lärmimmissionen Schulanlage
Leitsätze Schulhausplätze, Schulsportanlagen und Kinderspielplätze gehören unabdingbar zur Ausstattung von Wohnquartieren und stellen in einer Wohnzone eine zonenkonforme Nutzung dar. Lautäusserungen von… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
30.03.2004
2003-7
711
Heidi Wiestner: La protection contre le bruit dans la loi sur la protection de l'environnement. Le système – Les particularités liées à l'aménagement du territoire
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Rezension

2003-7
655
Plangenehmigung für Bahn 2000; Umbau einer Eisenbahnstrecke; UVP-Pflicht; Lärmsanierung
Leitsätze Die UVP-Pflicht eines Eisenbahnprojekts bestimmt sich – abgesehen von den Vorschriften über die Eisenbahn-Alpentransversale – ausschliesslich nach USG und UVPV (E. 2.1). Gemäss Ziff. 12 Anh.… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.11.2002

Original

1E.8/2002
2002-2
129
Verkehrs- und Erschliessungsplan; Lärmschutz
Leitsätze Wird eine Strasse mit einem Erschliessungsplan bereits weitgehend festgelegt, so sind die lärmschutzrechtlichen Voraussetzungen bereits im Festsetzungsverfahren zu prüfen. Die im vorliegenden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
16.11.2001
Original
2002-1
86
Altstoff-Sammelstelle; Lärmschutz
Leitsätze Eine Altstoff-Sammelstelle ist mit den von Anhang 6 LSV erfassten industriellen, gewerblichen oder landwirtschaftlichen Anlagen nicht vergleichbar und deshalb gemäss Art. 40 Abs. 3 LSV direkt nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.11.2001
Original
2001-9
923
Gastwirtschaftsbetrieb im Freien; Lärmimmissionen
Leitsätze Die Erweiterung des bestehenden Quartierrestaurants durch eine Gartenwirtschaft stellt keine wesentliche Änderung einer Altanlage, sondern die Errichtung einer Neuanlage dar (E. 2a). Die von der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.05.2001
2001-5
454
Schallschutz in Umgebung eines Militärflugplatzes
Leitsätze Gemäss Art. 20 USG und Art. 15 LSV besteht eine Pflicht zur Vornahme baulicher Schallschutzmassnahmen bei bestehenden öffentlichen oder konzessionierten Anlagen erst dann, wenn die Alarmwerte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.05.2001
2001-10
1101
Nachträgliches Baubewilligungsverfahren für Tierasyl; Hundegebell; Lärmschutz
Leitsätze Auch wenn sich der Baukörper und die Gehege eines Tierasyls über zwei Parzellen erstrecken, ist dieses gleichwohl gesamtheitlich als eine Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG zu beurteilen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.08.2001

