Publikumsintensive Einrichtung (PE)
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Zum Heft Verkehrs- und Umweltbelastung durch eine publikumsintensive Anlage
2014-1
38
Ursula Brunner: Anmerkung der Redaktion
Auch wer das Parkplatz-Instrumentarium, insbesondere Zahlenbeschränkung und Gebühren etc., nicht für das zentrale Mittel zur Reduktion der Emissionen aus dem Verkehr bei publikumsintensiven Ein… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-1
30
Luftreinhaltung; geeignete Massnahmen zur Emissionsbegrenzung bei einer verkehrsintensiven Einrichtung (Bachenbülach ZH)
Leitsätze Steht fest oder ist zu erwarten, dass die Einwirkungen von Luftverunreinigungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, sind die Emissionsbegrenzungen zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.09.2013

Original

1C_405/2012
2010-2
149
Luftreinhaltung; Beschränkung der Parkplatzzahl bei Erweiterung des Parkhauses eines Einkaufszentrums
Leitsätze Die Erweiterung des Parkhauses eines Einkaufszentrums um zwei Parkebenen ist eine wesentliche Änderung im Sinne von Art. 18 Abs. 1 USG bzw. Art. 2 Abs. 4 LRV, welche in einem engen räumlichen und… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
23.09.2009
Original
2010-5
532
Verkehrs- und Umweltbelastung durch eine publikumsintensive Anlage
Leitsätze Der Raumplanungsbericht als Koordinationsinstrument zwischen dem Umweltrecht und dem Raumplanungsrecht, muss sich konkret zu den Fragen betreffend Luftreinhaltung äussern, die mit dem vorgesehenen P… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
19.12.2007
Original
2009-2
188
Parkplatzbewirtschaftung eines Ausstellungszentrums; Lenkungswirksamkeit degressiver Gebühren
Leitsätze Parkplatzgebühren müssen so ausgestaltet sein, dass sie tatsächlich zur Emissionsreduktion beitragen. Gemäss einer Studie zeigt eine Gebühr von mindestens CHF 2.— pro Stunde schon… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.03.2009

Original

1C_412/2008
2009-2
224
Florian Wild: Raumplanungs- und umweltrechtliche Problemfelder beim Bau von Einkaufszentren und Fachmärkten. Unter besonderer Berücksichtigung der Empfehlungen der Bundesämter für Umwelt und Raumentwicklung zur Standortplanung verkehrsintensiver Einrichtungen im kanton
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Rezension

2007-2
214
Baumusterzentrale als Einkaufszentrum im Sinne der UVPV
Leitsätze Eine Baumusterzentrale ist als Einkaufszentrum im Sinne von Ziff. 80.5 Anhang UVPV zu qualifizieren und untersteht deshalb ab einer Verkaufs- bzw. Ausstellungsfläche von 5'000 m2 der UVP-Pflicht.… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
08.11.2006
2007-5
485
Einkaufszentren; UVP-Pflicht bei funktioneller Abhängigkeit
Leitsätze Die UVP-Pflicht besteht, sofern mehrere Anlagen, welche zusammen den Schwellenwert überschreiten, sich funktionell ergänzen. Sind sie jedoch funktionell unabhängig, sind eine Zusammenrechnung und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.04.2007

Original

1A.110/2006
2007-5
474
Bebauungsplan für Einkaufszentrum «Länderpark»; UV-Bericht; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr; Parkplatzzahl
Leitsätze Im Umweltverträglichkeitsbericht sind die Emissionen der Altanlage – hier eines Einkaufszentrums – mit den zu erwartenden Emissionen der geplanten neuen Anlage zu vergleichen. Der in Art. 9… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2007

Original

1A.318/2005
2006-2
144
Gestaltungsplan für Einkaufscenter (Obersee-Center); Beschwerdebefugnis
Leitsätze Konkurrenten eines Bewilligungsempfängers sind nicht schon auf Grund der blossen Befürchtung, einer verstärkten Konkurrenz ausgesetzt zu sein, zur Beschwerde legitimiert. Diese Art des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.12.2005

