Landwirtschaft
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Zum Heft Umweltschutz, Naturschutz und Tierschutz im neuen Landwirtschaftsrecht
2024-3
241
Naturschutz; Verweigerung einer landwirtschaftlichen Bodenverbesserung zur Sicherung des ökologischen Potenzials als Feuchtgebiet und Vernetzungsfläche
Leitsätze Mit der streitgegenständlichen Verweigerung der landwirtschaftlichen Bodenverbesserung soll ökologisches Potenzial gesichert und nicht bereits existierender Lebensraum erhalten werden. Dafür ist… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.09.2023

Original

1C_398/2022
2024-3
247
Nina Dajcar: Anmerkung der Redaktion zu 1C_398/2022, Naturschutz; Verweigerung einer landwirtschaftlichen Bodenverbesserung zur Sicherung des ökologischen Potenzials als Feuchtgebiet und Vernetzungsfläche (Gossau ZH)
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Anmerkung

Original

1C_398/2022
2022-6
695
Roland Norer: Rezension
Sian Affolter, Der Umgang der Landwirtschaft mit der natürlichen Umwelt – de lege lata und de lege ferenda, Arbeiten aus dem juristischen Seminar der Universität Freiburg Schweiz, Band 425, Schulthess Verlag, Zürich 2… Weiterlesen

Rezension

2022-7
735
Florian Altermatt, Jodok Guntern, Ole Seehausen, Christian Stamm, Marcel van der Heijden: Auswirkungen übermässiger Stickstoff- und Phosphoreinträge auf die Biodiversität
Übermässige Stickstoff- und Phosphoreinträge in die Umwelt gehören zusammen mit Änderungen der Land- und Gewässernutzung, der Übernutzung natürlicher Ressourcen, der Umweltverschmutzun… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2022-7
753
Niklas Möhring, Robert Finger: Pfade zu einer ganzheitlichen Pflanzenschutzmittelpolitik
Mit Verboten und einfachen Massnahmen allein lösen wir die Probleme im Pflanzenschutz nicht. Es braucht eine ganzheitliche Pflanzenschutzmittel-Politik. Diese muss messbare, transparente… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2022-7
759
Frank Liebisch: (Neue) Instrumente zur Reduktion von Nährstoffverlusten aus der Landwirtschaft am Beispiel (Hof-) Dünger
I. Einleitung, Ausgangslage Der Stickstoffüberschuss aus der Schweizer Landwirtschaft ist erheblich und verur- sacht Ressourcen- und Umweltprobleme. In der Nährstoffbilanz für die Schweizer… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-4
344
Gewässerschutz; Gewässerraum im Bereich eingedolter Gewässer
Leitsätze Die am 13. Dezember 2011 vom Regierungsrat des Kantons Zürich beschlossene Änderung der Verordnung über den Hochwasserschutz und die Wasserbaupolizei vom 14. Oktober 1992 (HWSchV), welche die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
26.06.2012
2011-7
672
Umweltgefährdende Stoffe; Vorschriften des Bundesrates; Suspendierung einer Bewilligung für das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
Leitsätze Pflanzenschutzmittel werden bewilligt, wenn alle im Produkt enthaltenen Wirkstoffe im Anhang 1 der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV) aufgenommen sind. Die Bewilligung wird als… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
08.02.2011
2009-6
634
Gewässerschutz; Sanierung eines Laufhofs für Rinder
Leitsätze Die Bestätigung der gewässerschutzrechtlichen Sanierungspflicht für einen Laufhof für Rinder in einem Landwirtschaftsbetrieb ist als Endentscheid anzusehen, da die zu ergreifenden Sanierungsmassnahme… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.06.2009

Original

1C_390/2008
2009-6
666
Lärm- und Geruchsimmissionen durch Hühnerzucht
Leitsätze Eine raumplanerisch begründete Nutzungsvorschrift kann neben den bundesrechtlichen Lärmvorschriften ihren selbständigen Gehalt behalten, sofern die entsprechenden kantonalen und kommunalen Bestimmun… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.03.2009

