Nutzungsplanung
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Zum Heft Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
2022-5
526
Beurteilung eines Windpark-Projekts unter verschiedenen Gesichtspunkten
Der kantonale Richtplan hat am geplanten Standort ein ausreichendes Energiepotenzial erkannt. Diese Beurteilung schliesst nicht aus, dass das Potenzial im Rahmen der Nutzungsplanung, insbesondere… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.03.2022

Original

1C_575/2019, 1C_576/2019
2013-4
279
Beat Stalder: Raumplanungs- und umweltrechtliche Rahmenbedingungen bei der Ein- und Umzonung von Industrie- und Gewerbearealen
Sowohl das Raumplanungs- als auch das Umweltrecht zielen darauf ab, unseren Lebensraum zu schützen und zu erhalten. Beide Verfassungsanliegen sind eng miteinander verflochten. Die Ehe… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-2
131
Schutz vor Störfällen; Lärmschutz; Verdichtetes Bauen in der Nähe einer Raffinerie
Leitsätze Les autorités précédentes n’avaient pas à prêter une attention spéciale à la présence de la raffinerie pour la modification partielle du règlement communal des constructions et des zones et du plan d… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.02.2012

Original

1C_253/2011
2009-2
149
Peter M. Keller: red. Anmerkung zu URP 2009 138: Unterschreitung des Waldabstands; Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides vor Bundesgericht
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Redaktioneller Beitrag

2009-5
534
Fortbestand von Ferienhäusern in einem bedeutenden Naturschutzgebiet; Rechtsnatur einer kantonalen Verordnung
Leitsätze Die Verordnung des Staatsrats des Kantons Freiburg über den Fortbestand von Ferienhäusern am südlichen Ufer des Neuenburgersees («Grande Cariçaie») ist einem Nutzungsplan gleichzustellen und kann wie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.07.2009

Original

1C_408/2008
2009-6
666
Lärm- und Geruchsimmissionen durch Hühnerzucht
Leitsätze Eine raumplanerisch begründete Nutzungsvorschrift kann neben den bundesrechtlichen Lärmvorschriften ihren selbständigen Gehalt behalten, sofern die entsprechenden kantonalen und kommunalen Bestimmun… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.03.2009

Original

VB.2008.00227
2008-1
27
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann grundsätzlich nur bei seiner Annahme angefochten werden. Eine nachträgliche akzessorische Überprüfung, etwa im Baubewilligungsverfahren, ist nur unter bestimmten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.200/2006
2008-3
255
Verbandsbeschwerderecht; Bemessung der Parteientschädigung
Leitsätze Wird im Nutzungsplan-Beschwerdeverfahren die Parteientschädigung nach einem fiktiven Streitwert berechnet, können beschwerdeführende Umweltschutzorganisationen im Voraus die Prozessrisiken kaum absch… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.09.2007

Original

1C_113/2007
2008-4
385
Mobilfunkanlage; einschränkende Planungsvorschriften
Leitsätze Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie der Grundversorgung mit Fernmeldediensten derselben dienen. Einschränkende Planungsvorschriften, die solche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.09.2007
BGE 133 II 353

Original

1C_94/2007
2006-2
151
Neubau des Einrichtungshauses Ikea; Änderungen des Bauzonenplans/der Bauordnung
Leitsätze Das Verbot des «Nettoprinzips» bezieht sich auf die Frage, ob überhaupt eine UVP durchzuführen ist. Es besagt, dass die Vorbelastung der Umwelt und die nach dem Bau der neuen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.09.2005

Original

1A.125/2005
2006-8
873
Nutzungsplanung für einen Windpark
Leitsätze Das Bundesrecht belässt den Kantonen bezüglich der Wahl der Massnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien einen grossen Spielraum. Es ist damit allein Sache des kantonalen Rechts, die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.08.2006
BGE 132 II 408

Original

1A.122/2005
2006-8
887
Pflicht der Planungsbehörde zur Berichterstattung gemäss Art. 47 Abs. 1 RPV
Leitsätze Wenn eine Planungsbehörde einen Nutzungsplan abändert und eine bestehende durch eine andere Bauzone ersetzt, so ist sie gemäss Art. 47 Abs. 1 RPV verpflichtet, einen Bericht zu erstellen, der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.07.2006

Original

1A.281/2005
2005-3
254
Ausscheidung einer Naturschutzzone von lokaler Bedeutung
Leitsätze Mit der vollumfänglichen Zuweisung eines Feuchtgebiets zu einer Naturschutzzone haben die Gemeindebehörden ihren Entscheidungsspielraum bezüglich der Bemessung der Bauzonen nicht missbraucht. Sie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.09.2004

