Flughafen
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Zum Heft Rechtsfragen rund um den Flughafen, Referate einer Tagung vom 2. September 2004, Stiftung juristische Weiterbildung Zürich
2012-7
703
Natur- und Landschaftsschutz; Bezeichnung von Gebirgslandeplätzen als Bundesaufgabe
Leitsätze Auch wenn für die Nutzung eines bestimmten Areals als Landestelle für Helikopter oder Flächenflugzeuge weder Bauarbeiten noch andere Terrainveränderungen erforderlich sind, führt dessen Bezeichnung… Weiterlesen

Instanz

BVGer
01.12.2011
BVGE 2011/59

Original

A-8386/2010
2011-1
18
Fluglärm; Korrektur lärmschutz-rechtlicher Immissionsgrenzwerte
Leitsätze Die gestützt auf das vorläufige Betriebsreglement (vBR) vorgenommenen Änderungen der An- und Abflugrouten des Flughafens Zürich führen zu einer erheblichen Umverteilung des Fluglärms und sind daher a… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.12.2010

Original

1C_58/2010
2010-3
261
Fluglärm; selbstständig anfechtbarer Zwischenentscheid
Leitsätze Die Beschwerdeführer begründen ihr Begehren um Entschädigung für fluglärmbedingten Minderwert der betroffenen Liegenschaften mit übermässigen Lärmimmissionen und Überflug i.e.S. Das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.01.2010

Original

1C_286/2009
2008-3
207
Fluglärm; enteignungsrechtlicher Entschädigungsanspruch
Leitsätze Die kritische Höhe des enteignungsrechtlich relevanten direkten Überflugs über Wohngebiete lässt sich nicht generell festlegen, sondern lediglich eingrenzen. Sie bestimmt sich nach den konkreten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.02.2008
BGE 134 II 49

Original

1E.15/2007
2008-3
219
Alain Griffel: red. Anmerkung zu URP 2008 207: Fluglärm; enteignungsrechtlicher Entschädigungsanspruch
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Redaktioneller Beitrag

2008-3
285
Reinhard Zweidler: Bemessung immissionsbedingter Minderwerte von Liegenschaften. Mit besonderer Berücksichtigung des Fluglärms
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Rezension

2008-3
291
Reinhard Zweidler: Immissions- und Überflugsenteignungen am Beispiel des Flughafens Zürich
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Rezension

2008-8
783
Fluglärm; enteignungsrechtliche Entschädigungsansprüche
Leitsätze Der enteignungsrechtlich relevante so genannte direkte Überflug wurde bereits im Leading Case (BGE 134 II 49, URP 2008 207) präzisiert. Überflüge beim Start sind in aller Regel keine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.01.2008
BGE 134 II 145-182
2008-8
858
Alexander Ruch: Öffentliche Interessen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flughäfen. Mit besonderer Berücksichtigung von luftverkehrsbedingten Eingriffen in das Eigentum im Bereich des Flughafens Zürich
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Rezension

2007-2
201
Quartierplan; Lärmimmissionen des Flughafens Zürich
Leitsätze Es ist davon auszugehen, dass in der Bauzone, die aufgrund des umstrittenen Quartierplans erschlossen werden soll, nach den im «vorläufigen Betriebsreglement» des Flughafens Zürich vom 29. März… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.11.2006

Original

1A.34/2006
2006-2
137
Betrieb eines Modellflugplatzes; Lärmschutz
Leitsätze Fehlen Belastungsgrenzwerte, so beurteilt die Vollzugsbehörde die Lärmimmissionen, indem sie prüft, ob diese die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören oder nicht. Dieser Grundsatz… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.11.2005

Original

1A.1/2005
2006-2
182
Bauen in lärmbelasteten Gebieten
Leitsätze In Gebieten, die mit übermässigem Fluglärm belastet sind, können lärmschutzrechtliche Ausnahmebewilligungen nicht nur zur Füllung von Baulücken in weitgehend überbautem Gebiet, sondern auch zur Füllu… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
19.08.2005
2006-7
847
Reinhard Zweidler: Rechtsfragen rund um den Flughafen, Referate einer Tagung vom 2. September 2004, Stiftung juristische Weiterbildung Zürich
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Rezension

2006-7
855
Reinhard Zweidler: Bau und Betrieb von zivilen Flughäfen. Unter besonderer Berücksichtigung der Lärmproblematik um den Flughafen Zürich
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Rezension