Original

1A.148/2005
2006-2
151
Neubau des Einrichtungshauses Ikea; Änderungen des Bauzonenplans/der Bauordnung
Leitsätze Das Verbot des «Nettoprinzips» bezieht sich auf die Frage, ob überhaupt eine UVP durchzuführen ist. Es besagt, dass die Vorbelastung der Umwelt und die nach dem Bau der neuen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.09.2005

Original

1A.125/2005
2006-8
894
Fahrleistungsmodell
Leitsätze Das sog. Fahrleistungsmodell ist das zentrale Element des Massnahmenplans Luftreinhaltung des Kantons Bern im Bereich Personenverkehr (E. 2.2). Dieses Modell unterscheidet beim zulässigen Wachstum… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.07.2006

Original

1A.293/2005
2006-8
914
Parkplatzzahl; UVP-Pflicht; Gesamtbetrachtung
Leitsätze Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist für die Ermittlung des Schwellenwertes für die UVP-Pflicht von Parkplätzen (Ziff. 11.4 Anhang UVPV) eine Gesamtbetrachtung zulässig, wenn die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
17.05.2006
Original
2005-1
1
Ausbau eines Möbelhauses; UVP
Leitsätze Möbelhäuser gelten grundsätzlich als Einkaufszentren im Sinne von Ziff. 80.5 Anh. UVPV (und nicht etwa als Verteilzentren im Sinne von Ziff. 80.6 Anh. UVP) und unterliegen deshalb ab einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.11.2004

Original

1A.136/2004
2005-2
182
Martin Pestalozzi: Aktuelle Probleme des Verhandelns aus Sicht der Umweltverbände
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Redaktioneller Beitrag

2005-2
193
Ulrich B. Mayer: Aktuelle Probleme des Verhandelns aus Sicht der Projektträger
Die privaten Projektträger, insbesondere von publikumsintensiven Anlagen, befinden sich in einem enormen Spannungsfeld verschiedener, sich teilweise auch widersprechender Interessen. Dieses… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-3
228
Gestaltungsplan für Einkaufszentrum; Luftreinhaltung (Seedamm-Center)
Leitsätze Als neu gelten gemäss Art. 2 Abs. 4 lit. a LRV auch Anlagen, die umgebaut, erweitert oder in Stand gestellt werden, wenn dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind. Dabei sind alle… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.01.2005
BGE 131 II 103

Original

1A.144/2003
2005-4
313
Baubewilligung für Einkaufszentrum; Fahrleistungsmodell
Leitsätze Die Fahrtenlimitierungen stellen gestützt auf Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 1 lit. c USG zulässige Emissionsbeschränkungen dar, welche hier zudem über eine Grundlage im kantonalen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.05.2005
BGE 131 II 470

Original

1A.27/2005
2005-3
276
Fussballstadion mit Einkaufszentrum; Verkehrsanordnungen; Koordinationsgrundsatz
Leitsätze Werden bei einem Grossprojekt Verkehrsanordnungen als flankierende Massnahmen im Überbauungsplan festgelegt, so verletzt es den Koordinationsgrundsatz nicht, wenn sie erst später in einem gesonderten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
02.12.2004
2005-3
277
Privater Gestaltungsplan für Möbelhaus/Fachmarkt; Lufthygiene; Anbindung an öffentlichen Verkehr (IKEA)
Leitsätze Da die Anbindung eines Baugebietes an den öffentlichen Verkehr (öV) keine bundesrechtliche Erschliessungsvoraussetzung darstellt, können die Gemeinden nicht von Bundesrechts wegen verpflichtet werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.09.2004
2005-5
494
Theo Loretan: Fahrten- und Fahrleistungsmodell
Das Fahrten- und das Fahrleistungsmodell beschreiten neue Wege zur Begrenzung des Verkehrs bei verkehrsintensiven Vorhaben (VIV) oder in definierten Baugebieten, indem sie direkt die Zahl der F… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-3
248
Baubewilligung für Einkaufszentrum; UVP-Pflicht
Leitsätze Die Beurteilung, ob eine UVP-Pflicht besteht, ist grundsätzlich projektbezogen vorzunehmen. Vorliegend ergänzen sich aber zwei auf benachbarten Grundstücken geplante bzw. schon realisierte Bauten… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
10.03.2004
2004-2
172
Fachmarkt; Anschluss an öffentlichen Verkehr
Leitsätze Im Kanton Bern sind für die Realisierung eines Fachmarktes bezüglich den Anschluss an den öffentlichen Verkehr die Bestimmungen über Einkaufszentren anwendbar. In Bezug auf die Auswirkungen auf… Weiterlesen