Original

1P.173/2004
2005-5
415
Pierre Tschannen: Umsetzung von Umweltrecht in der Raumplanung
Umweltanliegen, so hört man, kämen im Planungsprozess zu kurz. Oft würden sie zu spät berücksichtigt oder zu wenig oder in ungeeigneter Form; die Verknüpfung von Umweltrecht und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-5
444
André Jomini: Coordination matérielle: l'approche de la jurisprudence du Tribunal fédéral
Bevor die Koordinationsgrundsätze 1997 im Bundesgesetz über die Raumplanung (Art. 25a RPG) geregelt wurden, waren sie in der Rechtsprechung des Bundesgerichts seit 1990 klar umschrieben… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-7
680
Bewilligung für Abbruch von Fabrikhallen und Erstellung eines Dienstleistungszentrums in schützenswertem Industriegebiet
Leitsätze Das ISOS-Inventar ist nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben unmittelbar verbindlich, wozu die Erteilung einer Baubewilligung innerhalb des Baugebiets nicht gehört. Immerhin haben die Kantone… Weiterlesen

Instanz

Oberger. SH
29.04.2005
2004-4
299
Dimensionierung einer Kiesabbauzone; Nachhaltigkeit
Leitsätze Der Nachhaltigkeitsgrundsatz stellt ein Verfassungsprinzip, nicht jedoch ein verfassungsmässiges Recht dar. Die normative Dichte des Grundsatzes ist schwach, weshalb über seine Justiziabilität… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
23.02.2004

Original

1A.115/2003
2003-9
811
Nutzungsplanung im Bereich eines Reptilienbiotops
Leitsätze Bestehen bezüglich der Anwendbarkeit eines nach einer wissenschaftlichen Methode erarbeiteten Biotopinventars auf ein bestimmtes Objekt Zweifel, so darf sich die zuständige Behörde nicht einfach übe… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.09.2003

Original

1A.137/2002
2003-9
823
Mobiltelefon-Antennenanlage; zivilrechtliche Streitigkeit i.S. der EMRK; Pflicht des Bundesrates zur Anpassung der NISV-Anlagegrenzwerte
Leitsätze Stützt sich eine umweltschutzrechtliche Beschwerde allein auf das Vorsorgeprinzip, so liegt in der Regel keine zivilrechtliche Streitigkeit im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK vor. Im Bereich der… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.10.2003

Original

1A.251/2002
2002-1
73
Baubewilligung für Mobilfunkantennenanlage
Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV sind bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.09.2001
2002-5
468
Walderschliessung; Biotopschutz
Leitsätze Abklärungen über Biotope, die vom Vorhaben einer Walderschliessung betroffen sind, dürfen auch dann nicht unterbleiben, wenn das betreffende Gebiet keiner formellen Schutzzone zugewiesen ist.… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.04.2002

Original

1A.173/2001
2002-7
708
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen Nutzungsplan; Zulässigkeit
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann nur dann mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, wenn dieser die Merkmale einer Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG aufweist, kein… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.04.2002

Original

1A.197/2001
2001-2
161
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Anwendung der NISV
Leitsätze Eine gewöhnliche Mobilfunk-Basisstation ist in einer Wohnzone zonenkonform. Sie ist auch nicht an die Vorschriften betreffend Gebäude- und Firsthöhe gebunden, sondern kann als Dachaufbaute… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
24.08.2000
2001-5
437
Schutz einer Moorlandschaft; Verbot der Erweiterung einer Werft
Leitsätze Werden die genauen Grenzen einer Moorlandschaft in einem Nutzungsplan festgelegt, so wird den Betroffenen mit dessen öffentlicher Auflage das rechtliche Gehör in genügender Weise gewährt (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.03.2000

Original

1A.14/1999
2001-5
476
Nutzungsplan für einen Einkaufs-, Hotel- und Freizeitkomplex; Berücksichtigung der CO2-Problematik
Leitsätze Die Klimapolitik der Schweiz ist nicht Gegenstand des Umweltschutzgesetzes und die Frage der CO2-Emissionen spielt im Planerlassverfahren keine Rolle. Deshalb hat das Verwaltungsgericht des Kantons… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.01.2001
2001-4
352
Peter Ettler: Sachpläne des Bundes – die raumplanerische und umweltschutzrechtliche Einbettung von Grossprojekten. Sachpläne Alptransit (Kanton Uri) und Infrastruktur Luftfahrt als Fallbeispiele
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Redaktioneller Beitrag