2006-8
921
Materielle Enteignung; Lärm eines Flughafens
Leitsätze Auch wenn ein Grundeigentümer die Möglichkeit hat, gestützt auf Art. 57 ff. EntG, eine Entschädigung wegen formeller Enteignung von Nachbarrechten zu verlangen, ist es ihm trotzdem nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.09.2006
BGE 132 II 475

Original

1E.11/2005
2005-8
765
Verweigerung einer Baubewilligung in unmittelbarer Nähe des Flughafens
Leitsätze Fluglärmimmissionen werden grundsätzlich nicht anhand von Messungen sondern durch Berechnungen ermittelt (Art. 38 Abs. 2 LSV). Da das Dossier im vorliegenden Fall einen Bericht enthält, der auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GE
07.12.2004
2005-6
584
Formelle Enteignung; Nachbarrecht; Einwirkungen aus Betrieb eines Flugplatzes
Leitsätze Für die Zusprechung einer Enteignungsentschädigung wegen Lärmimmissionen bei Landesflughäfen muss die Voraussetzung der Unvorhersehbarkeit erfüllt sein. Dies ist nicht der Fall, wenn die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.2004
BGE 131 II 137

Original

1E.1/2004
2004-6
491
Fluglärm; Verjährung der enteignungsrechtlichen Entschädigungsansprüche
Leitsätze Kann die umweltschutzrechtliche Sanierung zwar den Umfang des im Enteignungsverfahrens zu ersetzenden Schadens verringern, nicht aber die Enteignung selbst verhindern, so hat der Umstand, dass noch e… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.07.2004
BGE 130 II 394

Original

1E.8/2003
2003-4
332
Betriebskonzession/Betriebsreglement für Flughafen
Leitsätze Wer sich durch den Flugbetrieb betroffen fühlt, hat seine Einwendungen im Rahmen des Verfahrens zur Genehmigung des Betriebsreglementes und nicht im Konzessionserteilungsverfahren zu erheben (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.04.2003
BGE 129 II 331

Original

1A.226/2002
2003-6
507
Anne-Christine Favre: Les aspects spécifiques à la protection contre le bruit en matière d'assainissement
Die in Art. 17 Abs. 3 LSV für die Mehrheit der Lärm verursachenden ortsgebundenen Anlagen festgeschriebene Sanierungsfrist ist bereits im April 2002 abgelaufen, aber der Stand der Sanierungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
576
Peter Ettler: Folgen der Sanierungslosigkeit aus der Sicht der Betroffenen
Thema des Referates ist die Theorie und die bundesgerichtliche Praxis der Immissionsenteignungen. Hat also der Grundeigentümer, welcher übermässigen Immissionen aus einer bundesrechtlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-3
277
Formelle Enteignung, Nachbarrechte, Einwirkungen eines Flughafens
Leitsätze Rechtliche Unterscheidung zwischen Beeinträchtigungen aus dem Eindringen von Flugzeugen in den Luftraum eines Grundstückes (Überflug im eigentlichen Sinne) und solchen aus blossen Lärmimmissionen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.10.2002
BGE 129 II 72

Original

1E.1/2002
2003-9
838
Pistenverlängerung Flughafen; Lärmschutz
Leitsätze Einsprecherinnen und Einsprecher, denen Parteistellung zukommt, haben an sich Anspruch auf rechtliches Gehör und somit auch auf Akteneinsicht. In einem Massenverfahren mit einer Grosszahl von… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
14.04.2003

Original

Z-2001-148
2002-7
712
Formelle Enteignung von Nachbarrechten eines von Fluglärm betroffenen Grundstückes
Leitsätze La condition de l'imprévisibilité d'un dommage subi à cause des immissions de bruit d'un aéroport est réalisée quand l'exproprié a acquis, après la date déterminante, soit le 1er janvier 1961, mais p… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.05.2002
BGE 128 II 231

Original

1E.25/2001
2002-2
136
Isabelle Häner: Flughafen Zürich-Kloten; Unzulässigkeit der Öffnung des Südens für den Flugverkehr?
Das Problem, wie der Lärm um den Flughafen Zürich-Kloten «verteilt» werden soll, harrt einer Lösung, die – sofern der Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland von der Bundesversammlun… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-3
256
Betriebsreglement Militärflugplatz Buochs; Beschwerdelegitimation eines Vereins
Leitsätze Ein als Verein organisierter Schutzverband ist nur dann legitimiert, gegen das Betriebsreglement eines Flughafens Beschwerde zu führen, wenn jedes oder doch ein Grossteil seiner Mitglieder selber au… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.04.2002
Original
2002-7
669
Heliport Gsteigwiler; Änderung des Betriebsreglementes; Lärmschutz; Zuweisung von Einsatzgebieten
Leitsätze Die Rekurskommission UVEK befürwortete es in ihrem Entscheid grundsätzlich, dass den drei relativ nahe beieinander liegenden Helikopterflugfeldern Gsteigwiler, Schattenhalb und Lauterbrunnen aus Lärm… Weiterlesen