Original

VB.2008.00227
2009-6
673
Hans W. Stutz: Gelockerter Grundwasserschutz? Zum Entscheid des Bundesgerichts vom 15. Juni 2009 (1C_390/2008) betreffend Gewässerschutz; Sanierung eines Laufhofs für Rinder (Pfäffikon ZH), URP 2009 634
Am 15. Juni 2009 hat das Bundesgericht in einem Fall, bei dem es um die Gewässerschutzanforderungen an einen Laufhof für die Rindviehhaltung ging, ein bemerkenswertes – und aus meiner Sicht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-2
166
Verbot des Ausbringens oder der Ablagerung von potenziell wasserverunreinigenden Stoffen ausserhalb eines Gewässers
Leitsätze Der Verhaltensstörer hat die strafrechtliche Verantwortung für die Gefährdung des Wassers zu tragen (E. 2). Dabei setzt der Straftatbestand eine konkrete Gefährdung des Wassers voraus. Eine… Weiterlesen

Instanz

BGer Strafrechtliche Abteilung
09.01.2009

Original

6B_642/2008
2009-2
201
Luftreinhaltung; nachträgliche Baubewilligung für Umbau eines Schweinemastbetriebs in Futterküche
Leitsätze Die mit dem Umbau eines Schweinemast-Betriebs in eine Futteraufbereitungsanlage verbundenen Geruchsimmissionen und der durch diese Zweckänderung bedingte Mehrverkehr an Lieferfahrzeugen stehen in Wid… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.12.2008

Original

1C_127/2008
2008-5
423
Ulrich Bundi: Wasserwirtschaft als Spielfeld der Interessen
Die Wasserwirtschaft befasst sich mit den menschlichen Einflüssen auf das Wasser und die Gewässer. Ihre Tätigkeiten umfassen baulich-technische, betriebliche, organisatorische, planerische… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-5
502
Hans W. Stutz: Herausforderungen im qualitativen Gewässerschutz
Bedeutenden Gewässerschutzbemühungen zum Trotz werden die Gewässer auch heute noch in vielfältiger Weise durch den Eintrag von Stoffen beeinflusst. Einerseits führen diffuse Einträge… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-2
211
Kanalisationsanschlusspflicht für Landwirtschaftsbetrieb
Leitsätze Ein Landwirtschaftsbetrieb, der nicht mehr über einen erheblichen Rindvieh- und Schweinebestand verfügt, kann mangels betriebseigener Tiere, deren Jauche zur Mischung mit häuslichen Abwässern geeigne… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
07.09.2006
2007-7
742
Anne Petitpierre-Sauvain: Coexistence et responsabilité: «im Sinne der Vorsorge»
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Redaktioneller Beitrag

2007-8
833
Baubewilligung für Zuchtschweinestall; Luftreinhaltung; Schutz vor nichtionisierender Strahlung
Leitsätze Verschärfte Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 5 LRV betreffen nur Immissionen, die von Anlagen ausgehen. Bewirtschaftete Felder und Äcker gelten im Gegensatz zu Bauten für die Tierhaltung nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.09.2007
BGE 133 II 370

Original

1A.237/2006
2007-8
838
Gesamtbewilligung für Schweinemaststall; Geruchsimmissionen
Leitsätze Aus Gründen der Rechtssicherheit und Praktikabilität darf die Berechnung des Mindestabstandes gemäss FAT-Bericht schematisch sein, auch wenn man so gewissen Einzelfällen nicht gerecht werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.05.2007
2006-7
811
Geruchsbelästigung durch bäuerliche Tierhaltung
Leitsätze Gemäss Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV sowie der FAT-Empfehlung Nr. 476 müssen Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung gewisse Mindestabstände zu bewohnten Zonen einhalten.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.09.2006

Original

1A.44/2006
2005-3
243
Schweinestall; Geruchsimmissionen; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Wer von einer schädlichen oder lästigen Umweltbelastung mehr als jedermann betroffen ist, hat Parteistellung im Sinne von Art. 103 lit. a OG (bzw. Art. 6 und 48 VwVG). Unabhängig davon, ob er… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.11.2004