Instanz

Justiz-, Gemeinde- und Kirchendir. BE
14.05.2003
2004-4
323
Einkaufszentrum; UVP
Leitsätze Die erste Ausbauetappe des «Riedmatt Center Rümlang» (Umnutzung von Lager- in Verkaufsflächen) wäre UVP-pflichtig gewesen, weil der dadurch erreichte «Betriebszustand 1» den Schwellenwert von 5'… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
10.03.2004
Original
2004-5
394
Heinz Aemisegger, Stephan Haag, Karin Scherrer: Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Praxis des Bundesgerichts
Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) hat das Bundesgericht seit ihrer Einführung in einer Vielzahl von Fällen beschäftigt. Stets neue Probleme waren und sind zu beurteilen. So stellte… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-6
530
Privater Gestaltungsplan «Stadion Zürich»; Zulässigkeit eines Fahrtenmodells
Leitsätze Obwohl die Stadt Zürich gestützt auf § 242 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG) eine spezielle kommunale Parkplatzverordnung (PPV) erlassen hat, darf sie in einem vom Stimmbürger genehm… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
05.07.2004
Original
2004-4
351
Parkhaus; UVP-Pflicht
Leitsätze Das geplante Parkhaus des Hotels S. und ein bereits bestehendes benachbartes öffentliches Parkhaus wären für die Frage der UVP-Pflicht nur dann als Einheit anzusehen, wenn sie auch funktionell… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.04.2004

Original

1A.133/2003
2003-8
748
Pflicht zur Parkplatzbewirtschaftung/Erschliessung durch öffentlichen Verkehr bei grossem Einkaufszentrum (Säntispark)
Leitsätze Das kantonalrechtliche Gebot, Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung mit grossem Benützerkreis durch öffentliche Verkehrsmittel zu erschliessen, hat einen umweltschutzrechtlichen Charakter un… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
26.08.2003
2002-5
441
Baubewilligung für Coop-Verbrauchermarkt; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr
Leitsätze Die Vorschrift des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG ZH), gemäss der bei grösseren Überbauungen die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr gewährleistet sein muss (§ 237 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.02.2002

Original

1A.54/2001
2002-8
795
Erschliessung von publikumsintensiven Anlagen durch öffentlichen Verkehr
Leitsätze Gemäss § 237 Abs. 1 Satz 2 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG ZH) muss bei grösseren Überbauungen die Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr gewährleistet sein. Laut… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.09.2002
Original
2002-1
84
Vorsorgliche Lärmbegrenzung einer Diskothek
Leitsätze Weil sich Anwohner durch den Lärm des nächtlichen Diskobetriebes in ihrem Wohlbefinden erheblich gestört fühlten, verfügte der Gemeinderat von X. bei der betreffenden Diskothek im Sinne einer… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GR
20.04.2001
Original
2001-5
476
Nutzungsplan für einen Einkaufs-, Hotel- und Freizeitkomplex; Berücksichtigung der CO2-Problematik
Leitsätze Die Klimapolitik der Schweiz ist nicht Gegenstand des Umweltschutzgesetzes und die Frage der CO2-Emissionen spielt im Planerlassverfahren keine Rolle. Deshalb hat das Verwaltungsgericht des Kantons… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.01.2001
2001-10
1061
Kino- und Einkaufszentrum; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr
Leitsätze Die Voraussetzung einer hinreichenden Erschliessung ergibt sich aus Bundesrecht, während sich die Anforderungen an die Erschliessung im Detail aus dem kantonalen Recht ergeben. Das Bundesrecht… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.09.2001