Instanz

BGer
16.07.2002
BGE 128 II 292

Original

1A.151/2001
2002-8
799
Formelle Enteignung von Nachbarrechten eines von Fluglärm betroffenen Grundstückes; Flughafen Genève-Cointrin
Leitsätze Im vorliegenden Fall wurde ein durch Lärm des Flughafens Genf-Cointrin belastetes Grundstück von der gegenwärtigen Eigentümerin vor dem für die Frage der Voraussehbarkeit des Schadens massgeblichen S… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.09.2002

Original

1E.5/2002
2002-1
3
Peter M. Keller: Zulässigkeit und Rechtsfolgen von neuem Fluglärm in Wohnregionen (gekürzte Fassung eines Rechtsgutachtens)
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-2
117
Ausbau Flughafen Zürich Kloten; Baukonzession für Dock Midfield
Leitsätze Vorbemerkung der Redaktion Im vorliegenden Entscheid hatte das Bundesgericht eine Vielzahl von unterschiedlich gelagerten Anträgen und Argumenten der zahlreichen Beschwerdeführenden zu prüfen und in… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.12.2000
BGE 126 II 522
2001-5
454
Schallschutz in Umgebung eines Militärflugplatzes
Leitsätze Gemäss Art. 20 USG und Art. 15 LSV besteht eine Pflicht zur Vornahme baulicher Schallschutzmassnahmen bei bestehenden öffentlichen oder konzessionierten Anlagen erst dann, wenn die Alarmwerte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.05.2001
2001-5
494
Nichtgenehmigung eines Quartierplans in Flughafenanrainergemeinde infolge Lärmbelastung
Leitsätze Werden die Planungswerte in einer bestehenden, aber noch nicht erschlossenen Bauzone für Wohngebäude oder andere Gebäude, die dem längerem Aufenthalt von Personen dienen, überschritten, so ist gestüt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
09.02.2001
2001-10
1075
Flugfeld einer Segelflugschule; betriebliche Einschränkungen; Lärmschutz
Leitsätze Durch das am 1. Januar 2000 in Kraft getretene Bundeskoordinationsgesetz wurde unter anderem das Luftfahrtgesetz dahin gehend geändert, dass gegen Verfügungen im Luftfahrtsbereich Beschwerde bei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.10.2001
BGE 127 II 306

Original

1A.18/2001; 1A.42/2001
2000-2
142
Kredit für 5. Bauetappe des Flughafens Zürich; Stimmrechtsbeschwerde
Leitsätze Da zum Zeitpunkt der Volksabstimmung die Zunahme des Flugverkehrs beim Flughafen Zürich im eingetretenen Ausmass kaum vorausgesehen werden konnte, kann den Behörden keine Falschinformation der Stimmb… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.12.1999
2000-4
337
Betriebs-/Rahmenkonzession für Flughafen; Umweltschutz
Leitsätze Emissionsbegrenzung mittels «Lärmkorsetts» / Zurückstufung als Verpflichtung der Raumplanung (E. 18). Die schädlichen und lästigen Auswirkungen für die Bevölkerung rühren nicht nur von… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.11.1999
2000-8
818
Änderung Betriebsreglement Flughafen Zürich; Pflicht zur Anhörung anderer Fachbehörden
Leitsätze Das auf den 1. Januar 2000 in Kraft getretene Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren ist ab diesem Zeitpunkt auf hängige und neue Gesuche anwendbar (E. 6.1).… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
14.07.2000
2000-7
724
Nichtgenehmigung einer Neueinzonung in Flughafenanrainergemeinde; Lärmschutz
Leitsätze Soweit Lärmvorschriften in einem Bundesgesetz geregelt sind, sind sie für die Gerichte verbindlich. Eine akzessorische Prüfung von Verordnungsrecht wäre an sich möglich, ist hier aber nicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
22.06.2000
2000-8
851
Robert Hofmann: Die Grenzwerte für Fluglärm – kritisch betrachtet
Wenn man die revidierte LSV unter die Lupe nimmt, entsteht leider das Bild eines Flickwerks. Unter dem Druck der Entwicklung des Flugverkehrs im Ganzen und der Bau- und Privatisierungspläne… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-3
245
Verlängerung der Betriebszeit für Linienflüge
Leitsätze Nach Art. 8 Abs. 1 der Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) setzt die Erteilung bzw. Änderung einer Bau- und Betriebskonzession für einen Flughafen unter anderem voraus, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.09.1998
1999-2
188
Lärmimmissionen eines Flughafens
Leitsätze Der Beschwerdeführer, Eigentümer eines etwa 12 km vom Flughafen entfernten Hauses, konnte nicht beweisen, dass die auf einen neuen Flugplan des Flughafens Basel-Müllhausen zurückzuführenden Lärmimmis… Weiterlesen