Original

1A.108/2004
2005-4
380
Erweiterung eines Reitplatzes mit Unterstand; Geruchsimmissionen
Leitsätze Der umstrittene Reitplatz mit Unterstand ist eine Neuanlage im Sinne von Art. 2 Abs. 4 LRV. Da für derartige Betriebe keine Immissionsgrenzwerte bestehen, hat die Vorinstanz für die Festlegung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.01.2005
Original
2005-7
699
Wiederaufbau eines Weidunterstandes in einer Moorlandschaft
Leitsätze Beim Schutz der Moorlandschaft steht – anders als bei den Mooren – nicht der Biotopschutz im Vordergrund, sondern der landschaftliche Aspekt (BGE 127 II 184 E. 5c S. 195). Dabei ist ein strenger… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.09.2005

Original

1A.40/2005
2003-3
252
Zumutbarkeit eines Kanalisationsanschlusses
Leitsätze Anschlussgebühren sind bei der Beurteilung der Zumutbarkeit eines Kanalisationsanschlusses ausser Acht zu lassen, da sie auch in der Bauzone anfallen (E. 4a bb). Zur Feststellung der Zumutbarkeit… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
04.12.2002
Original
2003-4
297
Hans Maurer: Lufthygienerechtliche Mindestabstände von Tierhaltungsanlagen – Stellungnahme zu ausgewählten Rechtsfragen
Die FAT-Richtlinien bilden eine Verwaltungsverordnung und sind von den rechtsanwendenden Behörden zu beachten. Abweichungen sind sowohl zulässig als auch geboten, wenn das Festhalten an den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
490
Roger Biedermann: Umweltschutzrecht im Clinch mit der Landwirtschaft: Lösungsansätze auf dem Weg zu einer nachhaltigen Primärproduktion
Laut Bundesverfassung (Art. 104) hat die Landwirtschaft im Umweltschutzbereich Einiges zu leisten. Der Bund ergänzt denn auch die Einkommen der Landwirte, vorausgesetzt sie können den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
499
Thomas P. Schmid: Landwirtschaft im Clinch mit dem Umweltschutzrecht
Nicht praxisorientierte Gesetze, die nur schwer in die Praxis umzusetzen sind und die einen unabsehbaren und unbeabsichtigten Multiplikatoreffekt im Bereich der Produktionskosten für die prakti… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
506
Conrad Widmer: Landwirtschaftliche Direktzahlungen als Instrument für den Umweltschutz
1993 wurden im Rahmen der ersten Etappe der Agrarreform allgemeine und ökologische Direktzahlungen eingeführt. Seit 1999 ist die Erfüllung des ökologischen Leistungsnachweises eine… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
523
Arnold Brunner: Bodenschutz, Stoffe, Gewässerschutz: Landwirtschaft im Spannungsfeld
Die Bereiche Bodenschutz, Stoffe und Gewässerschutz prägen aus umweltrechtlicher Sicht die landwirtschaftliche Produktion. Einerseits darf der Boden im Rahmen der ordentlichen und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
552
Gilles Mulhauser: Protection de la nature et agriculture: pas de succès sans collaboration étroite
In den letzten zehn Jahren wurde viel unternommen, um in der Landwirtschaft die Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes besser zu berücksichtigen. Eine Reihe rechtlicher Bestimmungen, die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
565
Roger Bosonnet: Luftreinhaltung in der Landwirtschaft: Mehr als die Bekämpfung übler Gerüche
Es kann nicht übersehen werden, dass die Luftreinhaltung bislang keine zentrale Rolle für die Landwirtschaft spielte. Dies muss sich zukünftig ändern, denn der Handlungsbedarf ist gross und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-3
225
Kanalisationsanschlusspflicht
Leitsätze Zumutbarkeit der Kosten eines Kanalisationsanschlusses: Frage offen gelassen, ob neben den Investitionskosten auch die Betriebskosten einer Abwasserpumpe zu den Kosten des Anschlusses zu rechnen sind… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
19.02.2002
2002-2
97
Baubewilligung für Tierhaltungsanlage; Luftreinhaltung; Mindestabstand zu bewohnten Zonen
Leitsätze Reine Industrie- und Gewerbezonen sowie Landwirtschaftszonen gelten nicht als bewohnte Zonen im Sinne von Anhang 2 Ziff. 512 LRV, gegenüber denen bestimmte Mindestabstände einzuhalten sind (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.11.2001