Original

1A.276/2000
2001-5
500
Umfunktionierung eines Restaurants in Nachtlokal, Lärmschutz
Leitsätze Wird ein Restaurant in ein Nachtlokal umfunktioniert, so liegt eine vollständige Zweckänderung vor und es sind die Bestimmungen betreffend Neuanlage gemäss Art. 25 USG bzw. Art. 7 Abs. 1 LSV… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2001
2001-3
313
Umbau eines Ladengeschäfts in eine Snack-Bar
Leitsätze Der Umbau eines Pizza-Verkaufsgeschäfts in eine Snack-Bar zur Herstellung und zum Verkauf von Sandwiches (Sandwich-Bar) mit einer Änderung der Raumeinteilung des Lokals ist als neue ortsfeste Anlage… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
18.12.2000
2000-3
242
Beurteilung von Froschlärm im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens; Naturschutzbewilligung zum Einfangen von Fröschen
Leitsätze Die Naturschutzbewilligung zum Einfangen von Fröschen stellt eine Bundesaufgabe nach Art. 2 NHG dar. Tangiert erst der Beschwerdeentscheid die Interessen einer gesamtschweizerischen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
15.12.1999
1999-3
264
Umbau einer Liegenschaft; Lärmschutz
Leitsätze Das umstrittene Umbauvorhaben ist als neue Anlage i.S.v. Art. 25 Abs. 1 USG und Art. 7 Abs. 1 LSV zu qualifizieren und hat demzufolge die Planungswerte i.S.v. Art. 23 USG einzuhalten, weil die… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.11.1998
1999-8
719
Plangenehmigung für eine Drahtseilbahn
Leitsätze Das Bundesrecht verlangt nicht, dass für jede Variante der Linienführung eine eingehende Prüfung der Umweltverträglichkeit erfolgt. Die Darstellung von Varianten dient der zuständigen Behörde… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.12.1998
1998-1
78
Umnutzung eines Gartensitzplatzes in Gartenwirtschaft; Lärmschutz
Leitsätze Als bestehend gelten alle ortsfesten Anlagen, die vor dem 1. Januar 1985 errichtet wurden. Unter den Begriff der neuen Anlage fallen alle neu erstellten Anlagen sowie alle bestehenden Anlagen, die… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
22.10.1997
1998-7
688
Nachträgliche Bewilligung für Umbau einer Anlage; Lärmschutz
Leitsätze Die vorliegend wegen ihrer Lärmemissionen umstrittene Anlage ist zwar schon seit 1954 in Betrieb. Da sie aber vor dem im Frühjahr 1991 bewilligten und im Herbst 1993 beendeten Umbau keinen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.07.1998
1998-6
529
Schuss- und Zwitscheranlage auf Rebgelände; Lärmschutz
Leitsätze Die Schuss- und Zwitschereinrichtungen in einem Rebberg sind ortsfeste Anlagen im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV, auch wenn sie leicht verstellbar sind, jedes Jahr für rund zwei… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.03.1998
1997-2
122
Kinderspielplatz, Lärmschutz; Anwendbarkeit von USG/LSV
Leitsätze Ein kleiner, zu einem einzelnen Wohnblock gehörender Spielplatz bildet zusammen mit diesem eine Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG (E. 3c). Der Begriff «Betrieb einer Anlage» im Sinne von Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.11.1996
BGE 123 II 74; Pra 1997/7/8 Nr. 103 S. 558; JT 1997/13 501; BR 1997/3 92
1997-4
331
Irene Graf: Kein Kinderspiel; kritische Bemerkungen zu BGE 123 II 74 (URP 1997 122)
Ich begrüsse eine weite Auslegung des umweltrechtlichen Anlagebegriffs, wo er Anlagen erfasst, denen mit dem Instrumentarium des Ortspolizeirechts nicht beizukommen ist. Trifft er allerdings… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-6
484
Lärmimmissionen eines Tea-Rooms; Errichtung einer neuen oder Änderung einer bestehenden Anlage
Leitsätze Der Grundsatz der Vorsorge (Art. 1 Abs. 2 USG) spricht dafür, die Änderung einer bestehenden Anlage, die bisher keinen oder nur geringfügigen Lärm verursachte, zu einer lärmigen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.07.1997
BGE 123 II 325-336; BR 1998/1 21; AJP 1998/10 1219
1992-2
170
Baubewilligung für ein als Aufenthaltsraum für Jugendliche bestimmtes Holzfass; Lärmschutz
Leitsätze Der hauptsächlich aus menschlichen Lautäusserungen bestehende Aussenlärm von Wohnhäusern wird von der LSV nicht erfasst. Nicht jede Anlage im baurechtlichen Sinn ist auch eine Anlage im Sinne… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
03.10.1991
1992-2
175
Durchführung eines privaten Feuerwerks; Luftverunreinigung und Lärm
Leitsätze Die Einrichtungen, die zum Abfeuern grösserer Feuerwerke benötigt werden, sind - zumindest im Kanton Basel-Stadt - Geräte im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 lit. c LRV; sie unterliegen… Weiterlesen

Instanz

Polizei- und Militärdepartement BS
10.10.1991
1992-6
592
Christoph Schaub: Schalldämpfung von Fenstern bestehender Gebäude an lärmigen Strassen – Fragen aus der Praxis
Lärm ist primär durch Massnahmen an seiner Quelle zu begrenzen (Art. 11 Abs. 1 USG). Dies gilt - was in der Praxis mitunter zuwenig beachtet wird - auch für bestehende Strassen; man denke… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-6
617
Saisonale Arbeiterunterkünfte in Industrie- und Gewerbezone; Lärmschutz
Leitsätze Das Bundesrecht äussert sich mit seinen Lärmschutzvorschriften nicht zur Frage, ob und inwieweit in den von ihm genannten Zonen Wohnbauten zulässig sind. Unter Umständen dürfen also auch in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.03.1992
1990-2
109
Erweiterung einer Sportanlage; Lärmimmissionen
Leitsätze Besteht Grund zur Annahme, dass durch die Aussenlärmimmissionen einer ortsfesten Anlage die massgebenden Belastungsgrenzwerte überschritten sind oder ihre Ueberschreitung zu erwarten ist, hat die Beh… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.06.1989
1990-2
118
Lagerplatz für Baumaterialien und Baumaschinen; Lärmimmissionen
Leitsätze Die einzelfallweise Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen gemäss Art. 44 Abs. 3 LSV ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, gegen die grundsätzlich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.11.1989
1989-2
58
Erweiterung einer Sportanlage; Lärmimmissionen
Leitsätze Wann hat eine Behörde Beweismittel betreffend Lärmimmissionen abzunehmen bzw. selber anzuordnen (E. 2 a und b)? Ein Verstoss gegen das rechtliche Gehör wird vor der Oberinstanz geheilt, wenn… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.10.1988
1989-1
35
Getränkefirma; Betriebseinschränkungen
Leitsätze Wird ein Baubewilligungs- oder ein Entscheid über Lärmschutzmassnahmen beim Bundesgericht wegen Verletzung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz und des kantonalen Baurechts angefochten, so sind s… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.12.1987
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