Kostenverteilung – belasteter Standort/Altlasten
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Zum Heft Zum Konfliktbereich Kiesgewinnung und Auenschutz am Beispiel des Auengebietes «In Erlen» in Grindelwald BE
2013-1
42
Altlasten; Verteilung der Abgeltungen des Bundes für die Sanierung von Kugelfängen einer Schiessanlage
Leitsätze Weder das USG noch die VASA regeln, wer abgeltungsberechtigt ist, und nach welchem Modus die Abgeltungen zu verteilen sind (E. 2.2.3). Die Ausrichtung von Abgeltungen nach Art. 32e USG relativiert… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.10.2012

Original

1C_566/2011
2013-1
48
Alain Griffel: Redaktionelle Anmerkung zu den Entscheiden 1C_570/2011 und 1C_566/2011
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Redaktioneller Beitrag

2013-1
50
Altlasten; Sanierung; Kostenverteilung
Leitsätze Der Entscheid des kantonalen Verwaltungsgerichts über die Kostenverteilung stellt keinen Endentscheid, sondern einen materiellrechtlichen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG dar: Erstens… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.10.2012

Original

1C_46/2012
2013-4
300
Theo Strausak: Nutzbarmachung von Industriebrachen auf belasteten Standorten – aus der Sicht des Investors
Der Kampf gegen die Zersiedelung unserer Landschaft und der Ruf nach Verdichtung innerhalb bestehender Bauzonen sind in aller Munde. Dennoch bleibt der Nutzungsdruck auf die freien Flächen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
541
Corina Caluori: Der Verursacherbegriff im Altlastenrecht - eine kritische Analyse
Art. 32d Abs. 1 USG bestimmt, dass die Kosten für Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte vom Verursacher zu tragen sind. Das Umweltschutzgesetz spricht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
593
Liliane Christen: Kostenverteilung gemäss Art. 32d USG - ausgewählte Aspekte aus der Praxis
Auch die umfassend revidierte Fassung der rechtlichen Grundlage für die Kostenverteilung, Art. 32d USG, die am 1. November 2006 in Kraft getreten ist, lässt nach wie vor viele Fragen offen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-1
43
Hans W. Stutz, Barbara Wille: Neue Ansätze bei der Altlastenkostenverteilung?
Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, inwieweit im Altlastenbereich die Kostenverteilungsregelung von Art. 32d des Umweltschutzgesetzes (USG) den Anforderungen des Rechtsverkehrs… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
612
Isabelle Romy: Questions de droit matériel en relation avec la répartition des responsabilités selon l'art. 32d LPE
Die Verantwortungsverteilung zwischen verschiedenen Verursachern im Sinne von Art. 32d USG ruft in der Theorie und Praxis viele Fragen hervor, welche manchmal zu unterschiedlichen kantonalen L… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-2
131
Asbest; Kostenverteilung bei einer Sanierung
Leitsätze Wurden in einem Gebäude wegen der dem Asbest zugeschriebenen besonderen Eigenschaften bewusst asbesthaltige Baustoffe eingebaut, darin aber nie Asbest produziert oder verarbeitet, so kann dieses Gebä… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.2009

Original

1C_178/2009
2009-2
180
Mobilfunkanlage; zeitlich beschränkte Bewilligung; Standortgebundenheit
Leitsätze Eine Ausnahmebewilligung ohne Resolutivbedingung bleibt bestandskräftig, auch wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse ändern, so dass die Anlage nicht mehr ausserhalb der Bauzone bewilligt werden dü… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.02.2009

Original

1C_14/2008
2009-2
224
Florian Wild: Raumplanungs- und umweltrechtliche Problemfelder beim Bau von Einkaufszentren und Fachmärkten. Unter besonderer Berücksichtigung der Empfehlungen der Bundesämter für Umwelt und Raumentwicklung zur Standortplanung verkehrsintensiver Einrichtungen im kanton
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Rezension