Instanz

CEDH
11.09.1997
1999-3
236
Gebührenordnung für Flughafen Zürich; Zulässigkeit der Erhebung eines Emissionszuschlags
Leitsätze Eine bevorzugte Behandlung der emissionsarmen Luftfahrzeuge bei den Landegebühren, wie sie die Gebührenordnung für den Flughafen Zürich vorsieht, ist nicht bundesrechtswidrig, auch wenn über die Schä… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.02.1999
BGE 125 I 183; AJP 1999/11 1461
1998-2
137
Erweiterung der Parkfläche im Flughafen Zürich
Leitsätze Die für den ordnungsgemässen Flugplatzbetrieb erforderlichen Autoabstellplätze für Angestellte, Lieferanten, Besucher und Flugpassagiere unterstehen den luftfahrtrechtlichen Vorschriften.… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.02.1998
BGE 124 II 75-84; NZZ 1998, 11.3.98, S. 55; BR 1998/3 92
1998-2
179
Aufstockung eines Parkhauses im Flughafen Zürich
Leitsätze Schon nach dem Luftfahrtgesetz vom 21. Dezember 1948 (Art. 37 Abs. 1) und den Ausführungsbestimmungen dazu ist der «Flugplatz» als betriebliche und rechtliche Einheit zu verstehen, zu der nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.02.1998
1998-7
658
Rahmenkonzession für Ausbau des Flughafens Zürich
Leitsätze Verhältnis von Bau- und Betriebskonzession (E. 10). Mehrstufige Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau und Betrieb von Flughäfen (E. 11). Anfechtbarkeit des Umweltverträglichkeitsberichts,… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1998
BGE 124 II 293-357; NZZ; ZBJV 1999/1 36
1997-7
620
Fluglärm; Entschädigungsanspruch von Grundeigentümern
Leitsätze Die Eigentümer von Grundstücken, die in der Nähe des Flugplatzes liegen, und deshalb Lärm ausgesetzt sind, können für die Unterdrückung ihrer Abwehrrechte gestützt auf Art. 5 des… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.09.1997
BGE 123 II 481-498
1995-8
734
Enteignung von Nachbarrechten wegen Lärmimmissionen des Flughafens Genf-Cointrin
Leitsätze Eine Enteignung von Nachbarrechten (Immissionsrechten) und die Zusprechung einer entsprechenden Entschädigung an den Enteigneten setzt voraus, dass der Schaden nicht voraussehbar war, den Grundeigent… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.07.1995
1994-2
83
Schaffung einer Flughafenzone; UVP-Pflicht
Leitsätze Eine Verletzung von Art. 9 USG – und der bundesrätlichen Ausführungsbestimmungen dazu – muss beim Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden, vor allem wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.01.1994
1993-3
163
Nachtflugbewilligung für den Flughafen Kloten; Anwendbarkeit von USG und LSV
Leitsätze Auf des Legitimationserfordernis eines aktuellen praktischen Interesses kann hier ausnahmsweise verzichtet werden (E. 1c). Weil im USG und in der LSV Normen, die für die Frage der Bewilligung… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
09.10.1992
1992-2
180
Baubewilligung für Gewerbebaute in von Fluglärm vorbelastetem gebiet mit Wohnanteil
Leitsätze Die Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen gemäss Art. 43 Abs. 1 LSV erfolgt zunächst unabhängig von der bestehenden Lärmsituation gestützt auf die durch das kantonale und kommunale Recht… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
22.05.1991
1987-2
41
Recours d'une association, remboursement des frais, responsabilité de la confédération
Leitsätze Beschwerde einer Vereinigung gegen die Bewilligung für den Bau eines Gebirgsflugplatzes. Im Rahmen verschiedener kantonaler und bundesrechtlicher Verfahren aufgelaufene Parteikosten. Vorwurf von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. Zivilabt.
16.09.0198
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