2001-4
391
Lukas Bühlmann: Verbindlichkeit und Wirkung von Richt- und Sachplänen
Bezüglich der Wirkungen von Bundessachplänen und kantonalen Richtplänen und dem Zusammenwirken der beiden Planungsinstrumente besteht viel Unklarheit. In vier Schritten wird eine Klärung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-4
403
Rudolf Muggli: Vom Nutzen einer guten Raumplanung - Schlussbetrachtungen zur Tagung der VLP-ASPAN und der VUR
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Redaktioneller Beitrag

2000-7
679
Sicherung angemessener Restwassermengen bei Wasserkraftnutzung
Leitsätze Die Bestimmung von Art. 33 Abs. 1 Satz 1 GSchV, wonach für Wasserentnahmen aus Fliessgewässern, die Abschnitte mit ständiger und Abschnitte ohne ständige Wasserführung aufweisen, eine… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.04.2000
BGE 126 II 283
Original
2000-8
767
Martin Pestalozzi: Bedeutung und Schwerpunkte der umweltrechtlichen Fragestellung in der Nutzungsplanung
Art. 47 RPV verlangt die Berichterstattung gegenüber der kantonalen Genehmigungsbehörde unter anderem darüber, wie Nutzungspläne den Anforderungen des Bundesumweltschutzrechts Rechnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-8
779
Christophe Cueni: Der Umweltteil von Berichten nach Art. 47 RPV
Anlass für die VUR-Kolloquien war die Vermutung, dass in den Berichten nach Art. 47 RPV (Art. 26 aRPV) den Anliegen des Umweltschutzes nicht die erforderliche Beachtung geschenkt werde. Um die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-2
142
Biotopschutz
Leitsätze Wesentliches Ziel der Art. 18 ff. NHG ist es, Biotopen unabhängig von ihrer Bedeutung schnellstmöglich einen umfassenden Schutz zu gewähren. Dabei gebührt einem zunächst zu strengen Schutz, der… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.12.1998
1999-3
251
Biotopschutz
Leitsätze Die Gemeinden sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Nutzungsplanung Biotopschutzmassnahmen zu treffen, auch wenn sie dazu auf kantonaler Ebene noch nicht angehalten worden sind. Der Umstand, dass ein… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.01.1999
1999-5
429
Beschneiungsanlage
Leitsätze Verfügungen über nachteilige Nutzungen des Waldes nach Art. 16 WaG sind keine Bundesaufgaben nach Art. 24sexies Abs. 2 BV bzw. Art. 2 NHG. Sie unterliegen daher nicht dem Beschwerderecht der… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
10.09.1998
1998-3
224
Bau einer Reststoffverfestigungsanlage; Planungspflicht
Leitsätze Wann ein nicht zonenkonformes Vorhaben der Planungspflicht (Art. 2 RPG) untersteht, ergibt sich aus den Planungsgrundsätzen (Art. 1 und 3 RPG), dem kantonalen Richtplan und der Bedeutung des… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.03.1998
BGE 124 II 252-258; BR 1998/3 85; AJP 1998/9 1097
1998-6
560
Arnold Brunner: Grundwasserschutz – zum Vollzug im Kanton Zug: Eine Entgegnung zu URP 1998 422
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Redaktioneller Beitrag

1998-5
422
Luc Jansen: Restrictions en matière de construction et d'affectation résultant de la législation sur l'environnement: La protection des eaux souterraines – Aspects de la pratique administrative du canton du Valais
Der Schutz des Grundwassers wird durch die territoriale Festlegung von Gewässerschutzbereichen, Grundwasserschutzzonen und Grundwasserschutzarealen sowie durch vorsorgliche Massnahmen sicherges… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-5
442
Heidi Wiestner: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von Vorschriften des Altlasten-/Bodenschutzrechts
Altlasten und Bodenschutz beeinflussen nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich die Nutzung des Bodens. Schon im Rahmen der Baubewilligung kann das Altlastenrecht zu Auflagen oder gar Bauverb… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-5
462
Enrico Riva: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften – wann ist Entschädigung geschuldet?
Zu untersuchen ist als erstes die rechtliche Struktur der zur Diskussion stehenden Bau- und Nutzungsbeschränkungen. Es handelt sich bei ihnen um förmliche Rechtsakte, die der Staat… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-5
486
Pierre Tschannen: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften: Zusammenspiel von Umweltrecht und Raumplanung
Das Zusammenspiel von Umweltrecht und Raumplanung ist gezeichnet von Erwartungen des Umweltrechts an die Raumplanung einerseits, von Leistungen des Raumplanungsrechts für den Umweltschutz ander… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-2
143
Planungsrechtliche Ausscheidung einer Kiesabbauzone; mangelnde Berücksichtigung umweltrechtlicher Aspekte
Leitsätze Im Planungsentscheid über Abbau- und Deponiestandorte sind vorsorglich auch die Anliegen des Umweltschutzes mitzuberücksichtigen, wobei der Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Koordinationspflicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.02.1997
BGE 123 II 88-95
1997-4
271
Niccolò Raselli: Berührungspunkte des privaten und öffentlichen Immissionsschutzes
Mit dem Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes steht dem zivilrechtlichen Immissionsschutz nicht mehr primär kantonales Recht gegenüber, sondern gleichrangiges Bundesumweltrecht mit einer für d… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-4
329
Überprüfung/Anpassung der Nutzungsplanung aufgrund der Flachmoor-/Moorlandschaftsverordnung
Leitsätze Befindet sich eine Parzelle im Perimeter eines Flachmoors oder einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung, besteht ein raumplanerischer Abstimmungsbedarf, welcher die Überprüfung und allenfalls di… Weiterlesen