2008-4
303
Benjamin Wittwer: Mobilfunkanlagen: Auswirkungen der neueren Bundesgerichtspraxis auf den NISV-Vollzug
Inhaltsverzeichnis Seite I. Hinweise zu Technik und Gesundheit; Schutzkonzept 304 II. Neues zum Anlagebegriff 305 1. Legaldefinition 305 2. Eine Anlage oder mehrere Anlagen? 306 3. Spezialprobl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-4
317
Mobilfunkanlage; Leistungserhöhung; Standortgebundenheit
Leitsätze Sendeanlagen für Rundfunk und andere Funkanwendungen i.S.v. Ziff. 7 Anh. 1 NISV und solche für Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse i.S.v. Ziff. 6 Anh. 1 NISV sind getrennte Anlagen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.08.2007

Original

1A.274/2006
2008-4
328
Mobilfunkanlage; Standortgebundenheit; Planungsmassnahmen
Leitsätze Bei Standorten von Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen können nicht mehr nur solche ausgewählt werden, die aus technischen Gründen für eine angemessene Abdeckung unentbehrlich sind. Wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2007
BGE 133 II 321

Original

1P.68/2007
2008-4
346
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem
Leitsätze Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage darf nicht dazu führen, dass zonenkonforme Nutzungsmöglichkeiten auf den Nachbargrundstücken nicht mehr benutzt werden können: Weder das USG noch die NISV sehen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.01.2008

Original

1C_148/2007
2008-4
369
Mobilfunkanlage nahe eines Taubenschlags
Leitsätze Ist die Beschwerdelegitimation gegeben, gilt sie auch für den Einsatz für einen besseren Schutz von Vögeln im Umkreis einer geplanten Mobilfunkantennenanlage (E. 1). Die Immissions- und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.2008

Original

1C_338/2007
2008-4
377
Mobilfunkanlage; Berücksichtigung der Messunsicherheit
Leitsätze Die Messunsicherheit kann nur da relevant werden, wo die NIS-Belastung einer Mobilfunkanlage gemessen wird. Bei Abnahmemessungen könnte es sich rechtfertigen, die Messunsicherheit zu Lasten der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.01.2008

Original

1C_132/2007
2008-4
339
Mobilfunkanlage; Bewilligung baulicher Änderungen; Standortgebundenheit
Leitsätze Die bauliche Änderung einer bestehenden Mobilfunkanlage in eine UMTS-Station stellt eine derart wesentliche Erweiterung dar, dass es einer neuen Bewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf (E. 3).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.10.2007
BGE 133 II 409

Original

1C_86/2007
2008-4
341
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem; Standortdatenblatt
Leitsätze Da dieses nach ISO-Normen zertifizierte Qualitätssicherungssystem (QS-System) eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt, darf auf die im Standortdatenblatt deklar… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.09.2007

Original

1A.6/2007
2008-4
353
Mobilfunkanlage; Qualitätssicherungssystem; neues Standortdatenblatt
Leitsätze Trotz der Einführung eines Qualitätssicherungssystems kann der Mobilfunkbetreiber die Sendeleistung nur bis zur bewilligten Sendeleistung und die Senderichtung nur innerhalb des bewilligten Winkelber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.03.2008

Original

1C_172/2007
2008-4
354
Mobilfunkanlage; Anlagebegriff; Ungültigkeit des Anlageperimeter-Modells
Leitsätze Das Anlageperimeter-Modell berechnet den engen räumlichen Zusammenhang zweier Sendeanlagen variabel, in Abhängigkeit von Strahlungsstärke, -richtung und -frequenz der Antennen, und widerspricht desha… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.11.2007

Original

1C_40/2007
2008-4
385
Mobilfunkanlage; einschränkende Planungsvorschriften
Leitsätze Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie der Grundversorgung mit Fernmeldediensten derselben dienen. Einschränkende Planungsvorschriften, die solche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.09.2007
BGE 133 II 353

Original

1C_94/2007
2008-4
390
Mobilfunkanlage auf «weisser Fläche» einer Autobahnausfahrt; Ausnahmebewilligung
Leitsätze Das Gebiet im Kurvenradius der Autobahnausfahrt Muri ist keiner Nutzungszone zugeordnet, sondern als Teil des Nationalstrassenareals als weisse Fläche dargestellt. Eine objektive,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.04.2008

Original

1C_452/2007
2008-4
392
Helen Huber: Rechtliche Zulässigkeit der Veröffentlichung von Daten bezüglich Mobilfunkantennenstandorte
1. Einleitung Aufgrund der zunehmenden Dichte von Mobilfunkantennen und der anhaltenden Unsicherheit über ihre Auswirkungen auf den Menschen ist es vielen Betroffenen ein Bedürfnis, über die… Weiterlesen