Original

1A.58/2001
2002-7
690
Errichtung einer Mobilfunkantenne in Hecke
Leitsätze Hecken sind unabhängig von ihrer Bedeutung und in ihrer Gesamtheit generell geschützt und dies sowohl in Landwirtschaftszonen als auch in Bauzonen (E. 2). Für die Errichtung einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
04.01.2002
2002-6
481
Peter Ettler: Grün gegen Grün: Einführung in die Tagung und Ausblick
1. Nachhaltigkeit im Landwirtschaftsartikel der BV - keine «grüne» Erfindung 1.1 Wesentliche Vorgaben der Uruguay Runde der WTO 1.2 Die schweizerische Antwort: Art. 104 BV 1.3 Zum… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
595
Rudolf Muggli: Teilrevision des Raumplanungsgesetzes beim Bauen ausserhalb der Bauzonen: Konflikte mit dem Umweltschutz?
Ziel der Raumplanung ist die nachhaltige Entwicklung unseres gesamten Lebensraumes. Die Raumplanung nimmt sich damit auch der Frage an, inwiefern die menschlichen Ansprüche an den Lebensraum… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
616
Hans Maurer: Beschränkung und Lenkung der landwirtschaftlichen Bodennutzung und Entschädigungsfragen
Regelungen zur Beschränkung und Lenkung der landwirtschaftlichen Bodennutzung enthalten vor allem das Gewässerschutzgesetz (GSchG), das Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) und das Landwirtschaf… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-2
190
Schweinemaststall; Einhaltung der Minimalabstände
Leitsätze Mit der Umwandlung eines Rinderstalls in einen Schweinemaststall entstehen andere – wenn auch vielleicht nicht intensivere – Geruchsemissionen. Deshalb rechtfertigt es sich, letzteren als eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
26.10.2000
2000-3
219
Güllensilo; Geruchsimmissionen
Leitsätze Unter bewohnten Zonen im Sinne von Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV sind nur Bauzonen gemäss Art. 15 RPG zu verstehen. Die dort konkret geregelten Mindestabstände für Anlagen der bäuerlichen… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.01.2000
BGE 126 II 43
Original
2000-4
369
Ersatzmassnahmen und ökologischer Ausgleich
Leitsätze Sind einzelne Festlegungen in einem Plan entweder als Ersatzmassnahmen nach Art. 18 Abs. 1ter NHG oder als Massnahmen des ökologischen Ausgleichs nach Art. 18b Abs. 2 NHG zulässig, so kann auf… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.11.1999
2000-2
171
Schutz eines Trockenstandorts durch Zuweisung zu einer Naturschutzzone
Leitsätze Als Trockenstandort gilt extensiv genutztes Wies- und Weideland mit besonders schutzwürdigen Pflanzenbeständen auf trockenem Untergrund. Festlegung von Vegetationseinheiten anhand eines… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
20.10.1997
2000-8
847
Bewilligung zur Errichtung eines Jaucheteichs
Leitsätze Für Jaucheteiche bestehen keine spezifischen gewässerschutzrechtlichen Vorschriften (E. 2a). Das Projekt für einen erdverlegten Jaucheteich beruht auf einer Neuentwicklung einer auf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
13.04.2000
2000-3
275
Baubewilligung für Hofdüngeranlage; Geruchsimmissionen; Einhaltung des Mindestabstandes
Leitsätze Die Baubewilligungsbehörde hat nicht nur zu prüfen, ob eine geplante Hofdüngeranlage mit dem kommunalen Bau- und Zonenreglement übereinstimmt, sondern auch, ob sie den Umweltschutzvorschriften des Bu… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
26.03.1999
2000-4
401
Bau eines Schafstalles in Landwirtschaftszone; Geruchs-/Lärmimmissionen
Leitsätze Nachbarn, die in einer Landwirtschaftszone wohnen, haben Anspruch auf Schutz gegen übermässige Immissionen. Geruchsimmissionen sind im allgemeinen zulässig, wenn der Abstand zwischen dem… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
21.05.1999
2000-7
734
Neubau eines Alpwegs durch ein Flachmoor von nationaler Bedeutung
Leitsätze Der Neubau eines Weges, der auf einer Länge von 80 Metern ein Flachmoor von nationaler Bedeutung durchquert, der aber weder der Aufrechterhaltung des Schutzzweckes noch der bisherigen landwirtschaftl… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
19.01.2000
1999-3
251
Biotopschutz
Leitsätze Die Gemeinden sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Nutzungsplanung Biotopschutzmassnahmen zu treffen, auch wenn sie dazu auf kantonaler Ebene noch nicht angehalten worden sind. Der Umstand, dass ein… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.01.1999
1999-5
388
Hans Maurer, Sämi Gerber-Zaugg, Daniel Zürcher: Umweltschutz, Naturschutz und Tierschutz im neuen Landwirtschaftsrecht
ndwirtschaftsgesetz vom 3. Oktober 1951 total revidiert. Das neue Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 1998 (LwG) stellt den Abschluss der mit dem siebten Landwirtschaftsbericht eingeleiteten Ag… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-9
800
Baubewilligungsverfahren; Luftreinhaltung; Mindestabstände zwischen bewohnten Zonen und Anlagen der Tierhaltung
Leitsätze Die in Ziff. 512 Anh. 2 LRV enthaltene Vorschrift, zwischen Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung und bewohnten Zonen gewisse, auf den Empfehlungen der Eidgenössischen… Weiterlesen