Instanz

BGer
16.04.1997
1997-7
598
Volksinitiative auf Zuweisung eines Gebietes zu einer Reservezone; Ungültigerklärung durch den Regierungsrat
Leitsätze Reservezonen umfassen nach § 65 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG) Flächen, deren Nutzung noch nicht bekannt ist oder in denen eine bestimmte Nutzung erst später zugelassen werden soll… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.05.1997
BGE 123 I 175; BR 1998/1 13
1997-7
603
Zonenkonformität eines Forstwerkhofes im Wald
Leitsätze Ein Forstwerkhof ist im Waldareal nur zonenkonform, wenn im zu bewirtschaftenden Wald eine Holzschlagmenge von mindestens 4'800-5'000 m3 pro Jahr anfällt (E. 3 a/dd) und wenn der Werkhof nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.05.1997
BGE 123 II 499-510
1996-8
838
Materialablagerungsstelle; Planungspflicht
Leitsätze Bedeutende Entsorgungsanlagen, die die Umwelt belasten können, so etwa Deponien, Verbrennungs- und Sortieranlagen und ähnliche Einrichtungen können nicht mit einer Ausnahmebewilligung nach Art.… Weiterlesen

Instanz

KtGer VS
29.02.1996
1996-3
364
Kantonale Moorschutzverordnung
Leitsätze Schutzvorschriften und Schutzplan stellen eine Nutzungsplanung dar, welche sich auf Bundesrecht stützt und mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde anfechtbar ist (E. 1a). Moore und Moorlandschaften von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.11.1994
1993-5
333
Sägereibetrieb; Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen im Einzelfall
Leitsätze Eine einzelfallweise Festsetzung von Empfindlichkeitsstufen im Sinne von Art. 44 Abs. 3 LSV kann nur bei der Beurteilung eines einzelnen konkreten Vorhabens erfolgen und gilt nur für dieses. Sie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.06.1993
1992-2
133
Robert Wolf: Zum Verhältnis von UVP und Nutzungsplanung
Fragestellung Im Hinblick auf die Realisierung eines grösseren Bau- oder Abbauvorhabens wird in manchen Fällen eine besondere Nutzungs-planung durchgeführt. Ist für das Projekt überdies… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-2
190
Verkaufsplatz für Occasionsautos; Nutzungsänderungsgesuch
Leitsätze Soweit die kantonalrechtlichen Begriffe der “Störung” bzw. des “störenden Betriebes” den Lärmschutz erfassen sollen, kommt den entsprechenden kantonalen und kommunalen Normen gegenüber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.06.1991
1989-4
268
Kommunale Nutzungsplanung; Umzonung eines Grundstücks in die Freihaltezone
Leitsätze Bei raumplanerischen Massnahmen ist – anders als bei Bewilligungen für konkrete Projekte – gemäss Art. 34 Abs. 3 RPG auch dann nur die staatsrechtliche Beschwerde gegeben, wenn geltend gemacht… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.02.1989
1989-4
268
Baubewilligung für Tennisanlage
Leitsätze Bei raumplanerischen Massnahmen ist – anders als bei Bewilligungen für konkrete Projekte – gemäss Art. 34 Abs. 3 RPG auch dann nur die staatsrechtliche Beschwerde gegeben, wenn geltend gemacht… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.05.1989
Zum URP-Archiv