Forum

2008-8
833
Daniel Kettiger: Veröffentlichung von Daten bezüglich Mobilfunkantennenstandorte: Neue Rechtslage infolge des neuen Geoinformationsrechts und bereits wieder Änderungsbedarf?
In verdienstvoller Weise hat sich HELEN HUBER im URP-Themenheft «Mobilfunkanlagen» vertieft mit der Frage der Veröffentlichung von Daten, die sich auf Mobilfunkantennenstandorte beziehen, befas… Weiterlesen

Forum

2007-8
827
Mobilfunkantennenanlage auf Hochspannungsmast; Standortgebundenheit
Leitsätze Zum anwendbaren Bewilligungsverfahren (E. 2) vgl. BGE 133 II 49 E. 5; Hinweis in URP 2007 513. Die Standortgebundenheit einer Mobilfunkantennenanlage ausserhalb der Bauzone im Sinne von Art. 24 RPG… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.02.2007

Original

1A.120/2006
2006-6
705
Waldrodung für Hartschotter-Steinbruch in BLN-Gebiet
Leitsätze Die Versorgung der Schweiz mit Hartschotter erster Qualität für den Bau und den Unterhalt wichtiger Verkehrswege hat grundsätzlich nationale Bedeutung. Dabei ist die Versorgung mit Hartgestein… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.06.2006

Original

1A.168/2005
2005-6
576
Baugesuch für Mobilfunkantenne
Leitsätze Die im Standortdatenblatt deklarierte äquivalente Strahlungsleistung (ERP) muss grundsätzlich schon im Baubewilligungs- bzw. im Rechtsmittelverfahren überprüft werden, sofern Zweifel an der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.03.2005

Original

1A.160/2004
2005-8
773
Unterflur-Abfallsammelstelle
Leitsätze Der Standortwahl kommt bei Unterflur-Abfallsammelstellen nicht dieselbe Bedeutung zu wie bei den wesentlich mehr Lärm verursachenden Wertstoffsammelstellen: Sie hängt von diversen Rahmenbedingungen a… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
04.03.2004
2004-6
545
Verlegung einer Wertstoffsammelstelle; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Die für Industrie- und Gewerbelärm geltenden Belastungsgrenzwerte gemäss Anhang 6 LSV sind auf Wertstoffsammelstellen nicht anwendbar (E. 5b). Hinsichtlich der zur Hauptsache eingesetzten… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
21.05.2004
2004-7
586
Untersuchungs-/Überwachungsmassnahmen bei einem durch Abfälle belasteten Standort
Leitsätze Gemäss Art. 20 Abs. 1 AltlV obliegt die Durchführung von Untersuchungs- und Überwachungsmassnahmen in erster Linie dem Inhaber oder der Inhaberin des belasteten Standortes. Dritten kann eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.06.2004
BGE 130 II 321

Original

1A.204/2003
2004-7
622
Umweltverträglichkeitsprüfung; Prüfung von Varianten zu einem Strassenprojekt
Leitsätze Die Wahl des Standorts bzw. der Streckenführung einer Anlage muss auf einer breiten und seriösen Grundlage erfolgen. Valable Varianten müssen näher geprüft und unter Umständen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.2004

Original

1A.191/2003
2004-8
677
François Legay: Contraintes techniques dans le déploiement d'un réseau d'antennes de téléphonie mobile
Innerhalb von zehn Jahren ist die Mobiltelefonie für die meisten von uns zu einem unverzichtbaren Kommunikationsinstrument geworden. Die Mobilfunkanbieter errichten die gemäss den Vorgaben… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-7
717
Mobilfunkantenne; Standortgebundenheit
Leitsätze Für die Frage der Standortgebundenheit einer Mobilfunkantenne in der Landwirtschaftszone ist es nicht massgebend, zu welchen Teilen sie Landwirtschafts- oder Baugebiet versorgen soll. Dies gilt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
18.12.2001
2001-10
1095
Jugend- und Kulturzentrum; Lärmschutz
Leitsätze Bei einem zonenkonformen Projekt wie dem hier zur Diskussion stehenden Jugend- und Kulturzentrum in Delémont verpflichtet weder das Raumplanungsrecht noch das Umweltrecht zur Prüfung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.07.2001