Original

1P.23/2001
2000-6
622
Berechnung der Parkplatzzahl für Verbrauchermarkt; Luftreinhaltung; intertemporales Recht
Leitsätze Durch den ausdrücklichen Verweis auf den genau bezeichneten und damit eindeutig identifizierten Plan des Hochbau- und Planungsamtes in der regierungsrätliche Parkplatzverordnung wird dieser Plan zum… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.05.2000
Original
2000-7
732
Parkplatzgebühren eines Einkaufszentrums; Wettbewerbsneutralität
Leitsätze Vorliegend soll die von den Behörden als Betriebsvorschrift im Sinne von Art. 12 Abs. 1 lit. c USG angeordnete Bewirtschaftung der Kundenparkplätze eines Coop-Einkaufszentrums helfen, in dem… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
01.02.2000
2000-8
823
Kino- und Einkaufszentrum; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr
Leitsätze Die Erreichbarkeit durch den öffentlichen Verkehr gehört nicht zu den gemäss Art. 19 Abs. 1 RPG bundesrechtlich notwendigen Erschliessungselementen; die diesbezügliche Bestimmung des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.11.2000
1999-3
224
Bau- und Gastgewerbebewilligung für Einkaufszentrum; Parkplatzbewirtschaftung; Luftreinhaltung
Leitsätze Das Umweltschutzgesetz ist kein Verhinderungs-, sondern ein Massnahmengesetz. Das von den Nachbarn angestrebte Verbot der Anlage kann deshalb vorliegend mit Umweltschutzgründen nicht gerechtfertigt… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.03.1999
1998-2
137
Erweiterung der Parkfläche im Flughafen Zürich
Leitsätze Die für den ordnungsgemässen Flugplatzbetrieb erforderlichen Autoabstellplätze für Angestellte, Lieferanten, Besucher und Flugpassagiere unterstehen den luftfahrtrechtlichen Vorschriften.… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.02.1998
BGE 124 II 75-84; NZZ 1998, 11.3.98, S. 55; BR 1998/3 92
1998-2
179
Aufstockung eines Parkhauses im Flughafen Zürich
Leitsätze Schon nach dem Luftfahrtgesetz vom 21. Dezember 1948 (Art. 37 Abs. 1) und den Ausführungsbestimmungen dazu ist der «Flugplatz» als betriebliche und rechtliche Einheit zu verstehen, zu der nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.02.1998
1998-3
197
Überbauung mit Einkaufszentrum, Bürogebäude, Wohnhäusern in lufthygienischem Belastungsgebiet; Parkplatzzahl
Leitsätze Obwohl unterirdische Parkplätze gemäss Art. 2 Abs. 3 LRV nicht zu den Verkehrsanlagen, sondern zu den stationären Anlagen gehören, können auch hier gestützt auf Art. 18 LRV… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.03.1998
BGE 124 II 272-287; BR 1998/3 94, AJP 1998/10 1231
1997-2
135
Parkierungsgebührenordnung der Stadt Zürich; Verfassungskonformität; Gemeindeautonomie
Leitsätze Ob für das Parkieren eines Autos bloss eine Kontrollgebühr oder eine eigentliche Parkierungsgebühr im Sinne einer Benützungs- oder Lenkungsabgabe erhoben werden darf, beurteilt sich einzig danach, ob… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.10.1996
BGE 122 I 279; AJP 1997/1 84; JT 1997/18/19 715
1997-7
590
Baubewilligung für Büroüberbauung mit Parkplätzen; UVP
Leitsätze Dass die Behörden vorliegend eine zwischen Vorentscheidverfahren und eigentlichem Baubewilligungsverfahren aufgeteilte zweistufige UVP durchführten, obwohl das kantonalzürcherische Recht für UVP-pfli… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.04.1997
BGE 123 II 337-358
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