Instanz

BGer
29.06.1999
1998-2
162
Stall für zwei Ponys in Einfamilienhauszone; Lärm-/Geruchsimmissionen
Leitsätze USG und LSV sind auf den vom umstrittenen Stall für zwei Ponys ausgehenden Lärm anwendbar (E. 3 c/bb). Die von einer Anlage für Tierhaltung ausgehenden Gerüche können als Einwirkungen im Sinne… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.09.1997
1998-8
749
Nutzungsplanung; Luftreinhaltung; Mindestabstand zu bewohnten Zonen
Leitsätze Vorliegend wurde durch die Änderung der Nutzungsplanung der Abstand zwischen dem Landwirtschaftsbetrieb der Beschwerdeführer und der Grenze der Wohnbauzone verkleinert. Bezogen auf den aktuellen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
07.04.1998
1998-6
526
Planungspflicht für grosse Schweinemästerei
Leitsätze Die geplante Schweinemästerei ist für ca. 1'000 Schweine bestimmt, also doppelt so viele wie der in Ziff. 80.4 Anhang UVPV vorgesehene Schwellenwert. Dieser Umstand stellt ein wichtiges Indiz… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.06.1998
1997-3
256
Josef Rohrer: Naturschutz in der Landwirtschaft als Gegenstand des Bundesrechts. Unter besonderer Berücksichtigung der Meliorationen
Weiterlesen

Rezension

1997-3
205
Bau einer Schweinemastanlage; Luftreinhaltung
Leitsätze Die in Ziffer 512 Anh. 2 LRV für Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung vorgesehenen Mindestabstände zu bewohnten Zonen sind unabhängig von den Grenzabständen des… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.11.1996
1995-6
516
Deponie für Aushubmaterial
Leitsätze Die Tatsache, dass – als mittelbare Auswirkung der geplanten Ablagerung von Aushubmaterial – die Bewirtschaftung der fraglichen Liegenschaft verbessert würde, hat nicht zur Folge, dass das Vorhaben i… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.12.1994
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