Original

1A.262/2000
2001-3
294
Umweltschutz bei definitiver Festlegung von Kiesabbau-/Abfalldeponiestandorten im kantonalen Sachplan
Leitsätze Der Sachplan Abbau, Deponie, Transporte (ADT) des Regierungsrates des Kantons Bern enthält in Bezug auf die Standorte für Kiesabbaugebiete und Inertstoffdeponien verbindliche Vorgaben an die nachgeo… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.04.2000

Original

1P. 45/1999; 1P. 47/1999)
2000-3
267
Kommunales Verbot der Errichtung von Mobilfunkantennen in Bauzonen
Leitsätze Mobilfunkantennen sind Siedlungsinfrastruktureinrichtungen, die grundsätzlich in die Bauzonen gehören. Deren Errichtung ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dort standortgebunden sind,… Weiterlesen

Instanz

RRat GR
27.03.2000
2000-8
849
Mobilfunk-Basisstation: Standortgebundenheit
Leitsätze Kann ein Projekt – hier eine Mobilfunk-Basisstation – aus technischen Gründen nur ausserhalb der Bauzone einer Gemeinde realisiert werden, so ist innerhalb des in Frage kommenden Gebiets der Standort… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
16.03.2000
1999-5
448
Gestaltungsplan für Deponie
Leitsätze Wird ein Gestaltungsplan mit qualifizierten, unter Beizug eines Geologen begründeten Argumenten angefochten, darf sich der Regierungsrat, wenn er dem Anspruch der Rekurrierenden auf rechtliches Gehör… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.12.1998
1999-4
291
Marc Andlauer: La planification de la gestion de déchets et le devoir de prise en charge. Le projet TRIDEL dans le cadre de la planification cantonale vaudoise
Der Kanton Waadt hat sich im Bereich der Abfallbewirtschaftung schon mit verschiedenen Vorfällen konfrontiert gesehen, so etwa mit der Schliessung von unzweckmässigen und umweltbelastenden Anla… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-1
16
Hans-Peter Fahrni: Abfallplanung und Entsorgungspflicht
Bei Abfällen führen Marktmechanismen nicht zu einer qualitativ guten Abfallentsorgung. Die staatlichen Vorschriften sind bei der Entsorgung umfassender als bei der Versorgung mit Gütern.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-8
711
Konzession für Sesselbahn; Koordinationsprinzip
Leitsätze Notwendigkeit einer Baubewilligung für die Errichtung einer Sesselbahn (E. 2.1). Pflicht zur materiellen und formellen Koordination (E. 2.2 und 3.1–3.3). Dringlichkeit einer Revision der… Weiterlesen

Instanz

BRat
11.08.1999
1998-2
119
Peter M. Keller: Nutzungskonflikte in Auengebieten
Die Auenverordnung bezweckt, Auenbiotope von nationaler Bedeutung ungeschmälert zu erhalten. Die auentypische Pflanzen- und Tierwelt mit ihren ökologischen Voraussetzungen ist nicht nur im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-2
129
Franziska Teuscher: Zum Konfliktbereich Kiesgewinnung und Auenschutz am Beispiel des Auengebietes «In Erlen» in Grindelwald BE
1. Ausgangslage Die Auenverordnung hält explizit fest, dass die Kiesgewinnung sowohl als bestehende als auch als neue Nutzung im Einklang mit dem Auenschutz stehen muss. Gemäss Angaben aus… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-2
133
Georg Ragaz: Zum Konfliktbereich Auen und Freizeitaktivitäten am Beispiel des Kantons Graubünden, insbesondere des Flussabschnittes des Vorderrheins zwischen Ilanz und Reichenau
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Redaktioneller Beitrag

1998-3
224
Bau einer Reststoffverfestigungsanlage; Planungspflicht
Leitsätze Wann ein nicht zonenkonformes Vorhaben der Planungspflicht (Art. 2 RPG) untersteht, ergibt sich aus den Planungsgrundsätzen (Art. 1 und 3 RPG), dem kantonalen Richtplan und der Bedeutung des… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.03.1998
BGE 124 II 252-258; BR 1998/3 85; AJP 1998/9 1097
1997-2
143
Planungsrechtliche Ausscheidung einer Kiesabbauzone; mangelnde Berücksichtigung umweltrechtlicher Aspekte
Leitsätze Im Planungsentscheid über Abbau- und Deponiestandorte sind vorsorglich auch die Anliegen des Umweltschutzes mitzuberücksichtigen, wobei der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Koordinationspflicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.02.1997
BGE 123 II 88-95
1997-4
296
Michael Budliger: Kostenverteilung bei Altlastensanierung mit mehreren Verursachern: Die Regelung im revidierten USG und im Vorentwurf zur neuen Altlasten-Verordnung
Im Bereich der Kostenaufteilung zwischen mehreren Verursachern bestehen grundsätzliche Unklarheiten. Man kann sich des Eindruckes nicht ganz erwehren, dass sich der Gesetzgeber der Tragweite… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
665
Urs Ziegler: La nouvelle réglementation sur les sites contaminés
Das am 1. Juli 1997 in Kraft getretene revidierte Umweltschutzgesetz enthält in Artikel 32 Buchstaben c–e eine vollständige Regelung betreffend die Sanierung von durch Abfälle belasteten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
677
Jean-François Nicod: Sites contaminés: Solutions pour leur assainissement
In den industrialisierten Ländern werden immer strengere gesetzliche Vorschriften für die Sanierung belasteter Standorte erlassen. Der vorliegende Beitrag ist bestrebt, mit konkreten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
685
Jean-Luc Perret: Les sites contaminés: Le point de vue des cantons
Im wenig industrialisierten Kanton Waadt ist das Problem belasteter Standorte durch solche Deponien aufgetaucht, die das Grundwasser, und dadurch private Brunnenfassungen und Quellen verschmutz… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
710
Pierre-Alain Lapaire: La nouvelle réglementation sur les sites contaminés: Impact sur l'activité bancaire
Die neuen Bestimmungen betreffend die belasteten Standorte haben Auswirkungen auf zahlreiche Gebiete des Bankenwesens. Als erstes wird man in dem Zusammenhang an das Kreditwesen denken. Andere … Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
721
Christoph Wenger: Die neue Altlastenverordnung
In der Schweiz gibt es schätzungsweise 50'000 Deponien, verunreinigte Industrie-, Gewerbe- und Unfallstandorte. Dabei handelt es sich neben einigen umfangreichen Belastungen wie ehemalige… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
736
Martin Würsten: Das neue Altlastenrecht – Umsetzung im Kanton Solothurn
Seit Anfang der achtziger Jahre wächst nicht nur unter Umweltfachleuten die Einsicht, dass ehemalige Abfalldeponien sowie mit Schadstoffen belastete Industrieareale und Unfallstandorte unsere U… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
783
Markus Nöthiger: Altlasten – wie sind Banken gefordert?
Werden in der Unternehmensführung ökologische Grundsätze (nicht nur die Handhabung von Altlasten) vernachlässigt, kann eine ernsthafte Gefährdung der Ertragskraft und des Unternehmenswertes ent… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-7
621
Baubewilligung für Sonnenkollektoren; Standortgebundenheit
Leitsätze Vier fest mit dem Grundstück verbundene Sonnenkollektoren von total 8 m2 Fläche stellen eine erhebliche Veränderung des Raumes dar und berühren dessen Nutzungsordnung. Sie sind deshalb… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.09.1997
1997-7
623
Rodungsbewilligung für eine Gewerbezone
Leitsätze Der Nachweis, dass ein Werk auf einen bestimmten Standort im Wald angewiesen ist, setzt eine eingehende Prüfung der möglichen Standortalternativen voraus. Auch wenn ein genehmigter Zonenplan einen… Weiterlesen

Instanz

EDI
17.07.1996
1993-4
310
Heribert Rausch: Ausblick auf neues Recht
Im Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) fehlen Vorschriften betreffend Sanierung von umweltgefährdenden Altlasten. Diese Lücke soll im Zuge einer USG-Revision geschlossen werden, zu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-4
300
Hans U. Liniger, Urs Schenker: Altlasten im Wirtschaftsleben. Bemerkungen zu einer szenischen Präsentation
Die nachstehenden Bemerkungen sind als protokollarische einer Präsentation zu verstehen, die sich nicht in der Form eines Fachvortrages manifestierte. Vielmehr versuchten die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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